Wo aber Gefahr ist, wächst das Rettende – und die Staatsverschuldung – auch: Um die wirtschaftliche Verwüstung zu bekämpfen, die die Corona-Pandemie nach sich zieht, setzen Staaten und Zentralbanken derzeit gigantische Finanzmittel in Bewegung und werfen wirtschaftspolitische Dogmen und Tabus gleichermaßen über den Haufen: Schuldenbremse und Schwarze Null gelten nicht mehr, milliardenschwere Rettungspakete werden geschnürt, größtenteils auf Pump. Was kümmert uns unser Geschwätz von gestern, von der schwäbischen Hausfrau? Auf einmal ist das, was eben noch als verwegen verschrien war, vernünftig und das Radikale geboten. Nicht zuletzt auf diesen Zustand geht zurück, dass radikale Ideen wie das bedingungslose Grundeinkommen auf der Agenda der öffentlichen Debatte weiter nach oben rücken.
Selbst für Wirtschaftsliberale ist der Staat nun kein Störfaktor mehr, sondern Retter in der Not. Er verfügt über gewaltige Mittel, wenn er denn nur will: Er kann einen sprunghaften Anstieg der Arbeitslosigkeit für Millionen von Menschen dadurch verhindern, dass er für sie Kurzarbeitergeld bereitstellt, was so viel heißt wie: sie dafür bezahlt, damit sie nicht zur Arbeit erscheinen. Er kann Geld in die Kreisläufe der Wirtschaft pumpen, um zu verhindern, dass Einkommensausfälle wie umfallende Dominosteine zu immer neuen Ausfällen führen. Er kann Unternehmen Kredite verschaffen, in unbegrenztem Ausmaß, wie Olaf Scholz es angekündigt, ein Volumen, für das selbst das Wort „astronomisch“ zu klein scheint. Zwei Fragen drängen sich auf, auch wenn sie bis jetzt kaum vernehmbar sind: Wird die Auflösung der fiskal- und geldpolitischen Regeln auch nach dem Abflauen der Pandemie Bestand haben? Und: Wer soll das alles bezahlen?
Die Stunde der MM-Theorie
Die Staatsverschuldung wird, ähnlich wie nach der Finanzkrise 2008/2009, in den nächsten Monaten sprunghaft ansteigen: in Deutschland von derzeit etwas über 60 Prozent auf 80 oder sogar 90 Prozent des Bruttoinlandsprodukts, in anderen Ländern wie Italien auf 140 Prozent und mehr. Eine Wiederholung der Austeritätspolitik als Mittel zum Schuldenabbau scheint nicht noch einmal gangbar, schon das ist eine tektonische Verschiebung wirtschaftspolitischer Grundsätze. Moritz Schularick, Professor für Volkswirtschaftslehre an der Uni Bonn, sagt: „Es ist, glaube ich, allen klar, dass die Austeritätspolitik nach der Finanzkrise 2008/2009 erhebliche Nebenwirkungen hatte, sowohl für das politische System als auch für die Wirtschaft selbst. Das Gleiche nach dem Ende der Krise zu wiederholen, wäre gefährlich.“
In Ländern wie Italien, warnt der Ökonom und Wirtschaftsweise Achim Truger, würden unter den Regeln des Stabilitäts- und Wachstumspaktes die Sparauflagen sogar noch strenger als bisher ausfallen, „mit Folgen, die weder ökonomisch noch sozial noch politisch auszuhalten sind.“ Eine derartige Fortsetzung der Austeritätspolitik könnte zu einer erneuten Staatsschuldenkrise führen, „sogar zum Auseinanderbrechen des Euros und am Ende möglicherweise der EU“.
Also müssen wir neue Wege finden, mit der steigenden Verschuldung umzugehen. Schularick verweist auf ähnlich starke Zuwächse der Staatsverschuldung in der Vergangenheit, etwa nach dem Ersten und Zweiten Weltkrieg: Die Schuldenquote, also das Verhältnis von Schuldenlast zu Bruttoinlandsprodukt, sei in den Folgejahren stets wieder gesunken. Aber nicht, indem die Schuldenlast an sich verringert wurde, sondern indem ein wachsendes BIP über einen Zeitraum von Jahrzehnten zu einer sinkenden Schuldenquote geführt habe.
Auch der ehemalige Wirtschaftsweise Peter Bofinger, der an der Uni Würzburg Volkswirtschaftslehre unterrichtet, nimmt den Umgang mit einer plötzlich stark angestiegenen Staatsverschuldung gelassen: Er sieht jetzt „die Stunde der Modern Monetary Theory“ gekommen, jener Denkschule also, die davon ausgeht, dass in großen Volkswirtschaften die Staatsausgaben im Wesentlichen von der Zentralbank finanziert werden könnten. Bofinger verweist auf Japan und Großbritannien, wo die Bank of England Mitte März ankündigte, sie könne in Zukunft Staatsanleihen nicht mehr nur auf dem Sekundärmarkt, also von den Banken, kaufen, sondern auch direkt. Bofinger gibt zu bedenken, dass derlei der EZB verboten ist. Für ihn ist genau das der Grund, warum es jetzt gemeinsame Anleihen der Euroländer braucht, etwa in Form von Corona-Bonds (Lesen Sie Seite 8).
Nun würden die meisten Nicht-Ökonomen davon ausgehen, dass auch Corona-Bonds, mit denen sich Staaten Geld leihen, irgendwann zurückgezahlt werden müssen. Doch sowohl Bofinger als auch Truger meinen: Nein, müssten sie nicht. Bofinger schlägt „ewige Anleihen“ vor, für die nur die Zinsen bezahlt werden, die aber nicht getilgt werden. Truger erwägt, „dass die EZB am Ende einen Teil der ohnehin aufgekauften Staatspapiere bei sich stilllegt oder in sehr langfristige Anleihen umwandelt und bei sich behält“.
Das aber ist, nach den Regeln von gestern, als würde die Welt kopfstehen: Schulden, die nicht mehr zurückgezahlt werden. Weshalb sich nicht nur bei vielen Ökonomen, sondern bei all jenen, denen stets die schwäbische Hausfrau vorgehalten wurde, Widerstand regen dürfte. Staatsfinanzierung mittels Druckerpresse, unbegrenzte Kredite und Anleihenkäufe über fast einer Billion Euro durch die Zentralbank: Wird das nicht automatisch früher oder später zu Inflation führen?
Vernunft statt Schwarzer Null
Mittelfristig ist das Inflationsrisiko gering: Nach einem Wirtschaftseinbruch, wie er blüht, werden alle ärmer sein und die Wirtschaft im Unterdruck. Derzeit kann die Inflation nicht einmal vernünftig gemessen werden, weil es nicht genug Transaktionen für einen Teil der Produkte gibt, die normalerweise zum vermessenen Warenkorb gehören: Kinobesuche, Schnittblumen, Schuhe oder T-Shirts. Aber auch nach der Wiedereröffnung der Geschäfte sehen weder Truger noch Schularick noch Bofinger eine Gefahr steigender Inflation: Es wird brauchen, bis die Wirtschaft wieder anspringt. Ein Teil der derzeit unterbundenen Aktivität wird nachgeholt werden können, ein anderer, wie die Besuche im Restaurant oder im Friseursalon, kaum.
Irgendwann wird sich dann auch entscheiden, wer sich durchsetzen kann: Jene, die die Wirtschaftspolitik der Welt nach Corona anpassen, oder jene, die wieder zum Status quo zurückkehren wollen. Peter Bofinger sieht für letzteren Fall schwarz: Wenn sich nach der Krise der Schuldenstand multipliziert hat und sich am rechtlichen Rahmen wie der Schuldenbremse nichts ändert, gäbe es am Ende so was wie eine „Super-Schwarze-Null“, weil Überschüsse dazu verwendet werden müssen, all die neuen Schulden wieder abzubauen. „Damit stünde noch weniger Geld als vorher für öffentliche Investitionen zur Verfügung, oder für Maßnahmen zur Bekämpfung des Klimawandels.“ Aber das müsse nicht so sein, sagt Bofinger: Besser wäre es, „die Beschränkungen, die wir uns selbst auferlegt haben“, also die Schwarze Null oder die Maastricht-Kriterien, endlich „mit vernünftigeren Regeln“ zu ersetzen. Das würde den Weg freimachen, nicht nur wegen einer viralen Pandemie über den wirtschaftspolitischen Schatten zu springen, sondern etwa auch zugunsten von Maßnahmen gegen den Klimawandel.
Das Verwegene wäre dann vernünftig, und das Radikale geboten.
Kommentare 6
»Die Dogmen von gestern gelten – und helfen nicht mehr.«
»Was kümmert uns unser Geschwätz von gestern, von der schwäbischen Hausfrau? Auf einmal ist das, was eben noch als verwegen verschrien war, vernünftig und das Radikale geboten.«
Sind Sie sicher, dass es jemals Dogmen gegeben hat, außer dem einen, das den monetären Machthabern des globalen Kapitalmarktes die Vorherrschaft sichert.
Wurde das Geschwätz von der schwäbischen Hausfrau nicht immer nur dann angewendet, wenn das Staatsvolk durch die Dompteure eben dieser monetären Machthaber, den Politikern nämlich, für die Belange dieser Machthaber domestiziert werden musste?
Wie anders ist denn eigentlich die AGENDA-2010-Politik diverser deutscher Regierungen seit Gerhard Schröder zu verstehen, wie ihre Prekarisierung von 45 Millionen Arbeitsverhältnissen, bis Deutschland zum Niedriglohnland Nr. 1 Europas mutierte, wie die Rentenkürzung um 20 Prozent für 22 Millionen Rentnerinnen und Rentnern bis 2030 zu Gunsten von BlackRock Inc. & Co?
Nachdem das Parteienkartell aus CDU/CSU, SPD, FDP und GRÜNEn mithilfe seiner Steuergesetzgebung zwischen 1998 und 2013 Arbeitgeber, Industrie und Finanzwirtschaft in Höhe ca. 490 Milliarden EURO beschenkt hatte und ihm dann im Zuge der sogenannten Lehman-Pleite ab 2008 von den Bankstern eben dieser monetären Machthaber die Rechnung ihrer 50-Billionen-US-Dollar-Sause gelegt wurde, begann wieder das Geschwätz von der schwäbischen Hausfrau und diente als sinnstiftendes Narrativ für die Einführung der sogenannten „Schuldenbremse“ zur Festschreibung der Austeritätspolitik schließlich per Grundgesetzänderung, für die bekanntlich eine parlamentarische Zweidrittel-Mehrheit notwendig war.
Bis dahin war der entstandene wirtschaftliche Schaden enorm, war die öffentliche Infrastruktur nachhaltig geschädigt, was z.B. Berufspendlern täglich unendlich lange Staus auf den Straßen beschert.
Durch die gemeinsame Politik des Parteienkartells aus CDU/CSU, SPD, FDP und GRÜNEn ist den öffentlichen Haushalten in der Bundesrepublik so viel Geld entzogen worden, dass diese ihren originären Aufgaben nicht mehr nachkommen können – Deutschland verludert! Davon sind nicht nur marode Straßen und Autobahnbrücken und Turnhallen betroffen, in denen die Decken herunterfallen, sondern es ist selbstverständlich der gesamte öffentliche Bereich betroffen, wozu auch die Personalausstattung gehört, von den personellen Defiziten im Gesundheitswesen ganz zu schweigen.
Es war also ein Riesenfinanzierungsbedarf entstanden, dessen Behebung Milliarden gekostet hätte, was eigentlich auch nicht schlimm gewesen wäre, würde Big Money Ausgaben für die gemeine Bevölkerung nicht immer nur als Ausgabeposten verstehen.
Lange Rede, kurzer Sinn: Die Bevölkerungen müssen billiger werden, das Geld ist für die Reichen da. – Wenn Sie dieses Prinzip als Dogma verstehen, ja dann haben wir in der Tat ein Dogma.
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»Die Staatsverschuldung wird, ähnlich wie nach der Finanzkrise 2008/2009, in den nächsten Monaten sprunghaft ansteigen…«
Diese lapidare Mitteilung impliziert quasi einen Automatismus und ignoriert, das die „Finanzkrise 2008/2009“ das Ergebnis ein langen Prozesses kriminellen Handelns durch die Bankster der monetären Machthaber war.
Zwischen Anfang der 1990er und 2007 hatten Wall-Street-Banker Unmengen toxischer Quasi-Geld-Derivate zusammengeschustert und es geschafft, dass deren Marktpreise stark anstiegen. Die Banker in Frankfurt am Main wiederum waren scharf darauf, diese lukrativen Derivate zu kaufen. Sie taten das mit Dollars, die sie sich dafür ausliehen, und zwar von – der Wall Street.
Politik hätte durchaus die Alternative zur Verfügung gestanden, die Bankeigentümer zum Schadensersatz heranzuziehen. Stattdessen wurden die Betrugsinstrumente Bail in und Bail out geschaffen, die den Zugriff auf staatliches Geld oder auf das Geld der Einleger gewährleistet.
Politiker in den Organen von Staaten bzw. die Parlamente in Vertretung des Souveräns sollten Banken unter Strafe dazu verpflichten, nicht mehr Geld zu verleihen, als ihre Anteilseigner an eigenem, auch privatem Vermögen vorweisen können, mit denen diese auch für die Risiken ihrer „Belegschaften“ zu haften hätten.
Stattdessen wurden die Betrugsinstrumente Bail in und Bail out geschaffen, die den Zugriff auf staatliches Geld oder auf das Geld der Einleger gewährleistet.
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Und was ist mit dem „Dogma“ Schuldenbremse passiert? Die politischen Marionetten der monetären Machthaber haben sie ruckzuck kassiert und damit den Weg für die wunderbare Geldvermehrung erneut frei gemacht.
Und in der Tat, in diesem Zusammenhang es hat etwas für sich, „dass die EZB am Ende einen Teil der ohnehin aufgekauften Staatspapiere bei sich stilllegt oder in sehr langfristige Anleihen umwandelt und bei sich behält“, sie mit anderen Worten in die Tonne kloppt.
Denn wenn das nicht passiert, gilt wieder the one and only Dogma, das den monetären Machthabern des globalen Kapitalmarktes die Vorherrschaft sichert.
Die monetären Machthaber alternativ zu einer z.B. 10-rozentigen Abgabe auf ihr Vermögen zu verpflichten, traut sich doch keiner und ist selbst noch bei Mitgliedern dieser dFC verpönt, die das selbst gar nicht beträfe.
"...begann wieder das Geschwätz von der schwäbischen Hausfrau und diente als sinnstiftendes Narrativ für die Einführung der sogenannten 'Schuldenbremse' zur Festschreibung der Austeritätspolitik..." Und es wird wieder beginnen, nachdem der ärgste Schock der Virus-Epidemie verflogen ist, Milliarden und Aber-Milliarden verteilt wurden in undurchsichtige Kanäle, dann "gilt wieder the one and only Dogma, das den monetären Machthabern des globalen Kapitalmarktes die Vorherrschaft sichert..."
Denn allein schon die Aufweichung der "Schuldenbremse" führt unweigerlich zu Begehrlichkeiten (und das zu Recht!) der bisher am meisten gebeutelten Klassen, die sich dann wohl kaum weiter mit HartzIV, prekären Arbeistplätzen, Minirenten usw. abspeisen lassen werden. Jetzt ist das Geld für alles da - warum nicht morgen auch? Man muss es sich nur nehmen!
Ich halte die Union für ideologisch extrem verbohrt. Schon in den 70ern waren sie gegen die Politik von rot-gelb, weil sie ihrer Ideologie widersprach. Die ideologische Sturheit hat sich nicht geändert. Für eine realistische ökonomische Politik, die Europa bejaht, müsste die Union in die Opposition. Danach sieht es derzeit nicht aus. Auch die Gelder, die derzeit die EU mit schützender Hand von Leien verteilt, deutet darauf hin, dass die Union Europa an die Wand fährt, ja sogar eine Diktatur in der EU, ähnlich wie es sie in Weißrussland gibt, zulässt.
Wollte Kohl Schäuble nicht verhindern, weil der Europa nicht für sehr wichtig hielt? Ich glaube nicht, dass es zu dem angesprochenen Paradigmenwechsel kommen wird, den ich krisenbedingt für unerlässlich halte. Die Pickelhaube setzt sich durch.
Warum reden so viele Mitbürgerinnen und Mitbürger (Politiker, Journalisten und Wirtschaftswissenschaftler inlusive) in diesem unserem Lande immer und überall nur über Staatsanleihen und "Schulden", wenn es um Investionen in das Gemeinwohl und die Finanzierung öffentlicher Aufgaben geht?
Warum reden so wenige Mitbürgerinnen und Mitbürger über das gigantische Geldvermögen, das in diesem unserem christlichen Lande inzwischen über 6 (in Worten: sechs) Billionen Euro beträgt?
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Merksatz 13 aus dem großen Handbuch für neoliberale Politik:
Du bist Minister oder ein hochrangiger Politiker und hast bereits eine akademische Ausbildung. Mit einem "Dr." vor dem Namen kann man die kleinen Leute und das gemeine Volk auch heute noch beeindrucken und vorgeben, sehr gebildet zu sein, auch wenn dies bei Lichte betrachtet nicht der Realität entspricht.
Wenn du zu faul oder zu dumm dafür bist, eine eigenständige wissenschaftliche Arbeit zu schreiben, dann kopiere dir einfach einen "Doktortitel" zusammen. Aber pass auf und lass dich beim Kopieren nicht erwischen!
Trefflich zusammengefasst!!!
Präziser geht's nicht... vielen Dank dafür!
Der Autor spricht ja von zwei unterschiedlichen Dingen, einmal einem bedingungslosen Grundeinkommen und einmal der Finanzierung der Staaten per "Helikoptergeld", also mit Schulden, die nie getilgt werden.
Letzteres könnte tatsächlich eine gebotene Maßnahme sein, um Italien oder andere Staaten zu stabilisieren. Dragis Geldflut im Zuge der Bankenpleiten hat ebenfalls nicht zu der befürchteten Inflation geführt, insofern scheint dieses Mittel der "Modern Monetary Theory" durchaus stattlich - und angemessen - zu sein.
Hinter dem BGE stehen aber viele Fragezeichen, es erscheint fast wie ein "goldener Schuß", ein Sehnsuchtsziel, das auch der Anfang vom Ende sein könnte. Zu unklar ist, wie sich das BGE auf die Erwerbstätigkeit des Enzelnen und die Wirtschaftsleistung insgesamt auswirken wird. Mit einem Boom an selbstverwirklichten Yoga-Lehrern wird man kaum dem Wettbewerb mit den fleißigen Asiaten - denen vergleichbare Maßnahmen bislang nicht in den Sinn kommen - standhalten können.