Surfen auf der Schuldenwelle

Geld Wie wird Fiskalpolitik nach Corona aussehen? Die Dogmen von gestern helfen nicht mehr
Surfen auf der Schuldenwelle

Grafik: der Freitag

Wo aber Gefahr ist, wächst das Rettende – und die Staatsverschuldung – auch: Um die wirtschaftliche Verwüstung zu bekämpfen, die die Corona-Pandemie nach sich zieht, setzen Staaten und Zentralbanken derzeit gigantische Finanzmittel in Bewegung und werfen wirtschaftspolitische Dogmen und Tabus gleichermaßen über den Haufen: Schuldenbremse und Schwarze Null gelten nicht mehr, milliardenschwere Rettungspakete werden geschnürt, größtenteils auf Pump. Was kümmert uns unser Geschwätz von gestern, von der schwäbischen Hausfrau? Auf einmal ist das, was eben noch als verwegen verschrien war, vernünftig und das Radikale geboten. Nicht zuletzt auf diesen Zustand geht zurück, dass radikale Ideen wie das bedingungslose Grundeinkommen auf der Agenda der öffentlichen Debatte weiter nach oben rücken.

Selbst für Wirtschaftsliberale ist der Staat nun kein Störfaktor mehr, sondern Retter in der Not. Er verfügt über gewaltige Mittel, wenn er denn nur will: Er kann einen sprunghaften Anstieg der Arbeitslosigkeit für Millionen von Menschen dadurch verhindern, dass er für sie Kurzarbeitergeld bereitstellt, was so viel heißt wie: sie dafür bezahlt, damit sie nicht zur Arbeit erscheinen. Er kann Geld in die Kreisläufe der Wirtschaft pumpen, um zu verhindern, dass Einkommensausfälle wie umfallende Dominosteine zu immer neuen Ausfällen führen. Er kann Unternehmen Kredite verschaffen, in unbegrenztem Ausmaß, wie Olaf Scholz es angekündigt, ein Volumen, für das selbst das Wort „astronomisch“ zu klein scheint. Zwei Fragen drängen sich auf, auch wenn sie bis jetzt kaum vernehmbar sind: Wird die Auflösung der fiskal- und geldpolitischen Regeln auch nach dem Abflauen der Pandemie Bestand haben? Und: Wer soll das alles bezahlen?

Die Stunde der MM-Theorie

Die Staatsverschuldung wird, ähnlich wie nach der Finanzkrise 2008/2009, in den nächsten Monaten sprunghaft ansteigen: in Deutschland von derzeit etwas über 60 Prozent auf 80 oder sogar 90 Prozent des Bruttoinlandsprodukts, in anderen Ländern wie Italien auf 140 Prozent und mehr. Eine Wiederholung der Austeritätspolitik als Mittel zum Schuldenabbau scheint nicht noch einmal gangbar, schon das ist eine tektonische Verschiebung wirtschaftspolitischer Grundsätze. Moritz Schularick, Professor für Volkswirtschaftslehre an der Uni Bonn, sagt: „Es ist, glaube ich, allen klar, dass die Austeritätspolitik nach der Finanzkrise 2008/2009 erhebliche Nebenwirkungen hatte, sowohl für das politische System als auch für die Wirtschaft selbst. Das Gleiche nach dem Ende der Krise zu wiederholen, wäre gefährlich.“

In Ländern wie Italien, warnt der Ökonom und Wirtschaftsweise Achim Truger, würden unter den Regeln des Stabilitäts- und Wachstumspaktes die Sparauflagen sogar noch strenger als bisher ausfallen, „mit Folgen, die weder ökonomisch noch sozial noch politisch auszuhalten sind.“ Eine derartige Fortsetzung der Austeritätspolitik könnte zu einer erneuten Staatsschuldenkrise führen, „sogar zum Auseinanderbrechen des Euros und am Ende möglicherweise der EU“.

Also müssen wir neue Wege finden, mit der steigenden Verschuldung umzugehen. Schularick verweist auf ähnlich starke Zuwächse der Staatsverschuldung in der Vergangenheit, etwa nach dem Ersten und Zweiten Weltkrieg: Die Schuldenquote, also das Verhältnis von Schuldenlast zu Bruttoinlandsprodukt, sei in den Folgejahren stets wieder gesunken. Aber nicht, indem die Schuldenlast an sich verringert wurde, sondern indem ein wachsendes BIP über einen Zeitraum von Jahrzehnten zu einer sinkenden Schuldenquote geführt habe.

Auch der ehemalige Wirtschaftsweise Peter Bofinger, der an der Uni Würzburg Volkswirtschaftslehre unterrichtet, nimmt den Umgang mit einer plötzlich stark angestiegenen Staatsverschuldung gelassen: Er sieht jetzt „die Stunde der Modern Monetary Theory“ gekommen, jener Denkschule also, die davon ausgeht, dass in großen Volkswirtschaften die Staatsausgaben im Wesentlichen von der Zentralbank finanziert werden könnten. Bofinger verweist auf Japan und Großbritannien, wo die Bank of England Mitte März ankündigte, sie könne in Zukunft Staatsanleihen nicht mehr nur auf dem Sekundärmarkt, also von den Banken, kaufen, sondern auch direkt. Bofinger gibt zu bedenken, dass derlei der EZB verboten ist. Für ihn ist genau das der Grund, warum es jetzt gemeinsame Anleihen der Euroländer braucht, etwa in Form von Corona-Bonds (Lesen Sie Seite 8).

Nun würden die meisten Nicht-Ökonomen davon ausgehen, dass auch Corona-Bonds, mit denen sich Staaten Geld leihen, irgendwann zurückgezahlt werden müssen. Doch sowohl Bofinger als auch Truger meinen: Nein, müssten sie nicht. Bofinger schlägt „ewige Anleihen“ vor, für die nur die Zinsen bezahlt werden, die aber nicht getilgt werden. Truger erwägt, „dass die EZB am Ende einen Teil der ohnehin aufgekauften Staatspapiere bei sich stilllegt oder in sehr langfristige Anleihen umwandelt und bei sich behält“.

Das aber ist, nach den Regeln von gestern, als würde die Welt kopfstehen: Schulden, die nicht mehr zurückgezahlt werden. Weshalb sich nicht nur bei vielen Ökonomen, sondern bei all jenen, denen stets die schwäbische Hausfrau vorgehalten wurde, Widerstand regen dürfte. Staatsfinanzierung mittels Druckerpresse, unbegrenzte Kredite und Anleihenkäufe über fast einer Billion Euro durch die Zentralbank: Wird das nicht automatisch früher oder später zu Inflation führen?

Vernunft statt Schwarzer Null

Mittelfristig ist das Inflationsrisiko gering: Nach einem Wirtschaftseinbruch, wie er blüht, werden alle ärmer sein und die Wirtschaft im Unterdruck. Derzeit kann die Inflation nicht einmal vernünftig gemessen werden, weil es nicht genug Transaktionen für einen Teil der Produkte gibt, die normalerweise zum vermessenen Warenkorb gehören: Kinobesuche, Schnittblumen, Schuhe oder T-Shirts. Aber auch nach der Wiedereröffnung der Geschäfte sehen weder Truger noch Schularick noch Bofinger eine Gefahr steigender Inflation: Es wird brauchen, bis die Wirtschaft wieder anspringt. Ein Teil der derzeit unterbundenen Aktivität wird nachgeholt werden können, ein anderer, wie die Besuche im Restaurant oder im Friseursalon, kaum.

Irgendwann wird sich dann auch entscheiden, wer sich durchsetzen kann: Jene, die die Wirtschaftspolitik der Welt nach Corona anpassen, oder jene, die wieder zum Status quo zurückkehren wollen. Peter Bofinger sieht für letzteren Fall schwarz: Wenn sich nach der Krise der Schuldenstand multipliziert hat und sich am rechtlichen Rahmen wie der Schuldenbremse nichts ändert, gäbe es am Ende so was wie eine „Super-Schwarze-Null“, weil Überschüsse dazu verwendet werden müssen, all die neuen Schulden wieder abzubauen. „Damit stünde noch weniger Geld als vorher für öffentliche Investitionen zur Verfügung, oder für Maßnahmen zur Bekämpfung des Klimawandels.“ Aber das müsse nicht so sein, sagt Bofinger: Besser wäre es, „die Beschränkungen, die wir uns selbst auferlegt haben“, also die Schwarze Null oder die Maastricht-Kriterien, endlich „mit vernünftigeren Regeln“ zu ersetzen. Das würde den Weg freimachen, nicht nur wegen einer viralen Pandemie über den wirtschaftspolitischen Schatten zu springen, sondern etwa auch zugunsten von Maßnahmen gegen den Klimawandel.

Das Verwegene wäre dann vernünftig, und das Radikale geboten.

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06:00 19.04.2020

Ausgabe 38/2020

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