Und Protektionist bist du!

US-Handelspolitik Trumps Strafzoll-Vorstoß wird allerorten als hanebüchen abgetan. Doch so einfach ist die Sache nicht
Pepe Egger | Ausgabe 10/2018 4
Und Protektionist bist du!
Was bei der EU Anti-Dumping-Maßnahmen sind, wird bei Trump zu Strafzoll und Protektionismus

Foto: Natalie Bering/Getty Images

Es ist ein Leichtes, sich über Donald Trump lustig zu machen oder zu ereifern: darüber, dass er nicht kapiert, wie internationaler Handel funktioniert, wie ein Handelsdefizit entsteht. Darüber, dass die von ihm geforderten Einfuhrzölle auf Stahl und Aluminium einen Handelskrieg riskieren, und er das begrüßt. Und schließlich darüber, dass Trumps Vorschlag wohl kaum zum gewünschten Ergebnis führen wird: Die winzige stahlproduzierende Industrie der USA könnte profitieren, der weitaus größere stahlverarbeitende Sektor mit Sicherheit darunter leiden, wenn die Stahlpreise steigen. Selbst wenn Trumps Politik also eine Handvoll Jobs schützt, so gefährdet sie zugleich andere.

Doch damit macht man es sich zu leicht. Man könnte damit beginnen, sich zu fragen, warum nicht wenige Demokraten und Gewerkschafter in den USA Trumps Vorstoß unterstützen. Man könnte weiter die Heuchelei der EU in den Blick nehmen, die ankündigt, selbst Schutzmaßnahmen zu ergreifen, sollten Trumps Einfuhrbeschränkungen dazu führen, dass Dumpingstahl aus China nun in der EU lande. Protektionisten sind immer die anderen: Wenn die EU ihre Stahlindustrie vor billiger Konkurrenz schützt, dann handelt es sich um Anti-Dumping-Maßnahmen; wenn Trump das tut, heißt es Strafzoll und Protektionismus.

So plump Trump sich auch anstellt, so gilt doch: Freihandel ist für die Länder des globalen Nordens jene Form des Warenaustauschs, die ihnen zum Vorteil gereicht, ohne dass dafür staatliche Beschränkungen nötig wären. Man frage etwa die Absatzmärkte für hoch subventionierte landwirtschaftliche Produkte aus der EU, wie frei und fair dieser Handel ist.

Deutschland schließlich als Exportweltmeister sollte sich überlegen, wie es damit umgeht, dass der Importweltmeister USA seinen Titel abgeben will; eines ist ja ohne das andere schlechterdings nicht möglich. Da man in Deutschland die Kritik an deutschen Handelsüberschüssen bislang ignoriert hat, wacht man nun mit der Möglichkeit von Strafzöllen auf deutsche Autos auf.

Es bräuchte eine internationale Instanz zum geregelten Umgang mit Überkapazitäten genauso wie mit deutschen Exportüberschüssen. Fast schon schade, dass die WTO, deren Aufgabe genau das wäre, gerade von Trump demoliert wird.

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