Demokratie, ja bitte. Wählen, nein danke.

Kommentar Wie vermutet. Der Volksentscheid am 3. November ist gescheitert aber nicht nur dieser. Denn der Ruf nach mehr Demokratie entdet im Nichtwählen der Menschen
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Die Wahl am Sonntag ist nicht nur eine Wahl über die Zukunft des Berliner Stromnetzes oder eines ökologischen, sozialen Stromwerkes gewesen. Sie diente auch als Opposition gegen die von der SPD und CDU geführte Regierung in Berlin. Der Angstschweiß des Senats war groß in diesen Tagen. Mit Hängen und Würgen hat dieser ein kümmerliches Stadtwerk beschlossen, dass schon direkt nach der Gesetzgebung zum Scheitern verurteilt ist und doch hat es gezeigt, die direkte Demokratie bringt Feuer ins Spiel.

Schon in Umfragen kam durch, dass die Berliner den Volksentscheid unterstützen. Zahlen von bis zu 70% für den Volksentscheid waren normal. Und dennoch hatte all das einen bitteren Beigeschmack, war es doch abzusehen, dass die Wahlbeteiligung niedrig sein wird. Gerade einmal 30% der Wahlberechtigten gingen zur Urne und stimmten ab. Auch wenn es dann noch einmal knapp geworden ist, das Quorum wurde mit 24,1 von 25 Prozent (Stand 20:15Uhr) nicht erreicht. Das Ziel von SPD und CDU war somit erreicht. Denn wäre der Volksentscheid am Tag der Bundestagswahl ermöglicht worden, wäre hier mit Sicherheit eine durchaus höhere Wahlbeteiligung vorhanden gewesen und schlussendlich auch ein knapper Sieg wie in Hamburg möglich.

Es ist absurd zu sehen, wie Menschen weltweit auf die Straßen gehen und ihr Leben für eine demokratische Lebensweise riskieren und hier in Berlin, der aktuell inoffiziellen Hauptstadt Europas, schaffen es gerade einmal 30 Prozent von ihnen mit "Ja" oder "Nein" abzustimmen. Man muss kein Anhänger des Volksentscheid gewesen sein. Ein "Nein" oder "Ungültig" wäre ebenso ein Zeichen für mehr Demokratie gewesen, hätte es doch gezeigt, dass Volksentscheide auch in Zukunft für die Mehrheit der Bevölkerung in regionalen sowie überregionalen Fragen wichtig sind. In einer globalisierten Welt, in der sich fast tagtäglich die Zustände ändern, ist es nicht mehr ausreichend alle vier Jahre sein Kreuz zu machen, sondern erfordern gewisse Umstände auch gewisse Maßnahmen.
Nicht jede Entscheidung sollte im Volksentscheid enden, das ist klar. Demokratie lebt eben auch davon, dass es nicht jeder einzelnen Person recht gemacht werden kann. Doch hier in Berlin ist wieder eine Chance vertan worden der Politik zu zeigen, dass es ohne die Bürger nicht immer geht. Denn es wäre auch in Zeiten der Regierungsbildung von CDU und SPD ein klares Zeichen für die bundesweite, dezentrale und sozial verträgliche Energiewende gewesen. Leider siegt am Ende die Untätigkeit der Bürger, den Weg zum Wahllokal aufzufinden. Aber dann, meine Damen und Herren, bitte nicht das nächste Aufregen, wenn die Politik macht was sie will.

20:46 03.11.2013
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Geschrieben von

Peter Jelinek

Europäer 🇪🇺 & Anhänger der Menschlichkeit. @Peter_Jelinek
Peter Jelinek

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