Die Große Illusion

Während eines Treffens mit führenden Vertretern des russischen Verteidigungsministeriums und Generalstabs am 17. Oktober erklärte der Oberkommandierende der russischen Streitkräfte, Wladimir Putin, Russland beabsichtige, aufgrund veränderter militärpolitischer Verhältnisse sowie knapper Finanzmittel seine militärischen Stützpunkte zur elektronischen Überwachung in Cam Ranh (Vietnam) und Lourdes (Kuba) schließen zu wollen. Aus Sicht russischer Militäranalytiker eine mehr als fragwürdige Entscheidung.

Erfahrene Strategieplaner wüssten, dass sich künftige Gefahren für die nationale Sicherheit heute nur sehr bedingt prognostizieren lassen. Daher sei es äußerst kurzsichtig, ohne Not auf militärische Infrastruktur jenseits der eigenen Staatsgrenzen zu verzichten. Ebenfalls wenig fundiert: die Hoffnung, nach der Aufgabe von Cam Ranh und Lourdes frei werdende Finanzmittel in neue Aufklärungssatelliten und Kriegsschiffe stecken zu können. Seit Anfang der neunziger Jahre seien Russlands Streitkräfte dramatisch reduziert worden, ohne dass Russlands Militär im Gegenzug neue Schiffe, Satelliten oder Kampfflugzeuge erhalten hätte. Es sei naiv zu glauben, diesmal werde alles anders sein.

Gewichtige Argumente, die Putin allesamt bekannt sein dürften. Sehr wahrscheinlich waren es daher rein politische Erwägungen, die ihn zu seiner Erklärung vom 17. Oktober bewegt haben. Wie immer diese Erwägungen im einzelnen aussehen mögen, dürften sie einer gemeinsamen Quelle entspringen: dem aufrichtigen Wunsch des russischen Präsidenten, eine strategische Partnerschaft zwischen Russland und den USA zu begründen. Die Frage ist nur, ob es für eine derartige Partnerschaft eine objektive Grundlage gibt.

Noch im August hatten hochrangige US-Politiker in Gesprächen mit ihren russischen Amtskollegen deutlich gemacht, dass Washington mit Blick auf so zentrale Bereiche der bilateralen Beziehungen wie der strategischen Rüstungskontrolle und Raketenabwehr weniger an verbindlichen Verhandlungen denn an unverbindlichen Konsultationen interessiert ist. Keine allzu gute Voraussetzung für die Begründung einer strategischen Partnerschaft. Bleiben die vollmundigen Erklärungen George W. Bushs, nach den Ereignissen vom 11. September sei eine neue Ära der internationalen Kooperation (gegen den Terrorismus) angebrochen, die viele Probleme der Vergangenheit in einem vollkommen neuen Licht erscheinen ließen.

Putin schien derartige Verlautbarungen als einmalige Chance zu begreifen, die russisch-amerikanischen Beziehungen neu zu ordnen. Warum sonst unterschieden sich die Anti-Terrorismus-Erklärungen des russischen Präsidenten nicht ein Jota von denen Tony Blairs oder Gerhard Schröders, bis hin zur vorbehaltlosen Unterstützung der US-Luftschläge gegen die Taleban. Moskau als Teil einer US-hörigen Allianz gegen den islamisch-fundamentalistischen Terrorismus? Ebenfalls keine tragfähige Basis für eine strategische Partnerschaft mit Washington. Und schon gar nicht im nationalen Interesse einer eurasischen Großmacht wie Russland. Indem er das Vorgehen Washingtons in Afghanistan gutheißt, demonstriert Putin zweierlei: dass er wie sein amerikanischer Amtskollege keine Lehren aus den eigenen militärischen Niederlagen der letzten Jahrzehnte gezogen hat; und dass er unfähig ist, die geopolitischen Folgen großräumiger Militäraktionen nach dem Ende der staatlich organisierten Ost-West-Konfrontation auch nur im Ansatz abschätzen zu können.

Ebenso wie der Vietnam-Krieg und der Tschetschenien-Feldzug ist der laufende Krieg gegen die Taleban militärisch nicht zu gewinnen, da auch in diesem Krieg die allzu großen zivilisatorischen Unterschiede zwischen den wichtigsten Kriegsparteien militärische Technologien umso gründlicher ins Leere laufen lassen, je fortgeschrittener diese sind. Gleichzeitig birgt dieser Krieg die Gefahr einer nachhaltigen Destabilisierung Zentral- und Westasiens. Zum einen untergräbt die Anwesenheit amerikanischer Truppen im ehemaligen sowjetischen Süden den GUS-Vertrag über Kollektive Sicherheit, dessen Bedeutung für die sicherheitspolitische Stabilität des postsowjetischen Raums gar nicht hoch genug eingeschätzt werden kann. Zum anderen befördern fortgesetzte Militäraktionen gegen die Taleban den staatlichen Zerfall Pakistans und provozieren damit eine unkontrollierbare geopolitische Umstrukturierung der gesamten Region. Eine Entwicklung, die nicht wirklich im Interesse Russlands sein kann, benötigt das Land doch zur Durchführung notwendiger wirtschaftlicher und politischer Reformen ein möglichst stabiles internationales Umfeld. Nicht zuletzt das latente Infragestellen des russischen Reformprozesses im Ergebnis einer bornierten US-Militärpolitik an der Südostflanke Russlands sollte Europa dazu bewegen, seine seit dem 11. September mit Inbrunst kultivierte neue Hörigkeit gegenüber Washington schnellstens zu überwinden.