Ein knappes Jahr nach dem Ausstieg der USA aus dem Vertrag über die Begrenzung der strategischen Abwehrsysteme (ABM) teilte das Weiße Haus im Mai 2003 mit, man wolle einer "Nationalen Politik auf dem Gebiet ballistischer Raketentechnik" folgen. Dem lag eine Sicherheitsdoktrin zugrunde, die im krassen Widerspruch zur 1972 gefundenen ABM-Philosophie stand. Die Amerikaner gaben sich entschlossen, durch strategische und taktische Waffensysteme neue Abwehrkapazitäten zu schaffen, die es ermöglichen sollten, "Präventivschläge" gegen vermeintliche "Schurkenstaaten" zu führen und die Gefahr von Gegenschlägen auszuschließen.
Bald sollte sich freilich zeigen, dass derart komplexe Kapazitäten - besonders was eine Dislozierung im Weltraum anging - eine
ng - eine Herausforderung darstellen, die nur schwer zu bewältigen ist. Bis heute gilt selbst das Herzstück des geplanten Anti-Raketen-Schirms - das vorerst auf Standorte in Fort Greely (Alaska) und Vandenberg (Kalifornien) beschränkte Boden-Segment - als nicht einsatzbereit, von luftgestützten Lasern oder anderen Technologien, die aus dem erdnahen Raum heraus feindliche Raketen noch in der Startphase zerstören, ganz zu schweigen.Kein Geringerer als Jaroslaw KaczynskiDas alles könnte Anlass zur Genugtuung sein, würde Washington derweil nicht andere Länder massiv für seine technisch unausgereiften Planungen bemühen und damit sicherheitspolitisch destabilisieren. Etwa in Fernost, wo sich Japan im Dezember 2005 auf die Beschaffung amerikanischer SM-3- und PAC-3-Raketenabwehrmittel für seine "Selbstverteidigungsstreitkräfte" verpflichten ließ. Oder in Europa, wo das Pentagon seit geraumer Zeit nach einem dritten Standort für seine landgestützten Abwehrraketen sucht. Als äußerst aufgeschlossen gilt dabei Polen - nach monatelangen vertraulichen Gesprächen erklärte im September kein Geringerer als Premier Jaroslaw Kaczynski, er befürworte die Stationierung von Anti-Raketenmitteln auf dem eigenen Territorium. Gleichwohl sucht die US-Regierung weiter nach alternativen Dislozierungen und favorisiert Großbritannien, dessen Regierung um die Stationierung von zehn Anti-Raketen-Raketen gebeten wurde. London hatte im Dezember 2003 den US-Partnern zugesichert, die im nordenglischen Yorkshire gelegene Raketenfrühwarnstation Fylingdales zu modernisieren, und ein Jahr später erklärt, gleichfalls ballistische Abwehrraketen entwickeln und testen zu wollen.Die Regierung Bush ist davon überzeugt, vorzugsweise von Raketen nordkoreanischer und iranischer Bauart bedroht zu sein, die ihre Sprengköpfe bis zum amerikanischen Festland tragen könnten. Tatsächlich ist die von beiden Staaten bisher genutzte Scud-Technologie hochgradig veraltet. Folglich lässt sich die Reichweite der nach diesen Standards gebauten Flugkörper nicht derart optimieren, um die von der Bush-Administration befürchteten Langstreckenflüge zu ermöglichen. Für qualitativ neue Technologien würden nicht nur erhebliche Finanzmittel nötig sein, sondern auch ausländisches Know-How sowie umfassende Testphasen. Beides darf - allein schon wegen der internationalen Beobachtung - getrost verworfen werden. Auf absehbare Zeit werden allein russische und chinesische Raketen in der Lage sein, die Vereinigten Staaten zu erreichen - was in Moskau und Peking den Eindruck verstärkt: Eigentlicher Adressat der Anti-Raketen-Pläne des Pentagon sind weniger die "Schurkenstaaten".Heute noch Science FictionAnfang der siebziger Jahre hatte sich die Erkenntnis durchgesetzt, Anti-Raketen-Schirme brächten nicht mehr, sondern weniger Sicherheit, da sie "Unverletzbarkeit" suggerieren und damit die Bereitschaft zum "Erstschlag" erhöhten. Ausgehend davon verständigten sich 1972 die Sowjetunion und die USA, fortan auf derartige Schirme zu verzichten, um die Hemmschwelle für einen Nuklearkrieg radikal zu erhöhen.Inzwischen glauben Politiker und Militärs in den USA wieder an die "stabilisierende Rolle" von Raketenabwehrsystemen, auch wenn die heute noch weniger Sicherheit bieten als damals: Wie komplex sie auch immer sein mögen, letztlich taugen sie nur zur Abwehr ballistischer Raketen. Ein potenzieller Gegner wird sich daher immer zu "asymmetrischen" Gegenmaßnahmen veranlasst sehen und den Einsatz von Marschflugkörpern, Flugzeugen oder Schiffen als preiswerte Transporter für ABC-Sprengmittel in Betracht ziehen. Wenn beispielsweise US-Raketenabwehrmittel auf japanischen Kriegsschiffen installiert werden, stellt das für Russlands seegestützte Nuklearkräfte eine Gefahr dar, die man in Moskau nicht ignorieren wird - Gegenmaßnahmen sind absehbar. Gleiches gilt für eine mögliche Stationierung von Abwehrraketen in Polen oder Großbritannien, deren Territorien damit zum Vorraum für die Verteidigung des amerikanischen Festlandes würden.Noch gefährlicher erscheint die angestrebte Militarisierung des erdnahen Raums. Ein Raketenschirm, wie er der Bush-Administration vorschwebt, impliziert nicht nur weltraumgestützte Beobachtungs- und Kommunikationsmittel, sondern vor allem weltraumgestützte Waffen. Aus dem erdnahen Raum heraus operierendes Kriegsgerät mag heute noch als Science Fiction gelten - ambitionierten Visionen tut das keinen Abbruch. "Wir sind noch nicht so weit, aus dem Weltall zu attackieren und Bomben zu werfen, aber wir denken darüber nach", meint Ex-Luftwaffenstaatssekretär Peter Teets in Washington. Tatsächlich investiert die US-Luftwaffe seit Jahren heftig in die Entwicklung offensiver Satellitenabwehrmittel wie Coaters oder Angels.Das Rückgrat des gegenwärtigen Weltraumrechts - der Weltraumvertrag (Outer Space Treaty /OST) von 1967 - verbietet im kosmischen Raum lediglich den Test, die Stationierung und Anwendung von ABC-Waffen. Von strategischen Offensivsystemen ist nicht die Rede. 2007 wird der OST 40 Jahre alt. Für die Vereinten Nationen nicht nur eine gute, auch eine zwingende Gelegenheit, über eine Novellierung nachzudenken.