Schild und Schwert

Wieder ein "normaler Staat" sein Japans sicherheitspolitische Selbstfindung wird beschleunigt

Am 3. Mai 1947 wird mit einer neuen japanischen Verfassung "für alle Zeiten jeglicher Form kriegerischer Handlungen" abgeschworen und feierlich versprochen, nie wieder eine militärische Großmacht sein zu wollen. Um diesen Vorsatz zu untermauern, haben in Tokio diverse Nachkriegsregierungen antimilitaristische Prinzipien formuliert, die strikter nuklearer Abstinenz ebenso gelten wie einem totalen Waffenexportverbot - Japan etabliert sich als Großmacht der Ökonomie, überzieht die Welt nicht länger mit Krieg und Gewalt, sondern Autos und Heimelektronik.

Yoshidas Vermächtnis

Freilich bedeutet dies nicht, das Samurai-Schwert ein für alle mal abzulegen. Eine Armee im klassischen Sinne will man zwar nicht mehr unterhalten, wohl aber "Selbstverteidigungsstreitkräfte" zu Land, zu Wasser und in der Luft, die sich von Anfang an bestens ausgerüstet finden. Stets wird darauf geachtet, dass beschafftes Kriegsgerät "allein zum Zwecke der Landesverteidigung" und nicht zu offensiven Angriffsoperationen taugt. Herausgehobene Beziehungen zu Washington decken diesen Kurs und folgen dem Credo: Kooperation, ja - Abhängigkeit, nein! Diese von Premierminister Shigeru Yoshida Ende der vierziger Jahre formulierte Maxime soll als "Yoshida-Doktrin" das sicherheitspolitische Denken japanischer Politiker für Jahrzehnte bestimmen. Insofern ist der 1952 in Kraft tretende "Sicherheitsvertrag" mit den USA aus japanischer Sicht ein strategisches Agreement, wonach man sich von den Amerikaner "schützen" lässt und ihnen im Gegenzug gestattet, Stützpunkte zur Projektion militärischer Macht im asiatisch-pazifischen Raum zu errichten. Eine Arbeitsteilung nach der Formel: die USA als offensives "Schwert", Japan als defensiver "Schild" - eine Metapher, die sich bis heute in den Köpfen vieler Japan-Spezialisten hält.

Tatsächlich zeigt Tokio in Ostasien bis in die neunziger Jahre hinein militärisch wenig Profil und meidet multilaterale Sicherheitsstrukturen, da die Verfassung jegliche Form kollektiver Selbstverteidigung ausschließt. Dem entsprechen eine straffe zivile Kontrolle des Militärs wie auch die Unterordnung der "Verteidigungsbehörde" (Boeicho) unter das Außenministerium (Gaimusho).

Seit einem Jahrzehnt freilich reicht es einer neuen tonangebenden Politikergeneration nicht mehr, japanisches Kriegsgerät lediglich gegen Godzilla im Einsatz zu sehen. Es wird damit begonnen, die Selbstverteidigungsstreitkräfte zu verschlanken und mit offensiven Waffensystemen auszustatten. Japans Heer wartet nicht länger auf den "Feind von außen", sondern bereitet sich in Gestalt einer 7.000 Mann starken Task Force auf weltweite "Einsätze in Krisengebieten" vor. Die Flotte wird demnächst über vier Panzerlandungsschiffe (LST) der Osumi-Klasse verfügen, mit Pisten für Hubschrauber und mit Laderäumen für 20 Panzer, die mit den im Heck stationierten Luftkissenfahrzeugen an fast allen Küsten der Welt landen können. Darüber hinaus werden sich die Seestreitkräfte durch vier neue, Helikopter tragende Zerstörer (DDH) komplettieren, die mit ihren weiten Oberdecks und den im Unterschiff liegenden Hangars Japan de facto wieder in die Klasse der Flugzeugträger-Nationen aufsteigen lassen. Die Luftwaffe schließlich bereitet sich mit hochmodernen P-X-Frühwarn-, CX-Transport- und acht Boeing-767-Tankflugzeugen darauf vor, weit über den nationalen Horizont hinaus zu fliegen.

Koizumis Flurbereinigung

Die Auf- und Nachrüstung bezeugt ein neues sicherheitspolitisches Selbstverständnis, um Japan nach erzwungener historischer Pause erneut die Statur eines militärisch selbstständigen Akteurs zu verleihen. Bei den sicherheitspolitischen Debatten geht es seit Jahren vorzugsweise um die eine Frage: Wie können wir wieder zu einem "normalen Staat" werden? Die Kriege am Persischen Golf, Nordkoreas atomare Ambitionen, der Aufstieg Chinas sowie Washingtons Anti-Terror-Feldzüge nach dem 11. September 2001 erlauben aus Sicht des politischen Establishments nur eine Antwort: Auf dem Weg zu mehr "Normalität" sollte es einen kräftigen Impuls für das amerikanisch-japanische Bündnis geben, ebenso Out-of-Area-Einsätze und den Abbau von Verfassungsschranken, die der Sicherheitspolitik noch gesetzt sind. Hauptsächlich die verbotene Teilhabe an Maßnahmen kollektiver Selbstverteidigung wird inzwischen als anachronistisch empfunden.

Unter Premier Junichiro Koizumi ist diesbezüglich nicht nur das Terrain sondiert worden, sondern manches geschehen: Der zitierte Boeicho (die Verteidigungsbehörde) fungiert nicht länger als bloßes Vollzugsorgan einer im Gaimusho (Außenministerium) postulierten Sicherheitspolitik; der Premier darf heute souveräner über die Verteidigungspolitik befinden, ohne mit einem Veto der größten Oppositionspartei DPJ rechnen zu müssen.

Das Axiom der späten vierziger Jahre, sicherheitspolitisch niemals von Washington abhängig zu sein, um nicht zur Geisel strategischer Ambitionen der USA zu werden, gilt seit Ende 2003 nicht mehr - seit beschlossen wurde, in den USA ein ballistisches Raketenabwehrsystem (BMD) einzukaufen. Der Gebrauch amerikanischer BMD-Technologie lässt Tokio unwiderruflich in jene Art von enger Partnerschaft geraten, die Nachkriegspremier Yoshida stets vermeiden wollte, weil damit eigene Kommandostrukturen notgedrungen in das US-Militärsystem integriert werden und Japan als sicherheitspolitischer Souverän Schaden nimmt.

Wenig überraschend wird das japanisch-chinesische Verhältnis vom skizzierten Trend auf eine harte Probe gestellt. Längst haben die USA begriffen, mit der Volksrepublik einen Rivalen von strategischer Güte vor sich zu haben. Besonders Chinas expandierende U-Boot-Flotte gilt als Herausforderung. Um der zu begegnen, sind - wie die im Juli abgehaltene Pacific-Rainbow-Übung zeigt - auch Japans maritime Kräfte als Flankenschutz für die US-Pazifik-Flotte gefragt. Ein Beispiel für den militärischen Schulterschluss zwischen Tokio und Washingtons, der in Japan als Königsweg gilt, um wieder ein "normaler Staat" zu sein und vom US-Anspruch auf regionale Hegemonie zu profitieren. Alternative - sprich: kollektive - Sicherheitssysteme im Pazifik haben so keine Chance.


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