#15mrz

Tag gegen Polizeigewalt Durch die massiven Einschränkungen des öffentlichen Lebens im Zuge der Corona-Notstands sind auch die Proteste ausgefallen. Doch sie sind wichtiger denn je
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Laye-Alama Condé! Oury Jalloh! Amad Ahmad!Christy Schwundeck! Achidi John! William Tonou-Mbobda! Rooble Muse Warsame! Nur wenige kennen mit diesen Namen etwas anfangen. Es sind Menschen, die in den letzten Jahren in Polizeiwachen oder durch den Schusswaffeneinsatz von Polizist*innen in Deutschland ihr Leben verloren. Einer größeren Öffentlichkeit dürfte Oury Jalloh bekannt sein, der 2005 in einer Dessauer Polizeiwache unter bis heute ungeklärten Umständen verbrannte. Dass sein Tod bis heute für Proteste sorgt, ist einer kleinen Unterstützer*innengruppezu verdanken, die immer wieder mit Kundgebungen, Demonstrationen und durch Gutachten auf eigene Kosten dafür gesorgt hat, dass der Fall nicht zu den Akten gelegt werden konnte (nd berichtete). Diese Arbeit war auch Ansporn für antirassistische Initiativen, die Selbstorganisation Schwarzer Menschen in Deutschlandsowie Antirepressionsgruppen, sich verstärkt gegen Polizeigewalt zu engagieren. Der Hashtag #15MRZ wurde zu einen Symbol für dafür. Seit mehreren Jahren gehen auch in Deutschland inzahlreichen StädtenMenschen am 15. März gegen Polizeigewalt auf die Straße. In diesem Jahr hatte sich die Zahl der Städte,in denenMenschen gegen Polizeibrutalität auf die Straße gehen wollten,ausgeweitet. Proteste waren u.a. in Berlin und Frankfurt/Main, Leipzig, Hamburg und Kiel geplant. Die geplanten Kundgebungen stand unter dem Motto „#15MRZ ist jeden Tag - Für ein Ende rassistischer Polizeigewalt“. Der 15. März wurde nicht ausgewählt, weil dieses Datumfür eine besondere Polizeibrutalität steht. Wir wollten vielmehr darauf aufmerksam, dass diese Polizeibrutalität mittlerweile für viele Menschen Alltag ist,“ erklärt die Sprecherin des Bündnisses 15 März Emilie Fluri.

Betroffen sind auch Arme

Betroffen seienSchwarze Menschen, Menschen of Color, Migrant*innen, Romn*ja, Menschen, die Geschlechterrollen irritieren und von Armut betroffenen sind, so FluriFür sie haben diese Erfahrungen mit Polizeibrutalität Konsequenzen für ihren gesamten Alltag. So berichtet ein Geflüchteter mit dem Aliasnamen Happy in einem für den Aktionstag erstellten Interview, das hier abgerufen werden kann, welche AuswirkungenRacial Profiling auf sein Leben hat. So meideter insbesondere Bahnhöfe und Parks, um dieser entwürdigenden Erfahrung zu entgehen. Manchmal gehter sogar überhaupt nicht auf die Straße, um nicht kontrolliert zu werden. „Diese Geschichten bleiben häufig ungehört oder werden als Einzelfälle abgetan“, kritisieren die Organisator*innen der Proteste zum 15 März. Allerdings hat das Problembewusstsein in den letzter Zeit zugenommen.Betroffene Personen und Gruppen wehren sich seit Jahrzehnten gegen die Bagatellisierung dieser gewaltvollen Erfahrung und engagieren sich auf vielfältige Weise. Sie machen Racial Profiling sichtbar, bauen unterstützende Strukturen auf. Mittlerweile gibt es zahlreiche Gerichtsurteile, die das Racial Profiling, also die Kontrollen auf Grund von Hautfarbe, für ungesetzlich erklären. Verantwortliche der Polizei erklären danach, dass sie diese Methoden nicht mehr anwenden.Betroffene monieren allerdings, dass oft nur die Bezeichnung geändert wurde und die Kontrollen weiter fortgeführt würden.Eine Forschungsgruppe um den Bochumer Kriminologen Tobis Singelnstein hat im letzten Jahr ermittelt, dass es jährlich in Deutschland rund 12000 Fälle von illegaler Polizeigewalt gibt. „Die Polizei sollte eine Fehlerkultur und einen professionellen Umgang damit entwickeln, anstatt in reflexhafter Abwehr zu verharren“, erklärte Singelnstein. Das ist auch eine der Forderungen der Initiativen, die am 15. März auf die Straße gehen wollten. Wenn auch die Straßenproteste in diesem Jahr ausfallen mussten, sind die Aktivitäten heute umso aktueller. In Zeiten des Notstands werden genau diese von Polizeirepression betroffenen Gruppen noch mehr angegriffen und brauchen Unterstützung und Soldiarität.

Weitere Informationen gib es hier:

https://15mrz.org

Peter Nowak

17:05 16.03.2020
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