Hat die antideutsche Linke eine Perspektive?

Kongress re:kapitulation Der Potsdamer Kongress konnte diese Frage nicht beantworten, stellte aber einige Fragen, die weiterdiskutiert werden sollten
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„Die Linke wird antideutsch sein, oder sie wird nicht sein“ lautete Anfang der 1990e Jahre die Devise eines ehemaligen Berufsschullehrers aus Stuttgart, der es vor 30 Jahren erst in der Linken dann in der Rechten zu einer Bekanntheit schaffen sollte. In den letzten Jahren pflegte er seine Reden mit dem patriotischen Bekenntnis zu beginnen.„Mein Name ist Jürgen Elsässer.Meine Zielgruppe ist Deutschland“. 10 Jahre lang hat er einer ganzen Generation von jungen Linken, die sich nicht von ihrer Marginalität im wiedervereinigten Deutschland dumm machen lassen wollten, geprägt, weil er in einfacher Sprache und mit Witz und Polemik Argumente geboten, warum eine Linke Deutschland sich nicht positiv auf Deutschland beziehen kann. Irgendwann vor 20 Jahren begann sein langer Weg nach rechts. Zunächst wollte er wieder Teil einer Linken sein, die sich auf Klassenkämpfe bezog. Doch schnell war klar, dass Elsässer mit seiner These Recht hatte, dass eine Linke, die sich auf Deutschland positiv bezieht, nicht mehr links ist. Es ist aber erstaunlich, dass ein Großteil der Linken, die Elsässer in den 1990er Jahren geprägt hat, nicht im Sinne eines Lehrers, aber eines Stichwortgebers, zu dessen Werdegang schweigt. Eine Ausnahmeist Jutta Ditfurth, die von Elsässer verklagt wurde, als sie ihm Antisemitismus vorwarf. Im Zuge dieser Debatte haben Kevin Culina und Jonas Fedders das Buch „Im Feindbild vereint“ (https://www.edition-assemblage.de/buecher/im-feindbild-vereint/) herausgebracht, in dem die beiden Sozialwissenschaftler den sekundärenAntisemitismus in Elsässers Monatszeitung Compact herausarbeiten. Ansonsten gab es Schweigen bei der antinationalen und (ex)antideutschen Linken.

Der Serbienkrieg und die antideutsche Linke

Das wurde kürzlich durch den Diskussionsbeitrag „Srebenica und die deutsche Linke“ (https://jungle.world/artikel/2020/30/srebrenica-und-die-deutsche-linke)durchbrochen, in dem der Publizist Krsto Lazarević gut begründet, wie die die uneingeschränkt proserbische Position vieler Antideutscher ein Einfallstor für rechte Irrwege gewesen sein könnte.

„Jugoslawien diente der deutschen radikalen Linken in den neunziger Jahren vornehmlich als Projektionsfläche für die Kritik an der frisch vergrößerten Bundesrepublik Deutschland. Die Entwicklungen in Jugoslawien selbst und die Verantwortung von Akteuren vor Ort wurden meist ebenso ignoriert wie die im April 1992 beginnenden Massaker an der muslimischen Bevölkerung Bosnien-Herzegowinas. Autonome in Deutschland stellten sich damals zwar schützend vor Flüchtlingsheime, schafften es aber oft nicht, jene klar zu verurteilen, wegen derer überhaupt Hunderttausende aus Jugoslawien fliehen mussten. Im Gegenteil: Teile der deutschen Linken standen auf Seiten der Kriegstreiber

Krsto Lazarević, Jungle World

Dabei zeigte er auch gut auf, dass an der kritiklosen Verteidigung der serbischen Regierung in den 1990er Jahren auch ansonsten zerstrittene linke Fraktionen und Strömungen beteiligt waren.

„Bei den Antiimperialisten gehörte Werner Pirker zu den Wortführern, bei den Antideutschen waren es unter anderem Jürgen Elsässer und Justus Wertmüller. Fraktionen, die sich ansonsten spinnefeind waren, kamen zusammen, wo es darum ging, Mladićs und Miloševićs Soldateska gegen Kritik zu verteidigen.

Krsto Lazarević, Jungle World

Ich fand den Beitrag sehr überzeugend. Ich kann mich noch gut daran erinnert, wie ich Ende der 1990er Jahre einen Flyer über eine Veranstaltung von Jürgen Elsässer in einer Weddinger Kirche in die Hand bekam. Neugierig geworden, besuchte ich die Veranstaltung und musste irritiert feststellen, dass es zunächst einen langen Diavortrag über die Zerstörung christlicher Kultur durch moslemische Kämpfer in Serbien gab und im Anschluss Jürgen Elsässer, damals noch fest in der antideutschen Szene verankert, sein Buch über die deutsche Rolle des Jugoslawienkriegs vorstellte. Krsto Lazarević stellte seinem Beitrag in der Wochenzeitung Jungle World die Hoffnung voran, dass 25 Jahre nach dem Serbienkrieg Zeit für eine innerlinkeAufarbeitung gekommen sein möge. Bisher kam allerdings kein weiterer Artikel und auch auf dem Kongress re:kapitulation (https://www.re-kapitulation.org), der am ersten Oktoberwochenende auf dem Freiland-Gelände in Potsdam veranstaltet wurde, hatte der Text keine Rolle gespielt. Leider ist auch der Publizist und Historiker Thorsten Mense nicht auf ihn eingegangen. Dabei hatte er selber auf den Kongress einen wichtigen Diskussionsbeitrag zum Zustand der antideutschen Bewegung geleistet. Mense hatte sch in seinen Referatunter dembezeichnendenTitel „Was hat Dich nur so ruiniert“ nicht an Elsässer abgearbeitet.Er nahm vielmehr dasSpektrum der sogenannten Rechtsantideutschen oderIdeologiekritiker*innen um das Magazin Bahamas polemisch aufs Korn. Seine Zitate aus der Bahamas gegen Migration, vor allem aus der arabischen Welt, und die Verteidigungdes "christlich-jüdischen Abendlands" lassen verstehen, warum ein Martin Sellner von der Identitären Bewegung die Bahamas lobte.Es ist auch bezeichnend, dass sich in dem Magazin niemand mit den eigenen Wendungen befasste, obwohl es dort noch Autor*innen gibt, die seit der Gründung dabei waren.Sie haben sich in den späten 1990er Jahren an der Kampagne für die Freilassung von Safwan Eid beteiligt, einen aus dem Libanon Geflüchteten, dem ein wahrscheinlich vonNeonazis verübter Brandanschlag auf eine Lübecker Flüchtlingsunterkunft (http://www.gegenwind.info/hafenstr/pub/pub_gw.html) angelastet wurde. Es gabmehrjährige Prozesse und eine linke Kampagne für seine Freilassung. Daran beteiligte sich die Bahamasin Abgrenzung zu einer Linken, die, wie der Journalist Wolf Dieter Vogel, alle Fakten zu dem Fallzusammengetragen hatten und danach zu dem Schluss kamen, dass Eid nicht für den Brand verantwortlich sein konnte. Diese Recherchearbeit hat ebenso, wie die engagierte juristische Arbeit der Rechtsanwältin Gabriele Heinecke, zum Freispruch von Safwan Eid beigetragen. Das Bündnis um die Bahamas und einigen antideutschen Antifagruppen kritisierte Vogel heftig, weil der nicht ausgeschlossen hatte, dass auch ein Geflüchteter der Täter sein kann. Die Parole von Bahamas und Umfeld lautete damals, im Deutschlan, dem Täterland, sind Geflüchtete automatsch Opfer. Heute würde die Bahamas-Redaktion wohl eher dafür eintreten, dass der libanesische Moslem Safwan Eid gar nicht nach Deutschland gelassen wird. Es ist schon erstaunlich, dass diese Wendungen nicht einmal erklärt werden. Mense zeigte mit Hinweis auf einen Text derGruppe Morgenthau, einer antideutschen migrantischenSelbstorganisierung aus dem Rhein-Main-Gebiet, dass die Bahamas schon in den 1990er Jahren nach rechts abgebogen ist.

Offene Fragen in Potsdam

Doch leider sorgte der Beitrag von Mense auf der Konferenz re:kapitulation nicht für die Aufmerksamkeit, die er verdient hätte. Dass liegt auch auf den Veranstaltungsformat. Mit Thomas Ebermann und Jutta Ditfurth bespielten zwei verdiente Genoss*innen der sich um 1989 konstituierenden Strömung der Radikalen Linken, die vorher bei den Grünen aktiv waren, gleich mehrere Podien stundenlang. Nun haben beide auch in Potsdam wieder bewiesen, dass sie noch immer kurzweilig linke Politikinhalte vermitteln können. DitfurthsErinnerung an ihren Ausflug in die DDR im Herbst 1989, wo sie auf viele Deutschlandfahnen, Nazis aus Ost und West, aber auch linke DDR-Oppositionelle traf, bestätigten, was im November 1990 schon in der linken DDR-Oppositionszeitung telegraph zu lesen war. Der Weg von der von Kohl angeführten Allianz für Deutschland vor 30 Jahren zur AFD heute ist kurz. Thomas Ebermann stellte mit seiner Absage an Verfassungspatriotismus, Keynesianismus und einer linken Kritik an der bürgerlichen Demokratie einige Essentials der Radikalen Linken vor, die noch heute wichtige Bestandteile linker Politik sein müssten. Doch selbst hier blieb dann keine Zeit für Diskussion mehr, weildie Veranstalter*innen erst am Sonntag nach 23 Uhr nach über 4 Stunden Podiumsdiskussion das Mikrophon für das Publikum öffneten. Die Fragen wurden oft nur unzureichend beantwortet und für Diskussionen blieb keine Zeit mehr. So konnten Widersprüche, die auf dem Kongress auftraten, nur angerissen werden. Manfred Zieran stellte aus dem Publikum zutreffend fest, dass auf dem Kongress die Radikale Linke fälschlicherweise oft mit der Strömung der Antideutschen gleichgesetzt wurde.Obwohl es da Schnittmengen nach 1989 gab, ist aber wichtig zu betonen, dass sich die Strömung Radikale Linke sich bereits 1988 gegen die „rot-grüne Besoffenheit“, also die damals erwarteteerste SPD-Grüne-Koalition unter dem Oskar Lafontain gegründet hatte. Dann kam die sogenannte Wende in der DDR dazwischen und rot-grün musste noch 10 Jahre warten. Da gab es die Radikale Linke schon längst nicht mehr. Zu ihren Gründer*innen gehörten explizite Kritiker*innen der späteren Antideutschen wie Karl Heinz Roth.Von Thomas Ebermann hätte ich gerne bewusst, wie er die neueren Texte seines langjährigen Freundes und Genossen Rainer Trampert beurteilt. Schließlich zitierte Ebermann mehrmals aus einem gemeinsam verfassten Buch, in dem sie gegen das Westlertum der antideutschen Strömung polemisierten. Nun hat sich aber Trampert seit einigen Jahren selber in diese prowestliche Richtung entwickelt, in der die EU zum Bollwerk gegen Rechte aller Art wird. Es war auffällig, dass darüber das auf dem Kongress unerwähnt bleib.

Antideutsche Linke –Abschied oder Perspektive?

So bleibt nur als Fazit. Es gab in Potsdam viel Diskussionsstoff, aber auch, durch das Veranstaltungsformat bedingt, wenig Möglichkeiten zur Diskussion. Vielleicht lag es auch daran, dass wohl viele der an den Kongress Beteiligten davon ausgehen, dass noch einmal linke Positionen gewürdigt wurden, die aber keine Zukunft mehr haben. Dagegen hat Thorsten Mense in seinen Referat Themen angesprochen, die diskutiert werden müssen, wenn eine antideutsche Linke noch eine Perspektive haben soll. Das wäre eben kein Aufguss der 1990er Jahre, der sofort zum Scheitern verurteilt wäre. Es ginge aber darum, in heutige linke Bewegungen Inhalte reinzutragen, die zum bewahrenswerten Erbe einer antideutschen Linken gehören. Dazu gehört eine Kapitalismuskritik, diesichder Gefahren derPersonifizierungbewusst ist, eine Absage an einen regressiven Antizionismus und zu einen Antiimperialismus, der nur neue bürgerliche Fraktionen affirmiert. Dazu gehört auch die Position eines revolutionären Defätismus, der sich im Kampf zwischen bürgerlichen Blöcken auf der Welt auf keine Seite stellt, also weder auf die Seite Russlands, Chinas oder der EU beispielsweise. Dazu gehört auchdie Erkenntnis, dass es eine linke Theorie braucht, die nicht einfach die eigene Praxis legitimieren soll. Ebermann beschrieb sehr anschaulich, wie er erst nach dem Austritt aus dem Kommunistischen Bund Texte gelesen hat, die auch seine eigenen Überzeugungen in Frage stellten. Ähnliches beschrieb auch sein KB-Genosse Heiner Möller kürzlich im nd. Heute stellt Ebermann die Figur des Grüblers im Benjaminschen Sinne den Bewegungsaktivist*innen gegenüber. Ich würde als Alternative dieBrecht’sche Figur der lesenden Arbeiter*in vorschlagen, die immer auch durch beständige Lektüre die eigenen Überzeugungen in Frage stellt. Wer nurTexte ließt, um sich in den eigenen Positionen bestätigt zu sehen, lernt daraus nicht. Lesende Arbeiter*innen hingegen können auch aus Niederlagen lernen und sich von der eigenen Marginalität nicht dumm machen lassen. Vielleicht könnte in diesen Sinne ein weiterer Kongress über Geschichte und Perspektive der antideutschen Linken noch interessante Diskussionen produzieren. Dann sollten aber Thorsten Mense und Krsto Lazarevic Raum für Inputs zur Diskussion bekommen.

Peter Nowak

14:31 11.10.2020
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