Oldenburg als Ermutigung für Erwerbslose

Ca. 3000 Menschen sind unter dem Motto „Krach schlagen statt Kohldampf schieben“ am vergangenen Sonntag in Oldenburg auf die Straße gegangen. Sie fordern etwas sehr Realistisches. 80 Euro mehr im Monat für Hartz IV-Empfänger. Seit Wochen wird in den Medien und der Politik über die neuen Regelsätze diskutiert.

In Oldenburg haben sich am Sonntag die Betroffenen lautstark in die Debatte eingemischt. Sie hatten Töpfe und Fässer mitgeführt, auf denen sie getrommelt haben. Damit haben sie eine Aktionsform eingeführt, die in Lateinamerika seit Jahren sehr beliebt ist. Aber es war nicht nur das Töpfe schlagen, dass den Reiz der Oldenburger Demonstration ausmachte. Es war auch die Bündnisbreite, die spezifische Oldenburger Mischung, die viele aus der ganzen Republik angereisten Erwerbslosen motivierte.

Denn sie reichte von Aktivisten des Autonomen Zentrum Alhambra über Mitglieder verschiedener Einzelgewerkschaften bis zu Milchbauern. Die Bündniskonstellation ist kein Zufall. Denn die Forderung nach höheren Regelsätzen kommt auch den Milchbauern zugute. Dann wären Erwerbslose nicht auf die Billigangebote von Discountern angewiesen. Höhere Preise könnten dafür sorgen, dass auch die Milchbauern mehr Geld für ihre Produkte bekämen.

. „Mit Hartz IV sind wir gezwungen, bei Aldi und Lidl einzukaufen. Wir wollen aber nicht für den Preiskrieg der Discounter missbraucht werden“, betonte eine Vertreterin einer unabhängigen Erwerbslosengruppe aus Oldenburg unter großen Applaus. So wie die billigen Milchprodukte, sind Erwerbslose auch günstige Klamotten, auf preiswertes Obst etc. angewiesen. Unter welchen Bedingungen die Waren produziert werden, spielt für sie dann natürlich kaum eine Rolle.

Wie die Milchbauern so profitieren auch aktive Gewerkschafter von höheren Regelsätzen für Erwerbslose. Die sind dann nicht mehr so einfach gezwungen, Dumpinglöhne um fast jeden Preis zu akzeptieren. Damit aber wird ein Unterbietungswettbewerb in Gang gesetzt, der schon längst auch die Löhne der Lohnabhängigen ins Rutschen bringt.

Wenn die Oldenburger Mischung Schule machen würde, könnte ein wichtiges Herrschaftsinstrument, das ständige gegeneinander ausspielen, stumpf werden. Genau darin liegt die besondere Qualität der Oldenburger Demonstration. Wenn jetzt ganz Schlaue darauf verweisen, dass 3000 Demonstranten für eine bundesweite Demonstration keine große Menge sind, geht das in der Realität vorbei. Denn die Hartz IV Politik hat die Menschen entmutigt und entmündigt, sie immer wieder mit Terminen in Jobcentern überhäuft, dass bei vielen gar kein Gedanke mehr an Widerstand aufgekommen ist. Mit Aktionen wie Zahltag oder „Keiner geht allein zum Amt“ wurden erste Schritte der Selbstermächtigung gemacht. Die Demonstration am Sonntag könnte ein weiterer großer Schritt werden, wenn die Oldenburger Mischung auch in anderen Teilen der Republik Schule macht.

Peter Nowak