Keine Rüstungsshow in Rostock

In der Hansemesse in Rostock hat am 9 Mai eine große Show der Rüstungsindustrie begonnen. Bei der dreitägigen Messe Undersea Defense Technology (UDT) liegt der Fokus auf der Technik für den Unterwasserkampf. Die Produktpalette der etwa 70 Aussteller, die bis zum 11. Mai in Rostock auf der Hansemesse ihre Produkte präsentieren, reicht von U-Boden, Drohnen bis zu Torpedos und Sensoren für die Überwachung. Zu den über 1500 erwarteten Besucher*innen der Messe gehören ranghohe Militärs aus verschiedenen Natostaaten. Der Stabschef der Rostocker Marinekommandos Konteradmiral Axel Deertz hat deutlich gemacht, dass es auf der UDT „der Schutz strategisch wichtiger Infrastrukturen auf See wie Pipelines, IT-Kabel, Offshore-Windparks oder Erdöl- und Erdgasplattformen von erheblicher Bedeutung“ eine wichtige Rolle spielt . Es gehe um eine gesicherte Versorgung Deutschlands und seiner Partner unter anderem mit Rohstoffen wie Öl und Gas oder dem Energieträger Strom. Die bis heute ungeklärte Sprengung der Pipeline von Nordstream 1 und 2 am 22. September 2022 sei für deutsche Marine der Anlass für ein Gedankenpapier zur Verteidigung der Energieversorgung in Deutschland gewesen, schreibt der Norddeutsche Rundfunk (NDR), ohne näher auf den Inhalt einzugehen.

Gegen die Rüstungsmesse mobilisierte ein antimilitaristisches Bündnis unter dem Motto „UDT-Entwaffnen“. Bereits am 6. Mai beteiligten sich ca. 100 Menschen an einer Demonstration gegen die Rüstungsshow. In der Auswertung erklärten die Demonstrant*innen selbstkritisch, dass dort auch AfD-Mitglieder unerkannt mitlaufen konnten, obwohl im Aufruf klar formuliert wurde, dass es keinerlei Zusammenarbeit mit rechten oder rechtsoffenen Gruppierungen gibt. „Viele von uns sind aktiv in der antifaschistischen Bewegung. So haben wir auch dazu aufgerufen, dass Leute sich am Protest gegen den Demminer Naziaufmarsch am 8. Mai beteiligen“, bekräftigte der Anmelder der Rostocker Demonstration Dieter Rahmann die antifaschistische Positionierung des Bündnisses gegen die UDT. Kritik äußerte Rahmann am Agieren der Rostocker Stadtverwaltung unter der Oberbürgermeisterin Eva-Maria Kröger (LINKE). „Uns wurde immer wieder gesagt, man bedaure, dass es in Rostock eine Rüstungsmesse gäbe, aber man könne nichts dagegen machen, weil sie seit 2019 vertraglich
festgelegt wäre. Tatsächlich weigert sich die Stadtverwaltung aber die Höhe der Konventionalstrafe zu veröffentlichen, die fällig wäre, wenn sie die Messe kündigen würde,“ moniert Rahmann.

Kampf um das Versammlungsrecht

Er äußerte auch sein Unverständnis, dass die Stadt Rostock das antimilitaristische Camp, das parallel zur UDT stattfindet, mit massiven Auflagen belegt hatte. Die wurden am vergangenen Freitag vom zuständigen Verwaltungsgericht Schwerin weitgehend aufgehoben. Erst dadurch wurde es den Antimilitarist*innen möglich, das Camp wie vorgesehen in der Nähe der UDT-Messe aufzubauen. Das VG Schwerin begründete seine Entscheidung damit, dass die Auflagen der Stadtverwaltung auf eine Verhinderung der angemeldeten Versammlung hinausgelaufen wären. "Das Gericht konnte nicht feststellen, dass eine versammlungsrechtlich beachtliche Gefahrenlage derart weitreichende Einschränkungen rechtfertigen könnte", hieß es in einer Mitteilung.

Trotz der recht bescheidenen Zahl der Teilnehmer*innen bei der Demonstration und dem antimilitaristischen Camp zeigt sich Dieter Rahmann im Gespräch zufrieden über die Aktionen.

"Uns ist es gelungen, doch einigermaßen Wirbel in die Stadt zu bringen. Bis März wusste hier niemand von der Messe, jetzt wird viel drüber geredet.“ Ein Ziel des antimilitaristischen Bündnisses sei gewesen, diese Mauer des Schweigens um die Militarisierung der Stadt Rostock zu brechen. Als bemerkenswert bezeichnet es Rahmann, dass neben jüngeren auch ältere Menschen an den Protesten teilgenommen haben.

Friedenstauben nicht den Rechten überlassen

Dadurch werde auch eine antimilitaristische Geschichte weitergegeben, die fast verschüttet ist. So fragten einige jüngere Menschen, ob die Friedenstauben, die andere auf der Demonstrationen mit sich trugen, nicht ein Symbol der Querdenker*inennbewegung ist. Ältere UDT-Gegner*innen informierten sie dann über die Geschichte der weißen Friedenstaube und der internationalen Friedensbewegung. Auch die Veranstaltungen auf dem Camp bieten hier Raum und m Zeit, um weiter darüber zu diskutieren. Rahmann hofft, dass die Proteste gegen die UDT zumindest dafür sorgen, dass in Rostock in Zukunft eine solche Messe nicht mehr durchgeführt wird.

Peter Nowak