Darum wird Trump dieses Jahr wiedergewählt

US Wahlen Ich bin nun kein US Wahlkampfexperte aber ich habe die letzten Wahlen dort mit Spannung verfolgt und mir ein recht gutes Bild machen können.
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Wird Trump wiedergewählt? Selten nahm die Weltöffentlichkeit derart meinungsstark an der Person und der Politik eines amerikanischen Präsidenten teil wie während der Amtszeit von Präsident Donald Trump. Sechs Monate vor den Wahlen deutet nunmehr alles auf einen Zweikampf zwischen Amtsinhaber Trump und dem demokratischen Herausforderer Joe Biden hin. Medienwirksam zeigen sich beide siegesgewiss. Doch die Chancen des 79-jährigen Joe Biden, seinen Lebenstraum vom Weißen Haus im dritten Anlauf endlich erfüllen zu können, sind spärlich. Allen Hoffnungen seiner verbitterten Gegner zum Trotz, Trump ist der Favorit.

Trump ist der Amtsinhaber. Stellt sich ein Amtsinhaber zur Wiederwahl, so stehen seine Chancen überdurchschnittlich gut. Das Prestige des Amtes, die Medienpräsenz und eine breite Bekanntheit im Volk sowie der wegfallende innerparteiliche Kampf um die Nominierung als Präsidentschaftskandidat geben Amtsinhabern einen nicht unerheblichen Startvorteil. In der jüngeren Vergangenheit konnten sich die meisten Präsidenten mit einem Amtsinhaberbonus in eine zweite Amtszeit retten. Dies gelang beispielsweise George W. Bush im Jahr 2004, obschon er von dem aus den Fugen geratendem Irakkrieg schwer angeschlagen und international weitgehend isoliert in die Wiederwahl ging und diese für viele überraschend für sich entscheiden konnte. Zu den wenigen Ausnahmen der missglückten Wiederwahl zählt ausgerechnet Bushs Vater, Präsident George H.W. Bush, dem, wie auch Jimmy Carter 1980, es nicht gelang, von seinem Amtsbonus zu profitieren. Während bei dem glanzlosen Carter seine als völlig verfehlte Strategie in der iranischen Geiselnahme bei den Wählern ins Gewicht fiel, lagen die Gründe bei Bush Senior mehr in der Person des Herausforderers. George H.W. Bush hatte dem jungen, charismatischen und eloquenten Senkrechtstarter Bill Clinton wenig entgegen zu setzen, allesamt Attribute, die auf Biden kaum zutreffen.

Trump ist der König der Wählermobilisierung. Welcher westliche Politiker kann von sich behaupten, wöchentlich ganze Konzertsäle mit zehntausenden Anhängern zu füllen? Für welchen Politiker übernachten die Anhänger teils bei Minusgraden tagelang vor den Hallen, obschon die Veranstaltung bereits restlos ausverkauft ist? Vor Corona, als Joe Biden vor 100 Getreuen im Pfarrhaus von St. Michael sprach, perfektionierte Trump die Symbiose aus Politik und Entertainment in seinen Massenveranstaltungen. Selbst die erbittertsten Trump-Gegner müssen anerkennen, dass Trump auf seine Weise die Demokratie lebendiger gemacht hat. Ganz Amerika ist plötzlich politikinteressiert. Das eigentliche Kunstwerk seiner Politik ist dabei, gerade denjenigen eine Stimme zu geben, die über Jahrzehnte von den politischen Eliten weitgehend ignoriert wurden. Bauern in Missouri, Fließbandarbeiter in Minnesota oder Bergbauarbeiter außerhalb von Philadelphia. Amerika ist mehr als New York, Los Angeles, Miami und Disneyworld. Trump hat die vergessenen Wähler zwischen den Küsten für sich gewonnen. Sie sind ihm dankbar und werden ihm ihre Stimme geben.

Eine grandiose Digitalstrategie. Trump perfektioniert die Verbundenheit mit seinen Wählern. Twitter ist das Medium um täglich, zeitnah, unkompliziert Informationen zu streuen und zu kommentieren. Jeder Tag ist Wahlkampf. Die Wähler sind unmittelbar dabei, sofort informiert und fühlen sich mit dem Präsidenten in direkter, wenn auch virtueller, Kommunikation verbunden. Wöchentliche Radiomitteilungen wie 20 Präsidenten vor ihm: unzeitgemäß. Wie stark Trump den politischen Wahlkampf revolutioniert hat zeigt bereits die Wahl seines Wahlkampfchefs. Nicht etablierte Politikberater sind für die Wiederwahl zuständig, sondern der allseits als größtes SEO-Genie geschätzte Brad Parscale. Der Zweimetermann Parscale, mit einem Onlinebudget von mehreren Hundert Millionen Dollar ausgerüstet, steckt hinter dem pausenlosen Dauerfeuer gegen die politischen Gegner. Hinter dieser scheinbar plumpen Form der Wahlkampfführung steckt jedoch eine ausgeklügelte Strategie. In den allein 2019 platzierten 218.000 Annoncen auf Facebook geht es nämlich nur vordergründig um Politik. Vielmehr entscheidender für das Trumplager ist mittels der Anzeigen die Userinformationen zu erhalten, damit die eigentliche Kampagne, das Follow-Up, das Wahlpublikum ganz gezielt ansprechen kann. Mit mehr als einer Milliarde Impressionen allein auf Facebook letztes Jahr dominierte Trump die sozialen Medien wie kein anderer. Das Schlusslicht bildet Joe Biden mit weniger als 10.000 Annoncen. Trumps Dominanz und Vorsprung, gerade auch in Zeiten von Corona mit nur eingeschränktem persönlichem Wahlkampf, können die Wahl entscheidend beeinflussen.

Biden ist nicht der erhoffte Aufbruch. Der designierte Kandidat der Demokraten ist trotz aller Bekanntheit, trotz seiner Popularität, trotz seiner Lebensleistung als Senator und Vizepräsident nicht die Lösung, die sich viele Demokraten erhofft haben. Biden ist der berühmte alte weiße Mann, den gerade junge Demokraten als Prototyp des alten, obsoleten Amerika ansehen. Mit fast 80 Jahren steht Biden weder für den erhofften Neustart noch für die Ideen der stärker linksorientierten Jungwähler. Diese sahen mit Enttäuschung, wie jüngere Kandidaten, weibliche Kandidatinnen und Kandidaten mit Einwanderungshintergrund bei der innerparteilichen Debatte letztlich chancenlos waren und mangels Spenden das als Hoffnungsträger begonnene Rennen teils sehr früh verlassen mussten. Biden ist mehr ein Kompromiss als eine Lösung. Seine geistigen Aussetzer irritieren nicht nur den Gegner, immer wieder aufkommende Gerüchte der Vetternwirtschaft und persönlicher Verfehlungen mit Frauen kratzen an seinem Lebenswerk. So überrascht es nicht, dass Biden bislang weniger inhaltlich gegen Trump in Erscheinung tritt als vielmehr mit einer Ich-oder-Er Strategie, ganz nach dem Motto: ihr müsst mich wählen, wenn ihr Trump aus dem Amt jagen wollt. Im Ergebnis ist dies zu wenig.

Wer hat die bessere Corona-Antworten? Corona hat die amerikanische Wirtschaft verwüstet. Innerhalb weniger Wochen hat sich die Arbeitslosenzahl in den USA verzehnfacht. Die Frage, die sich die über 25 Millionen Arbeitslosen Amerikaner stellen ist simpel: wer kann das Ruder besser und schneller zurückreißen? Trump gelang die niedrigste Arbeitslosenquote in über 50 Jahren, ihm gelang ein bemerkenswerter Wirtschaftsaufschwung. Er wird wissen, wie er seine früheren Erfolge in neue Versprechen und Wählerstimmen konvertieren kann.

Trotz aller vermeintlichen Vorteile, die Wahl bleibt spannend. Entscheidend wird sein, in welchem Umfang die beiden Kandidaten ihre Wähler in Zeiten von Corona mobilisieren können und wem die wirtschaftliche Genesung eher zugetraut wird.

Quelle: Dr. iur. Nick Oberheiden, J.D. (UCLA) Attorney-at-Law (New York, Washington D.C.)

20:15 10.06.2020
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Geschrieben von

Petra Schöffler

Gesellschaft & Politik sind meine Themen, freue mich auf lebhafte Diskussionen hier. Grüße aus dem schönen Norden (Kiel).
Petra Schöffler

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