Ein Streitraum in Rot-Rot-Grün

Debatte Hat ein rot-rot-grünes Projekt auf Bundesebene eine Chance? Der Freitag wirft einen Blick in die Zukunft und startet ein Online-Forum, um diese Option zu diskutieren

Mit „offenen Umgangsformen“ will der neue SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel seine Partei aus der Krise führen. Offene Umgangsformen – das war in der Tat nicht unbedingt eine Stärke der SPD in den vergangenen Jahren. Die Debatte, die nun auf dem Parteitag in Dresden begonnen hat, wird die nächsten Monate anhalten. Der Freitag will diese Debatte nicht nur begleiten, sondern auch an ihr teilnehmen.
Eine der großen Schwächen der SPD im zurückliegenden Bundestagsswahlkampf war der Umstand, dass die Partei ihren Wählern keine Machtoption anbieten konnte. „Schwarz-Gelb verhindern“ war das bescheidene Wahlziel. Auch das wurde bekanntlich nicht erreicht.
Nicht nur die handelnden Personen, auch die Verhältnisse ändern sich derzeit in der SPD. Die Partei beginnt sich, für Bündnisse mit der Linkspartei zu öffnen – im Osten wie im Westen. Und, früher oder später, auch auf Bundesebene. Mit dieser Neuorientierung sind viele Fragen verbunden. Wie stehen die Chancen für ein rot-rot-grünes Projekt? Was wären die Voraussetzungen dafür? Wie müssten sich die Grünen dafür positionieren? Wie sich die Linkspartei entwickeln? Wie muss sich die SPD ändern? Welche europäischen und internationalen Erfahrungen können helfen, die Krise der linken Mitte in Deutschland zu begreifen und - womöglich - zu beenden?
Für diese Debatte haben wir auf freitag.de eine eigene Seite eingerichtet. Wir wollen dort Essays präsentieren, Meinungsstücke Analysen und Interviews. Und wir hoffen auf eine große Beteiligung der Freitag-Community.

Als Kooperationspartner haben wir "Das Progressive Zentrum" gewonnen. Diese unabhängige Denkfabrik wurde 2007 gegründet, um im Verbund eines Netzwerks europäischer Think Tanks über hergebrachte Parteigrenzen hinweg zur Entwicklung einer zeitgemäßen Fortschrittspolitik beizutragen. Das Progressive Zentrum berät unter anderem Ministerien und Institutionen, versteht sich aber vor allem als Plattform für politische Reform-Debatten. Mitgründer und Vorsitzender ist Tobias Dürr, Chefredakteur der Zeitschrift „Berliner Republik“ und außerdem langjähriger Berater des Brandenburgischen Ministerpräsidenten Matthias Platzeck.

Das „Projekt Linke Mitte“ soll ein offenes Forum sein, ein Streitraum, um die Chancen für ein neues bundespolitisches Projekt auszuloten. Denn trotz des Absturzes der SPD bei der vergangenen Bundestagswahl fehlte dem Rot-Rot-Grünen Lager nur vier Prozent, um mit Schwarz-Gelb gleichzuziehen. Rechnerisch trennen die beiden Lager also nur wenige Prozentpunkte. Aber innerhalb des linken Lagers trennen die Parteien derzeit noch Welten. Der Freitag will einen Beitrag leisten, diese Grenzen zu überwinden. Die Texte der Debatte sollen alle an dieser Stelle gesammelt werden. So können Sie sich schnell einen Überblick verschaffen – und in die Diskussion einklinken. Wir freuen uns auf eine kontroverse Debatte.

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11:45 13.11.2009
Geschrieben von

Philip Grassmann

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Philip Grassmann

Ausgabe 41/2021

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