Schmusen an der Waterkant

Schleswig-Holstein In Schleswig-Holstein kann man im Kleinen beobachten, woran es der SPD im Großen fehlt: am Mut zur Alternative. Ändert sich das nicht, hat sie im Bund keine Chance

Hat Rot-Grün in Schleswig-Holstein die Wahl gewonnen? Das wird man kaum behaupten können. Beide Parteien haben zwar zugelegt. Aber gesiegt haben sie nicht. Im Gegenteil. Sie haben eine Chance verpasst. Denn eine Regierung aus eigener Kraft können sie nicht bilden. Sie müssen sich auf den SSW verlassen. Und selbst dieses Bündnis, dass mäßig originell die "dänische Ampel" getauft wurde, verbürgt keinen verlässlichen Wechsel. Es reicht gerade mal zu einer Mehrheit von einer Stimme. Was das bedeuten kann, hat vor Jahren Heide Simonis erfahren. Bei der Wahl zur Ministerpräsidentin fehlte ihr immer wieder eine Stimme aus dem eigenen Lager. Sie warf schließlich entnervt hin.

Es ist also kein Wunder, dass der SPD-Spitzenkandidat Torsten Albig am Wahlabend ein langes Gesicht zog. Aber es ging an diesem Wahlabend noch um wesentlich mehr als nur um die Mehrheit an der Förde. Es ging auch um den Auftakt für die "kleine Bundestagswahl" am kommenden Wochenende in Nordrhein-Westfalen. Und der ist der SPD gründlich misslungen. Ohne Rückenwind aus dem Norden geht die Partei nun in die wichtigste Wahl seit dem Machtverlust im Bund.

Dabei waren die Voraussetzungen günstig. Der CDU-Spitzenkandidat war kaum bekannt, die FDP lag den Umfragen zufolge am Boden, die Bilanz der schwarz-gelben Regierung war kaum nennenswert. Was muss eigentlich noch geschehen, damit die SPD eine Wahl überzeugend gewinnt? In Schleswig-Holstein konnte man in den vergangenen Wochen im Kleinen beobachten, woran die SPD auch im Großen krankt. Es fehlt ihr am Mut, eine klare Alternative zu sein. Torsten Albig ist der Frank-Walter Steinmeier des Nordens. Beide glauben, ein harmonisches Miteinander sei eine Grundtugend, ohne die politischer Erfolg nicht möglich ist. Die Wahl in Schleswig-Holstein hat gezeigt, dass dies ein Irrtum ist. Denn die Wahlbeteiligung sank dramatisch auf nur noch knapp 60 Prozent. Schmusen an der Waterkant – ohne mich, dachte fast jeder Zweite und blieb zu Hause.

Die SPD steht nun wohl eine Strategiedebatte ins Haus. Denn Parteichef Sigmar Gabriel drängt schon seit längerem auf ein klareres Profil – auch wenn er selbst nicht immer dazu beiträgt. Dagegen steht Frank-Walter Steinmeier, den es aus Gründen der Staatsräson immer wieder an die Seite von Kanzlerin Angela Merkel zieht und der in der SPD-Fraktion großen Rückhalt hat. Für den Politikstil von einem der beiden Kanzlerkandidaten-Aspiranten wird sich die Partei bald entscheiden müssen. Bis es soweit ist, gilt: Die Krisen-Kanzlerin kann machen, was sie will. Und die SPD bleibt in den Umfragen deutlich unter 30 Prozent.

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16:05 07.05.2012
Geschrieben von

Philip Grassmann

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Ausgabe 41/2021

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