Die Alpenbanker auf Schussfahrt

Was war das für eine Jubelstimmung, als nach der Wende die Schranken zwischen West und Ost fielen! Österreichs Banken gerieten in einen regelrechten Goldrausch. Kein ukrainisches Kuhdorf war zu entlegen, um dort nicht eine Zweigstelle zu errichten, kein Businessplan eines ungarischen Neokapitalisten zu absurd, um nicht mit großzügigen Krediten unterstützt zu werden. Die Alpenbanker genossen sichtlich ihre Rolle als Big Player auf dem osteuropäischen Markt. Für manche von ihnen war der Weg nach Osten auch eine gute Möglichkeit, um sich auf dem globalisierten Kapitalmarkt einen Rest an nationaler Eigenständigkeit zu bewahren. So galt es für die von der italienischen UniCredit geschluckten Bank Austria nahezu als Ritterschlag, das Ostgeschäft auch nach der Übernahme in Wien zu belassen und allein von dort zu betreuen.

Ein Big Player im Osten ist Österreich immer noch. Eigentlich der größte überhaupt. Gemessen am Bruttoinlandsprodukt sind österreichische Banken am stärksten von allen EU-Finanzinstituten engagiert. Auf 70 Prozent des österreichischen Bruttoinlandsproduktes (BIP) beläuft sich die Summe der Kredite, die Österreichs Banken in Osteuropa vergeben haben (Nr.2 ist Belgien mit 26 Prozent des BIP).

Verluste von 70 Milliarden Euro

Nun freilich wird immer klarer, dass viel von diesem Geld perdu sein dürfte: Weil viele Unternehmen ihren Zahlungsverpflichtungen nicht mehr nachkommen können. Besonders dramatisch wirkt sich dabei aus, dass ein großer Teil der im Osten vergebenen Kredite Fremdwährungskredite waren und die sind für Osteuropäer aufgrund der rapiden Abwertung der lokalen Währungen im Moment besonders schwer zu bedienen. Von bis zu 30 Prozent verlorener Kredite in Osteuropa sprechen Analysten von Goldman Sachs. Das wären im Fall von Österreich fast 70 Milliarden Euro. Österreichische Banker, die naturgemäß das Desaster möglichst klein reden, gehen von zehn Prozent aus. Was rund 23 Milliarden ausmacht – immer noch eine gigantische Summe.

Kein Wunder daher, dass unter den gegebenen Umständen Österreich zu jenen Ländern zählt, die sehr massiv, wenn auch reichlich ungeschickt, einem großen EU-Osteuropa-Rettungspaket das Wort reden. In unzähligen Missionen hat sich Vizekanzler Josef Pröll um ein solches Paket bemüht und dabei schon mal großspurig von einem neuen Marschallplan gesprochen. Doch die EU ließ Pröll abblitzen. Zu durchsichtig war, dass es dem österreichischen Vizekanzler und Finanzminister in Wirklichkeit gar nicht so sehr um den armen Osten als um Österreich ging. Oder zumindest um die österreichischen Banken.

Pleite gehen wird Österreich nicht

Seit die Bundesregierung in Wien eine Summe von 100 Milliarden Euro als mögliche Stützung für Österreichs marode Banken und ihre Osttöchter angekündigt hat, versucht sie mit allen Mitteln zu erreichen, dass möglichst wenig von dieser Summe schlagend wird. Schon die bisher im Rahmen eines Bankenpakets verwendeten 15 Milliarden Euro bedeuten ein Anwachsen der Staatsverschuldung von 58 auf 65 Prozent des BIP. Was die Ausschöpfung des ganzen Rahmens von 100 Milliarden Euro bedeuten würde, lässt sich leicht ausrechnen.

Doch pleite gehen wird Österreich nicht. Das versuchen die Wiener Medien der interessierten Öffentlichkeit jedenfalls im Brustton der Überzeugung zu vermitteln. Das Nachrichtenmagazin Profil hob die Pleite-Entwarnung kürzlich sogar aufs Cover. Ob dabei die Tatsache eine Rolle spielte, dass Profil von der im Osten sehr stark engagierten Raiffeisenbank kontrolliert wird, dürfte für immer ein streng gehütetes Redaktionsgeheimnis bleiben. Doch auch internationale Ratingagenturen sehen Österreich nicht wirklich gefährdet. Moody's bewertet die Kreditwürdigkeit der Alpenrepublik zum Beispiel nach wie vor mit einem lupenreinen Triple-A, der besten zu vergebenden Einstufung. Nach Pleite hört sich das nicht an. Eines kommt in den beruhigenden Berichten der Agenturen freilich nicht zum Ausdruck: Die massive Unterstützung, die Österreich seinen Banken gewährt, bleibt nicht ohne Folgen. Gerade jetzt werden soziale Einschnitte diskutiert: Angefangen von einer Arbeitszeitverlängerung für Lehrer, über Forderungen nach Lohnverzicht bei allen Branchen bis zu einem geplanten Kahlschlag bei der staatsnahen Post. Jetzt, wo Pröll mit seinem Vorhaben, bei der EU mehr Geld für die Osttöchter österreichischer Banken herauszuschlagen, kein Glück hatte, ist der Zwang für Sparmaßnahmen, ums größer. Von irgendwo muss das Geld für die armen Banker ja kommen.

Zu viel auf Kredit finanziert

Dass ein großes EU-weites Bankenhilfspaket für den Osten gescheitert ist, liegt allerdings nicht nur an Österreich. Letzten Endes ist das Paket auch daran zerbrochen, dass die Osteuropäer es selbst nicht wollten. Während der ungarische Premier Ferenc Gyurcsány 180 Milliarden Euro für ganz Osteuropa forderte, ließen ihn andere Oststaaten im Regen stehen. So meinte etwa der polnische Finanzminister Jacek Rostowski, Gyurcsánys Initiative sei für Polen entbehrlich, für ein polnisches Problem solle man auch eine polnische und nicht eine allgemeine Lösung suchen. Hintergrund der harschen Abfuhr: Gerade jetzt in der Krise kämpfen die Ostländer ganz heftig um Auslandsinvestoren, jedes Land versucht den Eindruck zu erwecken, man sei von der Krise nicht so stark betroffen wie die Nachbarn. Und jedes Land versucht den Nachbarn in Sachen Investorenfreundlichkeit auszustechen: durch möglichst niedrige Steuern, möglichst flexibles Arbeitsrecht, möglichst lahme Gewerkschaften.

Dabei zeigt die grassierende Krise, dass die bisherige Politik, um jeden Preis ausländische Investoren ins Land zu holen nur teilweise erfolgreich war. Zu viel ist zuletzt in Osteuropa auf Kredit finanziert worden, zu häufig sind die Gewinne ausländischer Firmen und Banken nicht reinvestiert worden. Anders gesagt: Der osteuropäische Boom auf Pump hat nur beschränkt einen Widerhall in der Realwirtschaft und noch weniger in den Lebensbedingungen der breiten Bevölkerungsmehrheit gefunden. Was den im Osten engagierten Banken nun ebenfalls auf den Kopf fällt. Denn sie haben vielfach Kredite an Leute vergeben, die schon derart überschuldet waren, dass ein Ausfall der Kreditrückzahlungen nur eine Frage der Zeit war. Die folgende Vergleich illustriert das besonders eindrücklich: Während der durchschnittliche Haushalt in der Euro-Zone rund zehn Prozent seines Einkommens zur Schuldentilgung verwendet, sind es in der Ukraine 30 Prozent. Dass da Kredite im großen Stil ausfallen müssen, ist kaum zu verhindern.