Das Verwelken der Grünen Insel

Irland 15 Jahre währte das irische „Wirtschaftswunder“. Jetzt ist die Insel von der Krise härter getroffen als der Rest Europas. Eine radikale Fastenkur soll helfen

Die Lage an dem kleinen See ist prächtig, die North Street gilt als beste Adresse, das Stadtzentrum ist höchstens 300 Meter entfernt. Und doch steht Lakeside Walk, Monaghans neuestes Einkaufszentrum, seit seiner Übergabe vor einem Jahr leer. Die Nachbargebäude werden ebenfalls kaum genutzt. Der Besitzer von Mario’s Pizzeria nebenan hat die Leuchtreklame abschrauben lassen. Ein paar Schritte weiter gibt es noch Läden, die aber nur das untere Marktsegment bedienen: ein Geschäft für billiges Kinderspielzeug und ein Spielautomaten-Casino. Die North Street ist keine „prime site“ mehr; dafür hängen jetzt Plakate in den Schaufenstern mit der Aufschrift: „to let“. Mieten kann man derzeit viel im Stadtkern von Monaghan: Ladenflächen, Geschäftshäuser, Wohnungen. „Es sieht nicht gut aus“, sagt Peter McAleer vom lokalen Gewerkschaftsbund, „und es kommt noch viel schlimmer.“

Monaghan liegt im Norden der irischen Republik. Die Grenze zu Nordirland ist nur ein paar Hügel entfernt, die meisten Menschen leben in kleinen Weilern. So zählt die Grafschaft Monaghan nicht mehr als 55.000 Einwohner, 8.500 davon leben in der Hauptstadt, die ebenfalls Monaghan heißt. Überdurchschnittlich viele Menschen arbeiten auf Pilzfarmen, in der Viehzucht oder für Schlachtfabriken. Die Bauindustrie war bis vor einem Jahr ebenfalls von Bedeutung. Derzeit breche leider vieles zusammen, sagt McAleer. Erst vor kurzem hat John E. Coyle’s, eine landesweit bekannte Möbelfabrik, Konkurs angemeldet und über 100 Beschäftigte entlassen. Kingspan Century Homes – Irlands größtes Unternehmen für Holzrahmenkonstruktionen beim Hausbau – kündigte der halben Belegschaft. Der Baumarkt Patton‘s existiert nicht mehr; zwei Dutzend Angestellte verloren ihren Job. Vom Absturz betroffen sind mittlerweile auch Agrarunternehmen wie die Großmetzgerei Grove, die Truthahnfleisch verarbeitet.

Für eine Kleinstadt sind das beunruhigende Zeichen, hängen doch an jedem Betrieb weitere Arbeitsplätze. Manche Klein-spedition habe all ihre Fahrer entlassen, sagt McAleer. „Da kurvt jetzt der Chef wieder selbst durch die Gegend.“ Innerhalb von nur einem Jahr sei die Arbeitslosigkeit in der Grafschaft um über 100 Prozent in die Höhe geschnellt; die Quote liege bei zwölf Prozent, in etwa der Landesdurchschnitt. Seit dem Sommer 2008 wächst in Irland die Zahl der offiziell registrierten Arbeitslosen im Schnitt um 27.000 pro Monat, und das bei einer Gesamtbevölkerung von 4,4 Millionen Menschen. Das ergibt Ende des Jahres eine Erwerbslosenrate von 15 Prozent, schätzt die Regierung.

Ein Katastrophenbudget

„Niemand weiß, was noch kommt“, glaubt Patricia Hamill. Die Buchhalterin arbeitet in einer Handelsfirma, die Schinken aus Dänemark und Deutschland einführt und irisches Schweinefleisch nach Italien und Britannien verkauft. „Ich verzichte darauf, mir ständig Sorgen zu machen“, resigniert die 54-Jährige; schlaflose Nächte würden ohnehin nichts ändern. „Vielleicht stehe ich morgen auf der Straße, vielleicht überlebt der Betrieb noch eine Weile.“ Hamill, Mitglied der linken Independent Workers Union, einer kleinen radikalen Gewerkschaft, staunt über den Gleichmut in ihrer Umgebung. „Die meisten hoffen noch immer, dass ihnen die Rezession nichts anhaben kann. Dass alles bald vorbei sein könnte.“

Wer seine Arbeit verliere, erzählt Hamill, der erhalte in der Regel eine Abfindung und zwölf Monate lang ein halbwegs akzeptables Arbeitslosengeld. Das beruhige die Leute, doch auf Dauer sei niemand sicher. Und überhaupt: „Wer muss denn für das Desaster zahlen, das die Banken, die Bosse und die Politiker angerichtet haben?“

Seit einer Woche ist auch das endgültig klar, seitdem liegt das Notbudget der Regierung – sie wird von der konservativen Partei Fianna Fail, den Grünen und den Progressiven Demokraten gebildet – auf dem Tisch. Für mehr, ein Konjunkturprogramm etwa, ist kein Geld mehr da. Auf 23 Milliarden Euro wird das Haushaltsdefizit im laufenden Finanzjahr geschätzt, das wären 35 Prozent des Gesamtetats von 65 Milliarden. Im Januar hatte Dublin mit der EU-Kommission eine Maximalverschuldung von 9,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) ausgehandelt und war damit weit über die in der Euro-Zone erlaubten drei Prozent hinausgeschossen, aber nicht weit genug, wie sich zeigt. Ab Anfang Mai steigen die bereits zu Jahresbeginn angehobenen Einkommensteuern erneut um zwei bis sechs Prozent, was unter anderem dazu führt, das Beschäftigte mit einem Mindestlohn von 8,65 Euro pro Stunde nun auch besteuert werden. Die Unternehmenssteuer allerdings, die bleibt auf dem europaweit niedrigsten Stand von 12,5 Prozent.

Die Iren müssten damit rechnen, dass ihr Lebensstandard um etwa zehn Prozent sinkt, sagt Premier Brian Cowen. 30 Prozent seien realistischer, entgegnen Wohlfahrtsorganisationen, die in Dublin Lebensmittelpakete verteilen und den Ansturm kaum bewältigen können. Vielleicht werden sie irgendwann noch mehr bewältigen müssen, da Finanzminister Brian Lenihan davon spricht, bis 2011 müsse es Einschnitte geben, die noch drastischer ausfallen dürften als die jetzige Hungerkur.

Europas erste Bad Bank

Schließlich geht mit dem Notbudget ein Bankenplan einher, der alle Maßstäbe sprengt. Bereits im September 2008 hatte sich die Regierung Cowen verpflichtet, im Notfall alle Verbindlichkeiten der größten Banken zu übernehmen und sich damit ein Gesamtrisiko von 400 Milliarden Euro eingehandelt – das Zweieinhalbfache dessen, was die irische Ökonomie in einem Jahr erwirtschaftet. Doch es wurde noch prekärer: Im Januar musste der Staat die in diverse Skandale verstrickte Anglo-Irish Bank mit ihren Außenständen (72 Milliarden Euro, vor allem Immobilienschulden) übernehmen und im Februar den beiden größten Privatbanken des Landes, der Allied Irish Bank und der Bank of Ireland, mit sieben Milliarden aushelfen. Es folgte der Beschluss des schwarz-grünen Kabinetts, als erster EU-Staat eine Bad Bank zu gründen, die nun den Großbanken faule Papiere im Gesamtwert von 90 Milliarden Euro abnimmt. Zu welchem Preis, das wird geheim gehalten, seriöse Expertisen sprechen von 77 Milliarden Euro, die der Staat den Instituten überweisen will. Geld, das für immer verloren ist, falls sich die Papiere und deren Sicherheiten wie Grundstücke und Neubauprojekte als unverkäuflich – sprich: wertlos – erweisen sollten. Um so bemerkenswerter ist der Umstand, dass den Banken keinerlei Bedingungen auferlegt werden. Über möglich Teilverstaatlichungen will Finanzminister Lenihan erst reden, sollten einige Bankhäuser noch mehr Geld brauchen.

Ganze anderthalb Jahrzehnte währte das irische „Wirtschaftswunder“, mit dem auch das Gerede vom „keltischen Tiger“ aufkam. In den frühen neunziger Jahren eröffneten immer mehr ausländische Firmen Filialen auf der Insel, angelockt von niedrigen Steuersätzen, kostenlosen Grundstücken, Planungsfreiheiten und jungen, gut ausgebildeten und damals noch billigen Arbeitskräften. IBM, Intel, Hewlett-Packard, Apple, Dell, Lufthansa, Swissair – alle kamen. Callcenter, Hardware-Unternehmen, Softwarefirmen sorgten für Jobs und Konsum. Besonders auf dem Wohnungsmarkt explodierten die Preise, die Banken witterten einen Kreditboom. „Alle verdienten daran“, sagt Tony McPhillips, ein Steuerberater aus dem eingangs beschriebenen Monaghan. „Die Banken finanzierten die Bauherren, die den Bauern das Land für gutes Geld abkauften, und schmierten danach die Politiker, die Wiesen zu Bauland erklärten.“ Selbst 20-Jährige ohne eigenes Kapital bekamen Hypothekenkredite nachgeworfen. Und als die meisten Normalverdiener ein Haus oder sogar zwei hatten, finanzierten die Banken Bauprojekte in Polen, Bulgarien und der Türkei. „Mir haben schon vor fünf Jahren Bauunternehmer gesagt, das kann auf Dauer nicht gut gehen“, erinnert sich McPhillips. „Und doch haben alle weitergemacht.“

Jetzt fremdenfeindlich

„Die Party ist vorbei“, ist Peter McAleer vom Gewerkschaftsbund in Monaghan überzeugt. Da die Einkommen sinken, könnten viele die Kredite nicht mehr bedienen. Derzeit werde die soziale Fallsucht fast ergeben hingenommen, die Gewerkschaftsspitzen hätten einen bereits beschlossenen Generalstreik wieder abgesagt, weil die Führung weiter auf Sozialpartnerschaft fixiert bleibe, kritisiert McAleer. Dabei hätten die Rentner im Herbst doch gezeigt, wie es gehen kann. Als ihnen mit dem Oktoberbudget die Krankenversicherung gekürzt werden sollte, umzingelten sie kurzerhand das Parlament – und setzten sich durch.

Besonders fatal sei, dass jetzt viel Fremdenfeindlichkeit zu spüren sei, meint der Gewerkschafter: „Ausgerechnet in Irland mit seiner langen Tradition der Arbeitsmigration.“ Über 50.000 osteuropäische Migranten, vor allem aus Polen, haben die Insel im letzten Vierteljahr verlassen müssen. Auch irische Jugendliche würden – wie zuletzt in den Achtzigern – eine Auswanderung ins Auge fassen. Doch wohin? „Früher emigrierten sie in die USA und nach England“, sagt McAleer.

Militaristischer und neoliberaler Vertrag von Lissabon

Wenn es sein muss, kann der freundliche, groß gewachsene Mann auch wütend werden. Europa bringt uns um, sagt Thomas Pringle. Es raubt uns unsere Fischbestände und vernichtet unsere Jobs. Pringle ist Mitglied des Grafschaftsrats von Donegal im irischen Nordwesten, wo auch Killybegs liegt, Irlands größter Fischereihafen. Nach Angaben der EU-Kommission hätten europäische Fangflotten Fisch im Wert von 130 Milliarden Euro aus irischen Gewässern geholt, zitiert Pringle eine EU-Statistik das ist drei Mal so viel wie Irland von der EU an Strukturhilfe erhalten hat. Vor vier Jahren sei etwa die Fangquote für den Blauen Wittling, einen Nordatlantikfisch, festgelegt worden. Erlaubte Fangmenge: 1,5 Millionen Tonnen. Irlands Quote: 38.000 Tonnen. Dabei kommt der Fisch zu 80 Prozent aus irischen Gewässern, sagt Pringle.

Vor allem deswegen hätte die Bevölkerung von Donegal beim irischen Referendum zum EU-Vertrag von Lissabon im Juni vor einem Jahr zu 70 Prozent mit Nein gestimmt. In Killybegs, wo immer mehr Kleinfischer aufgeben müssen, weil sie der nord- und südeuropäischen Industriefischerei nicht gewachsen sind, waren es 100 Prozent. Beim nächsten Referendum werden es wieder so viele sein, hofft Pringle.

Wann es zum nächsten Votum kommt, ist noch offen. Vielleicht im Oktober, möglicherweise aber schon Anfang Juni, parallel zur Neuwahl des Europäischen Parlaments. Die Regierung wird die Krise nutzen wollen, glaubt David Cotter vom Peoples Movement, das schon vor Monaten eine Kampagne für ein zweites Nein zum undemokratischen, militaristischen und neoliberalen Vertrag begonnen hat. Ob bei einer erneuten Befragung der Iren die Mehrheit wieder Nein sagt, ist derzeit höchst ungewiss. Viele Menschen, so Potter, seien verunsichert. Sie glauben, dass Irland die Krise ohne Europa nicht durchstehen kann. Dabei habe der Lissabon-Vertrag mit Irlands EU-Mitgliedschaft nichts zu tun: Wir werden bei einem Nein ja nicht hinaus geworfen. Dennoch spiele die Regierung mit der Angst. Alle Parteien (mit Ausnahme von Sinn Féin) werben schon heftig für eine Annahme des Vertrags. Der Bauernverband, die Kirche und die meisten Gewerkschaften folgen ihnen dabei.

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