Wenn alles privatisiert ist, dann..

Frei und gleich: "Sozialismus ist die Verwirklichung demokratischer Grundsätze in allen Bereichen der Gesellschaft - Demokratie als gesamtgesellschaftlicher Begriff.."
Bei diesem Beitrag handelt es sich um ein Blog aus der Freitag-Community

ist keine Demokratie mehr möglich (B.R. Barber).
Ein Beitrag, inspiriert von der im Infoteil genannten Lektüre.

Folgende Fragen stelle ich zum Überdenken der eigenen Positionen ein, da sich abhängig von der persönlichen Sichtweise sehr unterschiedliche Konsequenzen für die Modelle parlamentarischer Demokratie bzw. systemverändernde Konzepte ergeben.

1. Betrachte ich soziale Unterschiede als das (wesentliche) Ergebnis persönlicher Leistungen oder ist es einfach die Konsequenz quasi naturgegebener Prozesse?

2. Auf welcher Seite stehe ich bei der These: je mehr Gleichheit, desto weniger Freiheit und umgekehrt? Kann ich den Widerspruch dialektisch lösen?

Diese Fragen beinhalten als Vorverständnis eine Sicht, die Uwe-Jens Heuer in (Marxismus und Demokratie in der Geschichte des Sozialismus) so formuliert hat: "..Das Maß der Demokratie wäre in diesem Sinne das Maß der jeweils erreichten individuellen und kollektiven Selbstbestimmung.."

Im folgenden führe ich mir wichtige Textstellen aus der Broschüre an, um mir nicht den Vorwurf des "plagiierens" einzuhandeln. :-)

Uwe-Jens Heuer: "..Es geht um einen praxistauglichen Demokratiebegriff, den man brauche, um den erreichten Stand der verwirklichten bzw. real möglichen Demokratie bestimmen zu können. Ich schlage vor, den Inhalt der der Demokratie durch die Realisierung der widersprüchlichen Interessen des Volkes, Entfaltung der Persönlichkeit, durch Einfluss auf den Staat in der Wechselwirkung von Individuum, Gesellschaft und Staat zu bestimmen. Das Maß..s.o."

Gramsci: "Ein staatlicher Leitungsapparat sei unabdingbar. Bürokratie sei insofern nicht abstrakt gut oder böse. Die Bürokratie dürfe sich nicht verselbständigen, sondern müsse demokratisch kontrolliert werden. Machtbegrenzung und Machtkontrolle, Gewaltenteilung seien im Sozialismus unabdingbar notwendig.."

Lieberam: "Die faschistischen Diktaturen in Italien und Deutschland waren das Ergebnis eines längeren Systemwechsels und der Schaffung terroristischer Massenorganisationen neben dem kapitalistischen Staat.. Dem Faschismus geht es stets auch um antikapitalistische Mimikry, um eine besondere Form der indirekten Verteidigung des Kapitalismus.."

"Im Verlaufe der geschichtlichen Transformation der parlamentarischen Demokratie hat die herrschende Klasse es (in der Tendenz) immer besser verstanden, deren Funktionsweise zu nutzen, um das Volk in Unmündigkeit zu halten und das Volk unter den ideologischen Leitbildern der Religion, des Nationalismus, der Ungleichheit, des Rassismus und des Antikommunismus aber auch mit dem Versprechen, es selbst könne für die Verbesserung der Zustände im Rahmen einer Teilhabe an staatlich-politischen Entscheidungsprozess kämpfen, zu organisieren. Wahlen, Parteien und Parlamente spielen dabei die entscheidende Rolle.."
"..Die Parlamentarier.. verfügen über Möglichkeiten, den Herrschenden auf eine vielschichtige Weise "in den Massen Rückhalt" zu verschaffen und Gegenwehr zu mäßigen.. Sie legitimieren Staatspolitik und Gesetzgebung als das Resultat von Entscheidungen einer Mehrheit der Vertreter des Volkes und erhöhen dadurch nachhaltig deren Autorität und überhaupt generell die Autoritäten der Minderheitenherrschaft des Kapitals..
"..Glaubwürdigkeitsverluste der neoliberalen Propagandathesen ist aus Sicht der Herrschenden unangenehm (und muss anderweitig kompensiert werden), bedeutet ein Verlust an, aber in keiner Weise Verlust der Hegemonie.."

Heinz Jung: "Ohne die Revitalisierung der Klasse der Lohnarbeiter (Einkommensbezieher) als politisch für ihre Interessen kämpfende Klasse ist Sozialismus nur eine "interessante Idee.""

Lieberam: "Auf absehbare Zeit geht es darum, den parlamentarischen Kampf als Tribüne zu nutzen, um die außerparlamentarische Protestbewegung zu stärken. Regierungsbeteiligungen hintertreiben eine derartige Zielsetzung.."

Joachim Hirsch: "Die Parteien haben sich von Instanzen gesellschaftlicher Interessenartikulation zu medial operierenden Apparaten entwickelt, deren vorrangige Funktion es ist, politische Entscheidungen den Betroffenen zu vermitteln."

Wolfgang Abendroth: "..In einer Demokratie aber gehen Verfassungsgrundentscheidungen vom Volk und nicht vom Juristenstande aus".

Peter Graf Kielmansegg: "Demokratie ist nun einmal nicht die Herrschaft des Volkes, sondern Herrschaft mit Zustimmung des Volkes."

Fritz Vilmar: "..Sozialismus ist die Verwirklichung demokratischer Grundsätze in allen Bereichen der Gesellschaft.."

Wolf-Dieter Narr/ Roland Roth: "..Was Wunder, dass Wahlen zu Medienspektakeln geraten, in denen Personen kultiviert werden, die längst keine Personen mehr sind, sondern im vorauseilenden Ehrgeiz geschaffene mediale Charaktermasken, besser: politische Klone".

Konrad Schuhler: ".. Es gilt Kautskys Wort, dass jede Reform richtig ist, die die Stellung der antikapitalistischen Kräfte ausbaut."

Kalenderspruch Spiegel, 32/1998: "Politik ist die Kunst, von den Reichen das Geld und von den Armen den Stimmzettel zu bekommen, indem man ihnen verspricht, die einen vor den anderen zu beschützen."

Und zum Schluss setze ich noch den Link auf einen Artikel der FAZ im Feuilleton vom 03.11.2012 zum Thema der "Infantilisierung der Gesellschaft". Vieles in dem Beitrag kommt mir bekannt vor, da dies mit meinen eigenen Beobachtungen übereinstimmt. Früher waren es "Brot und Spiele" heute sind es halt subtilere Mittel, um eine "ruhig gestellte Gesellschaft" zu formen: "Aus Leuten werden Kinder"

Ekkehard Lieberam: "Krise und Manövrierfähigkeit der parlamentarischen Demokratie" vom pad-Verlag

19:30 04.11.2012
Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.
Geschrieben von

pleifel

Die Gedanken sind frei und das ist vielleicht der größte Irrtum.
pleifel

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