10/ 2009: Wirtschaftspolitische Einschätzung aus Arbeiterperspektive

oder das Verzweifeln am Weiter so

Die immer noch gegenwärtige Weltfinanzkrise war vor ca. einem Jahr an das Licht der Öffentlichkeit gekommen. Viele Firmen haben auch in Deutschland pleite gemacht. Ganz aktuell ist Quelle auf der Tagesordung des Insolvenzverwalters. Ich lese zur Zeit nicht sehr viel und schaue mehr fern oder höre Radio. Mein Eindruck aus diesen Informationsquellen ist bezüglich der Weltfinanzkrise und aus der aus ihr resultierenden Weltwirtschaftskrise ist so, dass man nicht dazu gelernt hat.

In N24 werden wie gewohnt die Börsenralleys kommentiert und es wird gejubelt, wenn der Bulle sich an der Deutschen Börse durchsetzt. Im Deutschlandfunk wird sehr überwiegend nur auf die Exportwirtschaft der Bundesrepublik Deutschland geschaut. Die Sehnsucht nach dem "Exportweltmeister Deutschland" scheint dort überwältigend groß zu sein, so als ob damit alle Probleme des Landes gelöst wären.

Bei mir kommt beim Hören dieser Berichte und dem Schauen der Sendungen nur an, dass es doch bitte wieder so werden möge, wie vor der Krise. Sicher ist das mein subjektiver Eindruck, aber ich sehe das wirklich so.

Weiter so in fast allen Lebensbereichen. Dieses Weiter so macht mir Angst. Ich habe keine Aktien von deren Steigen ich profitieren könnte. Weiter so ist für mich weiter mit Hartz IV für die Arbeitslosen, weiter mit prekären Jobs und weiter mit sehr hohem Wohlstand für immer weniger Menschen. Mir macht das einfach nur Angst. Ein Ausweg scheint nirgendwo in Sicht zu sein.

Schwarz-Gelb versucht es jetzt mit Buchungstricks. Einem Schattenhaushalt für den Staatshaushalt in dem jede Menge Ausgaben temporär versetzt eingesetzt werden, damit der eigentliche Haushalt bei der in die Verfassung eingebaute Schuldenbremse nicht ins Straucheln kommt, auch wenn die beim nächsten Haushalt noch nicht ihre volle Wirksamkeit entfaltet. Man spielt was von der einen Tasche in die Andere um dies mit den Wahlkampfversprechen der Steuererleichterungen für den Mittelstand nicht sofort auf den Bauch zu fallen.

Mich erinnert der Schattenhaushalt eher an die Bad Bank, auch wenn dieser Vergleich in der Theorie nur zur Häfte gelten soll. Bei den ausgelagerten Schulden der Banken ist in der Theorie geplant, dass da auch noch Gewinne reinkommen können, wenn die kalkulierten Schulden doch nicht im vollen Unfang zum Tragen kommen. Theoretisch!

Da sind für die "Raffkes" (streifzug) aufeinmal entgegen der eigenen Predigten über die Zukunft der Kinder bei ausufernder Staatsverschuldung Mehrausgaben über einen Taschenspielertrick aus Sicht von Schwarz-Gelb vertretbar. Das riecht nach Doppelmoral!

Ich befürchte aber, das sich der Großteil der SPD am Schattenhaushalt festbeißen wird, anstatt die sozialpolitische Balance der Partei neu zu suchen. Ich hoffe auf einen Ausweg aus der verfahrenen Situation, aber auf lange Sicht kann der nur mit einer weidererstarkten SPD gelingen, die sich von den Neoliberalen veabschiedet und versucht eine möglichst soziale Politik für die Menschen mit Hilfe der Linken und der Grünen zu machen.