Das Unbehagen

Zur Zeit wird ja um HartzIV gefeilscht. Die Regierungskoalition will über die 5 € Erhöhung nicht herausgehen. Die Opposition von Rot und Grün verlangt 11 € als Erhöhung für den Grundbedarf. Das sei noch der Punkt in dem manb am weitesten auseinanderliege, berichten etwa die Nachrichten auf N24.

Eine Frau von der Leyen, die am Montagmorgen kurz nach 4:30h vor die Kamera trifft und die wie immer igendwie ein perfektes Äußeres abgibt und doch irgendwie genervt wirkt.

Jetzt greift die Kanzlerin ein und macht die Hartz IV-Verhandlungen zur Chefsache.

Medial wird da wirklich in die Vollen gegriffen und es sieht nach einem harten Kampf aus.

Auch die 11 € , die vomn Rot und Grün gefordert werden, finde ich natürlich besser als die 5 € von der Regierungskoalition, doch es bleibt ein übles Unbehagen darüber, das auch diese Forderung sehr, sehr wenig ist. Es fällt schwer zu glauben, dass damit eine menschenwürdige Teilhabe am sozio-kulturellen Leben in der deutschen Gesellschaft ermöglicht werden kann.

Aus dem Lager von Rot-Grün heisst es, dass man/ frau einen gerichtsfesten Bedarf ermitteln möchte.

Aus dem Lager von Frau von der Leyen tönt es, dass man keine Einigung um jeden Preis will und man /frau setzt sich damit auch über die vom Bundesverfassungsgericht gesetzten Fristen hinweg.

Die Regierungsskoalition bekennt sich zur ihrer subjektiven Wertung wieviel Geld man / frau den Hartz IV-Beziehern zugestehen möchte.

Es bleibt bei mir das Unbehagen vom Armutszeugnis, dass die Regierung mit ihrer kleinlichen Berechnung den Hartz IV-Beziehern ans Revers heften will und das doch in Wahrheit ihr eigenes Armutszeugnis ist.

Ich kann allen empfehlen, die so ähnlich denken, dass nicht zu vergessen und dem Armutszeugnis dass die Regierung bei diesen Verhandlungen offenbart, bei den nächsten Wahlen mit dem Entzug der eigenen Wahlstimme für Schwarz-Gelb zu entgelten.