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Die Höhe der Regelsätze von Hartz IV sind in Karlsruhe vom Bundesverfassungsgericht gekippt worden.

Diese müssen neu und transparent nachvollziehbar berechnet werden.

Der Hammer auf allen Sendern. Albrecht Müller von den nachdenkseiten hat mit seinem Optimismus doch recht gehabt.

Den Meldungen im Fernsehen nach geht es zwar vor allem um die fehlende Transparenz bei Hartz IV, aber ich hoffe sehr, dass zumindest der Weg nach unten verbaut ist und dass sich ganz konkrete Verbesserungen der Lebensbedingungen für die Hartz IV-Empfänger ergeben!

Es wird eine Rolle von Prozessen auf die Sozialgerichte zurollen, die sich nun ausgiebig mit dem Gesetz, dass seinerzeit mit der heißen Nadel gestrickt worden ist, auseinandersetzen müssen.

Hartz IV-Empfänger können ab sofort ein Mehr für einen bedarfsgerechten Lebenssatz fordern.

Ich bin bewegt und berührt und freue mich total!

Justizia hat klar gemacht, dass es so nicht geht.

Die politisch gewollte Entscheidung von Hartz IV muss nun auf nachvollziehbare sachlich und fachlich gerechte Grundlagen gestellt werden.

Meine Angst ist immer noch, das getrickst wird und ich hoffe , dass nicht die Berechnungen ala Sarazzin durchkommen, der Hartz IV ja immer noch als zu hoch empfunden hat.

Auch mediengerechte Journalisten, die unter Schröder ihre Karriere gemacht haben, sprechen davon , dass allenfalls bei den Kindern Verbesserungen zu erwarten sind und dass die Erwachsenen höchstens mehr Tranzparenz bekommen.

Die Kämpfer aus den alten Netzwerken errichten immer noch ihren Tribut an die Schröderära.

Besser als Angst sind weitere Informationen zu diesem Thema, daher wird an dieser Stelle der Link der Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichts eingefügt:

www.bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg10-005.html

(Danke an rahab, für den Kommentar)

Ich halte es da mit streifzug, der in seinem wunderbaren Blog formuliert hat, was alles verfassungswidrig ist!

Die Verteilungskämpfe in diesem Land werden härter werden.

Ich hoffe, dass sich die SPD nun doch wiederfindet und das gekippte Gesetz nicht schmollend als die Minderung ihrer "Leistungen" aus der Schröder-Ära empfindet, sondern dass sie diese Chance ergreift, ein neues soziales Profil zu entwickeln.

Die Botschaft des heutigen Tagfes ist für mich, dass die Schröder-Ära nun endgültig vorbei ist!

Vor den Landtagswahlen dürfte es wohl einem politischen Selbstmord gleichkommen, nach dieser Entscheidung die Hartz-IV-Empfänger noch weiter an den Boden drücken zu wollen.

Vielleicht ist es ja Zeit , wieder ein bißchen optimistischer in die Zukunft zu gucken, was die soziale Gerechtigkeit in in diesem Land angeht!

12:31 09.02.2010
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Geschrieben von

poor on ruhr

Vielseitiger interessierter Arbeiter und ziemlich stark in die in die in aller Welt bekannten Pandabären vernarrt. 🐼
poor on ruhr

Kommentare 26

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