In der normalen wirtschaftspolitischen Berichterstattung im Fernsehen und den normalen Zeitungen wird immer so getan, als ob es keine Alternative zur gegenwärtigen Wirtschaftspolitik geben würde.
Mich ärgert das schon eine instrumentalisierte laufende Schuldenuhr im Fernsehen zu sehen, die dem geneigten Zuschauer offenbar nur Angst einjagen und die Alternativlosigkeit von Kürzungen im sozialen Bereich darstellen soll. Es gibt dabei keine Information darüber wie ein noch tolerierbares Verhältnis von Schulden zu Bruttoszialprodukt in vergleichbaren Industriestaaten aussieht, denen es noch relativ gut geht. Das ist nur ein Beispiel für die Fixierung der wirtschaftspolitischen Berichterstattung auf die konservative Wirtschaftspolitik. Da kann es mal ganz erfrischend sein, die gegenwärtige Wirtschaftspolitik aus einem anderen wissenschaftlichen Blickwinkel zu betrachten.
Unter www.memo.uni-bremen.de/ kann man dazu allerlei Interessantes finden.
Mein Tip dazu ist die Kurzfassung / Zusammenfassung des Memorandums 2009 das als download gezogen werden kann und in dem die gegenwärtige Wirtschaftspolik in der BRD einer kritischen wissenschaftlichen Analyse unterzogen wird. Es lohnt sich! Im Inhalt geht es um die wirtschaftlichen Erschütterungen, öffentliche Verunsicherung, politischen Eiertänze die sich tagtäglich verfolgen lassen.Im Strudel der Krisen wird die wirtschaftliche, ökologische und soziale Lage analysiert. Einige intressante Frage aus dem Inhaltverzeichnis des Memorandums 2009 sind zum Beispiel:
"Von der selbstgemachten Rezession in die weltwirtschaftliche Depression? Die Krise des Exportmodells Kernschmelze mit Billionenverlusten? "
Mir sind vor allem die sozialen Punkte der Analyse wichtig , die da wären:
"Stagnierende Löhne,
zunehmende Konzentration des Reichtums,
Ausdünnung des Sozialstaates"
In der Kritik der Wirtschaftspolitik wird ihre Halbherzigkeit, Widersprüchlickeit und Kontraproduktivität ermittelt.
Auch eine tröpfchenweise und wirkungslose Konjukturpolitik findet nicht die Zustimmung der Volkswirtschaftsanalysten aus Bremen.
Der Skandal der Schuldenbremse mit den Fesseln in der Handlungsfreiheit für künftige Generationen wird beschrieben.
Das Trauerspiel der europäischen Wirtschaftspolitik mit ihrer Konzeptlosigkeit und der Gefahr des Zerfalls wird auch nicht vergessen.
Es bleibt aber nicht bei der konstruktiven Kritik.
Stränge einer anderen Finanzmarktpolitik mit dem Einstieg in einen anderen Entwicklungstyp werden aufgezeigt.
Dazu gehören Verstaatlichung, Reformen und internationale Kooperation.
Eine andere Konjunkturpolitik mit Stabilisierung und Einstieg in den Umbau der Wirtschaft wird angeregt.
Auch bei der Sozialstaatsreform gibt es bessere Wege als radikale Kürzungen.
Dazu gehören mehr öffentliche Dienste , die gute Arbeit bei der Sozialstaatatsreform ausrichten werden.
Das alles kann mit höherer Neuverschuldung und dann höheren Steuern finanziert werden.
(Memorandum 2009, Inhaltsverzeichnis,Uni-Bremen)
Nachdoldend noch der Link zu der erörterten Zusammenfassung / Kurzfassung:
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