Gestern habe ich dem Genossen Franz Münterfering im Fernsehen zugehört. Befremdet folgte ich seiner "Neudefinition" der Verantwortung in Zeiten der Krise der SPD. Vom Genossen Steinmeier und seiner im Wahlkampf getragenen Verantwortung war da die Rede und das er jetzt nach der Wahl aus der Verantwortung nicht fliehen würde. Die Schröderianer um Steinmeier und Mütefering geben sich auch nach dieser schweren Wahlniederlage als alternativlos für die SPD aus. Verantwortung für eine politische Parei beinhaltet doch, dass man aus einer schweren Niederlage die Konsequenzen ziehen muss.
Geht es hier doch nicht darum Politiker in ihrer Würde herabzusetzen, die gerade eine schwere Wahlniederlage hinter sich haben, aber mit solchen Pattex-Eigenschaften laufen sie selbst in die Gefahr, ihre Würde zu verspielen.
Die Partei ist auf einem neuen historischen Tiefstand in der Geschichte der Bundesrepublik . Wer für eine sozial gerechte Politik steht, kann darüber nicht wirklich glücklich sein. Es darf aber auch nicht vergessen werden, dass die SPD zwar im Wahlkampf diese linken Inhalte wiederentdeckt hat, zuvor aber jahrelang bei den entscheidenden Dingen eine Politik gegen den kleinen Mann und die Frau von der Straße gemacht hat. (HartzIV, Rente mit 67, Mehrwertsteuererhöhung)
Die Behauptung , dass sie in der großen Koalition Schlimmeres abgewendet hat, zog beim Wähler nicht.
Man kann der Basis und den Linken der SPD nur genügend Mumm und Kraft wünschen, dass sie das "Projekt 18" (%) durch die Abwahl der alten Führungsriege verhindert.
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