Pregetter Otmar
24.01.2016 | 20:16 101

2)UN-f*** ...Why are the rich getting richer?

Geld Ungleichheit Politik 1 % der Menschen hat mehr Vermögen als der Rest. Hohe Vermögenssteuern und das Austrocknen der Steueroasen sind nur ein Placebo - die Ursache liegt im Schuldgeldsystem.

Ein Blog-Beitrag von Freitag-Community-Mitglied Pregetter Otmar

Hier der Link zum 1. Teil.

https://www.freitag.de/autoren/pregetterotmar/un-f-the-world-economy-for-the-99

https://lh5.googleusercontent.com/-reKhdhoM1X0/VqPIOV9jbyI/AAAAAAAABew/JUGYmgoGoNQ/w958-h719-no/2016%2B-%2B1%2B%2B-%2B%2BProf.%2BBinswanger%2Bzuum%2BGeldsysem.jpg

Ursache ist nicht gleich Wirkung.

Die Hauptursache aller extremen Auswüchse der Ungleichheit bei Vermögen/Einkommen - der irren Umverteilung durch den Zins von unten nach oben - als auch der astronomischen Verschuldung aller Wirtschaftssektoren (Staat, Haushalte und Unternehmen) bei privaten Banken, liegt im 100%igen Schuldgeldsystem.

Darauf weist Prof. Binswanger neben vielen anderen (auch nicht gehörten) Ökonomen seit Jahren hin. Lösungsvorschläge gibt es schon seit Jahrzehnten genug: wie z.B. Irving Fisher: "100% Money", 1936 und "Chicago Plan re_visited", IWF, 2012, um nur zwei zu nennen.

- Das britische Parlament debattierte nach 170 Jahren ( ! ) im November 2014 das erste Mal über: "Money Creation & Society",

- die BoE (BANK OF ENGLAND) zerbröselte in ihrem Quaterly-Bulletin 1/2014 quasi die gesamte Geldtheorie . . .

- und ISLAND hat im März 2015, im Auftrag des Premierministers, eine Studie zur Geldreform erstellt: Island will als 1. Land den Banken das Geld, besser gesagt die Geldzereugung wegnehmen!

MARTIN WOLF, Chefökonom der Financial Times - New York, kommentierte all diese Befunde en detail, als auch in britischen Medien und der AFP (Agence France Press)Berichte darüber erschienen sind.

Nur im deutschsprachigen Raum haben alle "ExpertInnen" diese sehr fundierte Debatte verschlafen ...?

So absurd - wie eigentümlich.

Auch an OXFAM und Attac z.B. scheinen diese Erkenntnisse spurlos vorübergegangen zu sein. So bleiben die Lösungen auf vierteltem Weg stecken. Sie beschäftigen sich nur mit den Nebenwirkungen und dringen zur Ursache nicht vor. Leider.

Um nicht falsch verstanden zu werden:

N o n a (auf wienerisch: No NA Net vielleicht... ;-) ) bin ich für hohe Vermögenssteuern und dem totalen Austrocknen der Steueroasen - nur: eine Geldsystemänderung wird dadurch nicht bewirkt!

- - -

Positive.Money-UK: Why are the rich getting richer?

https://www.youtube.com/watch?v=ZzCegQVljdY

In nur 3 Minuten erklärt das Video unser Geldsystem und wieso es s y s t e m i s c h zu einer Konzentration des weltweiten Reichtums in den Händen einer kleinen Elite kommen muss.

Von der Erzeugung des Geldes aus dem Nichts bei den privaten Geschäftsbanken - über die Trickle-Down Theorie - bis hin zum Umverteilungsturbo - Zins(eszins), werden die Zusammenhänge klar und anhand leicht verständlicher Abbildungen dargestellt.

Einfach brillant!

Pferdeäpfel-Theorie (Trickle-Down-Theory):

„Wenn man einem Pferd genug Hafer gibt, wird auch etwas auf die Straße durchkommen, um die Spatzen zu füttern“, meinte John K. Galbraith und ergänzte, dass diese Theorie in seinen jungen Jahren als „horse and sparrow theory“ bekannt war.

https://lh5.googleusercontent.com/-c5oocxTFksA/VqPgfhkHtCI/AAAAAAAABfE/nR32GQa5oJk/w958-h719-no/2016%2B-%2B1%2B%2B-%2BPositive%2BMoney%2B-%2BTrickle%2BDown.jpg

Adam Smith meinte (sinngem.). dass... die arbeitsteilige Produktion einen großen Zuwachs an Gütern hervorbringt, wobei der dadurch entstandene "universelle Reichtum" sich bis zu den niedrigsten Schichten verbreitern würde. Er gilt als der Begründer der angebotsorientierten Wirtschaftspolitik, die unter Ronald Reagan´s (sein Chefberater David Stockman meinte, „Trickle-Down“ wäre den Menschen schlecht zu vermitteln) Administration mit großem Nachdruck umgesetzt wurde.

Die ideologisch-begründete Kernaussage – nur die Spitze der Ökonomie, also Unternehmer und der Geldadel, würden Wachstum, Innivationen, Ivestitionen und Erträge produzieren, die dann, später ..., in Form von neuen Arbeitsplätzen und höheren Löhnen „nach unten“ weitergegeben würden – wurde nie empirisch bestätigt. Reagan reduzierte die Steuersätze für hohe Einkommen und Konzerne massiv und leitete genau jene Entwicklung ein (seine Nachfolger taten es ihm gleich), die seit Jahren von Oxfam und anderen NGO`s als extreme Verwerfungen und Ungleichheiten dokumentiert werden.

Bereits 2008 kritisierte Paul Krugman diese These im Managermagazin wie folgt: „Aber die extreme Auslegung dieser Erkenntnis, wie wir sie in meinem Land in den vergangenen 20 Jahren erlebt haben, hat ein Maß an Armut und Ungleichheit erzeugt, das unerträglich ist ... Wir warten auf diesen Trickle-down-Effekt nun seit 30 Jahren - vergeblich. Derweil hat unsere Gesellschaft einen unglaublichen Abstand zwischen Arm und Reich entwickelt, die Mittelschichten sind immer kleiner geworden. Ein Gewinn für die Gesamtgesellschaft ist nicht zu erkennen.“

http://www.manager-magazin.de/unternehmen/artikel/a-554651.html

Gelderzeugung: Kredit = Schuld = Geld

https://lh3.googleusercontent.com/-zxWN5rEmc9c/VqPgmlTr_HI/AAAAAAAABfU/vPnKIymEBJ0/w958-h719-no/2016%2B-%2B1%2B%2B-%2BPositive%2BMoney%2B-%2BZinsen.jpg

Ich fasse nur die wichtigsten Passagen der glasklaren Aussagen zusammen:

*) Die Weltwirtschaft ist in folgende Sektoren gegliedert:

- Außenwirtschaft (Ex-/Import von Gütern, Dienstleistungen und Kapital, Tourismusbilanz etc.)

- Staat (der die soziale Unwucht des Kapitalismus auszugleichen versucht)

- Privatwirtschaft, die man in

- Banken (Zentral- Geschäftsbanken, ZB,GB),

- Nichtbanken (Unternehmen) und

- Haushalte (Konsumenten) aufteilt.

*) W e r erzeugt das Geld und wieso ist alles Geld = Schuld/Kredit?

- Die ZB (Zentralbanken) erzeugen das gesetzl. Zahlungsmittel (Münzen,Scheine),

- die privaten GB (Geschäftsbanken) erfinden das virtuelle Geld aus dem Nichts, das keine gesetzliche Basis hat und in England ca. 97 % der Geldmenge der Wirtschaft ausmacht;

*) Das Geld entsteht ausschließlich als Kredit/Schuld, weil

a.) sich die GB die Münzen/Scheine von der ZB kaufen müssen und diese schuldig bleiben - sie haben ja bei ihrer Gründung "kein Geld", mit dem sie Münzen und Scheine bezahlen könnten;

b.) alle anderen Wirtschaftssektoren (Staat, Haushalte und Unternehmen) das Geld nur als Kredit und gegen Zinsen von den Geschäftsbanken bekommen.

Kurz zusammengefasst:

- alles Geld entsteht als Schuld / werden alle Kredite getilgt, gibt es kein Geld;

- nur Münzen und Scheine sind das gesetzliche Zahlungsmittel – nicht das Buchgeld der GB;

- a l l e Sektoren der Wirtschaft (Staat, Haushalte und Unternehmen) sind bei privaten Banken verschuldet und müssen die Kredite + Zinsen an diese zurückzahlen;

- nachdem k e i n Sektor bei Kreditaufnahme das Geld für den Zins von den GB erhalten hat und daher immer viel mehr Geld an die Banken zurückfließt, als die Schuldner erhielten, kann das Geld für den Zins wiederum nur aus einem Kredit stammen - und zusätzlich wirkt dieser wie ein Umverteilungsturbo von unten nach oben;

"Trickle Down" is a MYTH - Money is being sucked up"!

Es tropfelt kein Geld von den Reichen zu den Ärmsten hinab - im Gegenteil: es kommt zur extremen Umverteilung von den 90% Zinsschuldnern - zu den 10% Zinsprofiteuren.

Der Zins beträgt in England ca. 192 Mio. Pfund .- PRO TAG!

Unser Schuldgeldsystem ist daher ein Ponzi-Scheme (Pyramidenspiel)!

- - - - - - - - - - - - - - - - - - - -

Exkurs: Die Wirtschaft ist ein Nullsummenspiel (volkswirtschaftliche Saldenmechanik).

Der so häufig wie stumpfsinnige Spruch: ... "das ist eine WIN-WIN-Situation" ..., mag vielleicht in privaten Beziehungen zutreffen – nicht aber für die Volkswirtschaft.

Wirtschaftswissenschaftlich definiert:

Die Salden der intersektoralen Vermögens- und Schuldbeziehungen ergeben horizontal addiert immer NULL - denn es gilt: der Vermögenszuwachs des einen - entspricht der Schuldenzunahme eines anderen Sektors; dies gilt ebenso für Einnahmen und Ausgaben."

Damit ist die Austeritätspolitik ausgehebelt, denn die Ausgabenkürzungen (Löhne, Renten usw.) - entsprechen einer Abnahme der Einnahmen anderer Sektoren (Handel, Tourismus, z.B.). Die Spardoktrin führt direkt in eine starke Depression, was man an der verheerenden Entwicklung der südeuropäischen Länder sehen kann.

Einfacher gesagt:

wenn Sie sich ein Auto auf Kredit kaufen, dann hat der Sektor „Haushalte“ (also Sie) einen Schuldenzuwachs – und der Sektor Banken in der Höhe der Kreditforderung einen Vermögenszuwachs: der Saldo aus beiden ist volkswirtschaftlich daher Null.

Letztendlich - und das ist entscheidend! - landen sämtliche Vermögenszunahmen (egal ob aus Miete, Zins oder Gewinn, egal ob über eine GmbH, Familienstiftung u.a.m. irgendwann an die Kinder als Begünstigte ausbezahlt) bei natürlichen Personen und damit im Sektor - Haushalte.

https://lh5.googleusercontent.com/-mQ0Ytdkvnt8/VRc6D7hrXxI/AAAAAAAAAv4/tdYA05nwbmc/w958-h719-no/2015%2B-%2BNULL%2B-%2BSummen%2B-%2BSpiel%2B%2B%25C3%2596sterreich.jpg

In der Grafik ist dies klar zu erkennen: der Haushaltssektor hat ein Nettovermögen von sagenhaften 332 Mrd. (2010) - währenddem der Staat mit 125 Mrd. netto verschuldet ist.

Und wie im ersten Teil beschrieben, stellte OXFAM korrekt fest, dass das Vermögen sehr ungleich unter den Menschen verteilt ist: nur eine winzig-kleine Schicht der Superreichen profitiert extrem vom Kapitalismus und verfügt über unverstellbares Vermögen – währenddem der Rest der Menschheit hart in der realen Wirtschaft arbeiten muss, um über Zinsen den Reichtum der Reichen weiter zu vermehren, während ihre eigenen Schulden permanent weiter zunehmen.

https://lh5.googleusercontent.com/-ZloyZ13d7PI/VghRm1KWtbI/AAAAAAAABO4/AbR8OcDrStk/w958-h719-no/2015%2B-%2B9%2B-%2B%25C3%2596%2B-%2BVerm%25C3%25B6gen%2B-%2BSchulden.jpg

Die Bilanz ist immer ausgeglichen:

Die Ziffern dieser Grafik spiegeln die Entwicklung der gegenseitigen Beziehungen der Wirtschaftssektoren seit 1950 wider und zeigen, dass die Schulden - und gegengleich die Vermögen exponentiell steigen.

- - - - - - - - - - - - - - - - - - -

Das Vermögen der Superreichen = alle Schulden dieser Welt.

OXFAM berichtete über die extrem-ungleiche Vermögensverteilung – aber was ist mit der anderen Seite der Bilanz: den Schulden dieser Welt?

Nun, annäherungsweise, und das reicht völlig aus um die Richtung und Dimension zu verstehen, hat dies 2014 das Mc.Kinsey Global Institut analysiert (siehe auch die entsprechenden Quellenverweise u.a. zur Bank für Internationalem Zahlungsausgleich, der Holding aller Zentralbanken).

Auch wenn die Ziffern nicht deckungsgleich jenen des Vermögens von OXFAM (unterschiedliche Zeiträume, Anzahl der analysierten Länder usw.) auf der anderen Seite der Bilanz sind, so zeigt sich, dass

- die weltweite Verschuldung ca. von 2000-2014 von 87 auf 199 Trillionen US-$ explodierte, was in einem exponentiellen Schuldgeldsystem nicht anders möglich ist; (Hinweis: US-Trillionen entsprechen Billionen in der deutschen Sprache).

- die Schulden des Banksektors zwischen 2000-2007, also vor dem Ausbruch der Krise, am stärksten wuchsen, was durch die sehr freihändige Kreditvergabe (Moral Hazard) als auch die Deregulierung des Finanzsektors seit 1998 zu erklären ist;

- als Folge davon (Stichwort: alternativlose Bankenrettung?) die Staatsschulden zwischen 2007-2014 um 9,3% PRO JAHR zunahmen, d.h. alle Malversationen, Betrügereien, wurden den Bürgern der Welt von der Politik und den Geldeliten aufgehalst, um ein nicht nachhaltiges Geldsystem zu „retten“ ?!

https://lh5.googleusercontent.com/-qKnAWkHVaHQ/VRcnVnWRjFI/AAAAAAAAAvk/-NzOFjvo0DY/w958-h719-no/2015%2B-%2BWelt%2B-%2BSchulden%2B-%2BSektoren.jpg

Ad) Einkommen:

*) Deutschland: wie ist hier die Entwicklung?

Es zeigt sich in fast allen Ländern (außer den skandinavischen), dass es in den letzten 10-20 Jahren zu realen Einkommensverlusten der ArbeitnehmerInnen kam. Aber Vorsicht: die Netto-Einkommen sind noch um die (zumeist) den Beschäftigten vorenthaltene Produktivität, zu korrigieren.

https://lh5.googleusercontent.com/-OF7pdPxuiHo/VqVHq280rlI/AAAAAAAABgQ/GFCFjPUPgag/w958-h719-no/2016%2B-%2B1%2B%2B-%2BDE%2B-%2BUSA%2B-%2BGewinne%2B-%2Breall%25C3%25B6hne.jpg

Die linke Abbildung zeigt die irre Entwicklung der Profite der US-Corporations auf, die sich seit der Rezession 2008 innerhalb von nur 3 Jahren mehr als verdoppelten! Natürlich gibt es mehrere Einflussfaktoren:

die wichtigsten sind real gesunkene Einkommen und die Verlagerung der Produktion in Länder mit sehr niedrigen Löhnen, kaum vorhandenen Umweltstandards, von den menschenunwürdigen Produktions- und Gesundheitsbedingungen (Stichwort: Fabriken der Textil- und Handytelefonindustrie) ganz zu schweigen. Alles zusammen also ein riesiges Kosteneinsprarungsprogramm um irre Profite aufkosten der Ärmsten zu vermehren:

alles politisch geplant und umgesetzt.

By the way ... im letzten Quartal 2014 betrugen die Gewinne der Corporations fast 1.800 Mrd., im ganzen Jahr waren es ca. 7.000 Mrd. US-$ – ungefähr 40% der gesamten Staatsschuld der USA seit dem Ende des 2. Weltkrieges.

Die rechte Abbildung zeigt deutlich auf, dass in Deutschland die Produktivität (braune Linie) n i c h t an die Beschäftigten in Form von Lohnzuwächsen weitergegeben wurde. Dies erklärt die Gewinnexplosion der Arbeitgeber.

Die Produktivität wird nicht von ManagerInnen, Aufsichträten oder gar den Eigentümern erwirtschaftet – sondern von den vielen Arbeitnehmerinnen, die sich für Ihr Unternehmen aufopfern und diesen Wohlstandszuwachs unter immer ärger werdenden Wettbewerbsbedingungen hart erarbeiten. Ihnen diesen vorzuenthalten, ist der Verhandlungsmacht der Gewerkschaften zu verdanken. Dass die x-fach auf diese Zusammenhänge geschulten „Genossen“ das nicht verstehen, glaubt niemand.

*) Ein Vergleich: Schweden – Deutschland (1999-2010).

https://lh5.googleusercontent.com/-O0rtaSWbb9k/VqU6amYaJXI/AAAAAAAABfo/JGXzES8frP8/w958-h719-no/2016%2B-%2B1%2B%2B-%2BDE%2B-%2BSE%2B-%2B%2BLohndumping%2B-%2BWachstum.jpg

Nun, es wird niemand überraschen, dass Lohndumping nur eines zum Ziele hat: aufkosten aller Beschäftigten sich irre Gewinne zu verschaffen! Und man glaubt es kaum, genau dies wird sogar bestätigt. . .

Die einfältigen - ja, der Begriff passt haarscharf - Argumente von Unternehmensseite: hohe Gewinne bedingen höhere Investitionen ... schaffen Arbeitsplätze ... und kommen so allen ArbeitnehmerInnen zu Gute (die deutschte Variante von „Trickle-Down“) ist empirisch über Jahrzehnte widerlegt.

Ein rascher Blick im Vergleich zu Schweden zeigt folgendes:

-die Reallöhne sanken zw. 2000-10 in DE um 4,5 %

-während dem sie in Schweden um satte 14,4 % stiegen: die Differenz macht ca. 19% aus, oder Daumen x Pii gerechnet – ca. 2% r e a l PRO JAHR.

Und – versank das skandinavische Vorzeigeland in eine tiefe Depression?

Mitnichten.

Schweden erzielte zwischen 1999-2010 ein mehr als doppelt so hohes Wachstum (+ 2,5% p.a.) als Deutschland (1,2% p.a.). Das so oft durch den Äther aller Medien gejagte Mantra der noblen Lohnzurückhaltung, dem alle Gewerkschaften wie gläubige Scientologen anheim gefallen sind, wirkte sich in einer Wachstumsschwäche aus, die sich gewaschen hat.

Dabei lasse ich den Vorteil des Euro für Deutschland (keine Aufwertung + Explosion der Exportüberschüsse ab ca. 2004) außen vor.

*) „Trickle-Down-Deutschland“: wurden die hohen Gewinne re_investiert?

Wo denken Sie hin?

Legt man denselben Zeitraum zugrunde (2000-2010) so sank die Nettoinvestitionsquote (Brutto minus Abschreibung) von ca. 26 % des Gewinnes auf bescheidene 10% für das Jahr 2010.

Obwohl sich die Gewinne von ca. 300 Mrd. der deutschen Kapitalgesellschaften auf über 500 Mrd. fast verdoppelten (danach pendelten sie sich auf ca. 500 Mrd. ein) wurden diese nicht investiv verwendet – sondern überwiegend an die Eigentümer ausgeschüttet.

Genau diese Entwicklung lässt die realen Arbeitnehmereinkommen zu den Gewinnen diametral und rasant auseinanderdriften, wobei dieser Entwicklung zusätzlich durch die Steuerreform der Regierung Schröder (Absenken der Körperschaftssteuer und des Spitzensteuersatzes der Einkommenssteuer) ein Turboschub verliehen wurde.

Und . . . alle wundern sich über die irre Ungleichheit bei den Einkommen?

https://lh5.googleusercontent.com/-1p-g1kYTD20/VqVFYMSPH-I/AAAAAAAABgA/wKuOuZ24B_U/w958-h719-no/2016%2B-%2B1%2B%2B-%2BDE%2B-%2BGewinne%2B-%2BNettoinvestitionen%2B-%2B1991-2010.jpg

- - - - - -

Schlussfolgerungen:

Die Frage, wieso die von OXFAM vorgeschlagenen Maßnahmen – hohe Vermögenssteuern + Austrocknen der Steueroasen – „Placebos“ sind und keine nachhaltige Verbesserung der unfassbaren Ungleichheit bei Vermögen und Einkommen bewirken werden, müsste sich nach meiner breit-angelegten Analyse von selbst beantworten.

1.) Vermögen / Schulden:

- Durch das Schuldgeldsystem m ü s s e n sich alle Sektoren (Haushalte, Staat und Unternehmen) bei privaten Banken verschulden – womit sich automatisch die „Rollenverteilung“ der Ungleichheit (Gläubiger - Schuldnerverhältnis) ergibt. Die Konsumenten zahlen einfach alles - denn sie tragen die Kosten der Staatsschulden über höherer Steuern und den Zins an die Unternehmen bezahlen sie über die Preise der gekauften Produkte und Dienstleistungen.

Nachdem es nie eine Tilgung der Schulden aller Volkswirtschaften geben kann (dann würde ja kein Geld mehr im Wirtschaftskreislauf zirkulieren) – diese daher immer weiter steigen müssen, explodiert die Ungleichheit, weil die Vermögen ja immer synchron mit-steigen.

Das Vermögen der Superreichen = immer gleich den Schulden der Ärmsten der Armen.

- Der Zins(eszins) wirkt wie ein perfider Umverteilungsterminator und beraubt die Menschen über Jahrzehnte ihres hart verdienten Wohlstandszuwachses zugunsten einer kleinen Finanzelite.

Dass es auch o h n e Zins geht, ist allen klar, die sich en detail mit alternativen Geldmodellen befasst haben. Bei Wegfall des Zinses käme es zu einem Vermögensschub bei allen Beschäftigen, den der IWF auf 30-50% schätzte.

- Vermögenssteuern – welcher Art auch immer (Substanz- Zuwachssteuern usw.) – bringen keine substanzielle Schubumkehr, weil sie am Schuldgeldsystem und der Gelderzeugung nichts ändern. Ja, es wird ein Beitrag zur Staatsfinanzierung geleistet, das ist korrekt. Sie sind daher kein probates Mittel den Status quo, die extreme Ungleichheit, wo 1% der Superreichen mehr Vermögen hat als der Rest der Menschhei, nachhaltig zu verändern.

- Echte Abhilfe kann nur „souveränes Geld“, d.h. die öffentliche Gelderzeugung schaffen. Es muss die Geldzerzeugung - nicht die Geldverteilung (diese kann weiters von den Banken übernommen werden) verstaatlicht werden.

Die meisten Industrieländer haben eine Steuerquote um die 50% des BIP – und wenn der Staat den Banken einfach das Geld weg nimmt und selbst erzeugt, so braucht er sich nicht mehr privat verschulden . . . und ergo dessen fallen auch keine Zinsen an.

Dies würde einen echte Geldrevolution darstellen – und das Leben aller Bürger extrem verbessern.

2.) Einkommen:

- Reale Einkommensverluste und Dumpinglöhne, so wie es Deutschland seit Jahren umsetzt, haben auf der anderen Seite unmittelbar eine Explosion der Gewinne zur Folge – und dies ist auch das Ziel. Dass aber nur hohe Löhne den Binnenkonsum stimulieren und daher Voraussetzung von steten Wachstum sind, ist ebenso klar. Schweden ist das soziale Gegenmodell zu Deutschland, was längst erwiesen ist.

Werden die stark gestiegenen Gewinne nicht re-investiert sondern ausgeschüttet, dann ergeben sich die von OXFAM weltweit festgestellten irren Ungleichgewichte beim Einkommen – und in weiterer Folge selbstverständlich auch beim Vermögen.

- Klar ist, dass das Geldsystem keinen Einfluss auf die Lohnverhandlungen hat – genauso wenig wie das Stilllegen von Steueroasen.

Diese liegen in der Verantwortung der Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände. Eine gerechte Lohnformel kann nur darin bestehen, den Beschäftigten, die ja zu 99% den Wohlstandszuwachs erarbeiteten, sowohl die erzielte Produktivität als auch die volle Inflationsabgeltung als Lohnerhöhung zu geben.

- Zwar wäre es sehr wünschenswert – ich befürworte dies ja auch – alle Steueroasen völlig auszutrocknen, damit alle Konzerne genauso viel und gerechte Steuern in jenen Ländern bezahlen, wo sie ihre Produkte erzeugen und ihre Umsätze erzielen. Dies würde sicher ein großer Schritt zur mehr Gerechtigkeit beitragen. Nachdem aber genau die EU-Steueroasen (Irland, Belgien, Niederlande, Luxemburg usw.) von der Politik die letzten 20 Jahre bewusst geschaffen und geduldet wurden, bleiben Vorschläge der OECD z.B. nichts als Lippenbekenntnisse.

"Over time - who ever controls the money system,

controls the nation"

(Stephen Zarlenga, Director, American Monetary Institute)

Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.

Kommentare (101)

Heinz 24.01.2016 | 21:58

Hier noch zwei Meldungen:

Wiki Geldvermögen

Apples Albtraum

und ob Microsoft den Sprung ins Mobilgeschäft wirklich schafft, ist bisher auch nicht entschieden.

Damit erhebt sich die Frage:
Was sind die Vermögen wert, wenn der Cash Flow stockt?

Eine theoretische Überlegung:
Ab morgen handeln wir mit Muscheln und nicht mehr mit US$, dann rauschen die gesamten Blasen von Derivaten, Banken und Versicherungen in den Orcus.

Heinz 24.01.2016 | 22:19

BruttoVerschuldung in %BIP
(Graphik IWF 2012)


Deutschland Summe: 302
Griechenland Summe: 353
USA Summe: 370
Italien Summe: 396
Portugal Summe: 440
Belgien Summe: 465
Spanien Summe: 478
GroßBritannien Summe: 536
Japan Summe: 646

Von dem 3-fachen bis zum 6,5-fachen des eigenen BIP sind die Länder 2012 verschuldet, oft im Ausland.

Pregetter Otmar 25.01.2016 | 00:17

Danke - es geht genau um die Nettoinvestitionen im Inland - weil "Trickle Down" Theorie...

Die ganze Trickserei - vom Vermögen, den Steuersätzen, bis hin zu dem Dumpinglöhnen usw. ist eine lang abgestimmte und akkordierte (siehe IWF Chile 1973, Argentinien bis 1992 und jetzt wieder?, GR und Zypern etc.) bis hin zu den Einkommen, nicht zu vergessen das Diktat der Lohnkürzungen der EZB für ganz Südeuropa usw. - ist strategisch ausgerichtet, keine Frage.

Die "horrenden Statistiken" von OXFAM + alle sonstigen nationalen und lokalen Berichte usw. sind auch seit Jahrzehnten allen, die es interessiert ... , bekannt.

Ich hab halt mal den Versuch unternommen, die Querverbindungen so in eingen Seiten offenzulegen - vor allem was den Eionfluss des Geldsystems + des Zinses betrifft.

Ich denke, es ist leicht zu verstehen - odrrr?

Bis denne, bin nun wirklich ausgeschrieben ... ;)

Heinz 25.01.2016 | 00:42

Für heutige Verhältnisse nehm ich

Die Globalisierungsfalle (1996)

als Bibel des neoliberalen Erbrechens.

Für die nettoinvestitionen erinnere ich mich noch, daß in den 1970ern dehr viel von Globalsteuerung gefaselt worden ist. Lothar Späth hatte da eine Fausformel zur Hand:

Wenn ich 100 Millionen investiere, zieht das 400 Millionen aus der Wirtschaft nach - also wurde die lahme Wirtschaft gepusht.

Tatsächlich zogen die nur 1:1 nach, weil die Theorie von Keynes wohl für geschlossene VWn gerechnet worden war. Wenn von den 2 Teilen dann 1/4 zurück floß, war das natürlich zu wenig und die Rechnung für Späth kam später.

Columbus 25.01.2016 | 13:28

Sehr anschaulich, in beiden Teilen. Danke Herr Pregetter.

Warum ist das Verständnis für die Geldfunktion und die Schulden so unterentwickelt?

Ein Grund könnte sein, dass viele Bürger glauben, volkswirtschaftlich seien nur enormen Differenzen beim Zins "Wucher". Sie schauen sich hauswirtschaftlich, auf sich selbst bezogen, ihre mittlerweile bodenlosen Zinsen auf Einlagen an und dann allenfalls noch diejenigen niedrigen Zinsen, die für den Erwerb eines Autos oder einer Eigentums- Immoblilie zu zahlen sind, sofern gewissen Sicherheiten (oder auch nicht) vorhanden sind. Das ist es, woran sich die meisten Bürger orientieren, geht es um Geld, neben dem Lohn als Existenzsicherung.

Es interessiert sie schlechterdings zu wenig, dass mit der Verschuldung aller, wirklich aller, einschließlich der Staaten, bei privat, auf der Ebene der großen Kapitalströme, sie heimlich, still und leise enteignet, das heißt um den größten Teil ihrer erwirtschafteten Produktiviätssteigerung gebracht werden.

Beste Grüße

Christoph Leusch

Pregetter Otmar 25.01.2016 | 13:46

Danje Herr Leusch.

Ja, stimme zu, und ich bin mir auch nicht so sicher, woran es wirklich liegt, dass trotz der irr-hohen historischen Verschuldung aller Sektoren, die Menschen nicht zu denken beginnen. Die Politiker profitieren - wie lange noch? - von der Unwissenheit der Bevölkerung und die ExpertInnen, denke ich, haben einfach Schiss einzugstehen, dass sie über Jahrzehnte es nicht gewusst haben ...

Die "kleine Frau", die sich ihr Erspartes hart erarbeitete, sieht - hoppla, es gibt keine Zinsen mehr und beginnt zu rätseln, rechnet sich aber auch nie aus, dass sie für ihre kleine Eigentumswohnung etc, über Jahre abgezockt wurde.

Die Unbildung ist auch systemisch - denn wenn man die Profs: an den Realschulden oder Richter, Rechtsanwälte usw. über Geld befragt - kommt blasses Staunen.

Die kleinen Bürger werden seit jeher für doof verkauf, stimmt.

pleifel 25.01.2016 | 14:00

Werter Columbus,

"Eine gerechte Lohnformel kann nur darin bestehen, ..."

Es ist unstrittig wichtig, die Mechanismen von Geldschöpfung und Zins zu verstehen. Sich aber allein mit der Korrektur oder Berichtigung (Kritik) dieser abstrakten Wertschöpfung zu befassen, die sich jenseits der stofflichen Natur verselbständigt hat, ist nur eine Seite der Medaille und daher einseitig.

Solange aber, um auf das Zitat zurückzukommen, es sich "nur" um den Kampf um eine "gerechte Lohnformel" dreht, hat nicht verstanden, dass "gerecht" in diesem System alles ist, solange es sich unter der Vertragsfreiheit und dem Privateigentum abspielt und das betrifft beide Seiten, Arbeitgeber wie Arbeitnehmer. Gerecht ist hier das falsche Wort, denn das ergibt sich immanent aus den Produktionsverhältnissen, solange nicht mit unsauberen Methoden gearbeitet wird (davon gibt es reichlich).

Folglich geht es um die Aufhebung der Lohnarbeitsverhältnisse und weniger um den institutionalisierten Ritus der Lohnverhandlungen. Dann wäre immer noch zu klären, ob die abstrakte Wertsphäre (Buchwerte) eine abgeleitete Größe (Surrogat) ist oder der bestimmende Faktor. Dazu aber hier nicht mehr.

calamity.jane 25.01.2016 | 14:00

Das ein kapitalisch verdichtetes >>Eigentum<< die Beklauerei der Arbeit (als einzigem Faktor der Werteschaffung) verdeutlicht ist leider eine, bisher folgenlose, Binse.

Erst wenn der Arbeitende selbstbewusst, allein seine Früchte an die Bedürftigkeit - statt an den Raubmord - verteilt, gerät diese faulend-mörderische Systematik an ihren Endpunkt.

Lasst die Akkumulateure auf ihrem wertlosen Raubgut sitzen, bis sie Hunger bekommen.

Verweigert jede Dienstbarkeit für Buntbedrucktes und die Machtgeiheit ihrer Kollaborateure, bis der Wert gegenseitiger Hilfe zur (Be)Währung wird.

Ernährt euch gegenseitig, statt weiter die schwachsinnige Unersättlichkeit zu bedienen.

So schwierig ist das nicht; schließlich ist längst genug von allem und für alle vorhanden.

Heinz 25.01.2016 | 14:47

Trickle Down ./. Trickle Away

Meine Erfahrung ist, daß die Nettoinvestition in D seit dem Beginn der 1970er zurück gegangen ist; Firmen und ganze Industriezweige zogen aus. Die hier gemachten Gewinne waren global beweglich und haben sich nicht nur im Steuerparadies in die Hängematte geschmissen, sondern wurden im Billiglohnland investiert.

Sichtbares, reales Zeichen für diese kumulierte Gewinnverwendung ist Shenzhen, das vor 30 Jahren ein kleiner Ort von 30.000 Einwohnern war und heute eine Metropolregion mit ShenZhen als Kernmetropole von 3.000.000 Einwohnern. ShenZhen ist ja immerhin noch real sichtbar, die Wettscheine der Derivate nicht mehr, die übersteigen die reale Wirtschaft vielfach.

Zusammengefaßt bedeutet das, die Wirtschaft in D und der EU wurde seit den 1970er umstrukturiert, also erst einmal abgebaut und bis sich eine neue Struktur entwickeln konnten, dauerte das etwas - manchmal so lange, daß andere Volkswirtschaften schnurstracks vorbei zogen.

Diese Veränderungen hatten selbstverständlich Einflüsse auf die wirtschaftliche und soziale Situation in D und der EU.

In D hatte der seinerzeitige Kanzler Helmut Schmidt die Rentenformel anpassen lassen, was heftigen Zoff auslöste mit den Linken in der SPD (damals gab es noch Linke in der SPD) und 1982 zum Bruch mit der FDP führte.

Diesem Dilemma der veränderten wirtschaftlichen und sozialen Verhältnisse hechelt D und die gesamte EU heute immer noch hinterher. Schäuble hat als deutscher Finanzminister jüngst einen neuen "Marshal.Plan" gefordert und ignoriert dabei, daß die EU seit 2000 bereits einen "Marshal.Plan" hat, die Lissabon.Initiative 2010, die 2010 wegen Untätigkeit auf Europa 2020 verschoben wurde. Heute ist 2016 und Schäuble erinnert sich nicht einmal mehr an dieses Entwicklungsprogramm Europa 2020.

... ja, wo laufen die denn, wo laufen die?

In der Gesamtwertung ist die deutsche Wirtschaft immer noch ein Star; abgewertet zur Cash Cow wurde die arbeitende Bevölkerung mit Auswirkungen auf die Einkommen, Sozialsysteme und Vermögen:

Einkommensverteilung

Einkommensverteilung in Deutschland

Liste der Länder nach Einkommensverteilung

Vermögensverteilung

Vermögensverteilung in Deutschland

Vermögensverteilung in Österreich

Columbus 25.01.2016 | 19:14

Mit Verlaub, das können Sie Otmar Pregetter nicht vorwerfen.

Er sagt nur soviel, dass aktuell Oxfam, sowie andere Kritiken des Kapitalismus, nicht vollständig sind und sie tatsächlich den Finanz- Mechanismus der Entstehung der Ungleichheit nicht ausreichend angehen.

Ich finde, dass sehr zu Recht, neben die Kritik an der Art und Weise der Besteuerung und der Umgehung, überhaupt Steuern zu bezahlen, unbedingt eben der Schulden-Entstehungsmechanismen und ihre Konsequenzen erklärt werden müssen.

Die gleiche gilt für das extreme Gefälle der Löhne, besser der Einkommen, und jenen Anteil am Produktivitätsfortschritt, den es weiterhin und sogar sehr verstetigt und gesteigert gibt, der Arbeitnehmern vorenthalten, dafür aber einer neuen Klasse von Managern rund um den Globus überproportional, zusammen mit den Kapitaleignern, zugestanden wird.

Thomas Piketty beschreibt ausführlich und hartnäckig, wie da die Entwicklung historisch läuft, welche Zukunfts-Prognose zu stellen ist und hat auch gute Vorschläge für eine Milderung:

Wir brauchen überall progressive Steuern auf Vermögen und Einkommen und eine wieder funktionierende, staatlich organisierte Daseinsvorsorge, die in den letzten Jahrzehnten, im Privatisierungswahn der Lebensrisiken, immer mehr zurückgedrängt wurde, um Investoren Claims zu verschaffen, bei Krankheit, Pflege, Pflegemitteln und Medikamenten, bei Rentenersatzleistungen, im kulturellen Bereich, pp.

Sehr richtig ist, dass zu dieser Kritik unbedingt, wie Sie es schreiben, die Kritik an der angeblichen "Vertragsfreiheit" kommen muss. In einem zunehmend privatisierten Rechtsystem, auch hier sind die USA schon wesentliche Schritte weiter, mit der Arbitration und der Arbitrage, bei der Firmen, Konzernen, Kapitaleigner und mächtige Dienstleister, sich die Herrschaft über die Verträge aneignen, bleibt für Kranke, Behinderte, Angestellte und Arbeiter keine Freiheit übrig, sondern nur der Zwang! - In den USA hat man für weite Teile des Versicherungsrechts, des Arbeitsrechts und der Dienstleistungen, sogar das indiiduelle Recht auf ein staatliches und öffentliches Gericht beseite geschafft, wenn die jeweils schwachen Vertragspartner unterschreiben. Sie müssen es meist, weil es keine Alternativen gibt.

Und, was wirklich erstaunlich ist, die Große Bundeskoalition hierzulande, aber auch die EU- Kommission, vor allem die zuständige Kommissarin Malmström, sind so unerbittlich in der Weiterentwicklung von TTIP und CETA, als hätten sie Erich Honeckers "Ochs und Esel" - Bemerkung für sich adaptiert. - Der Kapitalismus ist eben nicht nur erfindungsreich, sondern auch sehr hartnäckig und er beherrscht die Kunst der Kulissenschieberei und der Verschwiegenheit.

Am Kern der finanzwirtschaftlichen Produktion von Schulden, ändert aber die völlig berechtigte Kritik von Oxfam, die als sehr realistische NGO natürlich auch im Auge haben, in der existierenden Welt, zum Beispiel in Davos, gehört zu werden, von jenen, die sonst gar keine Kritik kennen und sich wohl fühlen, nichts! - Da setzt Otmar Pregetter ein und das finde ich nicht nur sympathisch, sondern auch recht klug.

Beste Grüße

Christoph Leusch

Heinz 25.01.2016 | 20:33

«Wir brauchen überall progressive Steuern auf Vermögen und Einkommen und eine wieder funktionierende, staatlich organisierte Daseinsvorsorge, ...»

Ist das tatsächlich so?

Wir hatten 1960 in D Vollbeschäftigung (allerdings nicht mehr lange) eine Staataquote von 30% (auch nicht mehr lange) und in meiner Erinnerung haben wir hoffnungsvoll in die Zukunft geschaut.

Heute haben wir einen Billiglohnsektor, keine Vollbeschäftigung und eine Staatsquote von 45%; hoffnungsvoll schaut eigentlich keine Sau mehr in die Zukunft.

Mit progressiven Steuern auf Vermögen und eine staatliche Daseinsvorsorge ist wohl der angerichtete Mangel aus neoliberaler Denke etwas zu lindern, verändern werden diese Maßnahmen den nicht, sondern lustig weiter machen.

Die grundlegenden Verhältnisse sind darum nicht über die staatliche Umverteilungsmaschine zu erreichen, sondern durch die bessere Verteilung gleich bei der Wertschöpfung.

Selbst ein Grundeinkommen wird an den Verhältnissen in der Produktions nichts ändern, weil dieses Grundeinkommen der herrschenden Denke folgt. Ist die Denke neoliberal, bleibt es bei Hartz4.

Ist die Denke sozial, wird auch das Grundeinkommen als gemeinsame soziale Leistung sozial sein.

Folgen wir dem neoliberalen Denkmodell, wie es vor 20 Jahren in

Die Globalisierungsfalle

beschrieben worden ist, werden sich die Verhältnisse global noch dramatisch verschlechtern.

pleifel 25.01.2016 | 21:07

"Da setzt Otmar Pregetter ein und das finde ich nicht nur sympathisch, sondern auch recht klug."

Woran mag´s dann liegen, dass es keine seiner Beiträge in den Freitag schafft? Oder habe ich da was übersehen?

Die soziale Ungleichheit ist das zwingende Ergebnis eines Systems, dass sich nicht auf der finanzwirtschaftlichen Ebene (allein) lösen lässt. Allerdings könnte es nützlich sein (was sicher nicht aufgrund der Machtverhältnisse geschehen wird), wenn man die Buchwerte auf den realwirtschaftlichen Teil schrumpfen würde. Also keine Sicherung der Spekulationswerte mehr und dabei eine Absicherung der kleinen "Vermögen".

Das wäre eine sinnvolle Konsolidierung der Bilanzen und als befreiende Zugabe ließe sich das Verschuldungsproblem der Staaten (vorübergehend) lösen. Ohne einen Schnitt wird es eh nicht gehen, nur, diesmal muss es die Richtigen treffen.

Columbus 25.01.2016 | 21:33

Das Allerwichtigste ist, daran, nämlich papiern veröffentlicht zu werden, gar nicht zu denken. Dieses kleine Blättchen, schauen Sie ´mal ins Impressum, hat auch eher wenig Raum und es hängen auch noch viele Profis dran, die von Texten die sie publizieren leben. Das ist, meiner Meinung nach vorgängig.

Meine regelmäßige Seite dFC beim dF will ich natürlich weiterhin unbedingt haben. Aber ich stelle auch fest, dass viele dFCler dafür eher Hindernisse aufbauen, mit einer gewissen Unerbittlichkeit, die sie für Wahrhaftigkeit, Transparenz und einzig mögliche Sicht der Dinge halten. Da stoßen sich unter Umständen Gleichgepolte massiv ab, denke ich.

Andererseits spricht vielleicht einmal eine dF- RedakteurIn den Herrn Pregetter zu einem Thema an. So könnte es klappen. Ich würde es mir sehr wünschen.

Das Tolle an Herrn Pregetters Ideen ist, dass ein kleines Vermögen gar nicht mehr als Sicherheit nötig wäre und auch nicht finanzwirtschaftlich abgesichert werden müsste, weil es niemals mehr über Schulden, an die Bank fallen könnte.

Was wäre aufgehoben: Unsere Schulden beim Kapital und die unserer Staaten, bei demselben. Der gleich doppelte Schuldenmechanismus wäre ausgehebelt, der die extreme Verteilungsungerechtigkeit treibt.

Beste Grüße

Christoph Leusch

Costa Esmeralda 26.01.2016 | 05:40

Lieber Otmar,

herzlichen Dank für all Deine Arbeit.

Was Oxfam eimpfiehlt, ist ungefähr das, was SPD und Linke empfehlen sollten, um das kapitalistische System ein bisserl menschlicher zu gestalten, mehr nicht. Aber selbst diese "sanften" Reformen erlauben unsere parlamentarischen Systeme nicht. Und wenn sie es denn wider Erwarten erlauben würden: Entfremdete Arbeit und Abschaffung des Kapitalismus (Aufhebung der unmenschlichen Teilung in Kapitaleigner und ausgebeutete Arbeitskraft) wird damit nicht erreicht. Das geht nur über Eroberung der Produzenten/Konsumenten-Macht in einer Solidarökonomie bei gleichzeitiger Eroberung der politischen Macht, bzw. faktischen Teilhabe an der politischen Macht.

Ich kenne die Entwicklungs-Arbeit von Oxfam in der Praxis. Sie ist nicht besser als die aller anderen internationalen NGOs (systemkonform und nicht nachhaltig, da auch sie dem Giesskannensystem gehorchen, hier ein wenig Wasser, dort ein wenig Essen und an anderer Stelle ein Pflaster, eine Pille, ein Bäumchen; nach ein paar Jahren bleibt eine umso frustriertete Gemeinde im Regen stehen), aber oft besser und um einiges billiger als die der bilateralen Hilforganisationen und die der Weltbank und EU. Was Oxfam auszeichnet vor anderen sind ihre Analysen. Die besten in dieser Hinsicht sind jedoch die jährlichen "Development Reports" von UNDP seit 1990, die kostenlos abrufbar sind. Da ist ein unschätzbarer Info-Schatz über die wichtigsten Bereiche des menschlichen Lebens aus allen Ländern seit 25 Jahren zusammengetragen worden. (auch auf Deutsch)

Es gibt vielfältige Versuche und Vorschläge, dem kapitalistischen System ein "humanes" Gesicht zu verpassen, damit der Sturm der Armen die Reichen nicht hinwegfegt. Doch diese Vorschläge bringen alle nichts, das konntest Du an "Gas-Gerhard", dem Boss der Bosse sehen und an der Kanzlerin, die am Kanzlertisch den weisen Worten eines Herrn Ackermann lauschte, bei dem sie sicher ihre Sparkonten unterhält, wie die Deutsche Bank mit herausgestreckter Brust jährlich 25% Ertrag erwirtschaftet, wohlwissend, dass deutsche schuftende Arbeiter und Angestellte nicht mal 1 bis 3% jährlich mehr in der Tasche haben. Solange wir eine solche Polit-Elite mit privater Bank-Elite im Rücken dulden, die private Banken-Geldschöpfung und kapitalistische Produktionsverhältnisse als konstitutiv für die deutsche Gesellschaft betrachten, wird sich an der Ungleichheit der Menschen in Habende und Habenichtse absolut nicht ändern.

Nochmals Dank für Deine aufklärenden Worte!

LG nach Wien, CE

Heinz 26.01.2016 | 09:32

Im Prinzip ja, aber bezüglich der Banken würde ich doch die Zeiten beachten.

Die Ursache für die Gegenwart ist sicher die Vergangenheit, genauer gesagt, die Fehlverhalten von "Eliten" aus Wirtschaft und Politik in der Vergangenheit.

Die aktuelle Lage (Präsens) zeigt besonders für die Deutsche Bank aber ein völlig anderes Bild:

mm: Woran die deutschen Banken kranken

FAZ Investment-Banking: Die fetten Boni-Jahre sind vorbei

Pregetter Otmar 26.01.2016 | 09:54

Falls ich Sie richtig verstanden habe, fokussieren Sie sich auf den Gegensatz zwischen Arbeit und Kapital.

Das war aber nicht mein Fokus in diesem Beitrag - und ist eine andere Debatte. Hier ging es schlicht um DEN Teil des Kapitalismus, nämlich die systemimmanente Ungleihheit des Vermögens (das Kapital ist ja die andere Seite = Verschuldung der 99%) durch das Schuldgeldsystem.

Pregetter Otmar 26.01.2016 | 10:18

Lieber Heinz,

herzlichen Dank für Deine Links. Einige kenne ich natürlich, den rest gucke ich mir noch an, merci.

ad) Vollgeld: "Durch die Umstellung von Fiat- auf Voll-Geld könnten viele Staaten ihre Schulden mit der Erst.Seiniorage tilgen."

Das bezweifle ich - abe wir haben unsüber die nicht nachvoll-ziehbare Kalkulation von Prof. Huber schon unterhalten ... ;)

ad) "Was sind die Vermögen wert, wenn der Cash Flow stockt?"

Ja - die Marktkapitalisierung sagt ja nur aus, dass die Draghi_Medizin die Börsen und Immoblasen befeuert - mal abgesehen von den Kursmanipulationen.

ad) Lothar Späth - mach aus 100 Mio - 400 ?

Ich kann mich an ihn nur am Rande erinnern und seine Aussage ist sehr platt. Andererseits gibt es schon einen Investitionsmultiplikator von mehr als 1 - z.B. bei uns wurde 2009 mit ca. 300 Mio die thermische Sanierung der Wiener Altbauten "gefördert" - und war innerhabl von ein paar Monaten "vergriffen". Ein gute Aktion, das Geld kam überwiegend den KmU´s zugute.

ad) Schmidt - Rentenformel: das weiss ich nicht mehr genau. Die Altersarmut kommt ja auch - plötzlich - völlig "überraschend", obwohl jeder nachrechnen kann (Pispers erklärt dies brillant), dass bei einer Pensionsrichtschnur von 45% des Nettolohnes, die Armut bewusste Politik ist ... bei uns sind dies über 70%.

ad) EU - Schäuble - Marshallplan:

Ja, ich kann mich erinner an eine Agenda der EU (so bei der Einführung des Euro um 2000), aus dem "Währungsraum" und der EU DIE grösste Wohlstandsregion der Welt zu machen ... und von einer Sozialunion sprachen auch einige ...

Pregetter Otmar 26.01.2016 | 10:31

Danke - you know ... :-))

Revolutionär - hmhm. Im Prinzip hab ich einen sehr einfach Zugang: Vermögen = Schulden und um das Geld zu erklären, lande ich immer in der Bilanz. Interssiere ich mich für die makroökonomischen Facts ... dann bin ich Sektor "Banken" - und wenn ich auch noch ein bisserl die Gesetze nachlese ... (ich meine nicht Kapazunder wie Bofinger...) - liegt alles offen vor mir.

All das taten schon viele, sehr gute Ökonomen und ich halte mich stets an die vwl./bwl. Tatsachen - so bin ich halt gestrickt ... und kann mit obsukeren Modellen und Fantastereien wenig anfangen.

Aber Du dürftest wohl, so wie Orwell auch, Recht haben ...

Vielleicht werde ich in meinem 6. Beruf auch noch Journalist... aber auch da würde ich immer Orwell treu bleiben:

"Journalismus ist etwas zu veröffentlichen, was andere nicht wollen, daß es veröffentlicht wird. Alles andere ist Propaganda“.

;-))

Pregetter Otmar 26.01.2016 | 10:46

Lieber Costa,

thx for the roses und Deine Gedanken.

Es ging mir nicht um eine allumfassende Debatte des Kapitalismus, mit Deinen diesbezüglichen Anmerkungen gehe ich überwiegend d`accord, sondern darum, anhand der extremen Ungleichheiten bei Vermögen und Einkommen, die vwl. vor allem die geldsystemisch bedingten Zusammenhänge aufzuzeigen.

Mit einer Lösung zu einem souveränen Geld, kann der Staat locker und sehr einfach den grossen Teil der Kapitalakkumulation in den Händern der Finanzoligarchie, ausheblen und zum Wohle aller korrigieren.

Deshalb schrieb ich auch nicht über das Eigentum an dem Produktivkapital (besser: Produktivvermögen), obwohl dies ein wesentlicher Bestandteil des neoliberalen Raffgierkapitlaismuskonzeptes ist.

Ich stimme Dir auch puncto NGO`s zu, dass sie eben nicht - so wie auch von mir im Zusammenhang mit dem Geldsystem ausgeführt - den "Zug zur Quelle" haben und die Ursachen (bewusst?) negieren. Dies gilt insbes. für Attac ... aber da kommt demnächst mein Kommentar dazu.

Ackermanns 25% Eigenkapitalsrendite der DB:

natürlich GIER in Reinkultur - aber wenn ich mich korekt erinnere, dann gab es im deutschen Blätterwald kaum Kritik, eher eine laute "Bewunderung" ob der "ambitionierten" Zielsetzung. Jeder der über die Hebelwirkung einer dürftigen Eingekapitaldecke Bescheid weiß, wußte genau was dies bedeutet ... niemand in den Medien hat dies dahingehend kommentiert.

Noch ein Gedanke: souveränes Geld - Eigentum:

die Vorteile staatlicher Geldschöpfung kann man derart nutzen, indem man grosse Konzerne "finanziert" - aber die Konditonen an eine massie Stärkung der Mitarbeiterbeteiligung bindet. Dies könnte man sofort bei allen sich in Staatsbesitz befindlichen Betrieben, wie z.B. die Post, die Bahn als auch Energieversorger tun. Es sollte eine Sperrminorität sein, damit die Arbeitnehmerinnen immer einen Ausverkauf verhindern können - die Mehrheit, das Bestimmen der Strategie, muss natürlich in den Händen des Staates bleiben.

Heinz 26.01.2016 | 11:00

«Lothar Späth - mach aus 100 Mio - 400 ?»

Das stammt aus dem IS-LM-Modell von Keynes.

So einfach kann das nur kalkuliert werden, wenn der Zaster im Land bleibt und unmittelbar in Arbeit, Steuern und Sozialabgaben umgesetzt wird.

In einer offenen VW kann durch Abflüsse diese Rechnung verfälscht werden, vor allem wurde sie bei Projekten verfälscht, die erst eine Projektphase haben (1/2 Zeit und 1/10 Kosten) und später eine Ausführungsphase (1/2 Zeit und 9/10 Kosten); damit waren die Gelder länger untätig gebunden.

Heinz 26.01.2016 | 11:11

«Schmidt - Rentenformel:»

Der Erlös von Renten war hien in D auch mal bei 69%. Allerdings werden die Renten nach den Versicherungspflichtigen berechnet, alle anderen Einkommen sind nicht mitkalkuliert. Damit hat D eine doppelte Abwertung vorgenommen:

1. Bei den Einkommen durch den Billiglohn.

2. Bei der Abwertung der Vertragsleistung.

Ich empfehle darum jungen Leuten, schmeiß dein Geld nicht der schäbigen Rentenversicherung nach, die wird noch schäbiger.

Pregetter Otmar 26.01.2016 | 11:29

Pispers erklärt dies immer brillant:

20 Jahre lernen/studiern - 40 einzahlen - und 20 davon leben.

Man kann immer am Rande nachjustieren und eine sichere Rente von der man leben kann, ist kein Prolbem.

Das Modell CH, das immer bei uns als sooo toll hervorgekramt und nur teilweise korrekt kommentiert wird, geht natürlich auch mit geringen Beitragszahlungen - nur werden (fast) alle Einkommenskategorien (also auch Eink. aus Vermietung und Verpachtung u.a.m.) als Bemessungsgrundlage herangezogen - dann sind die Beiträge der Arbeitnehmer auch niedriger.

Hat nicht in DE die Rentenkürzung + Hartz4 eine gewissen SPD ... durchgesetzt ?

Heinz 26.01.2016 | 13:03

Das Verhältnis 20:40:20 spiegelt etwa die Realität. D hat mit 82 Millionen Einwohnern einen Anteil von 42 Millionen Erwerbstätigen.

Allerdings ist die Versicherungsleistung für Geld.Versicherungen vom Einzelnen nicht wirklich kalkulierbar. Die Versicherung ist eine Wette gegen sich selbst; die Rentenversicherung dagegen eine Wette des Staates gegen die Versicherten. Solange die demographische Pyramide besteht, ist die Versicherung in Ordnung. Inzwischen ist das aber nicht einmal mehr eine Zwiebel, sondern ein Atompilz.

Die neue Regelung wird darum keine Versicherung mehr sein können, sondern eine steuerfinanzierte Umlage als Grundeinkommen. Mit welchem Modell ist heute noch offen. Damit wird die Erwebsarbeit nicht verschwinden, weil damit nach, wie vor Vermögen für das Alter erworben werden kann, z.B. Mietwohnungen - gewohnt wird immer! Mit der staatlichen Zwangsversicherung ist das nicht ganz ausgeschlossen, aber gemindert auf die Gutverdiener, weil man als Arbeitsknecht nur einen fiktiven Besitzstand an der "Versicherung" erwirbt.

Stimmt, die SPD war einmal sozial, Herbert Wehner ist aber 1990 gestorben.

Pregetter Otmar 26.01.2016 | 13:37

Die Pensionsversicherung istals Begriff eine Chuzpe, weil sich keiner gegen eine geringe Rente versichern kann - auch nicht mit dem kapitalgedeckten Modell und auch nicht mit der 3. Säule, den betriebsfinanzierten Renten, bei denen zwar die nichtbezahlte Steuer (wegen der Rückstellung) Cash dem Unternehmen bleibt - aber die Auszahlung dann 10-15 oder mehr Jahre später, die ist mehr als unsicher.

Das Umlaufverfahren ist das einzig korrekte Modell, wo keine Abzocke stattfinden kann - wenn solide "finanziert": die Einnahmen werden sofort ausgabewirksam und der Rest wird durch allgem. Steuern aufgebracht. Über letzteres kann ich ja an x-Modellen mich abargeiten - wie wärs mit einem Anteil an den Vermögenszuwachssteuern ... die bei uns nur die Hälfte des Eink.steuersatzes betragen, und damit sehr ungerecht ist?!

Ja - ein BGE kann man auch hier als sozialen Stabilisator sehr gut andenken und einführen.

Alles geht - allein es fehlt der (politische?) Wille.

pleifel 26.01.2016 | 13:41

"Die neue Regelung wird darum keine Versicherung mehr sein können, sondern eine steuerfinanzierte Umlage als Grundeinkommen."

Die umlagenbasierte Rente ist immer noch die beste Grundlage, wenn sie entsprechend ausgestattet wird. Sie wird ja bereits heute mit Steueranteilen bezuschusst, hier mit nicht ganz akutellen Zahlen.

Wenn natürlich die Rente nur aus den Einkommen der Arbeitnehmer gespeist wird, kann unser Modell nicht mehr funktionieren. So wie die Kräfteverhältnisse zurzeit sind, wird sich das auch nicht so schnell ändern.

Es ist also keine Frage des Möglichen, sondern eine Frage der Durchsetzung. Mit Demografie hat das aber wenig zu tun. Es wundert mich ein wenig, dass Du dich in diesem Nebel verläufst. Denn nur bei der jetzigen Verfahrensweise spielt Demografie eine Rolle.

Aber selbst dann wäre genauer zu analysieren (herauszurechnen), welche Belastungen der RV ungerechtfertigterweise (rentenfremd) aufgedrückt wurden.

Heinz 26.01.2016 | 15:08

Nehmen wir nur einmal an, 1/3 des BIP sei für ein qualifiziertes Grundeinkommen verfügbar, dann stabilisiert es damit die gesamte interne Kaufkraft der VW. Ein Grundeinkommen verhindert auch keine eigene Vorsorge, sondern macht die erst richtig kalkulierbar, weil die Einzelnen damit eine echte Wahlmöglichkeit bekommen für den Ertrag ihrer eigenen Arbeit.

Selbstverständlich kann auch ein Grundeinkommen neoliberal oder sozial gestaltet werden; solange weite Teile der Bevölkerung mit Tittytainment ruhig gestellt werden, haben die kein Interesse mehr, sich als Bürgerinnen und Bürger zu fühlen und nehmen am politischen Prozeß gar nicht mehr teil - nicht mal beim Kreuze machen.

Gerhard Pipeline wird dafür ja die Schuld in die Schuhe geschoben; Merkel hat das nicht gemildert, sondern verschärft; ganz abgesehen von ihrer Austeritätspolitik gegen Griechenland.

Neoliberal, asozial, Merkel.

Heinz 26.01.2016 | 15:34

Mit Demographie hat das sehr wohl zu tun, weil wir damit bei den Renten einen Engpass bekommen. Eine Pyramide von 1890, bei der die Leistungsbezieher bis zum 90. Lebensjahr alle weggestorben waren (hin und wieder nachgeholfen mit Schlachtfeldern - Hunde wollt ihr ewig leben?) hat mit der Finanzierung kein Problem.

Dein Beispiel mit einem Zuschuß des Bundes im Jahre 2010 von 81 Mrd Euronen ist relativ leicht zu relativieren. Auf alle Sozialversicherungen verteilt sind die Leistungen etwa zu 30% versicherungsfremde, sollten also als Staatsaufgabe steuerfinanziert sein.

Hierzu der Bundeshaushalt von destatis.de

Das Dilemma beginnt aber erst noch, wenn bis 2030 die Renten.Leistung auf 43% reduziert wir, bei steigenden Beiträgen für die Zwangsversicherten, also die unteren Einkommen. Die Beamten mit ihren Pensionen und die Gutverdiener sind von dieser Verteilung überhaupt nicht betroffen.

Heinz 26.01.2016 | 16:14

Rente ist ja nicht alles, die Kapitallebensversicherungen und alle anderen Geldanlagen (zur Unterscheidung von Sachanlagen) sind genau so davon betroffen, weil Geldanlagen nur das auszahlen können, was sie momentan einnehmen, oder sie müssten Kapital abbauen, was noch viel schlechter wäre.

Es muß so 10 bis 12 Jahre her sein, da las ich in einer Zeitschrift für Senioren die Lobhudelei über die Renten, einschließlich Riestern.

Dem Redakteur hatte ich eine mail geschickt und ihn auf das schon damals sich abzeichnende Dilemma hingewiesen. Weil der in München lebte, bat ich ihn, doch mal bei den dortigen Versicherungen nach deren Meinung zum Thema zu fragen. Nach ein paar Tagen bekam ich Antwort:

"Ach du ... wir sind schon froh, wenn wir uns heute über die Runden retten können."

Pregetter Otmar 26.01.2016 | 17:19

Lieber Idog,

ich zitiere ein paar Zeilen aus einem sehr interessanten Interview in den NDS - mit Daniela Dahn und zwar ganz zum Schluss und nur in Bezug auf mein hier angerissenes Thema:

die Ungleichheit. http://www.nachdenkseiten.de/?p=30582

"In einem sind die Pegida-Ängste ja berechtigt: Kapitalismus kann nichts anderes, als Umverteilung von unten nach oben.

- Privatleute besitzen in Deutschland ein Gesamtvermögen von mehr als 11 Billionen Euro. . . Das ist etwa so viel wie die jährliche Wirtschaftsleistung der gesamten EU. Da wäre doch eine gesetzliche Solidaritätsabgabe von Milliardären für ausländische Neubürger recht und billig. Das gebieten die westlichen Bereicherungsmechanismen.

Aber das einzugestehen, widerspricht kapitalistischer Funktionslogik.

- Unser Recht ist die Scharia der Konzerne.

- Im Grunde haben wir keine Flüchtlingskrise, sondern eine Besitzstandswahrungskrise.

- Wir haben noch nicht begriffen, dass nicht nur die Ausländer sich bei uns integrieren müssen, sondern auf verträgliche Weise auch die Reichen in eine Welt der Armut und des Elends.

- Die Krise wäre zu schaffen, aber nicht mit dieser CDU/CSU und Europas Konservativen.

- Die Alternative liegt links von der Mitte, das ist Chance und Herausforderung. Aber ich befürchte, die Linken, die sozialen Bewegungen und die Aktivbürger werden die Chance sorgenvoll verschlafen. . . "

- - -

Entweder gibt es jetzt sehr rasch linke Antworten auf die Krise – oder der Weg in den totalitären Staat wird kaum mehr aufzuhalten sein. Stimmen Sie dem zu, mit Rosa Luxemburg: Sozialismus oder Barbarei?

Ich zitiere Ihnen den Schluss meines Essays, das Anlass dieses Gespräches war:

- „Weltweit sollen die Superreichen über 100 Billionen Euro verfügen. Wenn sie für die Stabilität des Weltgefüges 10 Prozent abgeben, können sie 90 Prozent behalten. Sonst vielleicht nichts. - Eben weil das Vergangene nicht vergangen ist.

- Das Gegenwärtige nicht haltbar. Und das Künftige nicht gesichert.

Solidarisches Gemeinwesen oder Barbarei.“

- - -

Meines Erachtens sehr gut auf den Punkt gebracht. Sie erklärt auch aus ihrer Sicht den Zusammenhang mit dem Kolonialismus fürherer Jahre und jenem der USA seit Sep-11.

Der irre Raub des Westens um seinen Wohlstand zu sichern, lässt ganze Kontinente verarmen und bedient sich der Diktatoren, nur um den eigenen Wohlstand abzusichern:

Beggar the neighbour . . .als politische Maxime.

Gerade Deutschland ist hier in einer hohen Verantwortung - ich meine konkret die Politk Merkels/Schäubles, die in innig-geschlossener Kooperation mit der EZB + dem IWF, über die Gelderzeugung - und da schliesst sich der Kreis - ganz Südeuropa in die Armut und Perspektivenlosigkeit stürzte ... um dann auch noch den anderen Staaten anzuraten: sie sollten dem "Beispiel Deutschlands" folgen ... und doch auch Exportüberschüsse erzielen". usw.

-P.S. Ich mag gar nicht dran denken, welches unfassbare Leid eine staatliche Geldschöpfung vermeiden kann - natürlich nur dann, wenn diese demokratisch organisiert ist!

DEMOKRATIE BEGINNT MIT EINEM DEMOKRATISCHEN GELDSYSTEM!

Ich freue mich auf Deine Antwort ;)

pleifel 26.01.2016 | 19:38

Sorry, in die Diskussion über die Demografielüge steige ich nicht mehr ein. Die Vergangenheit hat wesentlich größere Sprünge im Verhältnis Arbeitende und Bezieher verkraftet, da die Produktivität entsprechend eingesetzt wurde.

Gerd Bosbach gehört zu den wenigen, die das korrekt darstellen.
Die Demografie als Sündenbock (bpb 23.3.2011)
und
Müssen wir die demographische Entwicklung wirklich fürchten?

Heinz 26.01.2016 | 20:31

Zwischen einer demographischen Entwicklung und einer Demographielüge gibt es große Unterschiede.

Die Demographielüge verfolgt einen Zweck und führt zu falschen Ergebnissen, zumindest für eine Mehrheit. Die lügende Minderheit erhofft sich von der Lüge einen Vorteil.

Ich lasse einmal historische Betrachtungen hier weg und schaue auf die real existierenden Programme der Rentenversicherung, die bis 2030 ablaufen sollen, uns also direkt betreffen.

Die Deutsche Rentenversicherung verwaltet nicht nur die Besitzstände der Beitragszahler und Leistungsbezieher als direkte Umlage, sondern hortet Rückstellungen, baut die wieder ab, etc.

Die Beiträge sind eine direkte Wertschöpfung der Zwangsmitglieder, werden aber nicht direkt umgelegt, sondern verwaltet und teilweise zweckentfremdet.

Ob diesem Rechenwerk der Deutschen Rentenversicherung eine Demographielüge zugrunde liegt, weiß ich nicht und kann das auch nicht beurteilen. So genannte private Rentenversicherungen und Pensionskassen halte ich persönlich für noch schlechter, als die staatliche Zwangsversicherung, weil eine Geldanlage auf lange Zeit immer verliert; bei der Nullzinsphase der EZB sowieso.

Faktisch wird die Rentenleistung ab 2030 auf 43% beschränkt sein und die Beiträge werden gestiegen sein.

Wenn du meinst, das sei alles Lüge, decke die Lüge auf!, denn dann wären die Modellrechnungen der Deutschen Rentenversicherung bis 2030 falsch.

Meine Prognose zur demographischen Entwicklung folgt der Rentenlogik als direkter Umlage.

Genau so gut und besser ist dann aber statt einer Versicherungslösung das Grundeinkommen, das nicht nur die Zwangsversicherten tragen, sondern die gesamte Volkswirtschaft.

Costa Esmeralda 26.01.2016 | 20:34

Lieber Otmar,

Dank für Deine Gedanken besonders hinsichtlich der Rolle des Staates. Stimme zu.

Damals mit Ackermann und Merkel hatte ich mich sofort gefragt, warum springt die Dame nicht auf und sagt dem Banker Bescheid. Jeder Politiker musste wissen, dass bei einer solchen Aussage etwas faul im Staate Dänemark ist. Und das war es auch. Aber Madame ist eben Physikerin und ihre Ratgeber Schäuble und Bundesbankchef Weidmann sind ihre Schosshunde. Ihre Posten haben sie ihrer Godmother zu verdanken.

LG, CE

pleifel 26.01.2016 | 21:31

"Zwischen einer demographischen Entwicklung und einer Demographielüge gibt es große Unterschiede."

Was du nicht sagst. Es geht um die langfristigen Prognosen und es geht natürlich auch um die Vergangenheit, die beweist, dass es ohne die Einschnitte geht, die heute als Notwendigkeit verkauft werden. Die Beschränkung der Rentenleistung lässt sich doch nicht zwingend aus der Demografieentwicklung schließen!

Das deutsche Rentensystem wäre bereits mehrfach zusammengebrochen, wenn mit der gleichen Logik gearbeitet worden wäre. Deine Argumentation ist nicht neu, sie wurde in der Vergangenheit als sicherer Untergang des Rentensystems vielfach katastrophiert, wenn nicht energische Einschnitte vorgenommen würden.

Logischerweise gehört bei einer hochproduktiven Gesellschaft wie der unseren Teile der Gewinn- und Vermögenseinkommen mit in den Topf. Auch wenn ich mich nicht mit dem Schweizer Modell beschäftigt habe, würde ich jede Wette eingehen, dass es bei einer analogen Einführung bei uns zu keinen Rentenkürzungen führen würde, das Gegenteil dürfte der Fall sein, zumal die Umlagenrente wieder ihre alte Qualität erreichen sollte. Überdies wäre der ganze prekäre Sektor abzubauen und in adäquate Jobs zu überführen. Dies und zusätzlich ein höheres Beschäftigungsverhältnis würde eine weitere Konsolidierung ergeben (bei kürzeren Arbeitszeiten).

Das Grundeinkommen ist eine Kapitulation gegenüber dem System! Ich halte davon überhaupt nichts. Auf dem Weg zurück zu einer guten Rente wären die zurzeit nicht akzeptablen Renten und Versorgungsleistungen aus Steuermitteln zu berappen (allerdings nicht in erster Linie von den durchschnittlichen Einkommensbeziehern) und dann Arbeitsverhältnisse zu schaffen, die die Diskussion über Mindestlöhne und Grundeinkommen erübrigt.

Ach noch etwas: es gibt natürlich Basisdaten und es gibt darauf mehrere unterschiedliche Langzeitprognosen. Lüge ist dann, wenn diese als sichere Voraussagen verkauft werden, um die gesetzliche Rente zu schwächen und Gelder in die Kapitalmarktanlagen umzuleiten, übrigens aus unseren Steuergeldern. Und Lüge ist es auch, wenn verschwiegen wird, dass die vorhandene Wirtschaftsleistung problemlos die sich aus den Rationalisierungen ergebenden Effekte für die Sicherung der Rente ausreichen würde.

Zusätzliche Beitragserhöhungen, falls überhaupt notwendig, können von den Arbeitnehmern problemlos getragen werden, da es auch wieder adäquate Lohnerhöhungen gäbe. So schließt sich dann der Kreis.

Noch ein kleiner Nachtrag zum Mackenroth-Theorem, der in der Sache von Bedeutung ist. Hinter dem Link sind weitere lesenswerte Beiträge zur „Rentenlüge“. Zwar schon etwas älter, aber immer noch schlüssig.

Jetzt habe ich doch weiter ausgeführt, was eigentlich nicht meine Absicht war.

Heinz 26.01.2016 | 22:25

«Deine Argumentation ist nicht neu, sie wurde in der Vergangenheit als sicherer Untergang des Rentensystems vielfach katastrophiert, wenn nicht energische Einschnitte vorgenommen würden.»

Eigentlich war ich der Meinung, mich auf die aktuelle Entwicklung der nächsten paar Jahre zu beschränken, die bereits bis 2030 gesetzlich festgelegt sind. Ob das so richtig oder falsch ist, habe ich nicht einmal angesprochen; aber evtl. liest du in meinem Kommentar mehr, als ich geschrieben hatte.

pleifel 26.01.2016 | 22:50

"Ich lasse einmal historische Betrachtungen hier weg und schaue auf die real existierenden Programme der Rentenversicherung (..)"

"Nächste paar Jahre", so salopp kann man das auch ausdrücken. Dann verlagern wir halt ein paar Jahre zurück und von dem Startpunkt aus checken wir die Gegenwart.

Und was sagt das aus? Es werden immer noch gute Renten gezahlt, wider den Prognosen. Die Vergangenheit kann man natürlich ausblenden, das würde ich aber als unwissenschaftlich bezeichnen: weil Empirik.

Werter Heinz, wir wissen doch, warum die Rente geschwächt wurde: es liegt sicher nicht am Demografieproblem! Wenn Du aber tatsächlich der Meinung bist, dass das sei so, dann mag es ein anderer versuchen.

iDog 26.01.2016 | 22:55

Da weiß man ja gar nicht wo man anfangen soll.

Die Barbarei ist Tagesordnung seit ich denken kann. Dazu brauch ich keine Rosa Luxemburg, obwohl ich ihre Texte sehr schätze.

Sozialismus oder was auch immer, demokratisches Gemeinwesen anstatt Barbarei bzw. faschistischer Wahnsinn muss das also heißen ...

... ja Du hast Recht, das Raubritterprinzip des Kapitalismus tritt in der Endphase klar sichtbar hervor und kann, ne könnte an sich von allen gesehen werden, wenn die meisten nicht schon am Halsband der Wahrnehmung geführt würde. Das geschieht zB durch medial-politische Propaganda Kampagnen wie diesem ”Silvester-Gate”. Ein perfekter Aufbocker. Da wird nicht nur "Teile und Herrsche" zum Vorführmodell, sondern es scheint sich abzuzeichnen, dass der interne Grabenkrieg in der deutschen Politik viel weiter fortgeschritten ist als die Allgemeinheit es wahrhaben will, bzw. wahrnimmt. Auch dort wird also geteilt. Machtkämpfe treten vor dem Zerfall immer auf und werden lanciert. Es handelt sich mMn um absichtsvolle Destabilisieringsmaßnahmen in Richtung Notstand.

Die Franzosen mache vor wie das geht. Ein bisschen inszenierter Staatsterrorismus mit großem Kollateralschaden und anschließender, internationaler Solidarität der faschistischen Phalanx und zack hat das Opfer, nämlich der unbeteiligte "Souverän", seine "Rechte" bis auf Weiteres verloren, falls er denn jemals welche hatte.

Unter diesem Aspekt wird die damit als absurd erscheinende Frage klarer, zu welchem Zweck ihm seine Bürgerrecht erst noch entzogen werden, wenn er sowieso und letztendlich von der "eigenen" Staatsgewalt angegriffen wird. Es wird naturalisiert und scheinbar legitimiert, was politisch korrekt unausgesprochen schon immer passiert. Die Souveränitätserklärung der politischen Kaste durch Notstand ist seit dem unheiligen Carl Schmitt der schlechteste running Gag der faschistischen Geschichte. Der Souverän hat den Besitzer gewechselt. In D-land oder für D-land scheint man händeringend noch nach einem Anlass zu suchen, zumindest wenn man der braunen Soße zuhört zum Sylvester Debakel. Die Politik ist sich wie gesagt uneinig. Man ist sich gegeenseitig nicht rechts genug? ... wie es scheint.

Mit Besitzstandsswahrung hat das alles schon lange nichts mehr zu tun, meine ich. Wer besitzt schon noch was, das er bewahren könnte? Es werden allenfalls ideologische Illusionen bewahrt, nämlich die, die einen wohlmöglich dazu bringen dem Notstand in den Arm zu springen .... aus Angst vor den eignen Vorurteilen, sich selbst und dem Nachbarn und dem was die Medien uns alle einzureden versuchen jeden tag. Und damit ist auch die etablierte Mittelschicht gemeint - nein links ist die nicht mehr- nie gewesen vielleicht - ben nur konform als das Spiele noch Sozialdemokratie hieß.

Es kommt schnell die Frage auf, wer aus der besitzenden Klasse denn den vermeintlichen "Notstand" finanziell unterstützt. Schwer zu ermitteln, möchte man meinen. In Frankreich gibt es zumindest Hinweise durch die Waffen der Attentäter, die auf französische Geheimdienstkreise verweisen, welche wiederum mit FN-Kreisen leiert zu sein scheinen. Nein, der Mainstream schreibt nicht nur nicht über unbeweisbares, sondern auch nicht über die Dinge, die sehr verfänglich wären im Zusammenhang mit dem eignen propagandistischen Auftrag. Die Werte und würde der Presse gehen im Faschismus als erstes verloren wie die Wahrheit im Krieg, weil dieselbe Presse ihn propagiert, nur propagieren kann, weil sie längst in den Händen derer ist, die den Notstand herbei orchestrieren..... um jede Möglichkeit einer anderen Wende, sozialistisch oder nicht, zu verhindern. Das ist ausdrücklich nicht als unterstelltes Komplott zu interpretieren, sondern als der politische Weg des geringsten Widerstandes.

Damit sind wir wieder beim eigentlichen "Souverän" der Scharade. Zizek meinte kürzlich, der Bürger habe ja das Recht auf eine glaubhafte und intelligente Art beschissen zu werden und nicht etwas so, dass man meinen müsse, die Eliten hielten uns alle für total unterbelichtete Idioten. Aufruhr käme oft zuerst dadurch zustande, dass man sich schlecht beschissen fühle. Wie das? Der "Souverän" hat keine Macht, obwohl das Spiel es im Regelwerk vorsieht, denn alle soll ja von ihm ausgehen. Das ist die Theorie, alle wissen aber, dass es praktisch anders läuft. Die Schizophrenie der repräsentativen Demokratie kann also als bekannt vorausgesetzt werden. Der Bürger will an sich nur in Ruhe leben können ohne dabei seine Würde, ein zierliches Pflänzchen, zu verlieren. Er will an die Kompetenz seiner Vertreter glauben können. Das funktioniert aber nur solange wie die Repräsentanten dieses Souveräns es auch schaffen , ihre Würde zu bewahren.

Die Logik des Geldsystems lässt es aber nicht zu, dass diese Repräsentanten ihre Würde bewahren können. Zumindest kann gesagt werden, dass man den ideologischen Dreh noch nicht gefunden hat, die aktuelle Endphase (eines Schuldgeldzyklus) ohne totalen und auch totalitären Würdeverlust der Politik zu gestalten, die ganz offensichtlich für alle zu der korrupten und scheinheiligen Vollstreckerbande wird, die sie nun mal ist. Gerade die offensichtlich werdende Hilflosigkeit der Politik in dieser Phase ist es, was allen unheimliche Angst bereitet. Boing!

Die somit entwürdigten und verängstigten Repräsentierten wissen sich also auch nicht mehr oder besser zu helfen als ihre Vertreter. Schlimmer noch: das Ergebnis der gesellschaftlichen Scharade, bei der behauptet wird der Souverän sei das Volk, aber das Volk diese Souveränität gar nicht wahrnimmt, sondern delegiert, wird zur Katastrophe schlechthin, denn plötzlich ist ganz offensichtlich der ”Thron” leer.

Die Scharade funktioniert nicht mehr. Mit praktizierter Demokratie hat keiner auch nur die geringsten Erfahrungen. Aber mit den Populisten und den sich aufdrängenden Scheinlösungen, damit haben an sich alle Erfahrungen, die Sie aber in diesem gefahrvollen Moment der Geschichte plötzlich vergessen… ?. Übrig belieben laute Kampagnen für Schreihälse und faschitische Rettungsboote. Das Modell ist bekannt. Das Bekannte, so grausam es sein mag, scheint nicht so viel Angst zu verbreiten wie das Unbekannte. Die entsprechenden "Kräfte" (wer nun wieder?) gießen nach Möglichkeit Öl ins Feuer. Aber nein, der Stalinismus war auch keine Lösung.

Kleingeister unter sich verkommen wenn dann alles vorbei ist zu Witzfiguren, aber nur bei denen, die es angeblich immer schon gewusst haben wollen und sowieso nicht mitgemacht haben…. aha. Sie haben nur die Schnauze gehalten im falschen Moment. Das gibts. Und der Witz ist natürlich der von "concentration camp Schulze" aus "Sein oder nicht sein" von Lubitsch: Wir erledigen das Konzentrieren, und die Polen machen das campen.

Ja, das Geldsystem sollte demokratisch sein. Ein schöner Satz. Wir wissen nur theoretisch wie das gehen könnte. Das ist noch OK. An sich sind theoretisch-ideologische Grundlagen vorhanden. Wir wissen aber nicht wie wir den Schweinestall ausmisten können, der die Praxis zu verhindern weiß mit diesem selben Geldsystem. Ich sehe keinen einzigen Politiker, der da souverän ist. Den Konjunktiv kann man sich hier getrost sparen.

Ganz anders betrachtet fällt zudem auf , das ja die Notstands Kampagne zB auch in Schweden läuft und also in anderen Ländern, sie nicht mal so vom Präkariat betroffen sind wie Deutschland oder auch Frankreich. Es scheint also auch geopoltisches im Spiel zu sein. Man erinnere sich an die Analyse der Tweets und Facebook Aufrufe zur Initialzündung des Flüchtlichgsstroms. Es gibt entsprechende Analysen angeblich auch zu Tweets zu den besagten ”Übergrifflichkeiten” in ganz Europa. Was, wenn wir alle schon in einer total virtuellen Realität eingefangen werden und es nicht wahrhaben wollen? Wie im Interview weißt das auf einen angeblich Tatbestand oder einen inszenierten mehr hin als auf einen realen. Wir habe doch alle gesehen wie die Nummer mit Assanges gelaufen ist. Was man mit einzelnen in der Öffentlichkeit machen kann, kann man auch mit ganzen Bevölkerungen machen. Volksempfänger war früher. Tweets reichen, um eine ganze Medienwelt aufzubocken.? Die entsprechenden Tweets wurden angeblich en masse von verschiedenen Bots in den USA ausgegeben. Die Analyse ist hier. Das heißt, dass man sich im Zeitalter des globalisierten Kapitalismus zwar gerne einbildet, man befinde sich in D-land mit den eignen spezifischen Problemen: Hitlerwürstchen an brauner Soße zB., aber dann doch einsehen muss, dass auch die globalen Machtkämpfe nicht nur in Syrien, der Ukraine, Libye, dem Sudan, usw. usf. ausgetragen werden, sondern auch in Europa und gerade in Deutschland (und Frankreich).

Die Franzosen habe sich für die US- amerikanisch Variante entscheiden: "Patriot act für Arme". Mal sehen was die Deutschen ausser Faschohetze drauf haben .. oder besser natürlich wir müssten es nicht sehen, was nicht heißen soll man solle wegschauen, wenn es dann passieren sollte - ach ist schon?. Nein ganz genau hinschauen muss man gerade dann. Es soll, nein muss ja immer genau das inszeniert werden, was sowieso latent schon am meisten vertreten ist und sich also auch am leichtesten durchsetzen wird, um das System, ja es ist das Geldsystem, zu schützen. Um mehr geht es nicht. Nicht gerade ein Kompliment an die deutschen …

Will man da raus, kann man :

1. sein Bankkonto schließen

2. keine Kredite aufnehmen oder sonst etwas mit Banken machen

3. vorhandenes Bargeld nutzen oder lieber andere "Währungen" des Vertrauens und der Gegenseitigkeit

4. der Politik das Vertrauen entziehen und Aktiv werden anstatt nur rumzujammern und sich aufbocken zu lassen

5. die eigene (verständliche) Angst vor dem Unbekannten überwinden

6. Die Souveränität in problematischen Zeiten selber wahrnehmen

....

ok, hört sich geschwollen an, aber was soll man sonst vorschlagen ?

Gut , den Krieg der Worte so gut wie möglich kontern, das ist auch wichtig... und ...

Heinz 26.01.2016 | 23:31

Das wissen wir, war aber nicht in meinem Kommentar enthalten, weil eine Änderung zu einem Grundeinkommen von den heute gegebenen Annahmen ausgehen muß; zumindest ich gehe davon aus, wenn ich das verändern will. Alle Begründungen, wie es dazu kam und was wäre, wenn sind Schnee von gestern und gut für Historiker, um dicke Bücher darüber aum stieg?zu schreiben.

Zur Empirie:

Was sagte eigentlich der erste Affe, als er vom Baum stieg?

Heinz 27.01.2016 | 11:36

Frei Gleich Sozial - was ist Demokratie?

Ich meine, am 9. November 1918 ist beim Übergang vom Feudalismus der Souveränen auf die Demokratie der Bürger und Bürgerinnen die Souveränität nicht mit durchgereicht worden, sondern ist in der Beamtenschaft hängen geblieben. Beamtenschaft ist hier verstanden als die Gesamtheit der Verwaltung mit der Politik.

Der Feudalismus der Souveränen war eine Klassen- Stände- oder Kasten-Gesellschaft; die Methoden dieser Gesellschaft waren nicht von einem Tag auf den anderen abgeschafft worden und wirken heute fort.

iDog 27.01.2016 | 11:47

ich sgate ja oben schon : Wir wissen nur theoretich was Demokratie wirklich ist. Die Scharade um die "Demokratie" habe ich beschreiben. Sie wird eben leider nicht nur von den Eliten initiiert , sondern auch von den Bürgern als bequemes "falsches" Spiel akzeptiert, solange bis der "ökonomische" Zyklus die Politik als das entlarvt, was sie nun mal ist in diesem Spiel. Der Faschismus macht das dann gegebenenfalls allerdings noch deutlicher.

Diese schon konfliktreiche Situation wird aber auch und zusätzlich noch durch den Untergang der US-amerikanischen Dominanz und damit durch den des Dollars verstärkt ... was mitunter zu etwas undurchsichtigen Gemengelagen führt , die dann ideologisch nicht nur ausgenutzt, sonderen auch absichtsvoll zur Intransparenz als Prinzip genutzt werden - siehe TTIP-CETA usw. ...

Pregetter Otmar 27.01.2016 | 14:06

Danke für Deine detaillierte Antwort.

Ja, die Barbarei ist seit Jahrzehnten das politische „Programm“. Übers Geldsystem wird diese subtil umgesetzt – wobei alle Menschen darüber, insbes. über die „WirtschaftswissenschafterInnen“, blöd gehalten werden.

Halte Du sie dumm - ich mache sie arm, you know.

Zwar müssten alle HandelsschulabsolventInnen genau wissen, wie das Geld entsteht und welche Konsequenzen dies hat, aber nachdem es nicht mal die Lehrer wissen . . .

Teile und Herrsche ... PISPERS meinte treffender: DiviDENDE et impera. Das ist das einzige Credo des Kapitalismus, der uns – angeblich – so reich macht und uns unseren Wohlstand, wohl auf kosten unseres Planeten?, brachte. Leider ist dem eben nicht so, weil nur 1 % viel - und der Rest eben nix usw. etc.

Ja, die Destabilierungsmassnahmen sind „geplant“. O.K. man „rechnete“ nicht mit so vielen Asylbewerberinnen, aber wieso zu uns auf einmal ca.30.000 aus Afghanistan kamen, was die Jahre zuvor nicht der Fall war – das weiß keiner.

Und dass alle Bankenrettungen der Anfang vom Endgame darstellen, das ist so amtlich wie die Tatsache, dass man Schulden eben nicht mir mehr Schulden „tilgen“ oder damit auch noch irgendwas – außer dem Vermögen der Bankeigentümer! – retten kann. Was mich doch, aber immer weniger, erstaunt, ist, dass diese so simplen Zusammenhänge nicht mal annähernd verstanden, geschweige debattiert werden. Vlt.bin ich aber viel zu naiv, um das große „Stillschweigen“ korrekt zu deuteln.

Frankreich – EU – Wirtschaftsfaschismus?

Ich schrieb schon vor 3 Jahren mal über die „Gefahr“ des Wirtschaftsfaschismus und dass der Begriff in seiner Urdeutung nicht mehr zutreffend ist: es müsste Corporatismus heißen und das Endziel ist in TTIP usw. – als auch in den Arbitragen (wie Hr. Leusch hier sehr gut beschrieb) – nachzulesen: in dem „regulatorischen Prozess“ sollten alle Gesetze mit der Industrie abgestimmt werden, b e v o r sie in das Parlament gelangen. Besser geht’s nicht – oder?

Der Coporatismus braucht nur doofe KonsumentInnen – nix mehr. Tschüss alles was man sich unter Aufklärung zusammenreimt oder sich über harte politische Auseinandersetzungen erarbeitet hatte: alles steht bei TTIP usw. zur Disposition – ja nicht mal das:

es ist keine feindliche Übernahme der Souveränität der Menschen – sondern diese wird durch die gewählten Volksvertreter den Konzernen aus freien Stücken (wie viele Minister haben sich im Hinterzimmer der US-Botschaft über die bisher ausverhandelten Texte informiert?) übergeben:

Es ist ein feindliche Übergabe!

Und der Feind ist das lästige Volk – Merkel nimmt die 1 Mio. Unterschriften ja nicht mal an – und wird auch immer wieder gewählt ...

Das Notstandsgesetz in F – also Patriot Act en francais – ist das Vorstadium zum totalen Polizeistaat: und es scheint perfekt zu funktionieren?! Für mich waren/sind die Frenchmen eigentlich immer ein Bollwerk an politischem Aufbegehren und politisch-gebildeten, interessierten Menschen gewesen – weit vor allen andern Nationen. Aber auch in F scheint das simple Muster, das Naomi Klein als „Schockstrategie“ so brillant beschrieb, zu funktionieren.

Ja, stimme zu, für die „feindliche Übergabe“ ist der Politik jedes Mittel recht – ich möchte nicht wissen, was bei uns passiert, wenn es in Wien einen Anschlag am Flughafen gibt? Dann rückt das Militär aus – und Basta. Der neue Boss des Bundesheeres ist ein Polizist aus Burgenland, der die Flüchtlingskrise dort „sehr gut gemanagt“ hat...

Aber wieso gab es zu den im Raketentempo durchgepeitschten Notstandsgesetzen keinen Widerstand in Frankreich?

In DE wie AT – da stimme ich Dir zu: man sucht noch nach der richtigen rechten Ecke – wird es auch bald so weit sein.

Mit Besitzstandsswahrunghat das alles schon lange nichts mehr zu tun, meine ich. Wer besitzt schon noch was, das er bewahren könnte?

Ich denke, Frau Dahn meinte die 1% - der Rest ist ja nur vermeintlich „reich“ und hat keinen Besitz, den es zu verwahren gibt, stimmt.

Die Wohlstandsillusion, die Propaganda hierzu, hat allerdings gut funktioniert, vor allem auch dadurch, dass man das Prekariat als Sündenbock und Faule leicht dazu missbrauchen kann, dass sich der Mittelstand an ihnen abarbeiten und dabei wohl fühlen kann.

„Die Werte und würde der Presse gehen im Faschismus als erstes verloren wie die Wahrheit im Krieg, weil dieselbe Presse ihn propagiert, nur propagieren kann, weil sie längst in den Händen derer ist, die den Notstand herbei orchestrieren..... um jede Möglichkeit einer anderen Wende, sozialistisch oder nicht, zu verhindern. Das ist ausdrücklich nicht als unterstelltes Komplott zu interpretieren, sondern als der politische Weg des geringsten Widerstandes.“

Sehe ich auch so – wobei ich nicht ganz verstehe, wieso die Springer/Bertelsmann-Presse nun auf Merkel los geht; sind die Ladies nicht enge Freundinnen?

Zizek: „Aufruhr käme oft zuerst dadurch zustande, dass man sich schlecht beschissen fühle.“

Wenn ich an die Hypo-Kärnten bei uns denke, so stimmt dieser Satz haarscharf. Die Bürger konnten live beobachten, wie sie total über den Tisch gezogen wurden – von a l l e n Parteien gemeinsam!

Dein Gedanke: „es funktioniert so lange, so lange die Volksvertreter es schaffen, ihre Würde zu bewahren“, trifft den Nagel auf den Kopf. Dieser Glaubwürdigkeit, dass die Volksvertrter auch die Anliegen, Sorgen des Volkes im Auge hätten – und nicht die Profite der Corporations aufkosten der Bürgerinnen – ging spätestens seit dem Krisenmanagement ab 2007 bröserlmässig und dann lawinös, verloren.

Tsipras setzt mit starken Worten genau das um – wogegen er jahrelang auftrat, und nun demonstrieren die Menschen gegen den vermeintlichen „Retter“ – mehr brauchts nicht.

Logik des Geldsystems – ihr kann man nicht entkommen und jeder Pimperlversuch muss zwangsweise scheitern. Da hilft die „Unwissenheit“ der Wissenschafter und der Medien genau nix.

Ganz versteh ich die Angst der Menschen, wie Du meinst, vor der Hilflosigkeit der Politiker nicht – denn in anderen Ländern wird stark darüber debattiert, neue Lösungen zu finden.

Aber einer der mehr als 40 Nobelpreisträgerinnen, die in Lindau 2015 meinten, dass eine Erholung im Euroraum für Südeuropa nicht möglich ist und die Merkel ordentlich in die Parade fuhren, sagte:

Europa ist intellektuell bankrott! Da hat er nicht so unrecht...

Die Scharade funktioniert nicht mehr.

Demokratie hat noch nie funktioniert – dazu braucht man sich nur das Redeverbot von nicht gestreamlinten Frauen in der SPÖ ansehen: der Clubzwang, also die geschlossene Anstalt, geht über alles.

Der Kaiser hatte wohl nie Kleider – dennoch überrascht seine Nacktheit immer, immer wieder ...

Demokratisches Geldsystem: ich hoffe, es bleibt nicht nur beim Satz!

Von den PolitikerInnen ist wenig bis nichts zu erwarten: bei einer Diskussionsveranstaltung über den Euro, fragte ich in der Pause einen FPÖ-Abgeordneten, der am Podium sass: wieso sie nicht das Geldsystem im Parlament breit debattieren – er meinte: weil es keine Stimmen bringt. . .

Nun, ich denke, das ist nicht wirklich die Wahrheit – diese dürfte eher darin liegen, dass auch er es nicht verstanden hat. Egal – ohne einer Lösung und einer umfassenden Geldreform, gibt’s Krieg – so wie immer. Die Geschichte lügt, zumindest in dieser Hinsicht, nicht.

Die Notstands Kampagne Geostrategie:

Die Propaganda ist überall am dampfen und ich frage mich, was das Endziel - außer dem Krieg – noch sein könnte.

Ein guter Freund spielte mir mal eine Mail zu, wo jemand von einem Sep-11 für Europa daherschrieb. Ich las es und nahm es zur Kenntnis . . . nur war das Mail „wahr“ denn es sagte einen Anschlag so ca. 3 Wochen voraus, der dann auch eintrat: der Abschuss des Flugzeuges über der Ukraine. Ich las dann genauer nach – und über die geostrategischen Gedanke hab ich dann nachgedacht:

1.) die USA haben weltpolitisch (fast) keine „Bedeutung“ mehr, die Gesellschaft ist dermaßen gespalten, die Wachstumsziffern gelogen (was schon Fredmund Malik von St. Gallen vor mehr als 10 Jahren feststellte), und die Brandherde, die sie weltweit erzeugten, sind kaum mehr beherschbar _ auch nicht von der militärischen Infrastruktur her bertrachtet;

2.) die 4 neuen Weltmächte sind

– a.) GB – wegen der City of London, als Finanzzentrum + Tax haven (den Einfluss sichert die Queen – und sohin auch die steuerfreien Einkommen des Geldadels der Welt)

– b.) Deutschland – als grösster industrieller Komplex und innovatives Land;

– c) Russland, aufgrund der Rohstoffe und seiner insbes. auch den USA überlegenen Streitkräfte

– und d.) Asien, vor allem China, als Abnahmemärkte - auch hier lassen sich die USA immer schneller ablösen.

Nun, man kann dies natürlich als verqueres Gedankengut in die Ablage werfen, aber ein bisschen hingucken lohnt auf alle Fälle, denke ich.

- - -

Ja – wie kommt man da raus, wie überlebt man?

Deine Punkte decken sich weitgehend mit dem, was ich den Menschen rate, die zu unseren Veranstaltungen kommen:

- keiner meiner Freunde/Bekannten hat Geld auf der Bank, ja ein Bankkonto zum Überweisen der Fixkosten, aber so ab dem 5. des Monats ist es leer.

- jeder der irgendwie kann, zahlt rasch seine Kredite zurück – oder verschuldet sich bei kleineren Beträgen privat.

- Cash ist King, keine Frage.

- Aufklärung + Aktionen: ich hab mal einer Gruppe so um die 15 Personen geraten, am nächsten Tag nach der Veranstaltung einfach ihr Spargeld abzuheben – alle gleichzeitig. Da herrschte dann helle Aufruhr in den Filialen ... und sie berichteten mir, dass bei grösseren Beträgen, sie einige Tage vertröstet wurden und natürlich bei vorzeitiger Auszahlung bei Sparverträgen, Stornokosten anfielen.

- - -

Dass was mich, trotz vieler Hindernisse - wobei mich so kleine Vernadererzirkel eher amüsieren als meine Energie binden - immer wieder motiviert, ist, wenn z.B. eine blitzgescheite Rentnerin um die 70 Jahre in einer Stadt in Burgenland sich fast am Ende der Publikumsdiskussion zu Wort meldet und laut sagt:

„Das ist ja unglaublich – und was tun wir jetzt“!

. . .

Pregetter Otmar 27.01.2016 | 17:25

Etwas interessantes zum Nachlesen und -betrachten:

über den Neoliberalismus bin ich nicht so schlecht informiert, aber es gibt immer wieder Kommentare, die zwar nichts Neues per se offenbaren, aber doch einen neuen Blickwinkel eröffnen:

hier betrachtet von der psychologischen Seite vom Wahrnehmungs- und Kognitionsforscher Rainerm Mausfeld.

http://www.nachdenkseiten.de/?p=30286#more-30286

z.B. Kurz: Der real existierende Neoliberalismus ist eigentlich seit je intellektuell bankrott. Dennoch ist er – als eine Art “Hausphilosophie“ der Reichen und Großkonzerne – politisch äußerst wirkungsmächtig.

- Da muss ich an David Harvey denken, dessen wunderbare „Kleine Geschichte des Neoliberalismus“ folgender Klappentext ziert: „Längst kritisieren auch bekannte Wirtschaftswissenschaftler wie Joseph Stiglitz, ehemaliger Chefökonom der Weltbank, die ‚Auswüchse‘ des Neoliberalismus und beklagen die wachsende soziale Ungleichheit als dessen unerwünschtes Nebenprodukt.

Falsch, sagt David Harvey:

Weshalb kommt diesen Leuten denn ‚nie der Gedanke, dass die soziale Ungleichheit womöglich von Anfang an der Zweck der ganzen Übung war‘? Die neoliberale Wende, so Harvey, wurde in den 70er-Jahren zu dem alleinigen Zweck eingeleitet, die Klassenmacht einer gesellschaftlichen Elite wiederherzustellen, die befürchtete, dass ihre Privilegien nachhaltig beschnitten werden könnten“…

Das ist genau der entscheidende Punkt. Nur wenn wir uns das klarmachen, können wir die politische Wirksamkeit dieser intellektuell bankrotten Ideologie verstehen.

Tatsächlich zielt der Neoliberalismus gar nicht auf “freie Märkte“. Er zielt vielmehr auf eine radikale Umverteilung . . . , und zwar von unten nach oben, von der öffentlichen in die private Hand und von Süd nach Nord.

- Er ist eine Revolution der Reichen gegen die Armen. Da die Armen aber die Mehrheit bilden, ist natürlich besonders in Demokratien eine solche Revolution mit Risiken behaftet. Es hilft daher außerordentlich, wenn man die Bevölkerung atomisiert, alle sozialen Bewegungen fragmentiert und partikularisiert und zugleich als Nutznießer der Umverteilung ein neues Klassenbewusstsein entwickelt.

- Und bald werden die reichsten ein Prozent mehr als die Hälfte des Gesamtreichtums der Welt besitzen. . . Auch dies ist, so die neoliberale Mär, ein von niemandem absichtlich herbeigeführter, also auch von niemandem zu verantwortender Effekt der rationalen Naturgesetzlichkeiten des “freien Marktes“.

Wer dies kritisiert, bezeugt damit nur sein völliges Unverständnis dessen, was Naturgesetzlichkeiten sind. . .

Denn auch zu denen gibt es ja keine Alternative. . .
- Der Neoliberalismus ist – nach dem europäischen Kolonialismus – das größte globale Umverteilungsprojekt der Geschichte. Da ist kaum überraschend, dass es beträchtlicher Indoktrinations- und Disziplinierungsanstrengungen bedarf, um die Bevölkerung gegen ihre tatsächlichen Erfahrungen und gegen ihre eigenen Interessen dazu zu bringen, dieses Kampflied hinzunehmen und sogar darin einzustimmen.

---

Bitte führen Sie das doch ein wenig aus. Von welchen „Indoktrinationsmechanismen“ reden wir hier? Was meinen Sie damit?

Nun, in einer Demokratie ist es wichtig, dass das eigentliche Ziel einer Umverteilung von unten nach oben für die Bevölkerung durch eine geeignete Indoktrination verdeckt und unsichtbar gemacht wird.

Das ist hier nicht anders als etwa bei hegemonialen und imperialen Interessen, die für die Bevölkerung durch eine Rhetorik von “humanitärer Intervention“ oder “Demokratieförderung“ verdeckt werden.

In Demokratien wäre der Neoliberalismus politisch nicht überlebensfähig, wenn es ihm nicht gelänge, die Köpfe zu erobern und die öffentliche Meinung in seinem Sinne zu formen und zu kontrollieren.

Dies kann nur auf der Basis von Indoktrinationssystemen geschehen, die psychologisch äußerst ausgefeilt sind und alle Bereiche unseres Lebens durchziehen.

Die Grundlagen für solche Indoktrinationssysteme werden seit je durch bereitwillige Intellektuelle bereitgestellt, die eher den Interessen der Mächtigen verpflichtet sind als der Wahrheit und die dafür in geeigneter Weise gefördert und belohnt werden. Stiftungen, “Denkfarmen“ oder “Think Tanks“ und NGO’s kommt dabei eine kaum zu überschätzende Bedeutung zu. Stiftungen und durch sie geförderte NGO’s haben im Neoliberalismus eine ganz zentrale Bedeutung, weil wirtschaftliche Eliten steuerbegünstigt privaten Reichtum in politische Macht umwandeln können, die sie dann mit dem Anstrich der Gemeinnützigkeit und Philanthropie veredeln.

- Von der Indotrinierung ... zur (quasi-)autoritären Herrschaftsformen.

Besonders wirksam ist dabei eine über undemokratische Mechanismen erfolgte Verrechtlichung von Umverteilungsmechanismen.

= Geldsystem !

Das Recht ist ja seit je ein sehr wirkungsvolles Instrument, um gesellschaftliches Unrecht gegen eine Kritik durch die Bevölkerung zu immunisieren. Schon der europäische Kolonialismus hat mit einem Kolonialrecht seine genozidalen Formen der Umverteilung verrechtlicht.

Der Neoliberalismus ist, will er auf den demokratischen Anschein nicht verzichten, also geradezu darauf angewiesen, dass die Umverteilungsmechanismen von unten nach oben und von der öffentlichen in die private Hand auf allen Ebenen – von der EU bis zu den Kommunen – zunehmend verrechtlicht werden.

Besonders die Schaffung eines geeigneten internationalen Rechts ist dabei erfolgversprechend. Daher bemüht sich eine transatlantische Nomenklatura um die Entwicklung geeigneter internationaler Rechtsnormen wie eben TTIP, TISA, CETA etc. und um deren Umsetzung durch machtvolle neoliberale Institutionen wie den IWF.

Eine Verrechtlichung von gesellschaftlichem Unrecht muss, aus naheliegenden Gründen, unter Ausschluss der Öffentlichkeit, auch der parlamentarischen, erfolgen und jeder Art von demokratischer Kontrolle entzogen sein. Zusätzlich zu einer Verrechtlichung schafft der Neoliberalismus Mechanismen, durch die sich die von ihm geschützten Marktteilnehmer, also vor allem die Großkonzerne, bestehenden Rechtsnormen entziehen können.

Die Maxime “too big to fail“ hat ja einen tieferen Kern. Nämlich, dass es Verbrechen gibt, deren Wurzeln zu tief mit Grundlagen unserer herrschenden Ordnung verwoben sind und die zu monströs sind, als dass sie innerhalb der jeweiligen Rechtsordnung überhaupt justitiabel sein könnten.

Daher gilt die sogenannte Finanzkrise eben als “Krise“ und nicht als das, was sie tatsächlich ist, nämlich im Wortsinne ein „Kapitalverbrechen“.

Es ist also möglich, den Anschein autokratischer Strukturen dadurch zu vermeiden, dass die Ergebnisse der schleichenden Erosion demokratischer Strukturen in geeigneter Weise so verrechtlicht werden, dass die formale Hülse einer Demokratie für die Bevölkerung intakt erscheint.

Diese Art von “sanfter“ und vordergründig demokratisch legitimierter Autokratie des Kapitals schwebt neoliberalen Denkern vermutlich als ideale Form einer gesellschaftlichen “Konfliktlösung“ vor.

Die Verrechtlichung neoliberaler Strukturen stellt also eine Art Samthandschuh unter den Herrschaftstechniken dar, durch den sich offen autokratische Formen erst einmal vermeiden lassen.

- - -

Das beantwortet aber noch nicht die Frage, warum viele die Sorge haben, dass der Neoliberalismus eine offen autoritäre Form annehmen, also zur eisernen Faust werden könnte.

Das ist richtig. Zunächst zeigt uns ja die Geschichte, von Chile bis Griechenland, dass der Neoliberalismus, wenn alle “sanften“ Indoktrinations- und Disziplinierungsmechanismen nicht greifen, auch vor autoritären Maßnahmen nicht zurückschreckt.

Sein erstes Feldexperiment war schließlich Chile unter Pinochet.

Angesichts der brutalen gesellschaftlichen Folgen des Umverteilungsprozesses muss der Neoliberalismus Reaktionen der Bevölkerung erwarten, die zur Sicherung seiner Stabilität offen autoritäre Maßnahmen erforderlich machen könnten. Er ist also darauf angewiesen, die Verfolgung seiner Ziele durch die Entwicklung geeigneter Disziplinierungsinstrumente bis hin zum Aufbau einesautoritären Sicherheitsstaates zu flankieren.

Dazu bedient er sich gerne jeder Art von Bedrohungsszenarien, um in der Bevölkerung die Bereitschaft zu erhöhen, demokratische Substanz abzuschaffen.

Die Fundamente für einen autoritären Sicherheitsstaat werden ja bereits geschaffen, rechtlich wie auch technisch

durch den Überwachungsapparat, durch die Vorbereitung eines Bundeswehreinsatzes im Innern,

durch das Schleifen der strikten Trennung der Aufgaben von Polizei, Militär und Geheimdiensten...,

durch die hartnäckigen Vorbereitungsarbeiten namhafter Verfassungs- und Strafrechtler an einem “Feindstrafrecht“ etc. pp..

Renommierte Verfassungs- und Strafrechtler arbeiten bereits seit Langem an den Grundlagen eines Sicherheitsstaates und der Entwicklung eines Feindstrafrechtes.

Mit einem solchen Feindstrafrecht können dann Bürger, die als „unsichere Kantonisten“ und als „aktuelle Unpersonen“ anzusehen sind, „kaltgestellt“ werden. Zudem soll in besonderen Situationen zur Gefahrenabwehr auch eine „Rettungsfolter“ erlaubt sein.

Prominenter Befürworter der Entwicklung eines Feindstrafrechtes ist der Verfassungsrechtler Otto Depenheuer, der auch Ideenlieferant für Wolfgang Schäuble ist.

Es ist aufschlussreich und nicht zufällig, dass wir sowohl in der Geschichte des Neoliberalismus wie auch in der des autoritären Sicherheitsstaates immer wieder auf die Einflüsse von Carl Schmitt, des „Kronjuristen des Dritten Reiches“, stoßen, so auch hier, bei Depenheuer.

In der Person von Wolfgang Schäuble laufen die beiden Stränge “Neoliberalismus“ und “Sicherheitsstaat“ dann in klar erkennbarer Weise zusammen.

Die rechtlichen Hülsen sind also vorbereitet; sie lassen sich leicht nutzen, wenn die herrschenden Eliten einmal der Auffassung sein sollten, dass bestehende demokratische Strukturen den “Notwendigkeiten“ des Marktes und den zu seiner Sicherung nötigen internationalen “Vereinheitlichungen“ im Wege stehen.

- - -

Sehr leseneswert - und obwohl viele Mechanismen uns allen "sonnenklar" sind, ist es nicht so einfach, die Strukturen aufzudecken und für alle verständlich offen zu legen.

Beim Geldsystem ist es, meine ich, ungleich einfacher - und deshalb denke ich, stemmen sich die Medien, als reine Erfüllungsgehilfen + die verkommenen ExpertInnen, so massiv dagegen.

Man stelle sich mal vor, dass mehr als 3-4% darüber wirklich Bescheid wüssten . . . ;-)

- - -

Anmerkung: und was fehlt ... ? 1 er Frage!

Heinz 27.01.2016 | 17:53

«LUDWIG ERHARD WOHLSTAND FÜR ALLE

1 . Ka p i t e l
DER ROT E FADEN
Geraume Zeit, bevor ich das Wirtschaftsressort in der
ersten westdeutschen Bundesregierung übernahm, legte ich
auf dem CDU-Parteitag der britischen Zone Ende August
1948 in Recklinghausen dar, daß ich es für abwegig halte
und mich deshalb auch weigere, die hergebrachten Vorstellungen
der früheren Einkommensgliederung neu aufleben zu
lassen. So wollte ich jeden Zweifel beseitigt wissen, daß ich
die Verwirklichung einer Wirtschaftsverfassung anstrebe,
die immer weitere und breitere Schichten unseres Volkes zu
Wohlstand zu führen vermag. Am Ausgangspunkt stand
der Wunsch, über eine breitgeschichtete Massenkaufkraft
die alte konservative soziale Struktur endgültig zu überwinden.»

Das war wohl ein Hattrick von Erhardt, der damals so überraschend kam, daß die "Eliten" bis in die 1970er brauchten, um das wieder zu beheben.

Pregetter Otmar 27.01.2016 | 18:07

Ja, welcher Politiker Erhard wirklich war (US-Diplomaten hielten ihn für korrupt) kannst Du - neben andern historischen Richtigstellungen ... - hier sehen.

Die Lüge vom Wirtschaftswunder.

https://www.youtube.com/watch?v=jsSLzPgqTyI

- - -

Interessant ist, dass weder der Marshallplan soviel davon bewirkte - und auch nicht die deutsche Kriegsinfrastruktur dermassen zerstört worden sein soll, wie in jeder Schule gelehrt wird - sondern das Wirtschaftswunder auf deutschen Rüstungsexporten nach Korea ... beruht.

Der Grund: trotz einer grossen Zerstörung vieler Rüstungsfabriken, war aber ungleich mehr an Kapazität Kriegsgerät erzeugen zu können vorhanden, als in den anderen allierten Ländern - der Grund:

es wurde ja unter Hitler eine x-fach Kapazität hochgefahren und davon eben weniger zerstört, sodass nach dem Krieg all dies Exporte möglich waren - die dann das "Wirtschaftswunder" eingeleitet haben.

So mehrere Historiker, die schon glaubwürdig sind.

Heinz 27.01.2016 | 19:49

Was zerstört war, hatte ich erlebt. General Harris hatte die Wohnungen neben der Industrie bombardieren lassen.

Deutschland hatte im Export einen monetären Vorteil gegenüber den Nachbarn. Das ProKopfEinkommen war in D von 1935 bis 1950 auf etwa die Hälfte gefallen. Bis 1960 wurde das wieder aufgeholt. Kannst du nachlesen bei Samuelson 1960. Die Krise folgte dann auf dem Fuß.

tlacuache 28.01.2016 | 09:02

Mit Vollgas gegen die Wand, das laeuft.

Aus der Extremperspektive:

Ich hatte neulich einen Wallstreeter als Kunden, der konnte gar nicht glauben das hier bei ueberzogener Kreditkarte 55% Zinsen im Jahr faellig sind, plus 10 Kleingedruckter "Komissionen" kommst du auf 84,6%, nun gut, die Bildung und Mathe und so sind hier nicht so dolle, aber der Laden funzt da man ja den ganzen Tag am Appen und Facebooken ist.

In sofern ist das Fallbeispiel vom Pregetter da oben schon sehr einleuchtend.

;-)

Pregetter Otmar 28.01.2016 | 11:17

Ja - es werden immer mehr, die sich aktiv melden:

Das Bankensystem - eine effektive Form der Schuldsklaverei

https://www.youtube.com/watch?v=1nMTCcHFh2E&feature=youtu.be

ARTE - Der größte Betrug aller Zeiten - Geld aus dem Nichts! Das betrifft JEDEN!!

https://www.youtube.com/watch?v=AZ8qa-h5bhs

Das wahre Wesen des Bankgewerbes

(The International, ein Film von Tomas Tykwar)

https://www.youtube.com/watch?v=3iaqn8jycM4

Heinz 28.01.2016 | 16:32

Im Moment ist von Aprilscherz, Verschwörungstheorie bis interessengesteuerter Fehlinformation so alles drin, was das Abschaffen des Bargeldes betrifft.

Ich selbst bin der Meinung, daß sich das Bargeld im Laufe der Zeit selbst erübrigen wird, genau so, wie die Bank- , Kredit-, Führerschein- oder Krankenversicherungs-Karte, weil diese Funktionen vom Smartphone übernommen werden.

Bis es soweit ist wird noch erheblich in die Sicherheit dieser IT-Systeme zu investieren derin. Als Beispiel nehmen wir einmal die hoch gelobten Bitcoin, die 2014 gehackt wurden und einen erheblichen Schaden hinnehmen mußten.

Wer heute glaubt, das Smartphone sei bereits sicher genug, um alle diese Funktionen zu übernehmen, muß sehr, sehr dumm sein oder Politiker.In.

Hier ein paar Fische aus dem Netz:

EU: Bargeld-Verbot ab 2018

Bargeld und EC-Karte verschwinden im Jahr 2018

Bargeld-Verbot für 2018 in der EU geplant

EU-Bargeldverbot 2018 – Wer sind die Profiteure?

Staatliche Geldhoheit: Noch lacht das Bargeld

Pregetter Otmar 28.01.2016 | 17:11

ad) Bargeldabschaffung:

zum "illustren Herrn Bofinger" - ein Univ.Prof. der nicht mal weiß, dass er damit das gesetzl. Zahlungsmittel abschaffen will - wie soll man den sonst "titulieren" ? - hat sich auch der neue Boss der DB, Cryan, gesellt - wie überraschend?

Und die SPD will nur mehr 5000,- in bar auszahlen lassen: man bemerke - die SPD reitet auf der antigesetzlichen Welle - nicht die rechte CDU/CSU!

Pregetter Otmar 28.01.2016 | 17:17

Danke, guck ich mir sicher an. Soll sehenswert sein.

P.S. Martin Wolf, Chief Economics Commentator of Financial Times speaks at the event

"Does Money Grow on Trees?"

at the hall of the Institute for Chartered Accountants on 9th September 2014

https://www.youtube.com/watch?v=B_rTSYo_CkQ

- - -

So - und w i e s o glauben alle deutschsprachigen ÖkonomInnen, dass sie sich, von solch einer Debatte drücken können?

Ich verweise auf das Video: Das Schweigen der Lämmer ... ;-)

- - -

P.S. Würde dem FREITAG gut zu Gesicht stehen, Martin Wolf mal zu interviewen = WINK MIT DEM ZAUNPFAHL .-8

iDog 28.01.2016 | 18:10

Junge , das ist echt witzparde:

".... 100 Milliarden Euro Bargeld. Das meiste davon sei dem Steuerkreislauf entzogen. Schwarzarbeit, Steuerhinterziehung oder Geldwäsche wären dann nicht mehr möglich."

Mit anderen Worten , die Bank kontroliert dann, ob man nicht gemogelt hat bei der Steuererklärung? aha : Bank = Steuerbehörde ! Da wird also nicht der Staat zur Bank , sondern die Bank zum Staat.

Und ich kann dann nicht mehr meine Milliarden in Delaware parken ohne Steuern zu bezahlen? Wie das? Keine Bank in Dalaware oder kann man dahin dann nix überweisen, oder wird gleichzeitig auch verboten ein Firma in Delaware aufzumachen? Ich versteh die Welt nicht mehr.

Heinz 28.01.2016 | 19:30

Nach Goethe:

Warum in die Ferne schweifen?
Sieh, das Gute liegt so nah

Da geht es ja nicht nur um großes Geld, das kann man getrost überweisen; gerade die kleinen Beträge sind es, die mit dem Bargeld abgeschafft werden.

Klingelbeutel, Bettler, Straßenmusikanten, Sammelaktionen für soziale Stiftungen - keep clean!

Für ein Grundeinkommen befürworte ich eine regionale Kontrolle mit einer Komplementärwährung und darum den bargeldlosen Verkehr; eine Komplementärwährung hat aber immer eine konvertierbare Währung als WertBasis und kann ohne diese nicht existieren. Bargeld wird also gerade für die kleinen Dinge des täglichen Lebens gebraucht und selbstverständlich auch von Leuten, die ein Grundeinkommen beziehen.