(2) ... Zeiten "fokussierter UNintelligenz"

Kern, Kurz, Wahl2017 "Nicht die Wahrheit tut weh - sondern die Lüge davor".
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Aus Aktualitätsgründen bedarf es eines kleinen Nachschlags.

Hier der Link zum 1. Teil.

https://www.freitag.de/autoren/pregetterotmar/wahlen-in-zeitenfokussierter-unintelligenz

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Gabriel gibt der SPD neue Statur ...

das läßt neue Hoffnung für den bei den NRW-Wahlen gedemütigten Kanzlerkandidaten Schulz aufkommen. Gabriel, dem man auch so was wie ein aufrechtes Rückgrat schwer zuordnen kann, meinte salbungsvoll am Kirchentag: "Was sich ändern muss in Europa und in der Welt, ist, dass wir endlich auch wieder über Abrüstung, De-Nuklearisierung und Rüstungskontrolle reden müssen“.

Klar doch, bei dem Tag wo jeder an irgendetwas glaubt, gerne auch an die evangelische Kirche zum Beispiel, redet man nicht über Krieg und noch weniger darüber, dass man vor einigen Monaten als Wirtschaftsminister die grössen Waffenexporte e v e r ... genehmigte: was dachten Sie denn?

„Es wird keine Stabilität und keinen Frieden nur durch Militär geben, sondern durch Entwicklungshilfe, Krisenprävention“ schob er gleich nach und viele, unterstelle ich mal, werden sich gedacht haben:

Na - dann mach doch mal...;)

Schulz, der noch immer Kanzlerkandidat - ja, der Mann hat echtes Stehvermögen! - , will sich den Ton Trumps mit Europa und Deutschland nicht gefallen lassen: "Solch eine demütigende Behandlung ist zurückzuweisen, so etwas braucht man nicht zu akzeptieren“, sagte er. Es ist völlig egal, was ER akzeptiert oder nicht, Trump wird wegen ihm seinen "Fahrplan", so er denn einen hat, nicht ändern. Wenn politisches Pfauengehabe mit fokussierter Unintelligenz zusammentrifft, da hat man es als Otto_Normalverbraucher aber wirklich sehr schwer, die "Message" dahinter zu kapieren. . .

Obama - der "Heilsbringer" spach beim Kirchentag

https://www.flickr.com/photos/140576195@N07/34086312334/in/dateposted-public/

Es sollen mehrere auch geweint haben, vor lauter Rührung - oder war es doch die "Herzenswärme" die der grösste Kriegspreisträger aller Zeiten so über die Rampe schob?

Wenn einem der Satz: "In den Augen Gottes verdient das Kind auf der anderen Seite nicht weniger Liebe und Mitgefühl als mein eigenes Kind" so locker aus dem Mund sprudelt, ohne mit der Wimper zu zucken und wenn er dafür noch honoriert und beklatscht wird - wobei gerade ER mit den Drohnen zig Kinder nicht nur im Jemen auf seinem Gewissen hat ... ja dann sind die Zeiten des Wahlkampfes auch bei den Kirchentagen angekommen.

Wieso soll dort nicht gelogen werden, dass sich die Balken biegen? Sind Religionsanhänger - egal welcher Glaubensgemeinschaft - vor Lügen gefeit?

Wohl kaum.

Als "Star beim Kirchentag" ... https://www.flickr.com/photos/140576195@N07/34542344000/in/dateposted-public/

vor allem aber als Wahlhelfer für Merkel, hatte er wieder mal ein leichtgläubiges Pulbikum. Jedem "Normalo" hingegen, der auch gläubig sein darf - wieso nicht?, stellt sich die simple Frage:

wieso wird in den Medien nicht berichtet, wieviele Menschen beide unter Missachtung des Völkerrechts am Gewissen haben?

Gut, ist vielleicht doch zuviel von einem Religionstag verlangt, denn da gehts doch nur um: Glauben heisst nix Wissen - odrrr?

Und was die Medien betrifft, die alle anderen der FAKE NEWS bezichtigen (Im ORF war so eine kabarettreife Sendung) nur sich selbst als "lupenrein und die einz.ige Wahrheit gepachtet zu haben" präsentieren, wird man auch nicht - so aus heiterem Himmel und nach x Regime_Changes der USA/CIA - solche wirklich komplizierten Fragen an Merkel usw. stellen: das kann man nach zig Jahren völkerrechtswidriger Kriege nicht erwarten, nee.

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Schelling, Steuertrickser für Konzerne und EU-Absenz-Finanzminister!

O.K. - auch Schelling ist ein Meister der Nicht-Anwesenheit, was seine 60%ige Abstinenz im ECOFIN (dem Rat aller Finanzminister der EU) bestätigt. Da stellt sich, wie bei Kurz auch, die Frage: welches Kasperltheater wollen sie mit ihren Mantras - wir sind die Europapartei?! - den Menschen vorspielen?

- Dem nicht genug, sprach sich Schelling ganz offen für WENIGER statt mehr! - Steuertransparenz aus, obwohl Österreich dadurch ca. 1 Mrd. an Steuereinnahmen verloren gehen. Dem Country_by_Courtry-Prinzip zufolge sollten in Zukunft Gewinne länderspezifisch ausgewiesen werden, sodass die Gewinnsteuern auch in jenen Ländern bezahlt werden, wo sie anfallen. Dies würde bei einer Grenze von 750 Mio Euro Umsatz nur 2000 von 6000 Multis betreffen; es wären nur ca. 15% der in der EU tätigen Firmen, aber mit ca. 90% des Umsatzes, betroffen.

Obwohl sich alle OECD-Länder dafür aussprachen, sieht Schelling die Gefahr von "Fehlinterpretation...es gäbe ein grosses Risiko von der Veröffentlichung von Geschäftsgeheimnissen...was wiederum den Wettbewerb...beeinflussen könnte".

Nun - die Wettbewerbsfähigkeit (diese "neoliberale Sau" treibt auch er, wie von allen Geistern besessen, durch jedes ÖVP_Dorf) ist nicht im Steuerrecht verankert! Sehr wohl aber das Prinzip der Steuergerechtigkeit (Steuern sind u.a. dort zu zahlen, wo sie anfallen) und der Verhältnismässigkeit: die Konzerne zahlen durch Gewinnverschiebungen viel weniger Steuern als Klein- und Mittelbetriebe, die angeblich die ÖVP vertritt...?

Schelling/XXXLutz: Steuerspar- oder -hinterziehungsmodell?

Schelling, dessen ökonomische Kenntnisse kaum über seinen Beruf des Möbelhändler hinausreichen, setzte für seinen Ex-Arbeitgeber ein Steuersparmodell um, das scharf an Steuerhinterziehung vorbeischrammt und wo etliche Experten ein "Umgehungsmodell" ausmachen. Und das geht so: man gründet eine Markenfirma in Malta ...diese verrechnet an die österreichische Mutter "Royalties" (Markengebühren)...diese senken die Steuerbasis in Österreich... womit man sich große Steuerbeträge erspart. XXX-Lutz, in Gestalt von Schelling, ist seit 2007 auf Malta vertreten: die "Lizenzen" betragen ca. 340 Mio Euro - was bei 25% Körperschaftssteuer eine Ersparnis von 80-90 Mio Euro ergibt. Simple Fragen:

- Schelling hat einen Eid abgelegt, den Österreichern, nicht den Multis zu dienen: wer ermittelt gegen ihn?

- Ist seine frühere Tätigkeit als "Steuervermeider"... nicht unvereinbar mit der des Finanzministers?

- Wieso wird er nicht einfach vom Kanzler gefeuert?!

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In diesem Zusammenhang schiesst mir das Sprichwort: "Nur wer beim Lügen nicht ROT wird - ist ein echter Schwarzer" (Volker Pispers) durch meinen Kopf. Warum weiß ich auch nicht - Sie vielleicht?

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Brandstetter, der bescheidene Vizekanzler!

Hatten Sie auch einen guten Eindruck vom Justizminister - bisher? O.K. - Ehre und Selbstachtung sind nicht so "seins", sonst hätte er als früherer Berater eines Mitgliedes der berühmt-berüchtigten Gang - ja, ich meine die FPÖ-Bublerpartie - seine Berufung zum Minister ablehnen müssen! Ich weiß, bei uns in Österreich beginnt der Balkan und das mit der Unvereinbarkeit liegt immer in den Augen des Betrachters ;) Fazit: w u a s c h t. Das kurze Interview mit dem Vizekanzler überrascht dann doch:

...Ob er dem Kanzler Versagen vorwirft, wie das der Innenminister tat?

Der Neovizekanzler: "Das müssen Sie diejenigen fragen, die diese Frage beurteilen wollen." (Anmerkung: a h a - jo.)

... ob er mit der ÖVP denn gar nichts zu tun habe?

"Ich hab mit der ÖVP insofern zu tun, als ich das, was ich tue, mit Rückendeckung des (...) Obmanns der ÖVP, Sebastian Kurz, tue." (Anmerkung: Danke, ganz was Neues).

... würde er auf der Liste desselben kandidieren?

"Ich bin es gewohnt, mir Fragen, die sich mir stellen, zu überlegen. Aber das ist hier nicht der Fall, und dazu gab es auch keinen Anlass." (Anmerkung: eine wohlfeil überlegte Antwort...)

... ob es nicht verantwortungsvoller wäre, würde der ÖVP-Parteichef (Kurz, Anm.) selbst Vizekanzler sein.

"Das können Sie beurteilen, wie Sie wollen. Ich bin da nicht der richtige Gesprächspartner." (Anmerkung: bei soviel an devotem Gehorsam fehlt nur noch, dass er bei jeder körperlichen Annäherung von Kurz stramm einen militärischen Gruss hinlegt und dann seinem Boss hingebungsvoll durchs Haar streichelt...;))

Und, so der Tipp des Vizekanzlers: "Erwarten Sie von mir keine politischen Aussagen!" NA DANN ...

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Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern!

Unter diesem Titel (es soll Adenauers beste "Rede" gewesen sein?) kann man fast alle Wortspenden der politischen Kaste ablegen. Die Zeit deckt alles zu, aber das Archiv kann auch ein echter Hund sein, wie im Falle von

- Frau Lunacek - DIE große Taktikerin?

Wie wir uns alle erinnern, haben die Grünen gegen den EU-Beitritt Österreichs 1994 gestimmt. Dass sie so peu a peu und dann immer schneller zu den grössten EU-phorikern wurden, ist auch bekannt. Nun kann man niemand eine persönliche Entwicklung nach 20 Jahren absprechen - es passiert ja uns auch andauernd. Nachdenklich stimmt jedoch, die Meinung von ihr zur damaligen Volksabstimmung: ..."ich habe taktisch gewählt, was ich in dieser Form nicht mehr machen würde. Ich hoffte auf den EU-Beitritt, wollte aber der grossen Koalition keinen großen Erfolg gönnen". (Anmerkung: natürlich würde sie dies heute nicht mehr machen..., aber das mit dem taktischen Wählen...ähm: war nicht die BP-Wahl pure Taktik, zumal fast 60% Van der Bellen gewählt haben, um Hofer zu verhindern, wie die Wahlergebnisse bewiesen?)

- Kern macht moderne Politik - wirklich?

Er ist das Pendant zu Macron, den er für die Wahl gegenüber dem Sozialisten Hamond bevorzugte. So wie der französische Präsident, steht er weder links - noch rechts, was er öfters betonte. Das Zitat von Karl Marx: "Die moderne Staatsgewalt ist nur ein Ausschuss, der die gemeinschaftlichen Geschäfte der ganzen Bourgeoisklasse verwaltet", trifft das Versagen der Sozialdemokratien Europas auf den Kopf.

Links“ ist nur noch Neoliberalismus in „progressiver“ Verpackung

Gut - Kern macht keine "Linke" Politik, dennoch ist der Zustand der Sozialdemokratien auf genau solche Politiker wie Kern (allein dass er Gusenbauer als Berater hat, sagt alles über seine politische Orientierung aus) zurückzuführen.„In der Mischung aus konservativen und neoliberalen Vorstellungen mit progressivem Vokabular markiert Macron den Höhepunkt des neoliberalen Kurses, den schon die Regierungen von Mitterrand und Hollande einschlugen. Und verkörpert damit gemäß der Analyse des Soziologen Didier Eribon genau diejenige neokonservative Wende der Linken, welche die Arbeiterschichten zum FN treibt.“ (Jule Govrin). Daran kann man seine generelle politische Ausrichtung festzurren.

Auch auf die Gefahr hin, mich zu wiederholen, weis ich auf die erste Amtshandlung Kern`s hin, die Bankenabgabe abzuschaffen, was den Banken einen Gewinnschub von 650 Mio. bescherte. Mal davon abgesehen, dass die Gewinne der Banken im ersten Halbjahr 2016 explodierten - diese daher locker die Steuer hätten bezahlen können! - entspricht dieser Betrag ungefähr 80% der Mindestsicherung für Österreich: Kern, der Nicht_Sozialdemokrat, hat einfach eine Umverteilung von den Ärmsten - zu den Reichsten durchgesetzt und niemand aus der SPÖ hats "bemerkt"...? Dem micht genug, meinte er in einem Kurier-Interview vom 21. März, Seite 3: "Wir haben Mio für die Rettung der Banken, aber kein Geld für Schulen, in denen der Putz von den Wänden bröckelt?"

(Anmerkung: ich weiß ja nicht wie es Ihnen so geht, wenn Sie solche Aussagen, die man locker und nicht nur im Fasching unter der Tuchent der Heuchelei ablegen kann, lesen, aber allein darauf zu vertrauen, dass die Menschen zu dumm sind und seine Handlungen vergessen, weil sie eh alle von Inszenierungsnebelgranaten zugemüllt werden, erscheint mir den Tatbestand der "fokussierten UNintelligenz" mit grosser Treffsicherheit über zu erfüllen)

Kerns Position zu Neuwahlen war immer sonnenklar, stimmt: "Neuwahlen schaffen keine Jobs oder bringen der Verkäuferin keinen Euro mehr. Wir haben eine Verantwortung. Man spielt nicht mit Österreich". Wer würde ihm da widersprechen? Aber mit Verlaub: die letzten Jahren hat die Regierung wieviele Jobs geschaffen? Zugegeben, die letzte Steuerreform pushte den Binnenkonsum um ca. 1 Prozent, was wesentlich zum Wachstum beitrug - aber Kern hat damit nichts zu tun. Einfach gefragt:

- Wieso beglückt Kern die Banken - und nicht die Bürger?

- Will er uns mit seiner Inszenierung schwindlig machen?

- Glaubt er allen Ernstes, dass sich die Österreicher nicht an seine Umfaller - Stichwort: CETA - erinnern werden?

- Kern und Kurz büßen Vertrauen ein: wen wundert`s?

Lange, viel zu lange hat es meines Erachtens gedauert, bis sich diese narzisstisch-taktischen Spielchen, das Verweigern einfach mal zu regieren und das zu tun, wofür die beiden gewählt wurden, im verlorenen Vertrauen widerspiegelt. Beide Kanzlerwerber büssten um die 4%punkte ein - gut so! Wenn ich mich korrekt erinnere, so kosten Nationalratswahlen um die 40 Mio Euro. Wievielen Odachlosen könnte man damit helfen? Stattdessen wird der Egotripp 2er Jungpolitiker befriedigt, wobei man bei beiden sachliche Politik, die 80-90% der Menschen das Leben etwas erleichtert, mit der Lupe suchen muss.

- Was macht H.C Strache und seine FPÖ?

Arbeiten - vielleicht? Medienberichten zufolge soll es ein "Wirtschaftsprogramm" geben - so in einigen Wochen. Dies ist sehr überraschend, denn jederman(N)/frau muss sich sofort fragen: hatte die FPÖ bisdato kein solchenes ...? Es dürfte so ein Gulasch von neoliberalen Goodies verramscht mit ein paar Überschriften für den "kleinen Mann" werden, den die FPÖ - angeblich seit Jahren? - so vehement vertritt, dass es dieser gar nicht merken tut ...:(

Punkte wie z.B. - die Senkung der Abgabenquote, das berühmte NEIN der FPÖ zu Erbschafts-, Schenkungs-, Vermögenssteuer (man darf ja sein kleines aber feines Klientel der "Spender und Förderer" nicht vergrämen) keine Maschinensteuer (ob die FPÖ den Begriff Wertschöpfung inhaliert hat, darf stark bezweifelt werden), eine Abschaffung der kalten Progression, sowie die Senkung der Staatsverschuldung (wie sie das in einem 100%igen Schuldgeldsystem schafft, wäre wirklich sehr interessant...) und ein Nulldefizit u.a.m. - klingen so vertraut wie langweilig.

Die Kosten liegen um die 8 Mrd. Euro und sie sollen, Überraschung, vor allem durch Einsparungen bei der Verwaltung aufgebracht werden, die mittelfristig zwölf Milliarden Euro pro Jahr bringen soll. NA BUM! Auch bei den Subventionen von derzeit fast 20 Mrd. Euro soll massiv gekürzt werden - auch ein Fixpunkt der bisherigen Regierungen der letzten beiden Jahrzehnte, wenn ich mich korrekt erinnere... Ob sich angesichts dieses "Jahrhundertwurfes", ein Messias wie bei der ÖVP steht der FPÖ mit dem in die Jahre gekommenen Strache nicht zur Verfügung, die Wähler vor lauter Begeisterungsstürmen nicht mehr halten können und geschlossen die FPÖ wählen, wird man sehen.

- Und ... gibts die NEOS noch?

Sie schafften knapp die Hürde in das Parlament, wohlwollend unterstützt und finanziert von einem Bautycoon, Haselsteiner. Die Gefahr, dass sie, so wie die Grünen auch, zwischen den drei Großen - SP_Ö_VP und FPÖ - zerrieben werden, ist groß. Zwar hat Strolz, der in seiner Freizeit der erste professionelle "Baum_Umarmer" ist, im Chaos um das Spiel der freien Kräfte im Parlament etwas an Statur gewonnen. Kern braucht alle Kräfte der Opposition, um überhaupt noch irgendetwas von seinem "Programm" zu retten. Da sind auch die NEOS ein wichtiger Partner, wenn sie nicht allzu große Forderungen stellen. Bei der Bildungsreform dürfte aber der Zug schon abgefahren sein - wieder nix! Die NEOS sind ein kleines Auffangbecken für die junge ÖVP, die sich bei den "Alten" nicht mehr so wohl fühlten. Mit Kurz wurde dies schlagartig anders und es wird einen größeren Rücklauf zur Kurz-Liste (mit dem ÖVP-Mascherl) geben.

- Team-Stronach: HALLO, ist da jemand?

Sie sind nur mehr ein kleiner Restbestand, zumal etliche Mandatare abwanderten - oder "abgeworben" wurden. Geld hat kein Mascherl, am allerwenigsten für Volksvertreter, die mit ca. 8.600,- je Monat, 14 x pro Jahr, ein Gehalt einstreifen, das sie zuvor in ihren Berufen nicht verdienten. Auch ihre Stimmen bekommen durch das "Spiel der parlamentarischen Kräfte" wieder Gewicht. Immerhin. Die Wahlprognosen pendeln um die 1-2 Prozent. Die Chancen nach dem 15. Oktober von den Österreicherinnen noch wahrgenommen zu werden, sind marginal.

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Die "fokussierte UNintelligenz" - manche meinen, sie bilde das Rückgrat der Politiker per se - schlägt gnadenlos zu. Fesch verpackt von unseren "Qualitätsmedien" dröhnt sie auf uns ein. Das Gute dabei ist nur, dass bald der Sommer kommt. Daher - lassen Sie sich Ihren Urlaub nicht verderben - es lohnt nicht ;)

13:23 28.05.2017
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Geschrieben von

Pregetter Otmar

Prom. Ökonom, Uni-Lektor, Buchautor. Mein Credo: gute Recherche + griffige Kritik = Lesenswert.
Pregetter Otmar

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