EURO: Merkel hat Ernst der Lage nicht kapiert

EUROZONE; MERKEL "Eine Fähigkeit, die nicht täglich zunimmt, geht täglich ein Stück zurück". (Aus China)
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Beim Treffen der Nobelpreisträgerinnen vor einigen Tagen in Lindau hielt auch Frau Merkel eine Rede.

Wieso nicht.

Es war aber kein Treffen „mit Freunden“, wo man bei Kipferl & Gaggau (aus dem Wienerischen ins Deutsche übersetzt: Kakao) sich locker unterhält. Die Eiserne Kanzlerin wurde heftig in die Zange genommen und ob der „Austerity-Politk“ chillischarf kritisiert. Mal ehrlich - and between the 2 of us - DAS war so überfällig, wie das endgültige Aus für eine unterdurchschnittliche und langweilige Talk-Show!

Ich stieß zufällig auf den Kommentar in derWELT und wunderte mich, ob des sehr kritischen Kommentars – das war ich von dieser Zeitung, die ich fast nie lese, nicht gewohnt (Vielleicht ist ja was im Busch…?). Danach hab ich noch ein bisserl recherchiert und so einen kleinen Melange (NZZ, WIO und The Guardian) für Sie zusammengestellt.

http://www.welt.de/wirtschaft/article131538257/Nobelpreistraeger-rechnen-mit-Merkel-ab.html

Merkel rügt Ökonomen ob derer fehlerhaften Prognosen …

http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Rede/2014/08/2014-08-20-lindau.html und da kann man ihr nur zustimmen. Dass kaum ein Ökonom, dies gilt insbesondere für die Nobelpreisträger- und Wissenschafterinnen in den deutschen „Think-Tanks“ (diese Tanks stehen eher für das eindimensionale – neoliberale – Denken und einer geistigen Schwerfälligkeit, als für Wirtschaftswissenschafter, die sich den Sachverhalten (halbwegs) objektiv und auf der Suche nach der Wahrheit – also, das was ist – verpflichtet fühlen) die Krise „kommen sah“ . . . ist ein Makel, den diese Zunft wohl nie mehr abschütteln kann.

Stimmt – sie haben versagt!

Merkel wurde in Lindau knallhart für ihre verfehlte Euro-Politik kritisiert – und dies völlig zu Recht. Aber dazu später. Ihre Frage in ihrer Eröffnungsrede „warum denn die Prognosen der Spitzenökonomen so oft fehlerhaft seien“ ist völlig korrekt – denn das sind sie nach wie vor. Dass sich der Sachverständigenrat z.B. 2006 bei der Vorausschau des Wachstums um das 3-fache … verschätzte und man auch in Österreich dasselbe in diesen Dimensionen (Prognose 2012 für 2013) feststellte, ist eine Schande und ein Beweis dafür, dass die „mathematischen Modelle“ nix taugen. Die Lernfähigkeit der Ökonomenzunft ist ziemlich eingeschränkt, denn alle Menschen die außerhalb des geschützten Sektors – also in der realen Welt da draußen – ihre Brötchen verdienen, würde man bei solchen Fehlleistungen fristlos entlassen.

Merkel legte nach - und auch das ist verständlich - und forderte eine ehrlichere Politikberatung ein, die auch Fehler eingesteht und Unschärfen benennt. "Politik hat ein Interesse daran, nicht nur zu reagieren, sondern zu agieren. Um Sachen gestalten zu können, müssen wir sie rechtzeitig vorhersehen", meinte sie in Lindau.

Merkels Eckpfeiler der Euro-Politik

Sie skizzierte diese wie folgt:

- die deutsche Politik habe bewiesen, dass Wachstum und Schuldenabbau durchaus zusammengehen

Welch ein Ammenmärchen: jeder der 1 + 1 zusammenzählen kann weiß, dass Deutschland eine strikte Politik des Lohndumping fährt (Stichwort Hartz4 – dass die Gewerkschaften diesem Lohnsklavenprogramm zustimmten, ist eine Schande, die die so stolzen Arbeitnehmervertreterinnen nicht mehr los werden. Außerdem erzielt Deutschland aufkosten der der südeuropäischen Länder, aber insbesondere Frankreich, seinen großes Export-Plus, denn ohne Importdefizitländer kann Deutschland auch keine Exportüberschüsse einfahren. Zumindest diese Gleichung des Welthandels sollte Merkel bekannt sein …

- Merkel gestand zwar Konstruktionsfehler der Währungsunion ein (benamst hat sie diese nicht?) und ist für härtere Sanktionen für Schuldensünderund Reformverweigerer der Euro-Zone

Ach ja … als Waigel, wohl einer der vollmundigsten Politiker Deutschlands, ein paar Jahre nach 1999 die Defizitgrenze von 3% riss . . . wurde in den Hinterzimmer tatkräftig verhandelt, dass keine Sanktionen seitens der Kommission verhängt wurden - schon vergessen? Reformverweigerer: nun hat genau die kurzsichtige und total verfehlte Politik Merkels Europa in die Depression geführt und da will gerade SIE mehr Reformen – die noch schneller in das totale Desaster führen – einfordern?)

- sie ist gegen Eurobonds und hält auch eine Fiskalunion (derzeit?) für nicht so wichtig.

Da bin ich bei ihr, denn Eurobonds wären eine totale, europäische Vergesellschaftung aller Schulden + der von raffgierigen, unfähigen Bankern verschuldeten Finanz- und Bankenkrise. Und eine Fiskalunion – mal abgesehen, dass die EU-Kommission es seit 1999 nicht mal schaffte, die Bemessungsgrundlage und den Steuersatz für die Körperschaftssteuer zu „harmonisieren“ – ist auch keine Wunderpille; ich verweise auf das Beispiel USA, wo auch die Staatsschulden mittlerweile um die 100% des BIP ausmachen … trotz vereinheitlichter Fiskalpolitik!

- es gibt ihrer Ansicht noch 3 Politikfelder, wo es weiteren Handlungsbedarf gibt: Staatsverschuldung – Bankensystem – Wettbewerbsfähigkeit

Ad) Staatsverschuldung: unser Geldsystem ist ein perfektes Enteignungsinstrument http://www.agenda2020.at/a20_joomla25/index.php?option=com_content&view=article&id=76:schuldgeldsystem-das-perfekte-enteignungsinstrument&catid=42&Itemid=164#.U_7tt6x962U – und nachdem alles Geld, das neu erzeugt wird, als Kredit/Schuld entsteht, kann sich der Staat immer wieder NUR verschulden: die wichtigste gesellschaftspolitische Machtfrage: wer darf in einem Land das Geld erzeugen – der Staat oder private Banken – wird nicht mal unter der Tuchent gestellt. Am allerwenigsten von den Regierenden!

Ad) Bankensystem: Auch mal ehrlich festgehalten: Merkels Plädoyer für eine schärfere Regulierung der Finanzmärkte ist todlangweilig: wieso hat sie es seit 2008 nicht gemacht? Auch ihr Lamento über die „Schattenbanken“ (spekulative Fonds usw.) als auch ihre Aussage, dass diese „kaum einer Kontrolle unterliegen“, fallt unter die Kategorie der sträflichen Untätigkeit. Ihre Aussage: „wenn wir den nicht mit derselben Konsequenz dann auch unter die Lupe nehmen, dann ist jedenfalls die Gefahr einer nächsten Finanzmarktkrise bereits vorprogrammiert," bestätigt dies! "Wenn wir den nicht mit derselben Konsequenz dann auch unter die Lupe nehmen, dann ist jedenfalls die Gefahr einer nächsten Finanzmarktkrise bereits vorprogrammiert," sagte sie in Lindau. RICHTIG – aber SIE sitzt als Bundeskanzlerin an der entscheidenden Stelle und nicht die Nobelpreisträgerinnen - und SIE tut einfach nichts dagegen!

Ad) Wettbewerbsfähigkeit: da hätte ich nur zu gerne gewusst, worauf sie den Begriff „Wettbewerbsfähigkeit“ dezimiert – nur auf die Löhne? Als ob der volkswirtschaftliche Preis = Währung = Devisenkurs NUR aus den Arbeitnehmereinkommen bestehen würde… Ich kenne kein einziges Unternehmen weltweit, wo die Löhne 100% der Kosten ausmachen – und auf vwl. Ebene soll nur dieser singuläre Faktor die Wettbewerbsfähigkeit bestimmen? Welch ein Trugschluss!).

Auch ihrem nicht mal lauwarmen Stehsatz: „Europa hat heute etwa sieben Prozent der Weltbevölkerung und wird vielleicht knapp 25 Prozent des Weltinlandsprodukts haben. Gleichzeitig hat Europa annähernd 50 Prozent der Sozialausgaben der Welt. Den Wohlstand können wir nur dann halten, wenn wir innovativ sind," kann ich nichts abgewinnen.

Ja, Europa ist eine sehr innovative Gesellschaft – aber nicht wegen der Politikerinnen! Sozialausgaben haben aber wirklich nichts mit Forschung/Entwicklung - und nur daraus entstehen neue Technologien, die unsere Welt ein Stück verbessern sollen - zu tun.

Dass die Ziffer…50% Sozialausgaben der Welt …nicht korrekt ist, wissen auch alle, die jemals in ihrem Leben ein Bundes- oder Landesbudget „gelesen“ haben: von allen Sozialausgaben sind ja die korrespondierenden Einnahmen (also Arbeitnehmer + Arbeitgeberanteile) a b z u z i e h e n … und nur die Differenz ist vom Staat/Land zu „finanzieren“. Und dass diese 50% des Weltanteils ausmachen, ist nur eine billige Propaganda gegen den Wohlfahrtsstaat!

Die Kritik der Nobelpreisträgerinnen hat Substanz und ist gravierend!

Zwar räumte Merkel ein, dass es noch „Mängel an der Eurozone“ zu beheben gäbe, aber ihre Erkenntnis (?), dass sie auf Schuldenabbau durch Wachstum/Konsolidierung … setze, entspricht in keinster Weise den ökonomischen Fakten – im Gegenteil:

Merkel / Schäuble / die Troika haben Europa in eine noch größere Depression als 1929 gestürzt! (Mein detaillierter Artikel darüber erscheint in den kommenden Tagen).

Vorweg ein paar volkswirtschaftliche Daten:

- 2012 + 2013 war die Eurozone in einer Rezession – und 2014…?

- Deutschland dürfte (nicht nur wegen der Russland-Sanktionen) einen Abschwung erleben

- Italien ist bereits – zum 3. Mal! – in eine Rezession gestürzt

- Frankreich schrammt der Nulllinie entlang

- ganz Südeuropa wurde durch die „Austerity-Politik“ auf einen vwl. Output der Industrieproduktion (ohne die saisonale Bauwirtschaft) wie vor 20-30 Jahren zurückgebombt (siehe u.a. Abbildung: z.B. Italien und Frankreich liegen dem Niveau von 1995).

- die Arbeitslosigkeit war in Europa noch nie so hoch wie derzeit – und das in Friedenszeiten!

Die beiden Grafiken zeigen das Desaster der „Euro-Rettungs-Politik“ auf:

https://lh6.googleusercontent.com/1l--I3O1g2Zpa_aMBjq_jeBYqMzVOJaTCK8dWjUtwZI=w958-h719-no

http://www.querschuesse.de/eurozone-industrieproduktion-monat-mai/

https://lh3.googleusercontent.com/-ZQZGqOlOY-4/VAdGWRVYSHI/AAAAAAAAAOI/Ikhf8oaxRG8/w958-h719-no/Arbeitslosenquoten%2B-%2BEU%2B-%2BEurozone%2Bbis%2B2012.jpg

Angesichts dieser verheerenden ökonomischen Entwicklung von „Konsolidierung“ zu sprechen, dürfte es (nicht nur) den Nobelpreisträgerinnen die Sprache … verschlagen haben.

Hinzu kommt, dass die Staatsverschuldung 1938 (im Vergleich zu 2013) in Prozent der Wirtschaftsleistung in Deutschland bei ca. 66 % (2013: 85%), in Frankreich bei 73% (116 %) und in Spanien bei 42% (103 %) lag.

Worauf bezieht sich die Kritik der Wissenschafterinnen

- Die Festrede der Kanzlerin war nichts mehr als „reflexartiges Schönreden“, das mit den realen ökonomischen Tatsachen wenig zu tun hatte. Sie ließ auch keine schlüssig-durchdachten Argumente folgen, die ihre vagen Ankündigen auch nur ansatzweise hätten plausibel unterfüttern können.

- Nicht nur in den USA schreiben namhafte Ökonominnen längst davon, dass die Politik der EU-Troika, ganz Europa in eine Depression gestürzt hat – die Abbildungen bestätigten dies. Nachdem nun auch die „Konjunkturlokomotive – Deutschland“ im 2. Quartal ein Minus von 0,2 % eingefahren hat (aufgrund der Sparmaßnahmen brechen der größten Volkswirtschaft Europas die eigenen Exportmärkte weg), befürchten die Top-Wissenschafter, dass eine sehr gefährliche Abwärtsspirale kaum mehr zu verhindern ist.

- Der frontale Angriff der klügsten Köpfe gegen die orthodoxe, deutsche “Spardoktrin” zeigt auf, wie weit sich die Politik von der Ökonomie entfernt hat. Die Überzeugung, dass diese Politik verheerende Folgen für die Menschen hat, geht mittlerweile durch alle Denkschulden der Volkswirtschaftslehre! Sogar die “Neoklassiker” (Chicagoer Schule z.B.) üben harsche Kritik als auch die Chefin des IWF sich schon vor Monaten dieser Auffassung anschloss und meinte, dass man nun auch wieder „Investitionen“ forcieren solle.

Merkel/Schäuble dürften mit ihrer sturen und allen Tatsachen widersprechenden Meinung bald allein zu Hause sein . . .

- Lars-Peter Hansen (University of Chicago) war überrascht, “wie stark der politische Wille an der Gemeinschaftswährung ist. Aber wenn man sich für den Euro entschieden hat, muss man auch etwas dafür tun", sagte er. Deutschland müsse etliche deutsche Positionen räumen, falls sie am Euro festhalten wollen. Von Sanktionen (ein realitätsfernes Mantra Merkels - nicht nur in Bezug auf Russland, wo sich alle Länder nur selbst ins eigene Knie schießen…) gegen Defizitsünder hält Hansen nichts:

Einem Land, das bereits am Boden liegt, mit weiteren Strafmaßnahmen zu drohen, halte ich für keine so gute Idee". . .

Kollektive Ablehnung: Merkel verfolgt eine völlig falsche Politik . . .

geißelte Eric Maskin (Harvard) die jeder ökonomischen Logik widersprechende und von Merkel so stark bevorzugte Austerity-Politik der Eurozone. Einige mögen dies als „Majestätsbeleidung“ empfinden – ich gehöre nicht dazu: im Gegenteil! Die vielleicht harsch vorgebrachte Kritik an der uneinsichtigen Politik des „Euro-100-fach-Rettungs- und Spardesasters“ . . . entspricht nur den allseits bekannten Tatsachen.

Die Depression ist längst Realität geworden – weiteres Wegschauen ist nicht mehr möglich!

Retourkutsche für Merkels Kritik an den Prognosen der Ökonomen

Ich teile zwar die Kritik Merkels an den falschen Prognosen der Wirtschaftsforscherinnen – aber ebenso entspricht es der Wahrheit, was Prof. Hansen sagte: „Die Politik sucht sich in der Regel ökonomische Berater, die von ihren Thesen sehr überzeugt sind . . .da müsse sich Merkel über fehlende Ehrlichkeit nicht wundern. Und … „"Die Politik muss damit leben, dass Prognosen immer mit Unsicherheit behaftet sind und niemand die Zukunft klar vorhersagen kann"! UndEric Maskin ergänzte sehr treffend:

„Nur eines scheint klar: Merkel hat die falschen ökonomischen Berater."

Kein Aufschwung Europas mit dem Euro

Und auf einmal war es da – DAS THEMA! Werden in Österreich bei jeder kleinen Debatte um die Eurozone sofort die stupiden Totschlagargumente, wie z.B. „Rückfall in die Kleinstaaterei … das wäre ein Harakiri … der Euro ist alternativlos – ein Ausstieg unmöglich . . .… sind SIE von Sinnen“ usw. ausgepackt (ja, auch die berühmte „Nationalistenkeule“ wird oft geschwungen), so trauen sich wohl keine Mainstream-Journalistinnen derart gegen die Creme der Wirtschaftswissenschafterinnen vorzugehen.

Viele sind nicht mehr davon überzeugt, dass die Währungsunion auf diese Weise langfristig überleben wird. Einige sehen im Zerbrechen der Eurozone sogar die einzige Chance, der selbst erzeugten Arbeitslosigkeit wieder Herr zu werden und die Wirtschaft zu stabilisieren. „Ich kann mir mit dem Euro keinen wirklichen Aufschwung in der Euro-Zone vorstellen, der auch den Namen Aufschwung verdient", sagte James Mirrlees, Professor für politische Ökonomie in Cambridge.

"Die Kosten für den Zusammenhalt der Währungsunion dürften langfristig die Kosten für ein Auseinanderbrechen bei Weitem überschreiten", meinte er.

Das saß.

Die für mich sehr schlüssige Begründung ist in der verheerenden Beschäftigungssituation der südeuropäischen Länder zu suchen: stellt man die exorbitanten Kosten der Bankenrettungen von 5.100 Mrd. Euro (Michel Barnier, EU-Kommissar nannte diese Ziffer schon vor ca. 2 Jahren) nur dem mikrobenhaft bescheidenen „Budget für die Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit in der EU“ von 6 Mrd. gegenüber – dann wird jedem EU-Bürger klar,

dass keine Währung der Welt solche Menschenopfer wert ist!

"Viele haben argumentiert, dass ein Zerfall des Euro das Bankensystem ruiniert und damit unkalkulierbar teuer wird. Sie haben vergessen, dass sie für ihre Kalkulation zum Fortbestand des Euro auch die ökonomischen Kosten der Arbeitslosigkeit einbeziehen müssen", sagt Mirrlees. Die Fakten bestätigen sein Fazit:

„Mit dem Euro wird es kein Gleichgewicht an den Arbeitsmärkten Europas geben".

Die horrende Arbeitslosigkeit in den südeuropäischen Ländern sieht auch Peter Diamond, emeritierter Professor am MIT, als größte soziale Sprengkraft an: „Junge Spanier und Italiener, die in der jüngsten Rezession keinen Job gefunden haben, werden auf Jahrzehnte darunter leiden".Er wurde 2010 für seine Erkenntnisse in der Arbeitsmarktforschung ausgezeichnet. Gerade die ersten Berufsjahre sind entscheidend für die Karriere und das spätere Einkommen. Macht man diese wegen Arbeitslosigkeit nicht, so drohe eine ganze Generation in jahrzehntelanger Stagnation zu versinken! Europa muss so rasch wie möglich mit umfangreichen Investitionen in Bildung, Forschung und Infrastrukturmaßnahmen gegensteuern, wenn sie nicht eine „Lost Generation“ als soziale Sprengkraft erzeugen will.

Christopher Sims, Professor für Geldpolitik in Princeton und Nobelpreisträger 2011, brachte es auf den Punkt: „Wenn ich Politikberater in Griechenland, Portugal oder Spanien wäre, würde ich den Staaten raten, Notfallpläne für den Ausstieg aus der Währungsunion auszuarbeiten".

Für US-Ökonomen und Nobelpreisträger 2001, Joseph Stiglitz, ist ein Ausstieg aus dem Euro zu teuer, dennoch meint auch er: „Die Einführung des Euro hat ein System der Instabilität geschaffen mit der Folge, dass die schwachen Staaten immer schwächer und die starken immer stärker geworden sind. Das ist fatal."

Völliges Unverständnis ob Merkel`s Eröffnungsrede

An Deutlichkeit lässt auch die Kritik von Edmund S. Phelps, Nobelpreisträger 2006, Columbia University. New York, nichts zu wünschen übrig. Er spricht Klartext: "Europa ist intellektuell und in Sachen Einfallsreichtum bankrott". Die Rede der Kanzlerin entbehre jeder Lösung und Vision für Europa - sie war eine einzige Katastrophe, meinte er und wiederholte seine Kritik:

„Merkel scheint den Ernst der Lage nicht kapiert zu haben."

Dem schloß sich mehr oder weniger auch Cambridge-Professor James Mirrlees an. Er hält die Kanzlerin für „wirtschaftlich falsch“ . . . beraten. "Immerhin hat sie bereits erkannt, dass der Euro Konstruktionsmängel hat. Nur zieht sie daraus die falschen Schlüsse." Auch der Nobelpreisträger von 1996 räumt dem Euro keine großen Überlebenschancen ein.

Bildung ist etwas Wunderbares. Doch sollte man sich von Zeit zu Zeit daran erinnern, dass wirklich Wissenswertes nicht gelehrt werden kann.“ (Oscar Wilde)

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Ein Querschnitt zur eigenen Meinungsbildung:

Conventional thinking http://www.theguardian.com/business/economics-blog/2014/aug/24/nobel-winning-economists-challenge-conventional-thinking

Merkel ermahnt die Ökonomenzunft http://www.nzz.ch/wirtschaft/merkel-ermahnt-die-oekonomenzunft-1.18367044

Nobelpreisträger Joseph Stiglitz auf Irrwegen http://www.wiwo.de/politik/konjunktur/oekonomentagung-in-lindau-nobelpreistraeger-joseph-stiglitz-auf-irrwegen/10367874.html

18:58 03.09.2014
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Geschrieben von

Pregetter Otmar

Prom. Ökonom, Uni-Lektor, Buchautor. Mein Credo: gute Recherche + griffige Kritik = Lesenswert.
Pregetter Otmar

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