Hats Gabriel kapiert? Er schielt nach LINKS

SPD, SPÖ, LINKE, Podemos "Der Verstand ist wie eine Fahrkarte: Sie hat nur dann einen Sinn, wenn sie benutzt wird." (Ernst R. Hauschka)
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Nun – ich mag es nicht glauben, aber vielleicht ist es wahr und der Verstand hat wie ein Blitz eingeschlagen, oder ist es, was auch ganz locker vermutet werden darf, eh nur das letzte Gefecht ums eigene „Leiberl“, wie man es bei uns in Wien so fußballkompetent ausdrückt. Ja, wenn man mit dem eigenen und dem Rücken aller Wähler der SPD (sie dümpelt so um die 18% herum) gegen die Wand steht, dann lassen sich auch einige, jahrzehntelange Irrwege korrigieren.

Vielleicht.

Wie die Sozialdemokratien ihr Klientel selbst zertrümmerten, das ist eine Erfolgsgeschichte, die man selten so rein liest. Ich wiederhole nur die mir noch so einigermaßen bekannten Eckpfeiler dieses „Parteiprogramms des Bosses für die Bosse“:

- Senkung der KÖST- und der Einkommensspitzensteuersätze mit einem Volumen von um die 45-60 Mrd. pro Jahr – ohne Not;

- Steuerfreistellung von Unternehmensverkäufen – DIE Todsünde der Sozialdemokratie!

- die Legalisierung der Droge „Heuschrecke“ (Hedgefonds) durch Müntefering himself,

- Hartz4 und die künstliche Schaffung eines Niedriglohnbereichs, der mittlerweile fast ein Drittel aller Beschäftigten ausmacht,

- völlige Desorientierung nach der Krise 2008 und Rettung aller Banken auf Kosten der Steuerzahler, statt die Verluste den Eigentümern, die zuvor Megagewinne an sich selbst ausschütteten, umzuhängen,

- künstliche Erzeugung von Altersarmut durch laufende Herabsetzung des Nettoauszahlungsbetrages auf ca. 44% - in Österreich liegt dieser über 70%, also bei fast dem Doppelten,

usw. etc.

Ja, es läuft mir immer wieder kalt über den Rücken, wenn ich nachlese, wie sich eine einst so tolle Bewegung bei vollem Bewusstsein seiner Wähler entledigte!

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Exkurs: Oskar La Fontaine und Sahra Wagenknecht waren letzten Montag in Wien

Natürlich wollte ich beide sehen, aber das geht ja nicht ... und so ging ich zu La Fontaine, um mir seinen Plan B zur Rettung Europas anzuhören. Diesen hier en detail zu schildern, führt zu weit, aber er schlug so in Ansätzen

- einen EWS für die südeuropäischen Staaten vor, dem derzeit Dänemark angehört;

- also damit Rückkehr zu einer eigenen Währung + eine neue, nationale Zentralbank, die ihre Geldpolitik wieder an die länderspezifischen Erfordernisse anpasst.

- Es gäbe dann sofort wieder die Möglichkeit des Auf- Und Abwertens, wobei man dabei strategisch und peu a peu vorgehen muss, damit man nicht Deutschland ... sofort ruiniert, dass ja dann um die 20-30% aufwerten müsste.

u.a.m. vor.

Damit, und nur damit - da bin ich voll seiner Ansicht - kann man relativ rasch, die irren Verwerfungen des Euro rückgängig machen. Er fügt seinen Gedanken auch eine sofortige Abkehr des volkswirtschaftlich unsinnigen Sparens hinzu und plädierte zusätzlich für eine rasche Erhöhung der privaten und staatlichen Investitionen.

Das ist strategisch wohl durchdacht und würde eine rasche Kurskorrektur bewirken.

Ich stellte ihm dann zwei Fragen zur Sozialdemokratie und ihrer Entwicklung in Europa:

1.) Wie es, aus seiner Sicht, überhaupt dazu kommen konnte, dass sich die SPD die neoliberale Agenda zur politischen Maxime machte und wer nun wirklich Schuld am Armutsprogramm Hartz4 hat?

Seine Antwort war für mich eher ausweichend, er meinte: „Der Grund läge in einem gewissen Zeitgeist, dem die SPD und ihre Führung verfallen seien . . . und Hartz4 wurde als Programm vom BDI - insbesondere auch von den Gewerkschaften - quasi ohne Widerstand „übernommen“.

2.) Die alte SD (Sozialdemokratie) zerfällt seit Jahren in ganz Europa – währenddem andere linke Parteien, wie Podemos und früher Syrizia, aus dem Stand diese bei Wahlen überholen und in GB mit Corbyn ein alter Sozialdemokrat mit echten „Stallgeruch“ alle Blair_ianer an die Wand drückt. Wie er dies sehe, war meine Frage.

Seine Antwort war klar und dahinter schien auch ein gut überlegter Plan zu stehen:

„Alle linken Kräfte müsse man vereinen, um in Europa dieser armseligen Politik ein klare Alternative entgegenzusetzen, sonst sehe er schwarz für die Entwicklung in Europa.“

Exkursende.

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Gabriels Abschied von der großen Koalition . . . WIE BITTE?

http://www.sueddeutsche.de/politik/spd-gabriels-abschied-von-der-grossen-koalition-1.3040885

titelte die SZ am 19. Juni.

Man erster Gedanke war: JUST DO IT!

Also Mann . . . rede nicht so lange herum, mach den „Genscher“ und einen fliegenden Wechsel noch vor der nächsten BT-Wahl, damit sich Rot-Rot-Grün mit einem Hammer-Programm gegen die Rechten stemmen und auch diese Wahl gewinnen kann. Es ist – noch immer – möglich!

Aber, o.k., so weit geht der Mut nun denn auch wieder nicht, nicht bei Gabriel und dieser SPD.

In einem Spiegelinterview rief er zu einem „Bündnis der progressiven Kräfte“ gegen die rechtsradikale bürgerliche Rechte auf. Erstaunlich genug. https://magazin.spiegel.de/SP/2016/25/145417418/index.html?utm_source=spon&utm_campaign=vorab

Er wirft Merkel „ die politische Entkernung der Union" vor, wodurch diese ihre „Bindekraft für dieses Milieu verloren hätten“. Die historische Leistung der Union habe darin bestanden, vielen „vielen alten Nazis und Deutsch-Nationalen in der jungen Bundesrepublik eine politische Heimat gegeben zu haben". "Da hatte Franz Josef Strauß schon recht", fügt er hinzu.

Dieser fatalen Entwicklung will er nun ein Mitte-links-Bündnis für Deutschland (natürlich unter seinen Vorsitz?) entgegenstellen. Dass gerade er auch noch „mehr Kampfbereitschaft der demokratischen Linken" einfordert, um der "aggressiven Herausforderung unserer offen-demokratischen Republik" durch rechte Kräfte entgegenzutreten . . . das kommt schon sehr eigentümlich daher - offen gesagt.

Gabriel – der „Retter der LINKEN“?!

Nun – man darf da sehr skeptisch sein, zumal all seine politischen Handlungen bis dato, in die andere Richtung zeigten und gerade er , immer wieder, ein linkes Bündnis ausschlug: ja dieses vehement ablehnte.

Zum Einen, so schätze ich mal, haben ihn die Umfragen unter 20% langsam aber sicher aus seinem „rechtslastigen Winterschlaf“ aufgerüttelt und zum Anderen dürfte die SPD auch eingesehen haben, dass sie in der GroKo von Merkel, die sich die Rosinen sozialdemokratischer Politik selbst einverleibte, aufgerieben wird. Auch die Debatte, wer den als nächster BK-Kandidat zur Verfügung steht – wer, wenn nicht er? – mag an seine Nerven schwer genagt haben.

Mit freiem Auge kann ich aus der sicheren Ösi-Entfernung auch keine ausgemachte Nähe zur LINKEN erkennen, außer die SPD macht einen 180gradigen Rückwärtssalto.

Die Position zu TTIP, das Gabriel befürwortet, dürfte keine kleine Hürde sein, über die die SD springen wird müssen, sodass man überhaupt von einem progressiven Projekt sprechen kann. Vielleicht lesen einige Alt-SPDler mal das Programm der LINKEN, das dem Bad Godesberger SPD-Programm näher steht, als ihr eigenes – derzeit.

Gleichwohl nicht nur für mich, ein solcher Umkehrschwung vor der heranwuchtenden Lawine des Abdriftens in die Bedeutungslosigkeit (diese wäre sicher amtlich bestätigt, wenn die SPD von der AfD überholt werden würde) wenig Glaubwürdigkeit besitzt, mag ich den sehr charmanten Gedanken, dass auch in der Höhenluft der SPD-Granden, noch ein Fünkchen an Überlebenswillen und „Hausverstand“ vorhanden ist, diesen Umkehrschwung auch ordentlich und d i r e k t einzuleiten und ihn dann in einem großen Bogen durchzudrücken. Abgeschwungen, um im „Schi-Foan-Duktus“ zu bleiben, wird aber erst, wenn der Hang bezwungen ist.

Zum Feiern in die Hütt`n ... lassen sich sicher alle Progressiven Kräfte Europas vergattern.

Und wenn die LINKEN Kräfte mal so in Tirol lernen, wie man in gefährlichem Gelände korrekt und scharf geschnittene Schwünge andriftet, diese mächtig durch die Kurve drückt ... um dann immer schneller ins Tal seine kräftige und nachhaltige Spur zu ziehen . . . das wär doch mal was nach meinem Geschmack ;)

Schaun mer mal.

23:12 19.06.2016
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Geschrieben von

Pregetter Otmar

Prom. Ökonom, Uni-Lektor, Buchautor. Mein Credo: gute Recherche + griffige Kritik = Lesenswert.
Pregetter Otmar

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