L-EXIT - die letzte Chance des Euro/der EU?

Euro, Macht, Banken Ist der L(eft)-Exit die alternativlose Option, die Zerstörung und den "SELL OUT" ganzer Länder durch die menschenvernichtende EU - Bank - Diktatur zu verhindern?
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Der überwiegenden Mehrheit der Menschen geht es gleich:

sie sind ob der irren Macht dieser EU - Gelddiktatur entsetzt!

Natürlich liest man das genaue Gegenteil davon in den Leit – und Papageienmedien, das akkordierte Nachplappern hatte noch nie zuvor eine solche Hausse - mal abgesehen von der Berichterstattung über die Ukraine.

Blankes Entsetzen.

Ja – es sind noch Steigerungen der Niedertracht und des anmaßenden Machtmissbrauchs möglich!

Varoufakis` Bericht über die Verhandlungen der letzten Monate sind eine Offenbarung, mit welchem autoritären „Duktus“ man mit kleinen Ländern und vermeintlichen Verlierern, umgeht. Vieles haben wir alle vermutet, unterstellt – aber nicht in dieser organisierten Wucht erwartet.

Abgesehen von der rudimentären Wirtschaftskompetenz der Finanzminister (niemand der 18 Länder hätte einem ähnlichen Programm für sein Land zugestimmt, wenn es z.B. von Griechenland befohlen worden wäre) ist es der diktatorische, undemokratische Stil, der den Menschen größtes Unbehagen bereitet.

Das Zitat: „Sie haben Recht mit dem, was Sie sagen, aber wir werden Euch dennoch zerquetschen“ steht für ein Gesprächsklima, das man eher in Kreisen organisierter Kriminalität vermuten würde – denn im Gremium der obersten Damen/Herren, die über das Geld und die Zukunft von 500 Mio. Menschen entscheiden.

Auch Schäubles Bemerkung zur Bedeutung von Wahlen:

Ich diskutiere das Programm nicht – es wurde von der vorhergehenden Regierung akzeptiert, und wir können es unmöglich erlauben, dass Wahlen irgend etwas ändern. Denn wir haben die ganze Zeit Wahlen, es gibt 19 von uns, wenn immer bei einer Wahl sich etwas ändern würde, dann würden die Verträge zwischen uns nichts bedeuten“ ...

ist vielleicht für intime Kenner seiner Persönlichkeitsstruktur ein Bonmot – für die große Mehrheit der EU-BürgerInnen aber ein Armutszeugnis eines verkorksten Charakters.

Die Replik Varoufakis` - „nun, vielleicht sollten wir einfach in den Schuldnerländern keine Wahlen mehr abhalten,“ - löste laut seinem Bericht keine Antwort aus.

http://vineyardsaker.de/analyse/unsere-schlacht-griechenland-zu-retten-interview-mit-varoufakis/#more-3850

Vor allem, dass seine ökonomischen Vorschläge und Ausführungen völlig unbeachtet blieben, löste bei mir Zorn aus, weil dies nur den Schluss zu lässt, dass es NIE um Lösungen, Erleichterungen für die Griechen ging - sondern nur um das bloße Ausspielen der Machtkarte.

Und gerade dies ist einer Völkergemeinschaft, wie ich sie mir vorstell(t)e, indiskutabel, unwürdig und ekelerregend!

Die feindliche Übernahme.

Ein Klassiker in jedem Poker beim Erwerb von Unternehmen: man kauft die Kapitalmehrheit (oder schart die politischen JA-Sager um sich) . . .es herrscht strikte Informationssperre nach außen (die Kommunikation mit den Medien wird auf ein Mindestmaß an akkordierten Sprechblasen beschränkt) . . . das Endziel ist die totale Herrschaft über das gekaufte Unternehmen (in diesem Fall die bedingungslose Unterwerfung Griechenlands und die Aushebelung jedes demokratischen Prozesses).

Bei der Übernahme von Unternehmen ist das „Klima“ - gemeint ist die Kommunikationskultur zwischen den Vertragspartnern bis hin zur Arbeitnehmervertretung – ein wichtiger Bestandteil, denn man will die übernommenen Mitarbeiter später zu höherer Produktivität und Leistung anspornen.

Im Fall Griechenlands spielte dies keine Rolle. Die Abhängigkeit vom Geldfluss der Banken war/ist erdrückend und man spielte diese Karte (die EZB begrenzte die Lieferung des Bargeldes) skrupellos aus. Heute avisierte Draghi, 900 Mio Euro Bargeld freizugeben, dass zumindest die Banken wieder öffnen können. Welch eine herrische Art, mit einem Mitglied umzugehen?!

"Over time - who ever controls the money system,

controls the nation"

(Stephen Zarlenga, Director, American Monetary Institute)

Die Bedingungen wurden en detail bis hinein in terminliche und sachliche Vorgaben von Gesetzestexten diktiert, sodass (auch in Ermangelung eines Plan B auf der griechischen Seite) das grausame Spiel in einer langen Nacht der Messer beendet wurde.

Das Lamm wurde geschlachtet. Fertig!

Und – wie reagierte die Sozialdemokratie (SD) ?

Einschränkend möchte ich in diesem Zusammenhang festhalten, dass die SD nicht wirklich unter den Begriff „links“ einzuordnen ist – und dies gilt querbeet für ganz Europa, mit Ausnahme der skandinavischen Länder. Dies hat sie x-Male seit 1989 bewiesen und nach Hartz4, dem unter Jubel der Gewerkschaften als Lohndumpingprogramm umgesetzten Rezept, das zu explodierenden Gewinnen führte, hängt ihr zu Recht das Stigma an, links zu blinken und die Konservativen rechts zu überholen.

Den Unternehmern ist es egal – aus bürgerlichen Kreisen herrscht frohlockende Zustimmung und unter der Tuchent wird getuschelt, dass eine bürgerliche Regierung diese anti-sozialen Maßnahmen nie durchdrücken hätte können, dazu wäre der Widerstand der Gewerkschaften zu groß gewesen.

Der Vollständigkeit halber sei noch erwähnt, dass die starke Senkung der Gewinnsteuern und der Spitzensteuersätze der Einkommensteuer plus die Erhöhung der indirekten Steuern auf allen Ebenen (MWSt usw.) und nicht zu vergessen die Abschaffung von Vermögenssteuern in fast allen Ländern (jene in den USA und GB liegen um das 6-8fache über jenen in Deutschland und Österreich) mit eine der Ursachen für das Entstehen der irren Ungleichheiten beim Vermögen und Einkommen war/ist.

Überall mit vorne dabei in federführender Funktion – die Sozialdemokratie!

Angesichts dieser Entwicklung, die Sozialdemokratie hat das neoliberale Gen mehr inhaliert als die Bürgerlichen, wundert es niemand mehr, wie harsch, abwertend und von jedem sachlich-ökonomisch und sozialen Zugang Lichtjahre entfernt, die Kommentare Gabriels, Schulz als auch Hollandes (etwas abgemildert) usw. ausfallen.

Es geht sogar soweit, dass das tiefst menschliche Sprichwort: was man Dir an tut - das füge auch keinem anderen zu ...nicht (mehr) in den Köpfen der Verantwortlichen vorkommt. Der Gedanke, was passieren würde, wenn sie nach einer solchen Nacht heimkehren und ihren BürgerInnen dieses menschenverachtende Programm „verkaufen“ müssten, kommt gar nicht hoch.

Im Gegenteil – Syrizias Vertreter werden mit Häme und Verachtung überschüttet, dass jedem halbwegs empathischen Menschen ein zorniges Grausen überfällt.

Deutschland vs. Griechenland: das letzte Schlachtfeld der Demokratie.

Jeder der die Entwicklung der Eurozone seit 2002 verfolgt, weiß, wie sehr Deutschland vom Euro profitierte – das gilt als unbestritten.

Die Explosion der Exportgewinne, findet ihre Ursache im jahrelangen Lohndumping verbunden mit einer Währung, die der Kraft „der Märkte“ entzogen ist und nicht mehr aufwerten kann. Wirtschaft ist ganz einfach – nicht für die deutschen Eliten:

- die Ausgaben des Einen = die Einnahmen des anderen Landes (Exportüberschuß = Importedefizit) und

- kein Land kann, so wie Deutschland, auf Dauer seinen Wohlstand von anderen Staaten klauen und die Arbeitslosigkeit exportieren! „German-Angst“ war ein gängiger Begriff bis zum Jahr 2005-06, wo die anderen Länder den brustschwachen Deutschen auf die Beine halfen, indem sie eben n i c h t ihre Löhne senkten, sodass Ihre Bürger deutsche Waren importieren konnten. Ab 2006 wirkte sich der billige Euro, der eine Aufwertung deutscher Produkte verhinderte, immer mehr aus und die Ausfuhren explodierten.

Das Dilemma liegt darin, dass Deutschland eben genau diese ökonomische Hilfe über eine steigende Binnennachfrage und höheren Löhnen, den südeuropäischen Ländern verweigert - ja diese zusätzlich mit dem Sparwahn in die soziale und ökonomische Verelendung treibt.

https://lh5.googleusercontent.com/-2EnPjST_Gqo/VRHNu8ODF3I/AAAAAAAAAvA/WV0Uc7E6uVg/w958-h719-no/2015%2B-%2B3%2B-%2BDE%2B-%2BGewinne%2B-%2BExporte%2B-%2BREALl%25C3%25B6hne.jpg

https://lh5.googleusercontent.com/-9fjrQru9mY4/VajHUOUgUzI/AAAAAAAABGI/CyAhZWDZo4Q/w958-h719-no/2015%2B-%2B7%2B-%2BDE%2B-%2BExporte%2B-%2BAN-Entgelte%2B-%2BKonsumausgaben.jpg

Griechenland - als Land mit einem geringeren Internationalisierungsgrad als Deutschland – wurde von den Koalitionen bis zur Übernahme Syrizias in Grund und Boden gewirtschaftet, es ist kein Staat im Sinne unseres mitteleuropäischen Verständnisses. Da liegen viele Hausaufgaben, die es zu erledigen gilt.

Mit welcher Macht und unter Ausblendung des ökonomischen Hausverstandes, aber allen voran wie Deutschland hier den befehlenden Lehrmeister gibt – das ist eine Kategorie, die viele Menschen abstößt und einige scheuen sich nicht, historische Vergleiche zu bemühen.

Ein Hauptproblem, meines Erachtens, ist die billlige und durch keine ökonomische Evidenz gerechtfertigte Propaganda um den Euro, die den GriechInnen als auch den SpanierInnen suggeriert, das der Euro auch der Kern jenes gemeinsamen Europa sei, das die Gründer in den 1960-80er Jahren antrieb. Dies Emotionalisierung einer Währung verdeckt den klaren und notwendigen Zugang zu einer ökonomischen/sozialen Analyse und erleichtert extrem, genau jenes Diktat den „schwachen Ländern“ aufzuzwingen, dás es seit 2008 total ins wirtschaftliche und soziale Abstellgleis führt.

Also - was mich betrifft, so brauche ich weder den Euro, noch das britische Pfund und auch nicht die schwedische Krone als Argumentationskrücke, um mich Menschen anderer Länder und Kulturen empathisch verbunden zu fühlen - und ihnen auch so zu begegnen.

Noch nie in der Geschichte entstanden - mutwillig - derartige Verwerfungen, die eine Generation von Mio. junger Menschen ohne Zukunft erzeugte.

Welch eine Schande – welch ein Skandal!

Brexit – und Frau Thatcher.

Frau Thatchers Politik brauche ich nicht lang auszubreiten, sie lässt sich auf die Zerschlagung der Gewerkschaften und arbeitsrechtlicher Normen unter die religiöse Fuchtel der „Invisible Hand“ – der Markt regelt alles – dezimieren.

Die marktkonforme Demokratie (Merkels Demokratieverständnis) ist da nur eine verniedlichte Form der Ausrichtung auf dieses Prinzip, wobei nach 1989 die Sozialdemokratie diesem Dogma rein gar nichts entgegenzusetzen wusste.

Thatcher klatschte die Faust auf den Tisch und forderte:

„I want my money back“ – was der Auslöser der Brexit-Bewegung, ich möchte es mal so nennen, war. Großbritannien vertraute nie den EU-Bürokraten, hatte auch eine Ausnahmeregelung betreffend des Beitrittes zum Euro und ist damit nicht so schlecht gefahren. Auch lassen sie sich nicht mit einer Finanztransaktionssteuer in die hochspekulative Suppe der „City of London“ spucken.

Pech - und vielleicht Beschleuniger des Freiheitsdranges – war der nicht erfolgreiche Versuch Schottlands, sich von England als selbständiger Staat loszusagen. Das Ergebnis war knapp - und die Abnabelungsmotivation blieb.

Man mag zur SNP stehen wie man will - aber sie lehnen die Austerity-Doktrin Londons und auch Brüssels, vehement ab. Auch mit der City ... können sie wenig anfangen; sie sind im Kern eine „alte sozialdemokratische Partei“. Ihren nationalen schottischen Fokus sollte man in der Historie betrachten und hat in diesem Kontext keine Bedeutung.

Liest man die britischen Zeitungen der letzen Tage, so findet sich kaum in einem anderen Land eine derart heftige, ablehnende Kritik an den Machenschaften der EU-Bürokratie! Diese Entwicklung und das Versprechen Camerons ein Referendum durchzuführen, dürfte die Kräfte der Abspaltung von „dieser EU“ verstärken.

Wer kann es den Briten verdenken?

LEXIT – eine neue „Out-Bewegung“ der (vereinigten) Linken Europas?

Wie zuvor beschrieben, ist, meiner Meinung nach, die SD schon lange keine treibende Kraft mehr, die eine Verbesserung des Lebens/Wohlstandes von 80-90% der BürgerInnen zum Ziele hat. Es ist jedoch, sowohl in Frankreich, Deutschland und Italien, eine starke Ablehnung gegenüber der SD aufgrund der abwertenden und erniedrigenden Behandlung Griechenlands zu bemerken. Im Gegensatz dazu haben sich viele SympatthisantInnen eine verständnisvolle und ausgleichende Haltung erwaret.

Das devote, total dem Diktat der Banken untergeordnete Verhalten führt zur Abwendung von diesen „Führern“ – hin zu den neuen politischen Bewegungen wie jene von Grillo in Italien (ob Links oder nicht, lass ich mal so stehen), der stärkeren Hinwendung zum linken Flügel der SD in Frankreich und Podemos in Spanien.

In Spanien wird demnächst eine entscheidende „Wahl-Schlacht“ geschlagen und ich hoffe, dass Podemos aus dem Exempel Griechenlands, wo die EU-Bürokratie und der IWF ihre echte Demokratiegesinnung entlarvend vorlebten, wie sie mit "Problemländern" umgehen, lernen wird.

Sie halten noch, so wie Syrizia auch, am Euro fest, was ich für einen strategischen Fehler halte. Leider sind die Menschen von der massenmedialen Euro-Propaganda seit Jahren indoktriniert, sodass sie emotional gefangen sind. Den Menschen ist es, nach einer Eingewöhnungszeit, rasch egal, ob sie in Pesos, Lire oder in Euro ihren Urlaub oder per Internetbanking ihre Rechnungen bezahlen.

Der emotionalen "Aufladung" stehen empirisch überprüfte Tatsachen entgegen, dass jedes Land mit einer eigenen SOUVERÄNEN Währung besser aufgestellt ist - als auch eine Gelddiktatur a la EZB/IWF nicht möglich ist.

Es gibt ein paar plausible Argumente, die sich auf eine „Veränderung der EU“ von innen konzentrieren und annehmen, dass sie damit Erfolg haben könnten.

Aber gerade die Zerstörung der nationalen Souveränität Griechenlands, die durch wirtschaftliche Strangulierung erreicht wurde, insbesondere aber die Geld-Bewirtschaftung durch die EZB (dass sich Menschen nicht sofort gegen diese totale Kontrolle der Vermögens- und Bargeldbestände auflehnen, ist ein Wunder) die nur im Euroraum möglich ist, zeigt auf brutalste Weise, dass dieser Ansatz direkt in die EZB-Gelddiktatur führt!

Grillo thematisiert auch den Ausstieg aus dem Euro, was Berlusconi zum Verhängnis geworden sein soll, wenn man den Berichten italienischer Zeitungen glauben schenkt.

Das Dilemma der derzeitig vorgelebten EU-Doktrin - die für alle Verwerfungen verantwortlich ist - liegt in der verpflichtenden Ausrichtung an den strikten Vorgaben der Austerity-Rezeptur – verbunden mit einem Verbleib in der Eurozone.

Beides ist für die Wirtschaft UND die Menschen tödlich und wieso es keine Einsicht in eine seit Jahren völlig in die Irre führende Wirtschafts(Sozial-)Politik gibt, lässt wenig Hoffnung auf eine rasche Schubumkehr zu. Gerade diese Sturheit an falschen Konzepten, treibt den Widerstand an: GUT SO.

Hier täte sachlich-ökonomische Aufklärung und Information gut, denn es gibt auch ein Leben nach dem Euro.

DAS ist sicher!

Nimmt man Schweden als Beispiel – sowohl von der politisch „linken“ Seite (ja, jetzt meine ich die SD) als auch der ökonomischen - stellt man fest, dass das Land seit 1999 in fast allen vwl. Indikatoren (Wachstum, Staatsverschuldung, Entwicklungshilfe, Innovationsgrad, Erwerbsquote, Bildungsniveau usw.) die Euroländer um Längen schlägt.

Ich weiß, es ist sehr schwer sich von angelernten Vorurteilen und falschen Einschätzungen zu verabschieden – aber angesichts der Entwicklung der Euroländer seit 2008 sticht allen die Wahrheit ins Auge.

Ich bin bewusst auf andere - linke - Strömungen der Eurostaaten nicht eingegangen, weil sie sich neben den bestehenden sozialdemokratischen Parteien noch nicht in einem größeren Ausmaß positionieren konnten - ausser der LINKEN in Deutschland natürlich.

Hier herrscht eher Uneinigkeit, was eine klare Strategie zum Euro betrifft. Zwar hat sich Oscar La Fontaine deutlich zur Eurozone geäußert, wo er in einem Spiegel-Interview forderte, den Euroraum aufzulösen. Ob dies auch die Parteilinie ist, kann ich nicht erkennen - es ist eher ein Durch- und Nebeneinander.

Ein L_Exit, also dass Bestreben linker Kräfte sich aus den Fesseln der Währung und/oder auch der EU (GB) zu befreien, hat durch die letzten Tage starken Auftrieb bekommen. Ob diese über die nächsten Wahlen hinaus reichen werden, eine gemeinsame Position und politische Strategie daraus zu entwickeln, wird sich zeigen.

Ein Meilenstein dorthin werden die Wahlen in Spanien sein, wo die konservativen Parteien mit allen nur erdenklichen Mitteln daran arbeiten, die Macht zu erhalten und insbesondere Podemos keine Chance auf einen Regierungswechsel zu geben.

http://www.theguardian.com/commentisfree/2015/jul/14/left-reject-eu-greece-eurosceptic

Macht korrumpiert - totale Macht korrumpiert total.

01:06 17.07.2015
Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.
Geschrieben von

Pregetter Otmar

Prom. Ökonom, Uni-Lektor, Buchautor. Mein Credo: gute Recherche + griffige Kritik = Lesenswert.
Pregetter Otmar
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