Tsipras führt Merkel vor: eine Lehrstunde!

Troika, EU, Syrizia "Die Kunst, sich selbst zu meistern, und die Kunst, einen Staat zu regieren, beruhen auf dem gleichen Grundsatz." (Altchinesische Lebensweisheiten, von Ernst Schwarz)
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* ) Ist Merkel gescheitert ...ohne „g`scheiter“ zu werden?!

Nun, wenn wir nach dem o.a. zitierten altchinesischen Sprichwort gehen – JA! Denn dass sich Merkel „selbst meisterte“ – also sich selbst besiegte, was einen echt starken Charakter ausmacht – darf bezweifelt werden.

Ihre 360gradigen Wendungen und Rückwärtssalti (Stichwort: Energiewende) einerseits und ihre Sturheit verbunden mit erschreckender ökonomischer Unwissenheit (Stichwort: gescheiterte Austerity-Politik) offenbart alles andere als starkes „Leadership“.

Irgendwie könnte man fast so was wie Mitleid mir ihr empfinden – wenn man so wollte: nee, ich will nicht! Wenn der einzige Wille - nämlich jener mit aller Macht an der Macht zu bleiben - ist, und man dabei die Realität der eigenen antisozialen und menschenunwürdigen Politik (Stichwort: Arbeitslosigkeit) total ausblendet, dann ist kein Mitleid angebracht.

Nochmals – nee.

* ) Merkel hat den Ernst der Lage nicht verstanden . . .

https://www.freitag.de/autoren/pregetterotmar/merkel-hat-den-ernst-der-lage-nicht-kapiert

Im August vorigen Jahres kritisierten alle NobelpreisträgerInnen die eiserne Kanzlerin ob ihrer „Herrschaft ohne Wirtschaftsverständnis“ und waren sich darin einig, dass eine soziale und ökonomische Erholung der südeuropäischen Länder ohne Ausstieg aus dem Euro nicht möglich ist! Eine andere Interpretation ist auch zwischen den Zeilen gelesen, nicht möglich.

Seit einiger Zeit bekennt sich sogar H.W. Sinn dazu und meint:

„Die innere Abwertung (er meint die irren Lohn- und Rentenkürzungen von ca. 25%!) ist gescheitert - nur durch einen Austritt + Abwertung und einen Schuldenschnitt ist eine Gesundung der Wirtschaft möglich“ (sinngem. Zitiert aus der Talkshow „Hart aber fair“) – und er hat Recht.

Bei einer derartig-massiven Schelte von e c h t e n Ökonomen und nicht von am Geldtropf des Staates hängenden GUTachterverfasserInnen, hätte sicher alle zum Nachdenken bewogen: nicht Frau Merkel, „dem einzigen Mann in der Regierung“! ( ... so pflegte sich die Ex-Finanzministerin Österreichs, Frau Fekter, selbst zu betiteln).

* ) Griechenbashing: niveaulos und inferior !

Ich gestehe, ich gucke so ab und dann mal das ARD-Moma (Morgenmagazin) so zwischen Espresso und raus in den Tag. Was da so journalistisch abgeht, dass grenzt schon an die (nicht nur) ökonomische „Debilitätsschwelle“ – offen gesagt. Dies gilt für Fragen ebenso, wie für die von PolitikerInnen rausgeschobenen Antworten, wie z.B.

- Griechenland müsse „liefern“. . . . . ä h m, ja was denn?

Etwa noch mehr . . .

... Fortschritt in die Depression ... als weit über 1 Mio. Menschen ohne Krankenversicherung ... und höhere Jugendarbeitslosigkeit ... Selbstmorde ?

- Die Griechen müssen Reformen umsetzen? . . . . . ä h m - welche denn?

... weitere Lohnkürzungen um die „Wettbewerbsfähigkeit“ zu erreichen?

... schnelle Privatisierungen, damit die Konzerne sich zum Schnäppchenpreis bedienen können?

... Investitionskürzungen, damit das Land auf Vorkriegsniveau „hinunterreformiert“ wird?

* ) Ein schneller „Check“ des Kurzzeitgedächtnisses der Troika + Merkel/Schäuble:

- Tsipras erließ ein Gesetz, das vorsah, den Ärmsten der Armen rasch mit 200 Mio. für Heizungskostenzuschüssen und Lebensmittelmarken zu helfen: die Troika meinte in ihrer psychopathischen Art:

"dies sei nicht mir ihr vereinbart gewesen“ ?!

- Varoufakis schlug u.a. ein Controlling- und Reportingsystem vor, das eine 3-monatige Überprüfung und Nachjustierung der Maßnahmen zur Steuereintreibung beinhaltete. Eine Idee, die in jedem Konzerns "normal" ist und zum Standard der Unternehmenssteuerung gehört.

- Während die Troika (nein, ich werde diese nicht legitimierte Truppe nicht „Institution“ nennen) seit 2007-08 n i e auf die Idee kam, die Reichen nachdrücklich aufzufordern, Steuern zu bezahlen oder gar der griechischen Regierung solche Massnahmen "verordnete" . . . steht dies ganz oben auf der Agenda von Syrizia!

- die neue griechische Regierung will Privatisierungen stoppen, weil unter dieser Voraussetzung des „Verkaufen müssens“ kaum Marktpreise erzielt werden können und dies daher einer Schenkung gleich käme.

Sind dies wirklich so blöde ... Vorschläge, dass sich alle PolitikerInnen + JournalistInnen wie einfältige Zombies gerieren und auf die „Griechen“ medial mit dem Hammer draufhauen?

* ) Austerity / Troika: Dokumente des Scheiterns!

Dass Sparen auf volkswirtschaftlichem Niveau noch nie von Erfolg gekrönt war, ist längst empirisch erwiesen:

die Troika ist kläglichst gescheitert!

Die u.a. Abbildung zeigt die dilettantischen Prognosen der Troika auf, deren 11 . . . Prognosen – in der Darstellung fehlen noch 3 für das Jahr 2013+2014 – die völlige Inkompetenz dieses frei erfundenen Gremiums dokumentieren.

Was würde dem Controller einer Konzerntochter blühen, der sich so fundamental über 7 ( ! ) Jahre irrt?

https://lh3.googleusercontent.com/-Ft__yf697ok/VRHNh9eS44I/AAAAAAAAAug/xGEPrmCGGgY/w958-h719-no/2015%2B-%2B3%2B-%2BGriechenland%2B-%2BIMK%2B-%2BPrognosen.jpg

Paul Krugman bringt es auf den Punkt: http://krugman.blogs.nytimes.com/2015/02/15/weimar-and-greece-continued/?_r=3

Austerity, it turns out, has devastated Greece just about as much as defeat in total war devastated imperial Germany. The idea of demanding that this economy triple the size of its primary surplus is … disturbing.”

Dass man über fast 1 Jahrzehnt nicht merkt. . ., nicht begreifen will . . ., dass man mit seiner Wirtschaftspolitik halb Europa in ein menschliches Desaster irrer Dimension „führte“ - sagt alles über diese EU-Bürokratie aus.

Ich bin sicher, dass dies 99% der 500 Mio. EU - BürgerInnen nicht wollen!

https://lh4.googleusercontent.com/-jp8XizTgrkU/VRHNpNPyXsI/AAAAAAAAAuw/_YCa7Bdoh5o/w958-h719-no/2015%2B-%2B3%2B-%2BGriechenland%2B-%2Breal%2BGDP%2Bper%2BCapita.jpg

* ) Deutschland ist das „EURO-Problem“ – niemand sonst.

Obwohl die Lernfähigkeit der SO erfolgreichen Deutschen eher gering ist, dürften es mittlerweile einige verstanden haben, dass

a.)die Währungskrise nichts mit den Staatsschulden zu tun hat - und

b.) die Politik des „Wirtschaftsnationalismus“ Deutschlands die Ursache der Eurokrise ist.

Klingt hart – entspricht aber den ökonomischen Tatsachen und nur diesen sollten wir verpflichtet sein, wenn man die dadurch entstanden Probleme lösen will.

Die beiden Abbildungen sind selbsterklärend:

https://lh6.googleusercontent.com/-2EnPjST_Gqo/VRHNu8ODF3I/AAAAAAAAAvA/WV0Uc7E6uVg/w958-h719-no/2015%2B-%2B3%2B-%2BDE%2B-%2BGewinne%2B-%2BExporte%2B-%2BREALl%C3%B6hne.jpg

Dass Deutschland mit den Gewerkschaften Lohndumping organisierte, dokumentiert die 1. der beiden Abbildungen sonnenklar:

wenn die von 99% der Menschen erwirtschaftete Produktivität (= Wachstum) n i c h t an die ArbeitnehmerInnen sondern an die Unternehmer fließt, so ist das Ergebnis für jeden Blinden auszumachen:

- i r r e Gewinnexplosion (in weiterer Folge starke Vermögenszunahme) auf der einen und

- Reallohnverluste/Verarmung auf der anderen Seite!

Die 2. Grafik erklärt den wahren Grund für den deutschen Exportfokus: maximaler P r o f i t!

Der makroökonomische Zusammenhang ist leicht erklärt, denn die Wirtschaft ist ein Nullsummenspiel und es gilt: - mein Exportüberschuss = dein Importdefizit.

Der Welthandel ist immer ausgeglichen und k e i n Land (nein, auch nicht die Eurozone) kann sich über Jahrzehnte den Wohlstand über Exportüberschüsse von anderen Ländern einfach „klauen“ – weil sich die Importländer dazu ja verschulden MÜSSEN!

Weiters bedeuten derart einseitige Exportüberschüsse, dass die eigene „Vollbeschäftigung“ (das Eigenlob der deutschen Regierung stinkt gewaltig), die ja die Importländer sichern - aufkosten des Anstieges der Arbeitslosigkeit in den Defizitländern geht.

Kein Land, keine Regierung lässt sich dies über Jahre einfach so gefallen.

Dieser Zusammenhang ist elementar und unstrittig!

Wieso dies die „Deutschen“ nicht begreifen (begreifen wollen?) ist unverständlich.

* ) Tsipras/Varoufakis führen Merkel/Schäuble vor.

Nein, Schadenfreude ist nicht mein Ding, nee.

Dass es aber überfällig war, dem „Merkelism“ einfach mal die Schranken aufzuzeigen (die deutsche Allmacht und das einfältige Wirtschaftsdiktat nach dem Rezept der „schwäbischen Hausfrau/-mann“ hat ja, wie zuvor aufgezeigt, nichts mit der ökonomsichen Realität zu tun) ist ein gutes Zeichen in die richtige Richtung.

Mal abgesehen von der „akkordierten, medialen Vernaderung“ (wie man in Wien zu sagen pflegt), die seinesgleichen sucht und mit der ursprünglichen europäischen Idee des gegenseitigen Respekts unabhängig von der Größe der Bevölkerung und der damit einhergehenden Wirtschaftsmacht nichts mehr zu tun hat, war es die wichtigste politische Machtdemonstration, mit der Syrizia die EU-Bürokraten/Merkel/Schäuble konfrontierte.

Einfach herrlich – herrlich einfach!

Mit dem - bewusst – provokanten Auftritt Varoufakis` wurden die EU-Bürokraten aufgescheucht, wie spätpubertierende, herrenlose Hendl`n in einer Jugendherberge. Der verweigerte Händedruck und die zur grimmigen Maske versteinerten Gesichtszüge offenbarten dies auf entlarvende Weise.

Aussagen wie „wir verhandeln mit gewählten PolitikerInnen – nicht mit Bürokraten“ ... „die Austeritätspolitik ist beendet“ usw. gaben eine neue Richtung vor, wohin diese Regierung durch ein starkes Votum der Bevölkerung gehen wird.

Sie waren/sind ein klare Kampfansage an eine total verfehlte Wirtschaftspolitik der EU-Bürokratie – insbesondere an die deutsche Allmacht.

Die leicht durchschaubare Strategie der Troika, die erste wirklich linke Regierung ins „extreme Eck zu stellen und mit ihrem Diktat zur Unterwerfung zu zwingen“ . . . ging schief. Sie wird und muss einlenken, denn dass man so wie fast ein Jahrzehnt per Dekret an allen Parlamenten vorbei den Regierungschefs befiehlt, was sie zu tun haben, wird nicht (mehr) funktionieren.

Maßnahmen, wie das 200 Mio-Paket für Arme kategorisch abzulehnen – ist menschenunwürdig und undemokratisch!

Als Schäuble, der als gelernter Jurist über keine ökonomische Grundausbildung verfügt, seine längst widerlegten Phrasen vom „Sparen“ ... Reformen ... Vertragstreue" (gerade ER, der im größten Spendenskandal der CDU in den 1990er Jahren sich partout an nichts erinnern mochte..., konnte ... usw. usw.) vor laufenden Kameras mit hämischer Mimik vorlas, war (fast) allen klar, dass sich ein neues Fenster in der EU-Geschichte öffnen wird.

Der deutsche Finanzminister (die Rolle der österreichischen Politiker verkneife ich mir) wird rasch UMlernen müssen – will er nicht mit seinen TrabantInnen auf die härteste Art zur Vernunft gebracht werden:

durch Erfahrung!

Tsipras´ lockerer und sehr gelassener Auftritt in der gemeinsamen Pressekonferenz neben der erstarrten Merkel, wird vielen lange in Erinnerung bleiben. Ja – er hat ein „bisserl“ Frühling mitgebracht, vom herrlichen Griechenland.

Dort unten – im Süden.

Seine klare Position: „Weder sind die Griechen Faulenzer, noch sind die Deutschen Schuld an den Übeln und den Missständen in Griechenland“ rückt das hämische, deutsche Griechenbashing zurecht.

Alleine das reicht natürlich nicht aus, auch eine Wende in der menschenverachtenden Politik unter der Fuchtel der nicht legitimierten Troika umzusetzen. Der Auftritt hatte was sehr Erfrischendes, denn er ließ jede devote Unterwürfigkeit vermissen.

Auch der offene und ehrliche Hinweis ... man dürfe nicht in stereotype Vorverurteilungen verfallen ... entlarvte mit einem Schlag das Spardiktat Deutschlands, zumal Schäuble nur einige Tage zuvor in seiner (angeborenen?) Arroganz meinte:

„Entweder Tsipras setzt das Gegenteil seiner Wahlversprechen um – oder er wird scheitern“.

Nun – ich denke, dass Gegenteil wird eintreten.

Deutschland und damit die Troika, vor allem aber die EU-Bürokratie, die von einer stark steigenden Mehrheit der EuropäerInnen abgelehnt wird, muss eine politische Schubumkehr einleiten und einen Offenbarungseid des eigenen Scheiterns leisten!

Die EU-BüergerInnen lassen sich weder eine weitere Verelendung gefallen und sie widersetzen sich auch einer Politik, die das Tafelsilber der Nationen einer raffgierigen Konzernelite zu Spottpreisen verhökern will!

Die EU-Organe sollten rasch „ihre Lektion“ lernen, dass sie die demokratisch gewählte Regierung Griechenlands akzeptieren und ihre Anliegen ernst nehmen. Tun sie das nicht – werden sie schnell an Macht verlieren.

Eher früher – als später.

Die alles entscheidende Frage: w e r regiert hier eigentlich? wurde von Tsipras/Varoufakis gestellt. Sind dies, wie bisher, nicht gewählte Bürokraten - oder die vom Volk legitimierten Regierungen!

23:41 24.03.2015
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Geschrieben von

Pregetter Otmar

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Pregetter Otmar

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