Wahl: pünktlich ist der Linksextremismus da.

G20, Linkskextremismus "Nur die Lüge braucht die Stütze der Staatsgewalt; die Wahrheit steht von alleine aufrecht.“ (Thomas Jefferson)
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Frage: Seit wann trägt die Antifa rosa Strapse?

Who knows? Wer weiss wirklich, ausser de Maziere, wer aller an diesem Vandalismus und den Schlägereien beteiligt war? Auf der einen Seite auf alle Fälle die Polizei - und auf der anderen? O.k. rosa Strapse sind links zu verordnen - schwarze dann ...? Aber gilt das auch für "extreme-Strapse"?

Who knows?

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Sahra Wagenknecht - auf FB, 10. Juli, ca. 20h:

"Ein Wolf im Schafspelz ist kein Schaf. Durchgeknallte Randalierer, die angeblich gegen G20 demonstrieren, aber tatsächlich Anwohner angreifen, Polizisten verletzen, Geschäfte zerstören und Familienautos in Brand stecken, sind nicht links und haben mit den Anliegen der Linken nichts zu tun. Das sind einfach kriminelle Gewalttäter, die auch so behandelt werden müssen.

Meine Bitte an Euch: Geht nicht denen auf den Leim, die die Bilder aus Hamburg jetzt zu einem medialen Feldzug gegen die Linke nutzen wollen. Linker Protest ist friedlich, kreativ, bunt – und dringend nötig für eine bessere Welt!"

Ich bin überzeugt, dass Sahra kein vernunftbegabter Mensch widersprechen würde - oder? Das reflexartige Geschwurbel der RWMM (right_wing_mainstream_media) - vom Linksextremismus bis hin zum Linksfaschismus (whatever that may be?) - kann man getrost in die Kategorie: Wahlkampfrhetorik ablegen.

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Blicken wir ein bisserl hinter die Kulissen und lassen das Archiv für sich sprechen:

1. Mai 2008: CIA Chief Sees Unrest Rising With Population

Doch einige Jahre vor dem Flüchtlingsansturm berichtet die Washington Post, dass der CIA-Chef, Hajden, an der Kansas-University darüber sprach..."Europa werde weiterhin ein starkes Ansteigen der muslimischen Zuwanderung zu verzeichnen haben, bei gleichzeitigem Sinken der europäischen Bevölkerung. Dies stelle eine große Herausforderung für Europa dar - das Potenzial für Bürgerkriege würde sich dadurch stark erhöhen". Migration und die Glabalisierung könnten zu "Unregierbarkeit" in einigen Ländern führen. Vorboten dieser Unruhen sind die Jugendaufstände, die man 2008 in den Vororten von Großstädten in Frankreich, Schweden und den Niederlanden sah. Die Völkerwanderung aus Afrika ist sicher nicht wie ein Tsunami über Europa 2015 hereingebrochen und sein Hinweis auf die Bevölkerungsexplosion in afrikanischen Ländern,wie Nigeria z.B., ist längst eine Tatsache.

Verfassungsschutz: Wie gefährlich ist die Linke Szene?

Gute Frage, die sich dieZEIT am 23. Juli 2014 nach einem Brandanschlag auf die Bahn stellte. Wie allseits bekannt, war die LINKE bis 2008 unter der "Beobachtung des Verfassungsschutzes", wobei einige Teile noch immer darunter fallen. Die Statistik dieser Behörde weist eine Zunahme der Straftaten um 40% auf 8.673 Delikte per 2014 auf. "Doch wer die Statistik genauer betrachtet, erhält ein verändertes Bild: Unter den über 8.000 Straftaten waren 3.660 Sachbeschädigungen und 1.924 Verstöße gegen das Versammlungsgesetz. Viele dieser Verstöße wurden bei Blockaden von Neonazi-Aufmärschen begangen, die keinesfalls nur von Linksextremen begangenen wurden".

Die Blockade eines Neonazi-Aufmarschs wird zur linken Straftat und jeder Blogbeitrag, der den früheren linken Terror verherrlicht ... oder heute zu Gewalt aufruft, wird als politisch motivierte Straftat gezählt.

In Hamburg sind undogmatische Linksextremisten (Anarchisten, Autonome und Antiimperialisten) stark vertreten, andere Gruppen, wie Trotzkisten und revolutionäre Marxisten haben an Bedeutung verloren. Die wichtigsten Themen waren 2013 Rassismus, die Flüchtlingspolitik, Gentrifizierung aber auch das Verdrängen von Armen an den Stadtrand stoßt auf Ablehnung.

Sicherheit: Law & Order ist DAS Wahlkampfthema der CDU

Ich weiß - keine Überraschung und nur zur Erinnerung: 2001 war die Innere Sicherheit das Thema Nummer eins - und der Rechtspopulist Ronald Schill erreichte aus dem Stand 20 Prozent! Auch bei den letzten Bürgerschaftswahlen hat das Thema "linke Gewalt" für die CDU eine Rolle gespielt - und wenn man sich de Maziere anhört, wo er die Gewalttäter in Hamburg mit Neonazis vergleicht, spätestens dann wissen alle: es ist Wahlkampf und der "Linksextremimsus" muss ausradiert werden!

Natürlich ist es keine Strategie ... und auch nicht mit de Maziere abgestimmt, oder so...wenn Merkel nachschiebt, dass sie die Innere Sicherheit...und die Ausrüstung der Sicherheitskräfte verbessern... und die Zahl der Einsatzkräfte erhöhen wird.

Grundrechtskommission: Ausnahmezustand – Polizeistaat – Aufstandsbekämpfungsübung?

Eine umfassende und klare Analyse der Demos liefert die Grundrechtskommission die vom 2-8. Juli mit 43 Leuten vor Ort viele Versammlungen begleitete - sie stellte ua. fest:

- Ausgangspunkt sind die Grund- und Menschenrechte auf Versammlungsfreiheit, die als "Zeichen der Freiheit, der Unabhängigkeit und Mündigkeit des selbstbewussten Bürgers" gelten, wie es im Bundesverfassungsgesetz heisst;

- es wurde beobachtet, dass die Polizei in diesen Tagen die Macht über die Stadt übernommen hat...Bürger und Menschenrechte ignorierte...die Öffentlichkeit falsch informierte ... und mit großer Gewalt gegen die Menschen vorging!

- es wurden nicht nur die Grund- und Menschenrechte auf Versammlungs-/Meinungsfreiheit mittels der Allgemeinverfügung ausser Kraft gesetz - sondern die Polizei hat vermutlich im Sinne des Innenminsteriums und der Sicherheitsbehörden den AUSNAHMEZUSTAND GEPROBT!

Die Versammlungsfreiheit als Menschenrecht gab es nicht:

- es gab Versammlungen wo die Polizei das Grundrecht zugestand und andere, wie die "Welcome to hell-Demo", die die Polizei stoppte und diese nach wenigen Metern regelrecht angriff;

- Versammlungen sind prinzipiell "staatsfrei",d.h. die Bürger entscheiden selbst über Ort, Zeit und Gestaltung ihres Protestes und es kann nie polizeilich verwehrt werden!

- die Polizei ging immer wieder massiv mit polizeilicher Gewalt gegen friedliche Demonstrantinnen vor und setzte dazu Wasserwerfer und Pfeffersprays ein;

- die Polizei lief immer wieder ohne Ankündigung die Schlagstöcke schwingend in Versammlungen hinein - um Panik zu erzeugen, wie man hier sieht, wo die Polizei den "Schwarzen Block" stürmt. Mehrmals liefen Menschen angsterfüllt Treppen und Wiesen hoch oder überkletterten Mauern. Schwere Verletzungen wurden bei solchen Einsätzen in Kauf genommen.

Wo ist der "schwarze Block" zu verorten? Rechts - links?

Dazu gab es 2010 eine Veranstaltung des Verfassungsschutzes in Potsdam, am 24. Juni. Einige Gedanken dazu:

- "Schwarzer Block" beschreibt eine Taktik - und nicht eine ideologische Ausrichtung!

- Wenn man Bilder von autonomen Schwarzen Blöcken sieht, muss man daher genauer hinsehen, um welche Arte des Extremismus es sich dabei handelt: links - oder rechts.

- In den letzten Jahren entstanden Schwarze Blöcke von „Autonomen Nationalisten“, die aus der neonationalsozialistischen Szene stammen, sich aber wie ihre linksextremistischen Vorbilder kleideten; sie stahlen sogar deren Slogans;

- Die Zeiten, wo man die gewaltbereiten Rechtsextremisten anhand der Bomberjacke und dem glattrasierten Kopf identifizieren konnte, sind nahezu vorbei!

Die Strategie der Polizei ist kolossal gescheitert,

fand der Soziologe und Protestforscher Simon Theune (ST)und er erklärt auch den "Schwarzen Block".

- Was verbirgt sich hinter dem sogenannten Schwarzen Block?

ST: "Der Schwarze Block ist keine Gruppe, sondern eine Protesttaktik in Demonstrationen. Viele Demonstrationen sind in Blöcken organisiert, in denen man nach Zugehörigkeit mitläuft. Da stellt die Partei Die Linke einen Block auf, die Gewerkschaften, der Bund Naturschutz etc."

- Und wer stellt den Schwarzen Block auf?

ST: "Der stellt sich selbst auf. Dort finden sich Kleingruppen zusammen, die autonome oder anarchistische Prinzipien teilen. Dieses Spektrum mobilisiert seine Leute zu einer Demonstration, die finden sich dann vor Ort".

- Sind die Menschen im Schwarzen Block grundsätzlich gewaltbereit?

ST: "In Hamburg muss man sagen: die Menschen, die da Autos angezündet und Läden geplündert haben, würden bei einer Demonstration sehr wahrscheinlich im Schwarzen Block mitlaufen. Aber umgekehrt findet nicht jeder aus dem Schwarzen Block gut, was da passiert ist. Die Leute aus der Roten Flora zum Beispiel haben ein großes Problem damit, dass ihr Viertel auseinandergenommen wurde. Die Vielfalt innerhalb des Blockes ist größer als man denkt.

- Spielt der Schwarze Block nur bei linken Demos eine Rolle?

ST: "Es gibt auch bei einigen Neonazi-Aufmärschen Schwarze Blöcke, die autonomen Nationalisten haben von der Kleidung über die Slogans bis zum Schwarzen Block alles von der radikalen Linken kopiert. Das ist eine neuere Entwicklung".

- Ihre Kritik an der Polizei ist deftig.

ST: "Bei so einem Gipfel ist klar, innerhalb der Demonstrationen ist ein kleiner Teil dabei, der es auf eine Konfrontation mit der Polizei anlegt ... seit Jahrzehnten hat man in Hamburg die Taktik, draufzuhauen. Jetzt wurde beim G-20-Protest die Schraube noch einmal weitergedreht, bis zum Einmarsch von Bewaffneten in einen Straßenzug. Wir können von Glück sagen, dass es keinen Toten gab. Ich denke, die Strategie ist kolossal gescheitert".

- Wieso war die Strategie falsch?

ST: "Das präventive Draufschlagen funktioniert einfach nicht. Das hätte man in Berlin sehen können. Da gab es jahrelang zum 1. Mai Krawalle auf Knopfdruck"...

- Wie hätte denn eine erfolgversprechende Strategie der Polizei ausgesehen?

ST: "Man kann es vergleichen mit dem 1. Mai oder der Demonstration in Rostock zum G-8-Gipfel 2007. Da hat ein deeskalierendes Konzept dafür gesorgt, dass die Ausschreitungen im Vergleich gering blieben. Das Konzept heißt: die Demonstration zulassen, ihr Raum geben, kleinere Verstöße ignorieren. Vor allem muss das Grundrecht der Versammlungsfreiheit gewährleistet werden. Wenn man versammlungsfeindlich agiert, verhärtet das die Fronten".

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#G20 - war es schon immer so heftig?

Einen schnellen Überblick bisheriger Gipfel, liefert dieses Video. Von total vereinsamten Städten und leergefegten Strassen, bis hin zu ähnlichen Auseinandersetzungen wie in Hamburg, reicht die Spannweite.

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Exkurs: Extremismus - Faschismus

Den "Extremismus" gibt es gar nicht.

Prof. Wippermann (WI), Faschismusexperte, sagt, dass es Extremismus (verstanden als politische Lager, die weit von "der Mitte" entfernt sind) gar nicht gibt...

- "Der Begriff ist ein Konstrukt, eine Erfindung des Verfassungsschutzes, der der Wissenschaft aufgedrückt worden ist. Extremismus ist auch kein Rechtsbegriff und taucht werder im Gesetz noch dem Grundgesetz auf und man kann deswegen auch nicht "bestraft" werden. Der Verfassungsschutz teilt Parteien so ein - "labeled" sie gewissermaßen und das kann grosse Nachteile haben!"

Das ist sehr bedenklich und man muss die Frage stellen: wer schützt die Verfassung vor dem Verfassungsschutz!

- Sollte man statt "Rechtsextremismus" den Begriff Faschismus verwenden?

WI: "Weil es den Faschismus tatsächlich gab und gibt - Extremismus gibt es nicht...Faschismus ist die Bezeichnung für eine politische Partei/politische Regime... die man nach Ideologie, Erscheinungsbild, der sozialen Funktion definieren kann. Es gibt das Muster der italienisch-faschistischen Parteien, aber auch fundamentalistisch-rassistische Parteien, d.h.... dass die Religion in diesen Parteien mitbestimmt".

- Rechtsextremismus wird oft mit Rassismus in Verbindung gesetzt - geht der Faschismusbegriff darüber hinaus?

WI: "Zum Faschismus gehört Rassismus, Antisemitismus - der Extremismusbegriff ist deshalb problematisch, weil er Rassismus nicht erfassen kann. Rassismus, Antisemitismus ist keineswegs nur an den extremen politischen Rändern - sondern auch in der Mitte! Die Demokratie kann auch von OBEN zerstört werden, nicht nur von den Rändern...das ist ein weiteres Problem, dass der Extremismusbegriff nicht erfasst. Und die große Gefahr - auch ein weiterer Punkt ist - dass wir mindestens 20% Antisemiten hier haben, 40% Rassisten ...und 64-68% der Bevöklkerung hassen die Zigeuner... so wird deutlich, dass zwei Drittel der Gesellschaft nicht an den Rändern sein können, da muss das schon wo in der Mitte sein! Und davon wird abgelenkt ... und es wird klar, dass man mit dem Extremismusbegriff die wahre Gefahr des sich ausbreitenden Rassismus nicht erfassen kann".

- Wieso wird öffentlich der Faschismusbegriff nicht verwendet?

WI: "Ja, weil er richtig ist... und auf die wahre Gefahr hinweist, dass der Faschismus von OBEN die Demokratie abbauen ... und ein faschistisches Regime oder eine Diktatur errichtet werden kann... ein weitere Angst vor dem Faschismusbegriff ist, dass er von der LINKEN benutzt wurde...und dass im marxistischen Faschismus Deutungen/Theorien vor allem auf die ökonomische Basis hingwiesen wird, vor allem auf das kapitalistische System. Und das möchte man nicht so sehr gern. Der Faschismusbegriff tut weh und weist darauf hin, dass es eben nicht nur die Faschisten waren, sondern eher auch "Bundesgenossen" - und es waren die Konservativen!"

Anmerkung: der Faschismus kapitalistischer Prägung, der nur von der Linken scharf kritisiert und bekämpft wird, geht zumeist (G20-Gipfel und die Ausschreitungen sind eher die Ausnahme) subtiler vor - man erricht die Machtkonzentration z.B. über Handelsverträge (NAFTA, TTIP, CETA usw.), vor allem aber über das Schuldgeldsystem und die irre Macht der Banken, allen voran der Zentralbanken (FED, EZB, Bank of England) und des IWF!

"Fascism should more properly be called corporatism, since it is the merger of state and corporate power". (Benito Mussolini zugeschrieben (1883 – 1945) respektive dem faschistischen Philosophen Giovanni Gentile, verbreitet vom amerikanischen Umweltanwalt Bobby Kennedy jun.)

Exkursende.

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Sind die Journalisten auf Gewaltdarstellungen fixiert?

Wir wissen doch alle, wie sehr Bilder unsere Einstellungen prägen, oder nicht? Das Bild des syrischen Mädchens, das mehr als 1000 Worte sagt, ging um die Welt. Welche Bilder von Hamburg verhaften bleiben, wird sich zeigen.

Leider haben sich die Ergebnisse der Studie: "Gewaltfixierung als Wiederholungszwang", des Berliner Institut für Protest- und Bewegungsforschung bestätigt. Egal bei welchen Demos - Genua, Heiligendamm usw., - sobald Gewalt im Spiel ist, verschwinden die Inhalte der Proteste im Nirwana. Es geht nur mehr um das effekthaschendste Gewaltbild - und die gesellschaftspolitischen Konflikte, die zu Protestbewegungen führten, finden keinen Platz mehr in der Berichterstattung.

Hinzu kommt, so der Autor der Studie, Simon Teune, dass "diese Beschäftigung mit Gewalt so übermächtig wie eine self-fulfilling prophecy ist und sie die Medien total beherrscht...die Redaktionen können sich diesem Thema nicht entziehen".

Geht´s auch anders?

In Tel Aviv sind Tausende Israelis für eine friedliche Lösung des Nahostkonfliktes auf die Strasse gegangen...

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Fazit:

die Zusammenhänge sind nicht so einfach, wie es uns die Mainstreammedien vormachen.

Plakative Aussagen und aus_der_Hüfte_geschossene Schuldzuweisungen - Linksfaschisten - beherrschen die Schlagzeilen, denn: es geht immer um die Quote! Mit Gewaltfotos und -videos werden die Menschen zugefrachtet, mit Angst werden scharfe Sicherheitsgesetze in Windeseile beschlossen - es geht schliesslich um die Sicherheit der Bürger! - und im Wahlkampf ist sowieso jedes Mittel recht, um die Macht zu behalten.

Sahra Wagenknechts Zitat von Beginn, ist aus meiner Sicht, ohne Einschränkung gültig!

14:00 11.07.2017
Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.
Geschrieben von

Pregetter Otmar

Prom. Ökonom, Uni-Lektor, Buchautor. Mein Credo: gute Recherche + griffige Kritik = Lesenswert.
Pregetter Otmar

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