Weltkriegsgefahren entgegentreten

Weltkriegsgefahren entgegentreten – Wandel zum Frieden einleiten!

Der 27. Friedensratschlag findet am 6.12.20 digital statt.

von Klaus Moegling (in Zusammenarbeit mit dem Bundesausschuss Friedensratschlag)

Und wir führen ihn dennoch durch!

Corona, Corona, Corona – diese Problematik dominiert viele politische Diskurse. Doch die aktuellen globalen Probleme bleiben bestehen: Klimawandel, Umweltzerstörung, Hunger in der Welt, soziale Ungleichheit, flüchtende Menschen und mangelhafte Friedenssicherung und immer wieder ausbrechende Kriege. Diese Probleme dürfen auch in der Pandemie nicht aus dem Auge verloren werden, sondern müssen entsprechend ihrer Gefährlichkeit Berücksichtigung finden.

Aus diesem Grund haben wir uns entschlossen, den Friedensratschlag, der ansonsten jährlich am 1. Dezemberwochenende in Kassel als Präsenzveranstaltung mit ca. 500 Teilnehmer_innen stattfindet, in seiner 27. Fortsetzung zumindest eintägig digital durchzuführen.

Es handelt sich bei dem Friedensratschlag um den größten alljährlich in der Bundesrepublik stattfindenden Friedenskongress auf gesellschaftswissenschaftlicher Grundlage, auf dem beachtliche Teile der Friedensbewegung zusammenkommen, miteinander diskutieren und Verabredungen treffen.

Wir haben dieses Jahr die Tagung aufgrund der wachsenden globalen Kriegsgefahr zwischen den militärisch hochgerüsteten Militärblöcken unter die Überschrift gestellt:

„Weltkriegsgefahren entgegentreten – Wandel zum Frieden einleiten!“

Der digitale Friedensratschlag findet am Sonntag, den 6. Dezember 2020, 11:00 -18:30 Uhr, statt.

Wir glauben, ein spannendes und hochinteressantes Programm mit Diskussionen und Vorträgen von Politikwissenschaftlern, Gewerkschaftern und Vertretern von Friedensinitiativen anbieten zu können, das von zu Hause aus per YouTube-Livestream verfolgt werden aber das auch per Videokonferenz aktiv mitgestaltet werden kann. Der Liedermacher Konstantin Wecker hat des Weiteren erfreulicherweise mehrere musikalische Beiträge für das Rahmenprogramm zugesagt.

Für die Teilnahme ist eine Anmeldung erforderlich, die über die eigens hierfür eingerichtete Webseite https://www.friedensratschlag-digital.de vorgenommen werden kann. Nach der Anmeldung werden die notwendigen Einzelinformationen versendet.

Hilfe bei der Öffentlichkeitsarbeit

Wir bitten um Mithilfe bei der Öffentlichkeitsarbeit, wenn das friedenspolitische Engagement des Friedensratschlags befürwortet und unterstützt wird. Hilfreich hierfür wäre eine Verlinkung der Startseite der eigenen Homepage von Friedensinitiativen bzw. anderen politischen Bewegungen mit der Webseite des Digitalen Ratschlags, eine Versendung der Veranstaltungsinformation, z.B. den Link zu diesem Artikel an den eigenen Email-Verteiler, ein Posten der Information in sozialen Netzwerken, Informieren der heimischen Presse etc., so dass die Anmeldungen zahlreich hereinkommen und das Programm mit möglichst vielen friedenspolitisch engagierten Persönlichkeiten geteilt werden kann. Wir versprechen uns hiervon auch, dass dieses Mal auch noch zusätzlich jüngere Jahrgänge erreicht werden können. Auch könnte ermöglicht werden, dass weitere engagierte Personen aus den ostdeutschen Bundesländern hinzugewonnen werden könnten.

Falls es während des Ratschlags noch zu einer Verschärfung im Sinne eines kompletten Lockdowns kommen sollte, werden die Anteile des Programms, für die eine Anwesenheit der Referenten in Kassel erforderlich sind, durch Zoom-Anteile bzw. eingespielte Videos ersetzt (Plan B). Das Programm kann in diesem Fall dennoch realisiert werden.

Veranstalter

Der Digitale Friedensratschlag wird wieder, wie in den letzten Jahren, veranstaltet und verantwortet vom Bundesausschuss Friedensratschlag, vom Kasseler Friedensforum, von den Fachgebieten Didaktik der politischen Bildung sowie Politik und Globalisierung an der Universität Kassel. Des Weiteren wird die Veranstaltung vom Offenen Kanal Kassel unterstützt, dessen technische Möglichkeiten und Studios wir für den 27. Friedensratschlag nutzen können.

Zur inhaltlichen Begründung und Einführung in die Zielsetzungen des digitalen Friedensratschlags 2020 – Überlegungen des Bundesausschusses Friedensratschlag

In diesem Jahr ist der Ratschlag besonders wichtig. Kurz nach den Wahlen in den USA und im Vorfeld der Bundestagswahl stehen wichtige Entscheidungen an, die unser Leben, ja das Überleben bestimmen. Der NEW START-Vertrag zwischen den USA und Russland, der die strategischen Nuklearwaffen begrenzt und gegenseitig kontrolliert, droht am 5. Februar 2021 auszulaufen – ein neues atomares Wettrüsten wäre die Folge. CDU/CSU und FDP wollen auf Jahrzehnte hinaus die deutsche Luftwaffe mit 30 Atombombern sowie 15 sie begleitende Kampfjets aus den USA erneuern, um damit US-Atombomben präzise gegen unterirdisch verbunkerte Ziele in Russland lenken zu können. Das erhöht nicht nur die Spannungen in Europa, sondern die Gefahr eines Atomkriegs. Da die Entscheidung darüber erst nach der Bundestagswahl 2021 fällt, muss das von uns zu dem Thema des Wahlkampfs gemacht werden. Außerdem droht die Einführung von Killerdrohnen für die Bundeswehr, erhöhen NATO-Kriegsmanöver und der Ausbau von Stützpunkten entlang der Westgrenzen Russlands die Spannungen und der Rüstungshaushalt steigt selbst in Zeiten von Corona kräftig an. Geht es nach Kramp-Karrenbauer droht Anfang der 30er Jahre seine Verdopplung auf 100 Milliarden Euro jährlich.

Die Milliarden müssen dagegen in eine gute Gesundheitsversorgung, öffentliche Daseinsvorsorge und den Umweltschutz investiert werden. Rüstungskonversion und eine sozial-ökologische Transformation der Wirtschaft unter Mitwirkung der Beschäftigten stehen auf der Tagesordnung.

Die globale Krise zeigt: Wir brauchen nicht mehr Konkurrenz und nationalen Egoismus, sondern internationale Solidarität! Es ist höchste Zeit, unsere Kräfte gegen den Rüstungswahnsinn und für die Verbesserungen der Lebensbedingungen zu bündeln.

Wir laden Mitstreiter*innen, Bündnispartner*innen und neue Interessierte zur Verständigung ein, wie wir die vielfältigen sozialen Bewegungen und das Eintreten für den Frieden zusammenbringen und stärken können.

Tagungsprogramm:

Teil 1:

11.00-11.30 Uhr: Begrüßung und Einführung (Prof. Dr. Klaus Moegling, Universität Kassel) sowie Grußwort und musikalischer Beitrag von Konstantin Wecker

11.30-12.30 Uhr: Drei Referate á 20 Minuten im Studio des Offenen Kanals in Kassel

- Krise und Krieg
Barbara Heller (Bremer Friedensforum)

- Atombomber, atomare und konventionelle Aufrüstung… Aufwachen!
Lühr Henken (Friko Berlin/Bundesausschuss Friedensratschlag)

- Gute Nachbarschaft als Bedingung für Frieden mit Russland
Prof. Dr. Norman Paech (Völkerrechtler)

12.45-13.30 Uhr: Arbeitsgruppen zu den Referaten (Diskussion mit dem Publikum über Zoom)

A1: Diskussion mit Barbara Heller A2: Diskussion mit Lühr Henken A3: Diskussion mit Prof. Dr. Norman Paech

13.30-14.00 Uhr: Musikalischer Beitrag von Konstantin Wecker, danach Pause

Teil 2:

14.00.-15.00 Uhr: Parallele Arbeitsgruppen zu Abrüstungsperspektiven über Zoom

B1: Rüstungskonversion und nachhaltige Industrieproduktion:

Anne Rieger (Bundesausschuss Friedensratschlag)

B2: Ohne Frieden kippt das Klima:

Bernhard Trautvetter (Essener Friedensforum) und Josefina Pöpperl (Fridays for Future)

B3: Abrüsten statt Aufrüsten – neue Impulse für Abrüstung entwickeln:

Willi van Ooyen (Bundesausschuss Friedensratschlag) und Christoph von Lieven (Greenpeace)

15.15.-16.15 Uhr: Parallele Arbeitsgruppen zu Abrüstungsaktivitäten über Zoom

B4: Rüstungskontrolle am Wendepunkt? Gefahren und Chancen für nukleare Abrüstung:

Regina Hagen (atomwaffenfrei.jetzt)

B5: Keine Kampfdrohnen für die Bundeswehr:

Marius Pletsch (IMI, Bundessprecher*innenkreis DFG-VK)

B6: Rüstungsexporte stoppen:

Volksinitiative gegen Rüstungsexporte aus dem Hamburger Hafen

16.15 – 16.45 Uhr: Pause

Teil 3:

16.45: Gewerkschaften für Frieden und Abrüstung: Frank Werneke (ver.di-Vorsitzender)

17.00-18.00 Uhr: Weltkriegsgefahren entgegentreten - Wandel zum Frieden einleiten!

(Podiumsdiskussion im Offenen Kanal und Livestream) mit

Lühr Henken (Friko Berlin, Bundesausschuss Friedensratschlag), Christoph von Lieven (Greenpeace), Christof Ostheimer (ver.di-Bezirksvorsitzender Südholstein), Josefina Pöpperl (Fridays for Future), Johanna Zimmermann/Axel Richter/Martin Dolzer (Volksinitiative gegen Rüstungsexporte Hamburg).

18.00-18.30 Uhr: Schlusswort mit Perspektiven und Verabredungen (Klaus Moegling) sowie musikalischer Ausklang mit Konstantin Wecker

Link zur Webseite u.a. mit Einführung, Anmeldung und Programm:

https://www.friedensratschlag-digital.de