Bereicherungsmaschine Politik

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Gestern im Fernsehen, wie so oft, eine dieser sich ständig im Kreis drehenden Diskussionen, diesmal über die Rente. Wie immer bei diesen Diskussionen fehlt die Fantasie, sie bleiben viel zu sehr im bestehenden System verhaftet. Das trifft auf alle sozialpolitischen Themen zu. Hartz IV, Rente,...

Dabei könnte es so einfach sein, wenn die Politiker gewillt wären Lösungen zu finden. Doch zumeist sind sie, zumindest sobald sie in Regierungsverantwortung geraten, nichts anderes als Anwälte, Marionetten des Großkapitals. Gewillt Lösungen, Antworten zu finden, aber ihre Frage lautet nicht: "Was ist die beste Lösung für die Menschen?", nein ihre Frage lautet: "Wie können sich die Reichen noch besser bereichern?"

Diese Frage war leicht zu beantworten als es an die Reform des Rentensystem ging, so sollten die Menschen nicht mehr als bisher in die staatliche Rentenkasse einzahlen, sondern zusätzlich staatlich gefördert privaten Firmen, Banken, Versicherungskonzernen ihr Geld in den Rachen schmeißen.

Auch die Agenda 2010 fügt sich wunderbar in dieses System der Bereicherung ein. Durch Leiharbeit, Hartz IV und weiteren Maßnahmen wurden bewusst die Existenzängste der Menschen geschürt um der Lohndrückerei den Weg zu bahnen.

Hätten wir Politiker die die Menschen repräsentieren und nicht das Kapital, und wäre die Politik an der Macht und nicht die Wirtschaft und die Banken, dann wäre es möglich, die sozialen Probleme unserer Gesellschaft zu lösen.

Heute produzieren die Banken Geld in dem sie es Verleihen und nicht etwa die Staaten in ihren Druckereien. Sie verleihen es an Privatpersonen, an Firmen und auch an Staaten, dadurch haben sie sehr viel Macht. Würden die Regierungen ihr Geld selbst produzieren, indem sie in Infrastruktur oder in soziale Absicherung für ihre Bürger, etwa in Form eines bedingungslosen Grundeinkommens investieren, würde Geld also nicht mehr als Schulden produziert sondern als Wert, dann wäre die Politik wieder an der Macht und eine Politik für die Menschen wieder möglich.

Das aber scheint in unendlicher Ferne, und so bleibt uns nur, selbst für unsere Interessen einzustehen und unermüdlich gegen alle Widerstände von Oben zu versuchen, Schritt für Schritt eine bessere Gesellschaft zu schaffen.

Auch im quarklog

13:10 25.08.2010
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