Am Donnerstag, den 22.04. hat die Bundesregierung beschlossen, dass zur weiteren Bekämpfung der Corona-Pandemie Maßnahmen in Form von täglichen Ausgangssperren von 22 bzw. 24 - 5 Uhr notwendig seien; abhängig von einer Sieben-Tages-Inzidenz von 100 in drei aufeinanderfolgenden Tagen.
Ausgangssperren werden die Fallzahlen nicht nach unten bringen. Im Gegenteil, sie lenken ab von den Orten die Infektionsketten aufrecht erhalten: Betriebe, Fertigungen, Schulen und Kitas. Die seit einem Jahr propagierte Strategie von Flatten-the-Curve war anfangs vielleicht ein legitimer Versuch die Pandemie zu bekämpfen, aber wir können mittlerweile sagen: Sie ist gescheitert.
Seit etwa drei Monaten werden nun schon Niedrig-Inzidenz-Strategien wie #ZeroCovid oder NoCovid vorgestellt. Sie plädieren für einen kurzen aber harten Lockdown in allen Bereichen unserer Gesellschaft (ausgenommen ist kritische Infrastruktur). Die Idee dabei ist das Virus physisch an der Ausbreitung zu hindern und zwar dort wo wir uns anstecken. Und das ist zu einem entscheidenden Maß nicht in unserer Freizeit, sondern eben in Betriebe, Fertigungen, Schulen und Kitas, oder auf dem Weg dorthin. Ein solcher Lockdown muss solidarisch sein. Das bedeutet einen vollen Lohnausgleich, falls HomeOffice keine Möglichkeiten der Beschäftigung in dieser zeitlich beschränkten Phase sein kann.
Die Adressat*innen von #ZeroCovid waren die Regierungen von Bund und Ländern. Aber diese weigern sich diese Strategien öffentlich zu diskutieren, geschweige denn sie umzusetzen. Ihre Message hierbei ist eindeutig: Profite vor Menschenleben. Die Regierungen haben eindeutig gezeigt, dass sie keine Niedrig-Inzidenz-Strategien fahren werden, koste es was es wolle: aktuell sind das Menschenleben und eben wirkungslose Ausgangssperren.
Daher ist es an der Zeit #ZeroCovid nicht länger an die Regierungen zu adressieren, sondern an die Betriebe, die Belegschaften die Gewerkschaften und die Zivilbevölkerung. Wenn die Regierungen nicht Willens sind Maßnahmen zu ergreifen, um uns zu schützen, dann liegt es an uns, selbst für unseren Schutz zu sorgen.
Ein einmonatiger politischer Generalstreik würde Infektionsketten unterbrechen, Intensivstationen entlasten, dem Virus keine neuen Wirte liefern, die Pandemie ins Leere laufen lassen und letztlich Menschenleben retten.
Wir sollten über diesen Weg öffentlich diskutieren.
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