Kalt erwischt

Die Zeichen der Zeit bedeuten nichts Gutes: Sie verkünden eine neue Ära von Krisen und Kriegen. Dabei hatte alles scheinbar doch so schön ausgesehen nach dem Zusammenbruch des bürokratischen Sozialismus: Schlagworte wie Friedensdividende, Zivilgesellschaft, New Economy standen für die Hoffnung auf Prosperität und Freiheit überall und für alle. Stattdessen erleben wir heute, wie weite Teile des Südens dieser Erde weiter verarmen, wie auch in den Metropolen parallel zum Wachstum der Ungleichheit die Repression zunimmt und der Imperialismus mit militaristischem Gesicht eine neue, verschärfte Ausprägung erfährt.

Nach dem Misslingen des Sozialismus zeichnet sich die Barbarei als dessen Alternative ab. Dies umso mehr, als die Linke, deren Stunde die Krise sein sollte, diese weder vorausgesehen hat noch dazu in der Lage ist, ihr eine Analyse oder gar eine Antwort entgegen zu setzen. Seit Jahrzehnten gelingt es ihr nicht, die Agenda der politischen Debatte nennenswert zu beeinflussen. Ihr Diskurs bleibt eine Fußnote, und das ist kein Zufall. Wer die politische Ökonomie weitgehend verdrängt, wer Realismus und Logik gegen eine postmoderne Blendrhetorik tauscht, wer auf ein genaues Verständnis der Technologien und Organisationsformen, die den Stand der Produktivkräfte definieren, zugunsten oberflächlicher Schwärmereien oder platter Schwarzmalerei verzichtet, wer die Menschheit als Zweck politischen Handelns aus dem Blick verliert, um scheinbaren zivilisatorischen und ökonomischen Zwängen oder Naturgesetzen zu folgen, darf sich über schwindende Relevanz nicht wundern.

Wir stehen heute an der Schwelle einer Reihe von Kriegen, in denen es kaum verhüllt um die Verfügungsmacht über materielle Ressourcen geht. Es ist noch nicht lange her, dass Schlagworte wie »gewichtslose Ökonomie«, »Entmaterialisierung der Produktion« und »Aufhebung des Raumes durch die Telekommunikation« im Zentrum vieler Diskussionen standen. Wozu, so stellt sich die Frage, braucht eine gewichtslose Ökonomie noch Rohstoffe, wozu vor allem noch Erdöl, wenn wir uns demnächst ohnehin nur noch im Cyberspace bewegen? Was kann denn noch so wichtig sein an einer Metropole wie New York, wenn wir angeblich schon im Zeitalter der Dezentralisierung und Deterritorialisierung leben? Oder ist es nicht eher so, dass eine Linke, die sich in solchen Debatten erging, einfach kapituliert hatte vor der Herausforderung, die Gegenwart zu verstehen; insbesondere zu verstehen, dass die Fähigkeit zur zentralen Kontrolle eines verteilten Produktionsprozesses sowie zur Aneignung von Mehrwert selbst in Raum und Zeit herzustellen ist.

Auch das »Ende der Arbeitsgesellschaft« galt unlängst noch als ein unmittelbar bevorstehendes Ereignis. Der Arbeitsgesellschaft, so die verbreitete Ansicht, werde bald die Arbeit ausgehen. Das war vielleicht etwas verfrüht, aber man kann der Debatte zugute halten, dass sie immerhin eine Tendenz wahrgenommen hatte, die man zwar nicht verabsolutieren darf, die aber unzweifelhaft eine reale ist. Was allerdings verwundert, ist die Tatsache, dass sich praktisch widerspruchslos ein Knappheitsdiskurs etablieren konnte, der nur noch das Phänomen - fehlende Arbeitsplätze - reflektiert, aber sich kaum noch fragt, wie die gnadenlos fortschreitende Produktivität emanzipatorisch, im Sinne von mehr Freiheit, gewendet werden könnte.

Von vergleichbarer Logik sind die Arzneien, die widerspruchslos hingenommen werden. Beispiel Rentensystem: Bei einer kopflastigen Alterspyramide müssten die Bürger - so der Appell an die Selbstverantwortung - in der manch weichgespülter Linker natürlich eine förderungswürdige zivilgesellschaftliche Tugend sieht, halt selber Vorsorge treffen. Ob diejenigen, die solche Vorschläge wiederholen, sich der Infamie der darin eingeschlossenen Gegenüberstellung bewusst sind? Denn unterschwellig wird behauptet, dass sozialstaatliche Umverteilung ebenso unproduktiv wie moralisch minderwertig sei und selbstverantwortliche Vorsorge produktiv und moralisch empfehlenswert. Offenkundig ist doch die Kindlichkeit der Vorstellung, durch eine private Altersvorsorge sei es möglich, tatsächlich etwas fürs Alter auf die Seite zu legen, wo staatliche Umverteilung zwangsläufig versage. Doch Volkswirtschaften können kein Geld auf die Seite legen. Alle Ansprüche müssen aus dem verfügbaren Produkt befriedigt werden, ob sie nun aus eingezahlten Rentenbeiträgen oder aus Kapitalmarkttiteln stammen. Das angeblich der Rentenkrise zugrunde liegende Problem einer aus dem Gleichgewicht geratenen Alterspyramide ist mit der Kapitaldeckung so wenig adressiert wie mit der traditionellen Umlagefinanzierung.

Alterssicherung ist zwangsläufig immer Umverteilung. Der Unterschied zwischen der kapitalgedeckten und der umlagefinanzierten Alterssicherung besteht nur in der Art der Titel, auf deren Grundlage sie erfolgt. Dass nun private Finanzmärkte das Geschäft der Umverteilung effizienter und zuverlässiger erledigen als öffentliche Versicherungsträger, ist genau so unplausibel wie die populäre Annahme, Einzahlungen für die kapitalgedeckte Rente würden im Gegensatz zum herkömmlichen System der gesetzlichen Rente zum Wachstum des Produktivvermögens beitragen.

Was hier zum Vorschein kommt, ist das Unvermögen, zwischen Real- und Finanzinvestitionen zu unterscheiden. Nicht jeder Erlös aus dem Verkauf von Aktien fließt in Produktionsanlagen oder in Forschung und Entwicklung, und schließlich ist selbst im letzteren Fall nicht gesichert, dass die Investition sich auch profitabel verwerten lässt. Die Möglichkeit von Verwertungskrisen liegt gerade in der Abwesenheit solcher Garantien beschlossen und der New-Economy-Crash machte deutlich, dass man von den Finanzmärkten bezogene Mittel auch schlicht verschwenden kann.

An dieser Stelle pflegt ein Syndrom aufzutreten, das die Fähigkeit zum klaren Denken zunehmend beschränkt: Die Neigung, eine Äußerung nicht mehr nach ihrem Inhalt zu beurteilen, sondern nur noch in ihrem assoziativen Zusammenhang. Die Phobie gegen einen imaginären Antisemitismus ist eine ihrer Erscheinungsformen. Wer vom Finanzkapital rede und es gar in Gegensatz zum Industriekapital bringe, trete doch in die Fußstapfen der Nationalsozialisten, die das raffende jüdische Finanzkapital dem schaffenden arischen Industriekapital entgegen gesetzt hätten. Doch die Erde bleibt rund, selbst wenn die Faschos das propagieren. Und ein Unterschied bleibt ein Unterschied, selbst wenn Rassisten darauf ihre paranoide Weltsicht projizieren. Weder verschwindet der Unterschied zwischen Finanz- und Realinvestitionen, noch verkleinert sich die Rolle des Finanzkapitals, wenn man das Reden darüber tabuisiert. Wer die Gestaltveränderungen verstehen möchte, denen die kapitalistische Produktionsweise während der vergangenen drei Jahrzehnte unterlag, wird nicht umhin kommen, die wachsende Rolle des Finanzkapitals und seiner Agenturen zu würdigen.

All die akademischen Verweise darauf, dass letztlich dahinter doch das eine Kapitalverhältnis stehe, sind so trivial wahr wie unhistorisch und analytisch fruchtlos. Denn es bleibt eine Tatsache, dass die Mittel, die in wachsendem Umfang in die Finanzsphäre strömen, nur begrenzt eine ebenso reale wie profitable Anlage finden und immer wieder auf das Problem industrieller Überkapazitäten stoßen. Dass Wirtschaftsbereiche wie die Telekommunikation, kaum dass sie unter die Regie des Finanzkapitals geraten waren, diesem Muster umso nachdrücklicher zu folgen begannen, unterstützt diesen Befund. Von der Rüstung und den großen Kriegen einmal abgesehen, war die Liberalisierung der Telekommunikation und ihre Verquickung mit dem Finanzsektor für die größte Fehlallokation und Vernichtung von Kapital in der menschlichen Geschichte verantwortlich. Dass sich dabei auch die Alterssicherung einer großen Zahl von Bürgern in den USA und anderswo, die voll in die Überlegenheit des Kapitaldeckungsverfahrens vertraut hatten, in Luft auflöste, verbuchen Finanzprofis als Kollateralschaden.

Nichts verdeutlicht die Unfähigkeit der auf Profit und Konkurrenz orientierten Wirtschaftsform, Ressourcen angemessen zu verwenden und gesellschaftliche Ziele zu erfüllen, besser als das Fiasko der Telekom-Liberalisierung. Groteske Überinvestitionen in Felder, die schnelle, hohe Profite versprachen, rückständige Infrastruktur in benachteiligten Gebieten und die Unfähigkeit, Standards als Grundlage für eine stabile Entwicklung der Technik zu setzen, illustrieren wie kaum ein anderes Phänomen die Notwendigkeit einer gesellschaftlichen Planung. Nur die Linke scheint entweder intellektuell schon so weit abgerüstet zu haben, dass sie die Zeichen nicht zu deuten vermag, oder so demoralisiert zu sein, dass sie nicht wagt, auf die Agenda zu setzen, was zwar tabuisiert, aber doch an der Zeit ist.

Dass auch planwirtschaftliche Systeme in vielen, doch längst nicht in allen Fällen Ressourcen verschwendeten, darf nicht daran hindern, undogmatisch über das Grundproblem jeder Wirtschaftsordnung nachzudenken: Mit welchen Mechanismen und nach welchen Kriterien werden Ressourcen konkurrierenden Zielen zugeordnet? Das schlichte Bekenntnis zum Markt kapituliert vor dieser Herausforderung, da es dessen offenkundiges Versagen in vielen Fällen ebenso ignoriert wie die Tatsache, dass Märkte keine naturhaften Wesen, sondern soziale Institutionen sind, die immer innerhalb eines kulturellen, rechtlichen und politischen Kontextes stehen. Die historisch bekannten Mängel planwirtschaftlicher Produktion und Verteilung resultieren zu einem großen Teil aus dem Fehlen von Demokratie, die sich in mangelhafter Information der Planer und der Abwesenheit effektiver Aufsicht über die Ausführung des Plans äußert.

Es ist an der Zeit, offensiv einen nachdrücklichen und weit gefassten Begriff des öffentlichen Gutes, der öffentlichen Infrastruktur wie der öffentlichen Dienste zu vertreten und Modelle von Organisationen jenseits des traditionellen Staatsbetriebes zu entwickeln, die diese Güter unter demokratischer Planung und Kontrolle bereit stellen. Dies umso mehr, wenn es darum geht, den menschlichen Stoffwechsel mit der Natur so zu gestalten, dass die Lebensfähigkeit der Gattung gewahrt bleibt. Der Markt lässt Zahlungsfähigen die Wahl zwischen Dutzenden von Automobiltypen, doch die Mobilitätsalternative, die langfristig allein mit den vitalen Interessen der Menschheit verträglich wäre, bietet er nicht an: ein wirklich lückenloses, die wesentlichen Mobilitätsbedürfnisse befriedigendes öffentliches Verkehrssystem. Der Markt liefert ein Eigenheim im Grünen, von dem aus die Arbeitsstätte, das Einkaufszentrum, die Schule, ganz zu schweigen von Kino, Theater oder einem Stück unverbauter Natur nur unter absurdem Verkehrsaufwand erreichbar sind, doch eine Siedlungsstruktur, die menschlichen Bedürfnissen und dem Ziel der Erhaltung und Schonung von Naturräumen gerecht werden würde, offeriert er nicht. Dazu bedürfte es einer umfassenden Planung.

In einer Waren zum Zwecke des Profits produzierenden Gesellschaft bemisst sich der Wert des Lebens nach seiner Dienstbarkeit und Nützlichkeit zu eben diesem Zweck. Je effizienter sie Waren zu produzieren vermag, desto mehr ist sie gezwungen, die Warenproduktion auszudehnen, die Ausbeutung der Arbeit und der Natur zu intensivieren. Die Umwandlung der letzten Allmenden, wie der biologischen Vielfalt oder der intellektuellen Gemeingüter, in Privateigentum, die Auflösung der Gemeinwesen als gesellschaftlicher Einheiten, die wesentliche Aufgaben der Daseinsvorsorge selbstbestimmt wahrnehmen, die Zunahme der Ungleichheit und der Ausschluss wachsender Bevölkerungsteile liegen in der Konsequenz dieser Form der Vergesellschaftung. Eine Linke, die diesen Zusammenhang nicht mehr sieht, ist überflüssig.

Wenn der Aufwand für die Produktion von Gütern unaufhaltsam sinkt, dann ist die Zeit gekommen, die zur Schranke gewordene Warenproduktion als Maßstab für das menschliche Leben anzugreifen und aufzuheben. Warum muss die Warenproduktion in immer groteskere Dimensionen ausgedehnt und ihre zwangsläufige Stagnation angesichts wachsender Produktivität und sinkender Masseneinkommen mit dem paradoxen Ruf nach einer weiteren Absenkung des Lebensstandards beantwortet werden? Wenn wir es ernst damit meinen, unsere Kinder unter angemessenen Bedingungen aufwachsen zu lassen, den Alten ein Leben in Würde zu ermöglichen und selbst ein erfülltes Leben jenseits der Zwänge von Lohnarbeit und Konsum zu führen, dann ist eine neue Freiheitsvision der einzig realistische Weg. Dass eine solche Vision ein hohes Maß an Umverteilung erfordert, ist nichts anderes als der Ausdruck dafür, dass herkömmliche Güterproduktion nur noch einen schwindenden Teil des menschlichen Lebens ausmacht. Für die sogenannten »Leistungsträger« wird das in dem Maße erträglich, in dem sie erkennen, dass das Wohlergehen der Gesellschaft, von dem ihre Lebensqualität auch ein Teil ist, noch von ganz anderen Leistungen abhängt als denen, die bisher als solche und damit als werthaltig galten.

Für die Menschheit geht es darum, ob sie in Zukunft nur noch als eine Masse von Kostenfaktoren erscheinen will, aus der sich das Kapital eine kleine Elite von Produktionsfaktoren und Kunden erwählt, oder ob sie den Mut findet, sich in Gemeinwesen zu verbinden, die Fragen ihres Zusammenlebens wie auch ihres Stoffwechsels mit der Natur solidarisch regeln, die sich Institutionen geben, die etwas anderes sind als die Exekutivausschüsse der Vermögenden. Denn genau das irreversibel auszuschließen, ist der zentrale Punkt der gegenwärtigen Flexibilisierungs- und Liberalisierungsattacken. Auch die im Moment völlig aus den Augen gekommene Perspektive, jenseits eines quantitativen Wachstums den Stoffwechsel mit der Natur in einer Weise zu regeln, die nicht nur gegenwärtigen menschlichen Bedürfnissen dient, sondern auch mit dem langfristigen Überleben der Gattung vereinbar ist, wird von diesem Mut abhängen.