Armee sucht reguliertes Chaos

KOMMENTAR Indonesiens Staatskrise

Auf Kalimantan - dem indonesischen Teil der Insel Borneo - brannten vor Jahren die Wälder. Heute brennen dort Häuser und Menschen. Inzwischen kosteten die Unruhen weit über 700 Menschenleben. Zusammenstöße zwischen den einheimischen Dayak und Zuwanderern drohen zu eskalieren. Die indonesische Armee hat durch den Einsatz eines Elitebataillons etwa 15.000 Flüchtlinge aus der Region evakuiert, doch eine Deeskalation blieb aus.

Das bevölkerungsreichste und größte Land Südostasiens - 32 lange Jahre von dem im Westen gehätschelten Ex-General Suharto diktatorisch regiert - befindet sich seit dessen erzwungenem Abgang 1998 in einer Dauerkrise. Langsam zerfällt der Staat, nehmen zentrifugale Tendenzen zu und verlieren die Herrschaftsapparate an Glaubwürdigkeit. In Forderungen nach Unabhängigkeit und Autonomie mischen sich Rufe nach Arbeit und Reis. Immer mehr Indonesier leiden unter den sich rapide verschlechternden wirtschaftlichen Bedingungen. Kein anderes Land Südostasiens hat einen solch rasanten Verarmungsprozess durchlaufen, wie das seit Mitte der neunziger Jahre für Indonesien der Fall ist. Als konfliktverschärfend wirkt jetzt die unter Suharto betriebene Transmigrationspolitik, die mit einer systematischen Umsiedlung von Menschen aus den dicht besiedelten Hauptinseln Java und Madura in dünnbesiedelte Außeninseln des Archipels verbunden war. In den zurückliegenden zwei Jahrzehnten wurden auf diese Weise rund 650.000 Familien "verschoben". So kann es nicht überraschen, wenn sich jetzt die Dayak solcher Zuwanderung gewaltsam widersetzen, in deren Folge sie wirtschaftlich, politisch und kulturell ins Hintertreffen geraten.

Präsident Wahids sprunghafte Politik, die Entlassung einst eng vertrauter Minister und der - wie Kritiker meinen: Zeit verschwendende - Dialog mit den Widerstandsbewegungen in Aceh (Nordsumatra) und Irian Jaya (Westpapua) haben ihm mächtige Gegner eingebracht. Dazu zählen vor allem die lange auf Suharto eingeschworenen Militärs - zumindest bedeutsame Fraktionen der Generalität. Sie stehen jetzt buchstäblich Gewehr bei Fuß und gerieren sich als Sachwalter staatlicher Einheit - als Garant von Ordnung und Sicherheit. Nicht selten waren und sind es eben Militärs, die hinter Anschlägen auf öffentliche Einrichtungen stecken und gezielt Unruhen stiften. Sie kalkulieren damit, dass eine Zivilregierung dem Staatszerfall nur Ohnmacht entgegen setzen kann, also auf Dauer die Integrität der indonesischen Nation nur mit der Armee und einem von ihr dominierten Kabinett zu restaurieren ist.

Zeitgleich mit der Eskalation der Gewalt auf Kalimantan hat Verteidigungsminister Mohamad Mahfud erklärt, Verhandlungen mit Widerstandsgruppen müssten sofort beendet werden - derartige Gespräche seien fruchtlos und schürten nur Chaos. Ein schlechtes Omen für eine Regierung, die Frieden predigt, letztlich einknickt und Gewalt als ultima ratio politischen Handelns gutheißt.

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