Der Gipfel des Bösen

Nordkoreas nukleare Selbstermächtigung Die Führung in Pjöngjang will mit den USA nur auf gleicher Augenhöhe über Sicherheitsgarantien verhandeln

Rainer Werning

Der kleinen Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK) gelingt es immer wieder, sich unter den Großen dieser Welt Gehör zu verschaffen. Das sollte auch auf dem G-8-Gipfel in St. Petersburg nicht anders sein, wo die jüngsten Raketentests Nordkoreas nicht eben freundlich quittiert wurden. Seitdem Präsident Bush im Januar 2002 Pjöngjang neben Irak, Iran und Syrien auf der "Achse des Bösen" platziert hat, unternimmt die von Kim Jong-Il geführte Nomenklatura nicht wenig, um dieser Klassifizierung - zumindest aus der Sicht Washingtons - gerecht zu werden.

Als die Bush-Administration im September 2002 die Politik der Eindämmung durch die Strategie eines angedrohten Präventivkrieges ersetzte, ließ das beidseitigen Hasstiraden freien Lauf. Bush schmähte den nordkoreanischen Führer als "hassenswerten Pygmäen", während die früheren US-Unterhändler James Kelly und John Bolton (heute US-Botschafter bei der UNO) Kim als "widerwärtigen Tyrannen" geißelten. In der Rodong Shinmun, dem Zentralorgan der Partei der Arbeit Nordkoreas , sah man daraufhin in den USA eine "Nation von Kannibalen, die von moralischer Lepra" befallen sei. Zur Jahreswende 2002/2003 mussten schließlich die Inspektoren der Internationalen Atomenergie-Behörde (IAEA) Nordkorea mit der Gewissheit verlassen, dass ihr bisheriger Klient aus dem Atomwaffensperrvertrag ausscheren würde.

"Das Prinzip dieses Vertrages lautet", schrieb vor einiger Zeit der amerikanische Korea-Experte Bruce Cumings, "dass Staaten ohne Nukleararsenal nicht von denen bedroht werden dürfen, die Atomwaffen besitzen." 1996 habe der Haager Gerichtshof (s. Freitag 19/06) jeglichen Einsatz von Atomwaffen, auch wenn es sich um die üblichen Bedrohungsszenarien handele, als das mal ultime verurteilt. Dennoch - fährt Cumings fort - "könnte der Gebrauch von Kernwaffen gerechtfertigt sein, wenn das Überleben eines ganzen Staates auf dem Spiel steht. Insofern ist es eher gerechtfertigt, dass Nordkorea Atomwaffen produziert, als dass die USA dem nichtnuklearen Staat Nordkorea die Vernichtung androhen." Das geschah zuletzt Ende Mai 2005, als der damalige NATO-Oberbefehlshaber Wesley Clark in einem CNN-Interview meinte, notfalls erwäge man gemäß Planungskonzept CONPLAN 8022, Nordkoreas Atomanlagen "durch zielgenaue Nuklearschläge auszuschalten". Die Irak-Invasion lag gerade zwei Jahre zurück - und Pjöngjang konnte gar nicht anders, als sich brüskiert zu fühlen und um das Überleben seines Regimes zu bangen. "Der trotz des Widerstandes der internationalen Gemeinschaft geführte Krieg im Irak hat gelehrt", konterte die Nachrichtenagentur KCNA, "dass eine Nation über eine angemessene militärische Stärke verfügen sollte, um ihre Souveränität zu verteidigen." Darin spiegelte sich zum einen die Enttäuschung über die rabiate Kehrtwende in der Korea-Politik unter George Bush. Andererseits charakterisieren seit dem Koreakrieg (1950- 1953) Überlebensangst, Bunkermentalität und im Westen nur schwer nachvollziehbare Wendemanöver eine Sicherheitsphilosophie des Nordens, deren raison d´être schlicht darin besteht, jede existenzielle Gefahr abzuwehren und einen "Sozialismus in den eigenen Farben" zu verteidigen.

Als Präsident Clinton Anfang 2001 abtrat, herrschte erstmals so etwas wie bilaterale Normalität. Im Schlagschatten der von Südkoreas Staatschef Kim Dae-Jung verfolgten "Sonnenscheinpolitik" gegenüber dem Norden war Clintons Außenministerin Albright Ende Oktober 2000 gar nach Pjöngjang geflogen, um die Agreed Framework genannte Rahmenvereinbarung zu bestätigen, zu der sich die USA und Nordkorea bereits 1994 durchgerungen hatten. Danach sollte eine Revision des nordkoreanischen Nuklearprogramms durch Energielieferungen und Sicherheitsgarantien honoriert werden - für George Bush blieb all das Makulatur.

Um so mehr fühlte sich Peking veranlasst, die so genannten "Sechser-Gespräche" als Dialogforum zwischen den beiden koreanischen Staaten, Japan, Russland, China und den USA zu erhalten. Im September 2005 gelang dabei ein (teilweiser) Durchbruch, da sich Pjöngjang verpflichtete, seine Atomwaffen und Nuklearprogramme "grundsätzlich" aufzugeben und "zu einem baldigen Zeitpunkt" wieder dem Atomwaffensperrvertrag beizutreten - sofern man die Kernenergie für zivile Zwecke nutzen und umfangreiche Stromlieferungen aus dem Ausland in Anspruch nehmen dürfe. Zudem versicherten die USA, in Nordkorea nicht intervenieren zu wollen. Das hieß, man war im Herbst 2005 wieder dort, wohin bereits elf Jahre zuvor das Agreed Framework geführt hatte.

Doch Pjöngjang misstraut Absichtserklärungen, die schon einmal gebrochen wurden, und will durch die atomare Selbstermächtigung mit den USA auf gleicher Augenhöhe verhandeln. Bushs Parteifreund Richard Lugar, gab bereits zu verstehen, sollte man tatsächlich in Reichweite nordkoreanischer Raketen liegen, sei dies durchaus eine "bilaterale Angelegenheit zwischen Pjöngjang und Washington".

Der Autor ist Vorsitzender des Korea-Verbands und Mitherausgeber des in Kürze erscheinenden Bandes Korea auf dem Weg zur Einheit. Entfremdung und Annäherung (PapyRossa Verlag).