Der kurze Frühling der Sonnenschein-Politik

Der Koreakrieg (1950-53), der erste „heiße“ Konflikt im Kalten Krieg, wirkt bis heute in der Teilung der koreanischen Halbinsel fort. Sie wird noch immer von der 240 Kilometer langen „demilitarisierten Zone“ durchschnitten – ein Euphemismus und Anachronismus ohnegleichen. Es handelt sich um das am besten bewachte und am stärksten militarisierte Gebiet weltweit – ohne geregelten Besucheraustausch, ohne Post- und Telefonverbindungen. Diesseits und jenseits des 38. Breitengrads stehen sich über eine Million Soldaten gegenüber, inklusive 28.000 Mann US-Truppen im Süden.

Zur Erinnerung: Der Koreakrieg endete am 27. Juli 1953 durch ein im Grenzort Panmunjom vereinbartes Waffenstillstandsabkommen, aus dem nie ein Friedensvertrag werden sollte. Unterzeichnet wurde die Urkunde über eine Waffenruhe lediglich von Nordkorea, China und dem US-General Mark W. Clark im Auftrag der Vereinten Nationen. Diese hatten während des Krieges de jure als multilateraler Schirm der US-Intervention fungiert, de facto aber der US-Armee unterstanden, sehr zum Verdruss des damaligen UN-Generalsekretärs Trygvie Lie. Südkoreas Präsident Rhee Syngman verweigerte seinerzeit nicht nur die Unterzeichnung des Abkommens – er wollte den Krieg auch fortsetzen. Erst als Washington einem bilateralen Sicherheitspakt zustimmte, seinem regionalen Oberbefehlshaber für den Ernstfall auch die Kommandogewalt über die Armee Südkoreas übertrug und eine beträchtliche Finanzhilfe in Aussicht stellte, erklärte sich Rhee bereit, die Waffenruhe zu respektieren. Kein Wunder, dass für Nordkorea seitdem zwei wesentliche Faktoren fast jedes politische Urteil beeinflussen: Die Machthaber in Seoul blieben „Vasallen der USA“. Die wiederum waren „Drahtzieher“ der erzwungenen Teilung des Landes von 1948 und der „größte Kriegsverbrecher“ (siehe Glossar).

Sirenen und Sonnenschein

Immerhin ist aktenkundig, dass US-Bomberpiloten lange vor Kriegsende im Jahr 1953 darüber klagten, in Nordkorea partout keine Ziele mehr ausmachen zu können; alles war verwüstet. Der US-General Douglas MacArthur, der mächtige Oberkommandierende im Fernen Osten, hatte sogar erwogen, Nordkorea und grenznahe chinesische Städte durch den Einsatz von Atomwaffen zu „pulverisieren“. Bunkermentalität, gepaart mit einem exzessiven Personenkult um den „Großen Führer“ Kim Il-Sung und seinen Sohn, den „Geliebten ­Führer“ Kim Jong-Il, denen die Überlebensfähigkeit der Volksrepublik zugeschrieben wird, sind so seit mehr als 55 Jahren Konstanten nordkoreanischer Politik.

Vor genau 15 Jahren, im Sommer 1994, hatte es zeitweilig den Anschein, als stünde die koreanische Halbinsel an der Schwelle eines neuerlichen heißen Konflikts. In den Städten Südkoreas heulten in regelmäßigen Abständen Alarmsirenen auf, um Luftschutzübungen anzukündigen. In Seoul kam es zu Hamsterkäufen, vorzugsweise bei Instant-Nudelgerichten. Kommentatoren großer US-Zeitungen beschworen die Gefahr des „nuklearen Gangsters“ Pjöngjang herauf, während die Endlosbilder von CNN das Klima in den Vereinigten Staaten aufheizten und allerorten Verunsicherung schürten. Nordkorea, so die Botschaft, sei mittlerweile imstande, in seinem Kernkraftkomplex Yôngbyôn waffenfähiges ­Plutonium zu erzeugen, eine eigene Atombombe zu produzieren und somit die Sicherheit in ganz Ostasien akut zu gefährden. Pjöngjang reagierte prompt und in der ihm eigenen Manier. Mit dem Verweis auf die andauernde US-Truppenpräsenz in Südkorea und regelmäßige südkoreanisch-amerikanische Militärmanöver zu Lande und zur See feuerte es propagandistische Breitseiten gegen die „US-Kriegstreiber“ und ihre „Handlanger in Seoul“. Auffällig mäßigend reagierte damals die südkoreanische Regierung und bat die Amerikaner darum, die Lage zu entschärfen.

Was kaum jemand für möglich hielt, trat ein – es kam zu einer Entspannung mit weitreichenden Folgen. Erstmalig seit dem Koreakrieg waren die Protokollchefs in Seoul und Pjöngjang – ein Arrangement des einstigen US-Präsidenten Carter – damit befasst, ein Treffen der damaligen Präsidenten Kim Young-Sam und Kim Il-Sung zu planen. Inmitten der Vorbereitungen starb Mitte Juli 1994 plötzlich Kim Il-Sung. Wenngleich die Clinton-Administration gern weiter vom „Schurkenstaat” redete, versuchte sie dennoch bis Anfang 2001 hinter den Kulissen einen Modus vivendi mit Pjöngjang zu finden und das bilaterale Verhältnis zu entkrampfen. Ein Prozess, der an Vitalität gewann, als 1998 der inzwischen in Seoul regierende Staatschef Kim Dae-Jung auf eine „Sonnenscheinpolitik” setzte. So unterschiedlich die Motive in Washington und Seoul auch sein mochten, so sehr einte sie in der Endphase der Clinton-Regierung (2000/2001) das Kalkül: Ein halbwegs stabiles Regime in Pjöngjang, dem man in Notzeiten finanziell unter die Arme greife, biete am ehesten die Gewähr dafür, dass ein regionales Sicherheitsgefüge entsteht.

Framework und Perry-Report

Das zur endgültigen Entschärfung der ersten Atomkrise am 21. Oktober 1994 in Genf von den USA und Nordkorea ausgehandelte Agreed Framework (Rahmenvereinbarung) über den Umbau des nordkoreanischen Nuklearprogramms in Yôngbyôn sah im Gegenzug die Lieferung von zwei 1.000- Megawatt-Leichtwasserreaktoren bis 2003 vor. Bevor die installiert waren, wollten die Amerikaner an Pjöngjang jährlich 500.000 Tonnen Schweröl und Kohle im Gesamtwert von umgerechnet knapp 4,6 Milliarden Dollar liefern. Keine freundliche Geste, sondern eine vertragliche Verpflichtung. Vereinbart wurden überdies Verbindungsbüros in den jeweiligen Hauptstädten, die gemeinsame Suche nach den Überresten der im Koreakrieg gefallenen US-Soldaten und in einem Zusatzprotokoll eine Sicherheitsgarantie für die Volksrepublik. Mit den Hilfsleistungen wurde ein Jahr später das eigens gegründete Konsortium Korean Peninsula Energy Development Organisation (KEDO) betraut, dem die drei Gründungsmitglieder und Hauptfinanziers USA, Japan und Südkorea angehörten und dem auch EURATOM durch ein Assoziierungsabkommen beitrat, um KEDO mit 75 Millionen Euro zu stützen.

William J. Perry, US-Verteidigungsminister von 1994 bis 1997, wurde von Präsident Clinton als Sonderbotschafter beauftragt, Leitlinien einer künftigen Nordkorea-Politik zu entwerfen. In seinem am 12. Oktober 1999 veröffentlichten Report schlussfolgerte Perry, das Agreed Framework müsse unbedingt Bestand haben. Zugleich widersprach er der vom damaligen CIA-Chef John M. Deutch vertretenen These eines kurzfristig zu erwartenden Zusammenbruchs Nordkoreas und votierte ausdrücklich für Kim Dae-Jungs „Sonnenscheinpolitik“. Alles in allem sorgte Perry für ein Entspannungssignal der USA, wie es das seit dem Koreakrieg nicht gegeben hatte. Für beide Seiten vorteilhafte Agreements zeichneten sich ab. Erklärte sich Nordkorea zum Verzicht auf weitere Raketentests bereit, wollte Washington einige seiner Wirtschaftssanktionen lockern.

Der an der Universität Chicago lehrende Korea-Kenner Bruce Cumings schreibt über die sechsmonatige Arbeit Perrys: „Dieser Neuansatz mündete in ein vorläufiges Abkommen über die nordkoreanischen Raketen, das den Vereinigten Staaten wie der gesamten asiatisch-pazifischen Region große Vorteile brachte. Nordkorea schien bereit, Produktion, Stationierung und Ausfuhr aller Raketen mit einer Reichweite von über 500 Kilometern einzustellen. In beiden strategischen Fragen – in der Atompolitik und bei den ballistischen Raketen – war man einer Vereinbarung sehr nahe gekommen.“

Wie ein diplomatischer Befreiungsschlag wirkte schließlich der erste Nord-Süd-Gipfel überhaupt seit Bestehen der beiden koreanischen Staaten Mitte Juni 2000 in Pjöngjang (s. Chronik), dem sich Gespräche von US-Außenministerin Albright am 23./24. Oktober 2000 in Nordkoreas Metropole anschlossen. Niemals zuvor hatte jemand aus der Spitze einer US-Administration die Volksrepublik besucht. Möglicherweise wäre Präsident Clinton auf seiner letzten Auslandsreise vor dem Amtswechsel Anfang 2001 nach Pjöngjang aufgebrochen – erste Vorbereitungen gab es, als sich Albright nach ihrer Nordkorea-Visite noch auf dem Rückflug befand. Was im Jahr 2001 der koreanischen Halbinsel Entspannung verhieß, fiel mit dem Amtsantritt von George W. Bush dem Vergessen anheim, war kaum noch der Erinnerung wert und wurde der Arroganz von Macht geopfert. Eigentlich wäre es an der Zeit, würde sich Außenministerin Hillary Clinton auf das Erbe der Präsidentschaft ihres Mannes besinnen und in Pjöngjang das fortsetzen, was mit Madeleine Albright begann.

Schonungslose Aufklärung

Auszug aus dem Verdikt des „Korea International War Crimes Tribunal”, New York, 23. Juni 2001*

„In der Zeit vom 25. Juni 1950 bis zum 27. Juli 1953 (Zeit des Koreakrieges, die Red.) kamen nach konservativen westlichen Schätzungen über 4,6 Millionen Koreaner ums Leben, einschließlich drei Millionen Zivilisten im Norden und 500.000 Zivilisten im Süden der Halbinsel. Die Beweise für die US-Kriegsverbrechen, die diesem Tribunal präsentiert wurden, lieferten Augenzeugenberichte und Dokumente über Massaker an Tausenden Zivilisten, die von den US-amerikanischen Militärstreitkräften während des Krieges im Süden Koreas verübt wurden.

Darüber hinaus gab es erdrückende Beweise der kriminellen, teils wie bei einem Genozid betriebenen US-Politik im Norden Koreas, wo systematisch die meisten Häuser und Gebäude durch US-Artilleriefeuer und Luftangriffe in Schutt und Asche gelegt wurden und US-amerikanische sowie südkoreanische Verbände gemeinsam brutal gegen Zivilisten und Kriegs­gefangene vorgingen, wo mutwillig lebensnotwendige Einrichtungen des öffentlichen Lebens und wirtschaftliche Produktionsanlagen zerstört und geächtete Waffen sowie biologische und chemische Kampfmittel im Krieg gegen seine Bevölkerung eingesetzt wurden. Zahlreiche Dokumentationen und Augenzeugenberichte beweisen überdies die allgegenwärtige und systematische Gewalt gegen Frauen im Norden und Süden Koreas, die Massenvergewaltigungen, anderen sexuellen Erniedrigungen und Nötigungen bis hin zu Mord ausgesetzt waren. Die Teilnehmer dieses Tribunals fordern die US-Regierung auf, sämtliche Informationen über begangene US-Kriegsverbrechen und andere Gräueltaten zugänglich zu machen, die in Korea seit dem 7. September 1945 (dem Tag der Anlandung erster US-Kontingente nach der Kapitulation Japans, die Red) begangen wurden.”

*Als Chefankläger des Tribunals fungierte der ehemalige US-Justizminister Ramsey Clark

Übersetzung: Rainer Werning

Bis heute im Kriegszustand

Juni 1950
Beginn des koreanischen Bürgerkrieges, bei dem China die Partei Nordkoreas ergreift, während auf der anderen Seite die US-Armee an der Spitze von UN-Kräften interveniert.

Juli 1953
Unterzeichnung eines Waffenstillstandsabkommens, das entlang des 38. Breitengrades eine entmilitarisierte Zone vorsieht. Da der südkoreanische Präsident Syngman Rhee seine Unterschrift verweigert, bleibt die Halbinsel offiziell im Kriegszustand.

Mai 1961
In Südkorea übernimmt eine Militärjunta unter General Park Chung-hee die Macht.

Dezember 1972
In Nordkorea wird eine sozialistische Verfassung verabschiedet.

Oktober 1979
Nach der Ermordung von Präsident Park zeichnet sich eine Demokratisierung Südkoreas ab, doch übernehmen im Dezember 1979 wieder Militärs die Macht.

März/April 1980
In Südkorea wird der Volksaufstand von Kwangju blutig niedergeschlagen, Hunderte von Menschenleben sind zu beklagen.

Mai 1985
Nordkorea unterzeichnet den Atomwaffensperrvertrag.

September 1990
Nordkorea erkennt erstmals seit dem Korea-Krieg eine Regierung des Südens an.

September 1991
Die beiden koreanischen Staaten treten der UNO bei.

Juli 1994
Nach dem Tod von Kim Il-Sung übernimmt Sohn Kim Jong-Il die Führung Nordkoreas.

Oktober 1994
Die USA und Nordkorea einigen sich auf den „Vertrag über Frieden und Sicherheit auf einer atomwaffenfreien koreanischen Halbinsel“ (Agreed Framework).

Juni 2000
Die Staatschefs der beiden koranischen Staaten, Kim Jong-Il und Kim Dae-jung, treffen erstmals aufeinander – der Gipfel wird zum Höhepunkt der „Sonnenscheinpolitik“.

Januar 2003
Beginn der Sechser-Gesprächen zwischen den beiden koreanischen Staaten, Russland, den USA, China und Japan über das nordkoreanische Atomprogramm.

September 2005
Pjöngjang sagt bei den Sechser-Gesprächen den Verzicht auf sein Atomprogramm zu, fordert jedoch im Gegenzug die zugesagte Wirtschaftshilfe durch die USA.

Oktober 2006
Die nordkoreanische Armee testet die erste Atomwaffe des Landes.