Abgewürgte Aufbrüche

Der Subkontinent durchlebt einen eigenartigen historischen Moment. Auf der einen Seite sind die Rechten und ihr neoliberales Projekt nach 20 Jahren tief in der Krise. In Ecuador hat ein Massenaufstand die Regierung zur Rücknahme von Sparmaßnahmen gezwungen, in Argentinien verlor die Rechte nach nur einer Amtszeit wieder die Regierung, und in Chile ist so etwas wie eine demokratische Revolution im Gange. Auf der anderen Seite aber weiß auch die Linke nicht so recht weiter. In Brasilien vermochte der große Partido dos Trabalhadores (PT) dem rechtsextremen Fanatiker Jair Bolsonaro nichts entgegenzusetzen. Der venezolanische Staat befindet sich unter Nicolás Maduro in offenem Zerfall, in Nicaragua herrscht Daniel Ortega wie ein rechter Despot. In Bolivien ist Evo Morales Opfer eines rechten Putsches geworden, der auf Gegenwehr stößt. Zuvor hatte sich von Morales ein gewichtiger Teil der Gewerkschaften und sozialen Bewegungen entfernt.

Wie lässt sich der Zustand der Linken erklären? In den europäischen Debatten wird häufig auf den „Extraktivismus“ verwiesen, also eine Wirtschaftspolitik, die auf der Ausplünderung von Bodenschätzen und dem Export von Agrarprodukten beruht. Der Hinweis ist nicht unberechtigt, legt aber insofern eine falsche Fährte, als die Präsidenten Lula, Chávez, Correa oder Morales nicht wegen Umweltvergehen und zu hoher Ölexporte unter Druck gerieten. Ihr Problem war vielmehr, dass der gesellschaftliche Wandel steckenblieb. Es gelang den Linksregierungen zwar, Rohstoffeinnahmen unter staatliche Kontrolle zu bringen, Sozialprogramme zu finanzieren und damit Armut und Einkommensungleichheit zu reduzieren, nur grundlegend veränderte ökonomische Strukturen gab es kaum. Und was noch bemerkenswerter ist: Auch in rechts regierten Ländern gingen Armut und Ungleichheit in den zurückliegenden zwei Jahrzehnten zurück. Laut Lateinamerikanischer Wirtschaftskommission CEPAL ist die Armutsrate in Peru fast genauso stark gefallen wie in Bolivien. In Brasilien blieb unter Lulas PT die Ungleichheit so groß wie in Kolumbien, wo die Linke ohne Machtoption ist.

Von ihrer Basis entfremdet

Das einzige Land, in dem die Linke wirklich einen Systemwechsel verfolgte, war Venezuela – leider ist die Bilanz desaströs. Fast alle der 180.000 Genossenschaften, die Mitte der 2000er Jahre auf Initiative von Präsident Chávez gegründet wurden, zerfielen nach wenigen Monaten wieder. Bei den 500 verstaatlichten Betrieben ist die Produktion weitgehend zusammengebrochen, die öffentliche Infrastruktur ist trotz hoher Staatsausgaben so marode, dass die venezolanische Ölförderung heute nur noch ein Drittel des Ursprungsniveaus beträgt.

So bleibt als wichtigster Erfolg der Linksregierungen, dass sie extrem rassistische Staaten für die unteren Klassen – Bauern, Afroamerikaner und Indigene – geöffnet haben. In Brasilien, Bolivien und Venezuela verwandelte sich mit der Linken das Gesicht des Staates. Auch seine Bedeutung für die Gesellschaft nahm zu. Solange die Öl- und Gaseinnahmen sprudelten, haben die Linksregierungen die Staatsapparate ausgebaut. Man hat in Bildung und Gesundheit investiert, aber ebenso Bürokratien aufgebläht. Was sich dabei nicht zum Besseren verändert hat, ist die Funktionsweise des Staates. Die Sozialausgaben wurden als Geschenke der Präsidenten präsentiert, die neuen, aus der Unterschicht aufsteigenden Führungsgruppen verhielten sich ähnlich wie die weißen Eliten, die früher den Staat kontrollierten. Klientelismus, Korruption und die autoritäre Durchsetzung eigener Interessen bestimmten auch unter den Linksregierungen den politischen Alltag.

Das rückt die derzeit heftigen Auseinandersetzungen zwischen den politischen Lagern in Lateinamerika in ein ganz anderes Licht. Dass die Linksregierungen so erbittert bekämpft werden und jetzt wie in Bolivien zum Opfer eines Staatsstreichs werden, liegt nicht daran, dass sie den Kapitalismus infrage gestellt hätten, sondern dass die neuen Führungsgruppen den alten Eliten den Zugriff auf die Ressourcen streitig machen.

Das Dramatische an der Lage ist, dass der Widerstand von rechts die Anpassung der Linken beschleunigt. Um im Konflikt zu bestehen, haben die Linksregierungen in den vergangenen Jahren immer wieder versucht, Teile der alten Eliten in ihr Projekt einzubinden. Die PT-Regierung von Lula schuf um den staatlichen Ölkonzern Petrobras herum ein Netzwerk, das brasilianischen Baukonzernen Aufträge zuschanzte und die illegale Finanzierung der Parteien in der Regierungskoalition sicherstellte. In Bolivien schloss Präsident Evo Morales einen Pakt mit den Großgrundbesitzern im Osten des Landes, der die Erschließung der Urwaldgebiete erleichterte. Das hat den Hass der alten Eliten nur vorübergehend besänftigt, die Linksregierungen aber von ihrer eigenen Basis entfremdet. Frustriert stellen viele Linke heute fest, dass die neuen Strukturen der links regierten Staaten den alten erschreckend ähnlich sind, der Protest dagegen aber der extremen Rechten den Weg ebnet.

Was hätte die Linke anders machen können? In Lateinamerika selbst haben viele Kritiker gefordert, den Transformationsprozess zu radikalisieren. Doch ob eine „revolutionärere“ – ökologischere, indigenere, feministischere – Politik wirklich die Krise hätte verhindern können, ist mehr als zweifelhaft. In Ecuador, Bolivien und Brasilien sind alle Bemühungen, Kandidaturen links der Regierung aufzustellen, unter fünf Prozent geblieben. Die einzige Abstimmungsniederlage Hugo Chávez’ datiert von 2007, als der Präsident eine sozialistische Verfassungsreform durchsetzen wollte. Es stimmt, dass die Basis der lateinamerikanischen Linken mehr Veränderungen wollte als nur die Öffnung des Staates für Angehörige der unteren Klassen. Doch genauso richtig ist, dass die Bevölkerungsmehrheit die extraktive Wirtschaftsstruktur keineswegs ändern wollte – man forderte einen größeren Teil des Kuchens, aber am mühsamen Aufbau einer neuen Lebens- und Produktionsweise beteiligten sich nur wenige.

Personenkult, und dann?

Die wichtigste Lehre aus diesen Erfahrungen besteht wohl darin, dass sich in Lateinamerika die Grenzen einer staatlich gelenkten Transformation erneut gezeigt haben. Linksregierungen können zur Gründung von Genossenschaften aufrufen und Fördergelder verteilen. Sie können Nachbarschaftsräte einführen und – wie in Venezuela – den „Kommune-Staat“ proklamieren. Doch ob Kooperativen, Arbeiter- und Nachbarschaftsräte auch wirklich funktionieren, hängt vom Bewusstsein und vom Organisationsgrad der Menschen ab. Wenn es keinen gesellschaftlichen Aufbruch von unten gibt, ist es auch mit den Reformen von oben nicht weit her.

Die lateinamerikanische Linke hätte das stärker berücksichtigen können. Der Staat kann Initiativen von unten fördern, aber nicht an ihre Stelle treten. Punktuell hatten die Linksregierungen das verstanden. In Venezuela unterstützte Chávez Landbesetzer beim Bau von Wohnungen, in Brasilien kaufte die PT-Regierung einen Teil der Nahrungsmittel für die Schulspeisung bei den Genossenschaften der Landlosenbewegung MST. Doch diese Verbindung von gesellschaftlicher Organisierung und staatlicher Reformpolitik blieb eher die Ausnahme. Der Regelfall war, dass die Regierungen Loyalität und Treue gegenüber der Führung einforderten, Probleme mit Sabotage erklärten und Kritik als konterrevolutionären Angriff deuteten.

Das hat dazu geführt, dass man eigenständige Organisationsprozesse abwürgte und Fehlentwicklungen nicht mehr zur Kenntnis nahm. Statt des Personenkults, der vorübergehend sehr gute Wahlergebnisse garantierte, die eigene Basis aber zugleich entmündigte, hätte man jenen Aufbruch, der die Linksregierungen überhaupt erst ins Amt trug, am Leben erhalten müssen. Weniger Líder, mehr kämpferische Bewegungen und Gewerkschaften. Die Rückkehr der extremen Rechten hätte das vermutlich nicht verhindert. Aber die Legitimität, mit der die Linke heute den Angriff der alten Eliten parieren könnte, wäre sehr viel größer.

Putsch ist Pflicht

Machtwechsel Auf den Staatsstreich wird immer wieder gern zurückgegriffen

Jacobo Árbenz Guatemalas progressiver Präsident wird 1954 durch einen von der CIA inszenierten Putsch zu Fall gebracht. Der US-Geheimdienst handelt im Auftrag von Präsident Eisenhower und des US-Konzerns United Fruit Company

João Marques Goulart Den Staatschef Brasiliens stürzen 1964 rechte Obristen, die ihn als „Kommunisten“ sehen, weil er eine Bodenreform angehen und die Macht der Oligarchen begrenzen will. Die US-Regierung billigt den Putsch

Salvador Allende Der Präsident einer Volksfront-Regierung in Chile hat Kupferminen verstaatlicht und eine Agrarreform begonnen. Der An griff auf ihn durch Putschisten um Augusto Pinochet führt im September 1973 zur damals brutalsten Diktatur Lateinamerikas

Isabel Perón Sie wird 1976 von einer Junta unter Rafael Videla in Argentinien aus dem Präsidentenamt vertrieben. Danach führt die Armee erklärtermaßen einen „schmutzigen Krieg“ gegen die Linke. 30.000 verschwinden spurlos

Maurice Bishop Der Grenada-Premier vom New Jewel Movement wird 1983 von Rivalen umgebracht. Unmittelbar darauf zerstört eine von Präsident Reagan befohlene US-Invasion das progressive Regime auf der Karibikinsel

Hugo Chávez Die Armeeführung, Gewerkschaften und der Unternehmerverband erklären Venezuelas Präsidenten 2002 für abgesetzt. Es kommt zu Straßenschlachten mit 100 Toten. Schließlich erzwingen Millionen Menschen mit ihrem Protest die Rückkehr von Chávez

Manuel Zelaya Weil er in Honduras mit einer Verfassungsreform die Oligarchie entmachten und einen „sozialistischen Liberalismus“ will, wird Präsident Zelaya 2009 von der Generalität gestürzt. Die USA unterstützten seine Deportation nach Costa Rica

Fernando Lugo Paraguays Präsident Lugo, bekennender Befreiungstheologe, wird 2012 beschuldigt, sich mit Landbesetzern zu solidarisieren. Dies führt zur Amts enthebung durch den Senat innerhalb weniger Tage, was Lugo als „inneren Putsch“ beklagt

Dilma Rousseff Brasiliens linke Präsidentin wird 2016 der Korruption um den Konzern Petrobras angeklagt, mit der sie nichts zu tun hat. Die Rechtsparteien leiten dennoch ein Impeachment ein, das Rousseff zur Demission zwingt – sie spricht von einem Putsch

Evo Morales Der erste indigene Staatschef Boliviens wird am 10. November von den Militärs zu Rücktritt und Exil gezwungen. Die rechtskonservative Jeanine Áñez ruft sich zur Übergangspräsidentin aus, ohne vom Nationalkongress bestätigt zu sein