Pro und Contra Regierungsbeteiligung

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Die Bürgerschaftpolitik in Hamburg ist gelaufen, die SPD hat klar gewonnen, die CDU klar verloren. Diese und die kommenden Landtagswahlen werfen einmal mehr die Frage nach dem Sinn und Unsinn einer Regierungsbeteiligung für die Linke auf. Klar ist das Ziel einer jeden Partei die zu Wahlen antritt am jeweiligen Parlament und so es geht darüber hinaus an der Regierung beteiligt zu sein. Jedoch stellt sich die Frage ob eine Regierungsbeteiligung für die Linke unbedingt erstrebenswert ist.

In meinen Augen ist eine solche Beteiligung nur dann erstrebenswert wenn die Partei innerhalb eines Regierungsbündnisses so stark ist, das man ihre Handschrift in der Politik und den Gesetzen der Regierung klar erkennen kann. Sprich wenn sie nicht nur als Mehrheitsbeschaffer dient. Ist es in einen Regierungskoalition nicht möglich die eigene Position klar erkennbar in die Regierungspolitik und die verabschiedeten Gesetze einfließen zu lassen, so ist das für die eigene Partei eher kontraproduktiv.

Ein gutes Beispiel für eine Regierungskoalition mit Beteiligung der Linken aber ohne klare linke Handschrift ist Berlin. Dort findet man zumindest in meinen Augen in der Regierungspolitik vor allen die Handschrift der SPD. Jene der Linken ist nicht klar zu erkennen, schon gar nicht wenn man nicht selbst in Berlin lebt. Solch eine Regierungskoalition ist kontraproduktiv, schadet in meinen Augen der Partei mehr als es ihr nutzt.

Die Alternative heißt Opposition und diese Alternative ist für die Linke in meinen Augen nicht die schlechteste Wahl. Besonders gut kommt sie zum tragen wenn man in der Opposition zu einer Regierung aus SPD und Grünen oder einer reinen SPD Regierung steht. Den diese kann man dann in meinen Augen förmlich vor sich her treiben und so die Ziele linker Politik wesentlich besser vorantreiben, als wenn man als reiner Mehrheitsbeschaffer in einer Regierungskoalition ist.

08:24 21.02.2011
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Geschrieben von

Ravenbird

Ich bin ich. Was soll man da groß schreiben. Politisch interessiert mit linker Ausrichtung und ein totaler Querdenker
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