Ein Ideal ging zu Bruch

15 Jahre deutsche Einheit Zwei Bücher diagnostizieren Deutschland auf dem Abstiegspfad

Regina General

An jedem 3. Oktober feiern wir ein Phantom. Die deutsche Einheit ist gar keine. Sie wurde gleich nach dem Jubel verloren oder ist den Beteiligten im Halse stecken geblieben. In Ost wie West.

So etwas kommt vor allem dann vor, wenn man vor lauter Euphorie die Wirklichkeit aus den Augen verliert, wie die Ostdeutschen es nach ihren erfolgreichen Protesten gegen ein verknöchertes sozialistisches System taten. Wenn das Gedachte schon als Geschehenes gilt, wie bei denen, die die Einheit mit politischen Vorgaben auszustatten hatten. Wenn falsche Diagnosen am Anfang einer Serie von Symptomkorrekturen stehen, so dass sich das ursprünglich Fehlerhafte und immer neue falsche Entscheidungen gegenseitig aufschaukeln, bis sie in katastrophalem Kahlschlag enden und in Frust, Missmut und unüberwindbare Vorurteile umschlagen. Unter solchen Bedingungen überwuchern die Einzelinteressen, durchaus nicht nur bei Ganoven, das gesellschaftlich Notwendige. Ein Ideal geht zu Bruch. Am Ende werden alle Negativa späterer gesellschaftlicher Entwicklungen mit den so gewonnenen Vorurteilen verbunden. Ursache und Wirkung sind nicht mehr kausal.

So und so ähnlich lauten die Diagnosen in zwei Büchern, die in diesem 15. Jahr der deutschen Einheit von Jens Bisky, ehemaliger Redakteur der Berliner Zeitung, jetzt bei der Süddeutschen und vom Verleger Christoph Links zusammen mit Hannes Bahrmann als Herausgeber erschienen sind. Links und Bahrmann präsentieren Analysen führender Sozialwissenschaftler und Ökonomen aus Ost und West und ziehen eine Zwischenbilanz. Sie konstatieren: Aus den Möglichkeiten wurde wenig gemacht. Das Einmalige der historischen Situation wurde in herkömmliche Strategien der Ausdehnung von Einfluss-Sphären übersetzt, bis hin zur Diagnose, die Ostdeutschen seien Einwanderer, mit der Besonderheit, sich nicht bewegt zu haben. Statt ernsthafter Veränderungen bestimmen gegenseitige Schuldzuweisungen die Debatten. Der Abstand zwischen den beiden Teilen hat nicht nur zugenommen, auch die Wanderbewegungen zwischen Ost und West sind neu angekurbelt worden. Der Osten ist zum Mezzogiorno Deutschlands geworden mit der Gefahr, die Bundesrepublik insgesamt in ihren Entwicklungsmöglichkeiten auszubremsen.

Die Debatte um die Zukunft der zwei Teile in einem Staat hat spätestens seit den Äußerungen aus dem Munde führender CDU-Politiker wie Schönbohm und Stoiber den Charakter von Denunziationen einer ganzen Volksgruppe angenommen. Auch wenn sich beide um Schadensbegrenzung bemühen, das Denkmodell, das hinter den Beschuldigungen steht, heißt: die im Osten sind verantwortlich für Verwerfungen, sie zerren das ehemals hochgelobte Land in den Sumpf postsozialistischer Säuernis, verderben die guten Sitten durch Gottlosigkeit und frönen darüber hinaus einem Anspruchsdenken, das auch den Gutwilligsten verprellt.

Jens Bisky versucht in seinem Buch Die deutsche Frage. Warum die Einheit unser Land gefährdet die Probleme gesamtdeutsch zu sehen und zitiert als Zeugen den Schriftsteller Patrick Süßkind, dem mulmig zumute wurde, "wie einem mulmig ist, wenn man in einem rasenden Zug sitzt, der auf unsicherem Gleis in eine Gegend fährt, die man nicht kennt". Was bei Bisky keine Rolle spielt, dieser unsichere Zug war schon längst in Bewegung, bevor die Ostdeutschen ihn zusätzlich stürmten. Die Gewissheiten des ökonomischen und politischen Systems, das eins zu eins in den Osten transferiert wurde, waren zum Zeitpunkt der Übertragung längst Unsicherheiten. Die Globalisierung hatte schon begonnen, die Sozialsysteme waren noch intakt, aber zum ersten Mal ernsthaft gefordert.

Die alten Industrien des Ruhrgebiets oder des Schiffsbaus zum Beispiel waren schon damals in einer der schwersten Krisen ihrer Existenz und hatten begonnen, massenhaft Arbeitskräfte "frei zu setzen", ohne dass moderne Zweige wie Elektronik, Biotechnologie eine vergleichbare Zahl neuer Arbeitsplätze schufen. Dass die Einheit sich wie ein Schleier über diese Probleme legte, dass sogar alte, vom Abbau bedrohte Bereiche der Industrie durch den gestiegenen Bedarf nach der Einheit kurzzeitige Aufschwünge erlebten, hat nicht nur Problemlösungen behindert, sondern auch das Bewusstsein von ihrer Existenz weit in den Hintergrund gedrängt.

Der Sammelband Am Ziel vorbei, in dem 20 Experten den Einigungsprozess beschreiben, arbeitet weniger mit Stimmungen, er argumentiert vielmehr mit Fakten und Zahlen. Wie wirkte das vorbehaltlos übernommene Gesellschaftsmodell - der Aufbau Ost als Nachbau West? Die Übernahme der Rechtssysteme? Waren die Modelle für spätere gesamtdeutsche Entwicklungen maßgebend? Was folgte aus einem Kapitalismus, der ohne Kapital auskommen musste und so weiter. Schließlich kommen sie zu der Einsicht, zwar lassen sich ermutigende Aspekte eines Aufbaus Ost kaum erkennen, aber sowohl bei der Angleichung der Systeme wie der internationalen Anerkennung und Vertretung ist die Einheit de facto vollzogen, wenn auch nicht akzeptiert. Es kommt also darauf an, die Wahrnehmung von akuten Entwicklungsproblemen nicht durch Stigmatisierung einer Gruppe von Menschen zu behindern. Klare Sicht setzt klare Analysen voraus.

Jens Bisky schlägt vor, die leidige Diskussion um Arbeitsplätze, die seiner Meinung nach jede andere Debatte erstickt, zugunsten von "libertären Zukunftsentwürfen" über Bord zu werfen.. Er will das für Ost wie West, übersieht auch nicht die unterschiedlichen Voraussetzungen, die unterschiedlichen Wirkungen aber negiert er zugunsten eines Appells, der Bewegung schon für die Lösung hält.. "Wo Reformer wie deren Kritiker sich auf ein gemeinsames Traumziel der jüngsten Vergangenheit berufen - die gute alte Bundesrepublik -, droht Entmündigung der Politik". Tatsächlich sind neue Ideen und zukunftsfähige Entwürfe in der Politik Mangelware. Sollten sie allerdings tatsächlich auftauchen, ist noch lange nicht ausgemacht, dass sie auch erkannt und befolgt würden. Zu fest gefahren sind Klientel- und Lobbypolitik. Aber auch dann gilt: Menschen müssen auch in der östlichen Gesellschaft eine Basis für ihr Leben finden. Und die kann nicht nur im Transfer von Geldern für Hartz IV beziehungsweise vorgezogene oder altersgerecht gezahlte Renten bestehen.

Bisky beschreibt die Wirkung politischer Entscheidungen auf Menschen unterschiedlicher Gefühlslagen sehr genau. Bei der Einordnung des Vorgefundenen scheint es aber, als rechne er das eigene Talent, eine gute Ausbildung, ein anregendes Elternhaus, den Drang nach persönlicher Freiheit und die politischen Gegebenheiten in Ost wie West demoskopisch hoch und komme so zu der Überzeugung: die vergangenen fünfzehn Jahre haben zwar an der Chancengleichheit gekratzt, wohl aber Entwicklungsmöglichkeiten bereit gestellt, die bei einem neuen Ansatz der Politik noch wesentlich erhöht werden könnten. Wo diese gewachsenen Möglichkeiten zu finden sind, erschließt sich allerdings nur dem, der, gleich ihm, von einer gesicherten Position aus schauen kann. Dem Appell, Abschied von bestehenden Sicherheiten zu nehmen, wird nur derjenige folgen, für den ein Weg auszumachen ist, auf dem er sich bewegen darf. Das aber ist in Biskys Buch wesentlich dem "wachen Bürgertum" vorbehalten. Ein interpretationsbedüftiger Begriff, den Ostdeutsche nur zögerlich verwenden werden. Seine Diagnose, die Folgen der Vereinigung schwächten die Bundesrepublik insgesamt, werden viele teilen, allerdings gilt sie nur dann, wenn man zehn Jahre von fünfzehn ausklammert. In diesen zehn Jahren stagnierte die Entwicklung des wesentlichsten Bereichs, der Wirtschaft, weil der Profit - ihr einziger Antrieb - auch so stimmte. Dieser zu spät in Richtung moderne Produktion aufgebrochene Kapitalismus macht für seine Schlaftrunkenheit nun ein Gebiet verantwortlich, das sich kaum wehrt. Wenn Demokratie, wie Bisky sagt, von den fragilen Wirtschaftsverhältnissen gefährdet wird, dann sind jene dafür verantwortlich, die Wirtschaft gestalten, nicht jene, denen jede Gestaltungsmöglichkeit durch Entzug der materiellen Basis verwehrt ist.

Fünfzehn Jahre sind auch in Zeiten des Umbruchs eine ausreichend lange Phase, um Richtungen auszumachen. Am Ziel vorbei von Links und Bahrmann schaut auf die Weichenstellungen. Die Befunde in den verschiedenen Bereichen sind zwar unterschiedlich, gut werden sie aber in keinem Fall genannt. Deshalb plädieren sie für den Einsatz des bestehenden "Vermögens, der menschlichen, der sachlichen Ressourcen und des Sozialkapitals, um neue Entwicklungsfelder zu erschließen."

Alle Bereiche, die alternativ zu bisherigen Technologien arbeiten wollen, könnten nach diesen Bestandsaufnahmen zukunftsfähig und also förderfähig sein. Das riesige Feld der alternativen Energien enthalte mehr Potentiale als die Bauindustrie - behaupten die beiden Autoren. Und eine der wenigen Ressourcen, die der Osten noch hat, sind wenig besiedelte Landstriche und (bislang noch) gut ausgebildete Menschen.

Vor einigen Jahrzehnten besetzte der damals wenig industrialisierte deutsche Süden die entwicklungsintensiven neuen Technologiefelder, mit dem Erfolg, heute für niedrigere Arbeitslosenquoten und höhere Wachstumsraten zu stehen. An einen Mann wie Stoiber, der sich das bei jeder Gelegenheit zu Gute hält, war noch gar nicht zu denken. In ähnlicher Weise wollen die Autoren ostdeutsche Brache für die Suche nach den Konturen einer "erneuerten Moderne" nutzen. Zwar lautete das Wahlmotto bei der ersten gesamtdeutschen Wahl vor fünfzehn Jahren "Keine Experimente" - Kohl wurde deshalb gewählt -, aber genau diese nicht gewollten Experimente könnten heute die Medizin für eine deindustrialisierte Zone Ost sein.

Beide Bücher verstehen sich als mahnende Zustandsbeschreibungen. Man kann den Diagnosen zustimmen oder nicht. Eine Erkenntnis aber vermitteln sie: Es besteht akuter Handlungsbedarf.

Jens Bisky: Die deutsche Frage. Warum die Einheit unser Land gefährdet, Rowohlt Berlin, Berlin 2005, 220 S., 12,90 EUR

Hannes Bahrmann/Christoph Links (Hg): Am Ziel vorbei. Die deutsche Einheit - Eine Zwischenbilanz. Ch. Links, Berlin 2005, 358 S., 17,90 EUR