Reinhardt Gutsche
10.04.2017 | 12:13 13

„Die Reichen leben über unsere Verhältnisse“

Präsidentschaftswahlen Wie der linke Kandidat Jean-Luc Mélenchon das politische Frankreich aufmischt

Ein Blog-Beitrag von Freitag-Community-Mitglied Reinhardt Gutsche

„Die Reichen leben über unsere Verhältnisse“

Jean-Luc Melenchon in Marseille

Foto: Anne-Christine Poujoulat/AFP/Getty Images

Der Präsidentenwahlkampf in Frankreich tritt in seine heiße Phase. Je näher der Wahltermin am 24. April rückt, desto nervöser wird die Classe politique auch hierzulande, wohl ein ähnliches politisches Erdbeben wie nach dem Brexit und der Trump-Wahl befürchtend. Bisher galten die Sorgen zunächst dem soliden Sympathisantensockel des rechtsrandigen Front National unter Marine Le Pen und die Hoffnungen dem smarten Macron als einzigem konsequent Pro-Brüssel-Kandidaten und daher hochgepushten Darling aller Official-Mind-Medien hierzulande, über den hier alle ganz aus dem Häuschen sind. Als Spiritus rector der unternehmerhörigen a-sozialen Wirtschafts- und Sozialpolitik Hollandes („Loi Macron“) wird der „Sowohl-als-auch“-Kandidat trotz alledem wohl auf dem Ticket „Alles außer Le Pen“ die Stichwahl gewinnen, so wie vor 15 Jahren Chirac gegen Le Pen, den Alten.

Seit Sonntag ist nun eine graue Wolke am Wahlkampfhorizont aufgezogen. Jean-Luc Mélenchon mit seiner Sammlungs-Bewegung links vom PS „La France insoumise“ hat erstmalig die Skandalnudel Fillon von den Republikanern, wie sich die Enkel de Gaulles neuerdings nennen, in den Umfragen überholt und knapp den dritten Platz erobert. Im gleichen Rhythmus ist der aus den Primaires des PS als Überraschungssieger hervorgegangene und damit als offizieller Kandidat der Regierungspartei nominierte Benoît Hamon unter die magische 10%-Marke zurückgefallen. Sollte der im Hollande-Lager und PS-Parteiestablishment ungeliebte Linkssozialist Hamon über seinen eigenen Schatten springen und, bei der programmatischen Nähe durchaus glaubwürdig, sich zugunsten Mélenchons bereits im ersten Wahlgang zurückziehen, könnte es für Macron eng werden. Nicht auszudenken, im zweiten Wahlgang hätten die Pro-Brüssel-Elitisten an der Seine die Wahl zwischen Le Pen und Mélenchon, gewissermaßen zwischen Pest und Cholera. In den 30er Jahren lautete übrigens das Credo der Mehrheit der französischen Bourgeoisie „Lieber Hitler als Blum“, um die drohende Volksfront unter dem Sozialisten-Führer (und Juden!) Léon Blum zu verhindern.

So wird beiderseits des Rheins schon mal der propagandistische Motor angeworfen, um Mélenchon in bewährter Manier als „rote Gefahr“ an die Wand zu malen und mit Le Pen in denselben Topf der „Partei Moskaus“ zu werfen. In der „Zeit“ etwa wird er ohne Umschweife mit dem Etikett „Kommunist“ und „Linksradikaler“ beklebt. Nun, Mélenchon ist so wenig „Kommunist“ wie Angela Merkel „Sozialdemokratin“ ist. Als ehemaliger Minister in der PS-Regierung Jospin unter der Präsidentschaft des Gaullisten Chirac vertrat Mélenchon gemeinsam mit Henri Emmanuelli die linkssozialistische Strömung „Nouveau Monde“ innerhalb des Parti socialiste (PS), bevor er 2008 aus Protest gegen die Rechtsdrift der damaligen Präsidentschafts-Kandidatin Ségolène Royal die Partei verließ, um mit dem „Parti de gauche“ eine neue linke Sammlungsbewegung zu gründen. Darin verficht der Dissident der Sozialisten eine klassisch links-sozialdemokratisches, pro-soziales Programm intra muros der demokratischen Institutionen der Französischen Republik. Der stark dezimierte Parti communiste unterstützt Mélenchon in diesem Wahlkampf übrigens nur widerwillig und hatte lange mit dem Gedanken eines eigenen Kandidaten gespielt. Demgegenüber kann man die beiden trotzkistischen Kandidaten Philippe Poutou (Parti anticapitaliste) und Nathalie Arthaud (Lutte ouvrière) durchaus als „Gauchistes“ im traditionellen Sinne bezeichnen wie einst Cohn-Bendit in der Mai-Revolte von 1968 („Denny, le Rouge“).

Zu diesem Algorithmus gehört natürlich die vermeintliche „Kreml-Nähe“ und der Vorwurf, am langen Marionetten-Faden Putins zu tanzen. Da nützt Mélenchon auch seine scharfe Kritik nichts: „Ich bin in keiner Weise mit Putin verbunden. Ich bin absolut gegen seine Politik, ich würde nicht für seine Partei stimmen sondern für meinen Genossen der russischen Linksfront, der im Gefängnis sitzt.“ (30. 03. in Le Havre). Ihn trennten von Putin tiefe ideologisch Gräben auf den Gebieten der Ökologie, des Umgangs mit politischen Gegnern, des Antikapitalismus‘ und des Respekts der Menschenrechte. Allerdings weigere er sich, in den Anti-Putin-Chor derjenigen einzustimmen, die darauf hofften, einen Konflikt mit Rußland vom Zaune zu brechen. Der Frieden sei ihm wichtiger.

Allerdings war er schon vor drei Jahren während des Coup d‘Etat in Kiew aus der Reihe getanzt: „Ohne Sympathie für die russische Regierung“ gab er damals zu bedenken: „Die Krim-Häfen sind lebenswichtig für die Sicherheit Rußlands, und es war absolut absehbar, daß die Russen da nicht mit sich spielen lassen würden. Sie sind dabei, Sicherheitsmaßnahmen gegen eine abenteuerliche Putschisten-Macht zu ergreifen, in der Neonazis eine abscheuliche Rolle spielen.“ Weit entfernt von einer Liebeserklärung an Putin weigere er sich schlicht, sich der „romantischen Vorstellung“ anzuschließen, bei den Maidan-Demonstranten habe es sich in toto um nichts als Helden der Demokratie gehandelt und dabei die Augen vor den Nazis in deren Reihen zu verschließen. Frankreich solle sich künftig aus Konflikten heraushalten, die nicht sein direktes strategisches Interesse betreffen. Das gelte v. a. auch die Frage der NATO-Mitgliedschaft der Ukraine und Georgiens.

Ähnlich in der Syrienfrage: Er finde es „absurd, Al Quaida in Afghanistan als unseren Feind und in Syrien als unseren Verbündeten“ zu betrachten. Ihm gehe es um eine Hierarchisierung der Feinde in diesem Konflikt, und an der Spitze stünden nun mal Daesh und Al Quaida, die, und die allein, in Frankreichs zuschlügen. Daher befürworte er die Unterstützung der Kurden als effiziente militärische Kraft im Kampf gegen den Djihdismus und die russischen Bombardements gegen dessen Nachschublinien und stelle die amerikanische und französische Strategie in Frage, die dijhadistisch und salafistisch inspirierten bewaffneten Gruppen zu stützen wie den Al Quaida-Ableger Al-Nusra, heute Fatah al-Cham. „Wir haben keine Freunde, wir haben nur Interessen“, so Mélenchon im Geiste de Gaulles. (Dasselbe sagte übrigens Gorbatschow zu Margret Thatcher während seines ersten Besuches in London!)

Ein anderer Feuerstoß richtet sich gegen die europapolitischen Vorschläge Mélenchons, sie umstandslos mit denjenigen Le Pens in einen Topf werfend, wie kürzlich wieder in der „Taz“ geschehen. Dies ist, freundlich gesagt, „kontra-faktisch“. Während Le Pen wie Cameron die EU-Mitgliedschaft per Referendum den Wählern vorlegen (und im Erfolgsfalle aufkündigen) will, schlägt Mélenchon die „demokratische, soziale und ökologische Neugründung“ der EU durch Neuverhandlung der europäischen Verträge vor. ("une refondation démocratique, sociale et écologique des traités européens par la renégociation") Das ist nicht dasselbe. Sollte dies am Widerstand Brüssels scheitern, dann sieht der „Plan B“ vor, die EU-Beiträge Frankreichs in Höhe von 22 Mrd. € auszusetzen, die Banque de France zu „requirieren“, um wieder die Kontrolle über die Kreditpolitik und die Bankenregulierung zu erlangen, ein alternatives Währungssystem mit jenen Partnern in der EU ins Auge zu fassen, die an einer Umwandlung des Euro von einer Einheitswährung in eine Gemeinsame Währung interessiert sind und Maßnahmen gegen Kapitalflucht, spekulative Währungsattacken und Sozialdumping zu ergreifen. Die kulturelle und wissenschaftliche Zusammenarbeit mit den Ländern, die dies wünschen, solle auf ein neue Grundlage gestellt werden.

Mélenchon ist also sowenig „antieuropäisch“ wie er gegen das Wetter ist. Er ist nur gegen die gegenwärtige proto-liberale Grundierung der Brüssel-EU. Er will keinen „Frexit“ sondern eine EU-Reform, um im Sinne de Gaulles den Hoheitsrechten der souveränen Mitgliedstaaten wieder die Geltung zu verleihen, die ihnen zukommt.

In allen TV-Debatten konnte Mélenchon bislang die Konkurrenten rhetorisch in den Schatten stellen und in den Meetings und den sozialen Netzen mit Abstand die meisten Sympathisanten mobilisieren. So am Sonntag wieder in Marseille im Alten Hafen vor 70 000 begeisterten Anhängern. „Die Reichen leben über unsere Verhältnisse“, rief er unter zustimmendem Beifall. Recht hat er, und nicht nur für Frankreich.

Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.

Kommentare (13)

iDog 10.04.2017 | 21:26

gelungener Kommentar zur Situation ... man hofft hier in Frankreich, dass Mélenchin das Rennen macht ... vor allem die Jugend lässt sich nicht einwickeln von altem Sermon und gerade Macron ist wirklich so nichtssagend wie er auch aussieht, seine Kampagne so durchsichtig , daws man blind sein müsste , um die Strategie dahinter nicht zu durchschauen - über Marin lePen macht sich in FR keiner Gedanken. Der LePen Klan lebt schon seit Mitterand vom Geschäftsmodell des Aufbockers.

reflex 11.04.2017 | 14:23

CHAPEAU!

Mal endlich ein fundierter Beitrag.

Auch der Seitenhieb auf die „politisch korrekte“ Bundespresse ist absolut berechtigt.

Als jemand, der keiner Ideologie und keinem Katechismus verhaftet ist, kann ich mich nur wundern, was sich alles als „Politik“ gegen die Interessen des Stimmviehs austoben darf.

Ein Neffe von mir, ganz oben in einer Etage einer (Super)Großbank, lacht sich hinter vorgehaltener Hand jedesmal schief, wenn der Name „Merkel“ fällt. „Man“ habe selten jemanden so „instrumentalisieren“ können wie „diese Puppe“…

Seltsam nur: Er empfiehlt für unser eigenes Land – natürlich sehr privat! – die AfD zu wählen, und zwar gerade dann, wenn man sie verachtet.
Denn:
„Strategisch und taktisch“ sei die nur einmalige(!) Wahl dieser Partei das einzig Vernünftige. Sonst betoniere und nivelliere sich Schwarz/Rot, und angesichts von ARBEIT 4.0 und INDUSTRIE 4.0 incl. BIG DATA und KI könne es zu schlimmen Unruhen kommen, wenn nicht relativ zügig das BGE eingeführt werde.

Mir scheint, dass auch Frankreich in einer Zwickmühle steckt, aus der es ohne eine eklatante Stärkung von Jean-Luc Mélenchon und FN nicht herauskommt. Denn den führenden europäischen Staaten ist gemeinsam, dass Politik nur noch einer Interessenverwaltung für Eliten gleichkommt, der GB sich durch den Brexit bereits zu entziehen versuche. Gerade Frankreich hätte ohne Frexit nur noch einen Chance bei einer Durchsetzung von Umgestaltungen der EU, wenn der alten politichen Clique der Teppich unter den Füßen weggezogen würde. Macron wäre niemals eine Lösung von Problemen, sondern nur eine teure und riskante Verdünnung. Und die EU bekäme „schlimmes Parkinson“, so mein Neffe, falls Merkel an der Macht bleiben sollte; dann könne der Brexit zur „ansteckenden Krankheit“ werden.

Mein Neffe geht bald in den Ruhestand und dann als Berater nach Uruguay. Er lud meine Frau und mich ein mitzukommen, denn sein Haus werde groß genug sein…

– mlskbh –

Heinz 11.04.2017 | 18:50

Der Lack ist ab

Nicht nur in Deutschland haben Kommunen ein Problem, ihre Infrastruktur zu erhalten; auch in Frankreich macht sich schon lange die von Merkel und Schäuble verordnete Sparpolitik bemerkbar.

Das hat Auswirkungen auf die Wirtschaft, den Zusammenhalt in der EU und vor allem die Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa.

Zur Debatte poste ich hier einen Beitrag des NDR Kultur: Ein gespaltenes Land von Ulrike Guérot:

- Teil 1: Frankreich vor der Präsidentschaftswahl
-
Teil 2: Die kleptokratische Groteske

Der einzige Weg zur Rettung Europas Dr Heiner Flassbeck 2017

Und noch'n Gedicht: Telepolis Peter Nowak
Jean-Luc Mélenchon gegen Le Pen

Alexander 11.04.2017 | 23:54

@Heinz: Ich finde Flassbecks Analyse ausgesprochen überzeugend! Seine Vorträge zum Thema Währungsunion sind ja immer ähnlich, da er sich auf wenige Argumente beschränkt, aber ich möchte trotzdem auf den Mittschnitt eines Auftritts auf einem Industriekongress verweisen, den er unter dem Eindruck der Brexit-Abstimmung gehalten hat:

https://www.youtube.com/watch?v=CoUZb3H7v64

Ich hoffe, Mélenchon schafft es in die Stichwahl!

Heinz 12.04.2017 | 14:47

Ich hoffe das auch.

Ich fürchte nur, daß selbst dann die «Weiter so und durch» frohlocken und sich über den zeitlichen Aufschub freuen.

Alfred Müller Armack hatte bereits 1946 die Eckpunkte einer Sozialen Marktwirtschaft gnannt:

- Löhne und Preise werden markwirtschaftlich kalkuliert.
- Der soziale Ausgleich erfolgt über das Steuersystem.

Das war in D niemals realisiert worden. Über die Zwangsversicherungen waren Steuerlasten auf die unteren Einkommen abgewälzt worden, weil den staatlichen Versicherungen nicht von den Ländern, Freistaaten und Stadtstaaten zustimmungspflichtig sind.

Mit den HartzGesetzen hat die SchröderBande die kümmerlichen Reste der Sozialen Marktwirtschaft abgeschafft.

Hjoburg 13.04.2017 | 16:52

Ist es nicht irre? Wer heute über Gerechtigkeit schreibt oder redet, wird sofort in die sog. Linke Ecke gedrängt, ja sogar mit Kommunismus verglichen? Jeder sollte einmal das Buch von Piketty gelesen haben.

Hallo der Westen hat unter dem Namen der sog. "Demokratie" mehr Menschen seit dem Ende des 2 WK getötet, mehr illegale Kriege, illegale Drohnen und Bomben Einsätze zu verantworten, ganz im Gegensatz zu den sog. Kommunisten im Westen in dieser Zeit.

Alleine während der Obama Administration hat dieser Mann mehr als 21 Tsd. Bomben Einsätze auf Grund von Lügen zu verantworten? Ab wie viele Bomben bekommt man im Westen eigentlich den Friedensnobelpreis?

Heute habe ich ein Déjà-vu wenn ich die westlichen Propaganda Blätter lese, im Gegenteil der Stürmer war dagegen noch für heutige Verhältnisse als eher weniger Hetzerisch zu bezeichnen.

Wir haben doch schon lange keine kapitalistische Gesellschaft im Westen mehr. Hätten wir die, wären Banken nicht gerettet worden. Heute haben wir im Westen den Neoliberalismus in Reinkultur, welcher jedes Jahr mehr Menschen tötet, als es die NS Diktatur in 6 Jahren, mit mehr als 56 Mio. Getöteten, vermochte?

Ich möchte es mit Jean Zieglers Worten in seinem Buch sagen: "Der Westen ist ein Imperium der Schande" Die Mehrheit der Menschen im Westen werden wieder so verarmt, dass sie wieder bereit sind in einen Krieg zu ziehen, welchen wir ja im Rest der Welt schon tag täglich führen.

Der Westen stürzt den Rest der Welt ins Chaos, und niemand protestiert? Wie indoktriniert muss man im Westen sein, wenn man die Zusammenhänge zwischen den illegalen Kriegen, Bomben und Drohnen Einsätze und den Terroranschlägen im Westen leugnet?

wwalkie 15.04.2017 | 15:54

Danke für den Beitrag.

Mélenchon ist wirklich ein Ausnahmepolitiker, ein großer Redner in einer großen Tradition, sehr gebildet und gleichzeitig populär (im französischen Sinn). Selbst Ich Zyniker bin gerührt, wenn er am Ende seiner Rede in die Stille des Riesenpublikums hinein das wunderbare Gedicht L'Albatros von Baudelaire rezitiert und mit dem etwas väterlichen Aufruf endet: "Alors, les petits albatros, volez!"(L'Albatros). Sogar das Absingen der Marseillaise verliert dann das Angsteinflößende einer kriegerischen Nationalhymne. Sein Aufstieg ist schon atemberaubend. Gestern, 14.4., gab eine Umfrage für Le Monde Macron 22%, Le Pen 22%, Fillon 19% und Mélenchon sagenhafte 20%. Irrtumsmarge: 2,7 Punkte. Von den Befragten waren zudem viele Nichtwähler. Es wird spannend. Im zweiten Wahlgang hätte Mélenchon den Umfragen zufolge sehr gute Chancen gegen Le Pen, keine allerdings gegen Macron, was vielleicht an dessen schönen Augen liegt, von der eine ZEITredakteurin geradezu schwärmt.

Fragten wir uns noch vor einigen Wochen, ob Mélenchon zugunsten Hamons verzichtet, stellt sich nun die Frage nach dem Verzichtenden völlig anders. Hamon ist zweifelsohne honnête, also sollte die Sache doch klar sein. Eigentlich.