Turnschuhe in Bewegung

Demokratie in Georgien Leserbrief zu "Bushs Turnschuhe" von Nik Afanasjew, der Freitag Nr.26, 27.Juni 2019
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Bei Berichten im Freitag ist es meist guter Brauch den Hintergrund eines Autors zu erwähnen , damit die Leser*innen die Perspektive verstehen aus der berichtet oder kommentiert wird. Leider erwähnt Afanasjew in seinem Artikel „Bushs Turnschuhe“ seine russische Herkunft erst spät und versteckt.

Den Georgiern, die Abchasien als Teil Georgiens sehen, wirft er den gleichen Nationalismus vor, mit dem Russland de facto Teile Georgiens (Südossetien und Abchasien) beansprucht. Darüber zeigt er sich deprimiert. Dabei gehört Abchasien völkerrechtlich zu Georgien, außer Russland erkennen nur vier weitere mit Russland eng verbundene Staaten die Unabhängigkeit der Provinz an. Russland tritt als Schutzmacht auf, die den Bestand der abtrünnigen Provinz garantiert und Pässe der russischen Föderation an die Bewohner verteilt.

Die Frage des Autors an Abchasen im Jahr 2019 ob sie ihre Unabhängigkeit wahren wollen, wirkt zynisch, wenn man weiß, das im Sezessionskrieg 1993 mit russischer militärischer Unterstützung 200.000 Georgier entweder vertrieben oder Opfer von Massakern wurden. Vor diesem Krieg bildeten Georgier die ethnische Mehrheit, nach dem Krieg sind es die Abchasen. Da wundert es nicht, dass die Abchasen der Meinung sind ihr „aggressiver Nachbar“ Georgien solle von ihnen ablassen und ihre Unabhängigkeit anerkennen.

Der Vorwurf des Nationalismus zieht sich wie ein roter Faden durch den Text. Afanasjew stützt ihn auch auf die teils unkritische Verehrung des früheren Präsidenten Saakaschwili, der bis 2012 erfolgreiche Reformen mit der Brechstange umsetzte und des georgischstämmigen Diktators Stalin. Diese wirklichkeitsnahen Beispiele sieht er als Beleg für den Zustand der gegenwärtigen georgischen Gesellschaft und stempelt sie damit insgesamt als nationalistisch ab ("Die Kleinen sind nicht besser als die Großen.").

Nur sind auch nachvollziehbare Beispiele nicht unbedingt repräsentativ für das Ganze. Die georgische Wirklichkeit ist differenzierter. Nach langer russischer Fremdherrschaft ist Georgien ein Land in der nationalen Selbstfindung. Gerungen wird um die Werteorientierung der Gesellschaft und das dazu passende politische System.

Ein Kennzeichen dieser Positionsbestimmung ist der Generationenkonflikt. Auf der einen Seite stehen die jüngere, gut informierte und pluralistisch ausgerichtete Generation und Teile der Zivilgesellschaft, die positive Erfahrungen mit ihren politischen Einflussmöglichkeiten gemacht haben oder durch die Öffnung nach Europa wirtschaftlich profitieren. Auf der anderen Seite stehen nationalkonservative Vertreter der älteren Generationen. Sie haben nach der Unabhängigkeitserklärung Georgiens oft wirtschaftliche und soziale Einbrüche erlebt und beklagen den Verlust der früheren stabilen (aber unfreien) Lebensverhältnisse. Ihre Identität suchen sie in der Abgrenzung gegenüber westlichen Werten und setzen auf tradionelle Werte wie Familie, Vaterland und Glauben in patriarchalischer Ausprägung.

Besonders die orthodoxe Kirche Georgiens inszeniert sich als Hüterin dieser Werte und predigt gegen die demokratische Liberalisierung und Pluralisierung Georgiens als eine Gefährdung der Nation. Dazu wollte offenbar der russische Abgeordnete Sergej Gavrilov als Versammlungsleiter auf dem Stuhl des Parlamentspräsidenten in Tiflis seine Schützenhilfe anbieten. Gavrilov bezeichnet sich selbst als "Stalinist, der die Prinzipien der Orthodoxie in der ganzen Welt verteidigt" besonders dadurch, dass er den ideellen Kampf gegen die "NATO-Feinde führt, die alles tun um unsere spirituelle Einheit zu zerbrechen".

Diejenigen, die er durch sein respektloses Verhalten auf die Straße und vor das Parlament trieb gehören nicht nur zur Jugend. Selbst Vertreter der Generation 45+ zählen zu den Unterstützern der Proteste, wie Gespräche mit Protestierenden und Fotos internationaler Journalisten belegen. Wie bei den friday’s for future-Demonstrationen bilden sie zwar nicht die Mehrheit der Demonstranten, deuten aber auf breite gesellschaftliche Unterstützung zu Gunsten eines selbstbestimmten demokratischen Wandels. Bei den jüngsten Versammlungen vor dem Parlament äußerten an einzelnen Tagen bis zu 200 Redner spontan ihren Unmut und ihre Vorstellungen zu einem demokratischen Georgien.

Umgeben von den autokratischen Systemen in Russland, Asserbaidschan und der Türkei suchen die postsowjetischen Georgier seit 30 Jahren nach einem eigenen europäisch orientierten Weg. Mit der Unabhängigkeit von der Sowjetunion wurde Georgien 1991 zunächt als Präsidialrepublik etabliert. Nach Verfolgungen von Angehörigen der Opposition unter dem Präsidenten Saakaschwili wurde dieser 2012 abgewählt und der Staat 2013 durch Verfassungsänderungen in eine parlamentarische Demokratie umgewandelt. 2014 wurden Minderheitenrechte in die Verfassung aufgenommen. Seit 2016 ist ein Assoziierungsabkommen mit der EU in Kraft. Eine Justizreform festigt fortlaufend die Rechtsstaatlichkeit im Land. Folgerichtig stellte sich Georgien 2018 als Gastland der Frankfurter Buchmesse mit dem Slogan "Rückkehr nach Europa" vor. Im Gegensatz zur Ableitung eines aggressiv-rückwärtsgewandten Nationalismus aus einzelnen Beispielen im Artikel "Bush's Turnschuhe" beschreiben diese Fakten den Weg und die aktuelle Entwicklung Georgiens repräsentativ. Die Zusicherung der georgischen Regierung an die Demonstranten das bisherige Wahlrecht in Georgien durch ein verbessertes Verhältniswahlrecht zu ersetzen ist ein weiterer Meilenstein im Sinne dieser pluralistischen und demokratischen Entwicklung des Landes. Krisen und Rückschläge gehören dazu.

20:26 14.07.2019
Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.
Geschrieben von

Rainer Gunia

Biologe und Georgienreisender
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