RE: Lahmer Sheriff | 05.04.2017 | 15:32

Schön geschrieben, Cristopher.

Kann man die Rechtsfreiheit im Internet durch multilaterale Abkommen zwischen Staaten und Internetkonzernen eingrenzen? Schwieriege Frage..aber wohl besser als ein rein nationaler Ansatz..

RE: Füller versus Faller | 25.02.2017 | 22:18

Ich würde den "Sündenfall" gerne lesen.

RE: Platon und Aristoteles zur Demokratie | 04.02.2017 | 03:14

Guter Hinweis.

Wo die Reise mit den Vereinigten Staaten hingeht vermag ich wirklich nicht einzuschätzen. Ich halte den neuen US-Präsidenten für unberechenbar. Jedenfalls ist doch die US-amerikansiche Verfassung so wie sie die Federalists konzipierten mit ihren gewaltenteiligen Aspekten und dem Trennföderalismus recht robust. Obwohl man den Präsidenten anders als bei uns in Deutschland nicht durch das Parlament abberufen kann.

Vielleicht kann da ja die diese Woche erschienene Kolumne des Chefradakteurs dieser Zeitung einen Hinweis darauf geben wohin die USA in nächster Zeit steuern. (http://www.spiegel.de/politik/ausland/donald-trump-verwandelt-die-usa-in-eine-diktatur-kolumne-a-1132822.html).

Zur Festschreibung der Demokratie: Diese hängt doch zumeist von der Konzeption der jeweiligen Verfassungen von Staaten und deren Interpretation durch die Verfassungsgerichtsbarkeit ab. In unserer deutschen Verfassung beispielsweise haben wir doch mit der Festlegung des Demokratieprinzips (Art. 20 I GG), den weiteren Staatsstrukturprinzipien, der Grundrechtsbindung und dem Modell der "wehrhaften Demokratie" (, FDGO lässt grüßen, ) unsere staatliche Ausrichtung sehr klar vorgeschrieben, ob nun wortwörtlich in der Verfassung verankert oder erst durch die Rechtsprechung des BVerfG entwickelt.

Generell gehört Demokratie zu den Grundkonstanten des Verständnisses westlicher Staaten. Auch im internationalen Recht wird ein Demokratiegebot als Bestandteil des Völkergewohnheitsrechts diskutiert.

Von dieser rechtlichen Perspektive einmal abgesehen, ist doch weltweit ein Trend zur Demokratisierung zu verzeichnen (http://www.systemicpeace.org/polity/polity1.htm). Von den Punkten, ob man die repräsentative Form der Demokratie gutheißen mag oder ob man einen "Demokratieexport" auch in nichtwestliche Staaten befürwortet einmal abgesehen; so ist der allgemeine langfristige Trend zu jedenfalls formalen Demokratien unübersehbar. Wichtig nach unserem Verständnis wäre aber der freiheitliche Grad der Demokratien (https://freedomhouse.org). Und da ist beispielsweise an der Haltung des US-Präsidenten zu den Medien Kritik durchaus angebracht.

RE: Platon und Aristoteles zur Demokratie | 03.02.2017 | 23:26

Danke für die interessanten Anmerkungen.

Zu dem Aspekt der Wahlpflicht: Ich weiß nicht , ob eine solche zielführend ist. Wenn man davon ausgeht, dass sich die Mehrheit der Wähler in der Mitte des Links-Rechts-Schemas tummelt dann wohl schon.

Doch vielmehr bräuchte es eine aktive Zivilgesellschaft, die sich selbst über Parteien, Interessengruppen oder wie auch immer in die politischen Entscheidungsprozesse einbringt.

Ob Menschen neben der Erwerbsarbeit noch Zeit für politisches Engagement aufbringen können und ob sie das auch angesichts des vergleichsweise schlechten Images von Parteien auch wollen, will ich mal dahingestellt lassen.

RE: Selbsternannte Intellektuelle | 23.09.2016 | 13:05

Ein aufschlussreicher Beitrag über rechts- bis rechtsradikale Bewegungen und deren Zusammenhänge.

Die Frage, die auch Jakob Augstein in seiner Kolumne zur identitären Bewegung aufgeworfen hat, ist dann, ob - beziehungsweise meiner Ansicht nach genauer - in welchem Maß und in welchem Ton man über solche Strömungen berichten sollte (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/jakob-augstein-identitaere-stoeren-veranstaltung-kolumne-a-1112417.html).

Beziehungsweise inwieweit nützt auch die Berichterstattung solchen Bewegungen (IB, AfD)?

Was meint ihr dazu?

RE: Selbsternannte Intellektuelle | 23.09.2016 | 13:05

Ein aufschlussreicher Beitrag über rechts- bis rechtsradikale Bewegungen und deren Zusammenhänge.

Die Frage, die auch Jakob Augstein in seiner Kolumne zur identitären Bewegung aufgeworfen hat, ist dann, ob - beziehungsweise meiner Ansicht nach genauer - in welchem Maß und in welchem Ton man über solche Strömungen berichten sollte (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/jakob-augstein-identitaere-stoeren-veranstaltung-kolumne-a-1112417.html).

Beziehungsweise inwieweit nützt auch die Berichterstattung solchen Bewegungen (IB, AfD)?

Was meint ihr dazu?

RE: Ein wandelndes Paradoxon | 18.07.2016 | 02:20

Sehr anschaulicher und treffender Kommentar zu diesem beeindruckenen Mann..

RE: Im Augenblick der Krise | 13.06.2016 | 22:50

Donald Trumps Kommentar auf Twitter ist so populistisch und schäbig. Als wenn Obama derartige Probleme überhaupt nicht ansprechen würde.

RE: Im Augenblick der Krise | 13.06.2016 | 22:50

Donald Trumps Kommentar auf Twitter ist so populistisch und schäbig. Als wenn Obama derartige Probleme überhaupt nicht ansprechen würde.