Schadensbegrenzung nicht mehr möglich

Capitol Trumps Rede an die Nation ist der Gipfel der Unglaubwürdigkeit.

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Nach dem angezettelten Sturm seiner Unterstützer auf Capitol Hill ruft der scheidende US-Präsident zu Frieden und einem geordneten Machwechsel auf. Er akzeptiere nun das Wahlergebnis und sei zu einer geordneten Übergabe des Amts an den neu gewählten Präsidenten Biden bereit.

Seine Worte sind Hohn für die Opfer, die in den gewaltsamen Ausschreitungen rund um das Capitol starben, sein Versuch auf diese Weise das Wahlergebnis anzuzweifeln Hohn für das älteste repräsentativ-demokratische System der Welt.

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Schadensbegrenzung und Versöhnung der verschiedenen Teile der Bevölkerung können nur die gewählten Parlamentarier*innen leisten - die demokratischen Kräfte - nicht Donald Trump, der demokratische Werte und rechtsstaatliche Prinzipien mit Füßen tritt. Es sollte jedenfalls der Versuch unternommen werden ihn seines Amtes zu entheben - noch vor dem Beginn Bidens Präsidentschaft.

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