RichardHeigl

Historiker
Schreiber 0 Leser 0
Avatar
RE: Stuttgart 21 - Etappe auf dem Weg zu mehr direkter Demokratie? | 03.10.2010 | 14:05

Im Prinzip ja. Aber ob sich das in der Realität so richtig durchsetzen lässt? Da bin ich etwas skeptisch. Die Mindestanforderung ist ja eine Gleichberechtigung bei den Darstellung der eigenen Position in den Medien oder über Informationsbroschüren. Da wäre schon einmal viel erreicht. Viele Volksbegehren scheitern schon deshalb, weil sie in den klassischen Massenmedien nicht vorkommen und die Inhalte dort nicht diskutiert werden können.

RE: SPD sieht "keinen Sinn": Rot-rot-grüne Sondierung gescheitert | 21.05.2010 | 04:29

Abgesehen von den inhaltlichen Fragen kann Frau Kraft nicht einmal machttaktisch denken. Wenn Sie das Bündnis gewollt hätte, wäre sie in die Verhandlungen gegangen und hätte zuerst die Gemeinsamkeiten (!) abgefragt. Man beginnt nicht mit den Knackpunkten, wenn man was aufziehen will. Dann hätte man die Runde verlassen können und erklärt, man habe in wesentlichen Punkten Übereinstimmungen, was die SPD bei Sondierungsgesprächen mit der CDU auch in eine ganz andere Position versetzt hätte.
Aber ohne es zu wissen, hat sich Frau Kraft auch noch das Ende ihrer politischen Karriere organisiert. Denn bei Neuwahlen im Herbst würde sich die SPD auf keinen Fall besser positionieren und bei einer Koalition mit der CDU wird die SPD zerrieben und schließlich auch abgestraft. Genaugenommen ist die SPD nicht regierungs- und koalitionsfähig. Das ist das Problem.

RE: Radikale Realpolitik | 21.06.2009 | 23:43

Hallo Bildungswirt. Du hast recht. Eine Kurzfassung kommt...

RE: Der Fall Pirate Bay und die Frage der Alternative | 20.04.2009 | 23:19

Hallo Frau Trüpel,
vielen Dank für den Hinweis. Von dieser Initiative wusste ich noch nichts. Das macht ein wenig Mut. Und wenn eine Kulturflatrate nicht zulässig wäre, müssten wir unser Rechtssystem entsprechend ändern ;-)
Sobald das Gutachten verfügbar ist, fände ich es gut, wenn das auch über den Freitag bekannt wird, damit man Unterstützer für eine entsprechende Kampagne gewinnen kann.

Viele Grüße!
Richard Heigl