Stuttgart 21 - Etappe auf dem Weg zu mehr direkter Demokratie?

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In Stuttgart geht es bekanntlich schon lange nicht mehr um einen Bahnhof. Es geht ums Prinzip. Um die Frage, wer letztlich entscheidet, wenn politisch große, strategische Ausgabenentscheidungen getroffen werden.

Stuttgart zeigt wieder einmal, dass solche Großprojekte vom Souverän nicht mehr durchgewunken werden. Vor allem, wenn unter dem Deckmantel des Allgemeinswohls lediglich einige Konzerne bedient werden sollen.

Ob nun Mappus oder sonst wer: Das ist ist nicht mehr autoritär, technokratisch oder parlamentarisch zu lösen. Große Projekte müssen mittelfristig durch Volksentscheide bewilligt werden, denen eine längere Meinungsbildung vorausgeht. Dass sich bei Volksentscheiden nur die "Verhinderer" durchsetzen, ist übrigens Unsinn. Wahr ist aber, dass sich die politischen Parteien besser erklären müssen. Und sie werden bei solchen Projekten ohne Blick für die soziale Ausgewogenheit keinen Blumentopf mehr gewinnen.

18:23 02.10.2010
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Geschrieben von

RichardHeigl

Historiker
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