rjspoetta

International relations and security policy aficionado, diplomat by training.Twitter: @rjspoetta
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RE: Der Neue heißt Kern | 14.05.2016 | 20:35

Vielen Dank, freut mich sehr! MfG

RE: Die rostblaue Krise der SPÖ | 10.06.2015 | 12:45

Danke für diese Ergänzung. Wie fast schon erwartet setzen in der Steiermark Rot und Schwarz ihre Koalition fort, der bisherige LH Voves soll zurücktreten und sein bisheriger Juniorpartner in der Koalition, Schützenhöfer (VP), wird neuer LH: http://m.kurier.at/politik/inland/steiermark-schuetzenhoefer-wird-landeshauptmann/135.297.777

Damit bleibt das bisherige System intakt und die FPÖ aus der Koalition draußen. Nur viel Vertrauen in die Politik insgesamt wird das nicht bringen.

RE: Ich distanziere mich | 24.07.2014 | 12:23

Mir ist schon klar, dass ich mich hiervon nicht distanzieren muss. ;) Aber mir geht es darum, ein sehr klares Statement abzugeben, und nicht, wie andere Kommentatoren, aufzählen, warum das Urteil nicht rechtens ist bzw. die Rechtsstaatlichkeit abgeschafft ist, etc.

RE: Ich distanziere mich | 24.07.2014 | 12:19

Die ÖVP hat in ihrem Parlamentsklub ja noch ein Portrait von Dollfuß in ihrer "Ahnengalerie" hängen. Dieses Bild bekommt jetzt zum Glück eine Infotafel. http://m.diepresse.com/home/politik/innenpolitik/3843168/index.do

RE: Allheilmittel "Parteiprogramm neu"? | 11.03.2014 | 13:47

Ich denke nicht, dass die NEOS in jeder politischen Analyse eine zentrale Rolle spielen sollten. Dreht sich die Analyse um Wahlverhalten oder betrachtet die politische Konkurrenz, natürlich, aber auch Aussagen über "Fehlerquellen" einer Partei haben in meinen Augen eine Berechtigung. Die NEOS werden hier von mir ja auch nicht mehr oder weniger ausgeklammert als andere Parteien, vielleicht mit Ausnahme der FPÖ – was angesichts des ähnlichen Wählerpotenzials von Rot und Blau nicht unberechtigt scheint. Aber wir sprechen hier von einer Neuerung der SPÖ, die, will sie nicht noch mehr verlieren, ein Anfang sein muss.

RE: Linkswalzer | 27.01.2014 | 10:57

In der Zwischenzeit hat der Wiener Polizeipräsident, Gerhard Pürstl, auf die Kritik bezüglich des Aussperrens von Journalistinnen und Journalisten reagiert. Hr. Pürstl verteidigte die Maßnahmen als gerechtfertigt und üblich – so sei dieses Vorgehen gängige Praxis:
“‘Es dürfte Ihnen und Ihren KollegInnen offenbar entgangen sein, dass die von Ihnen kritisierte Vorgangsweise seit vielen Jahren gängige Praxis bei derartigen Großereignissen ist und auch immer im Einvernehmen mit den jeweiligen Journalisten gehandhabt wurde.’ ‘Grundsätzlich’, so der Polizeipräsident, hätten auch Medienvertreter ‘kein Recht’, eine polizeiliche Sperrzone zu betreten. Dort gehe es ‘nämlich um den Schutz vor allen möglichen Gefahren, die – wie das freitägliche Ereignis zeigte – auch im Platzverbot selbst auftreten können’. ‘Es ist daher nicht möglich, dass sich hunderte Journalisten und jene, die sich als solche ausgeben, zeitlich unbeschränkt und unbegleitet, in einer solchen Zone aufhalten’, schreibt Pürstl.”

Es ist zwar sehr löblich, dass sich Hr. Pürstl über die Sicherheit von Journalistinnen und Journalisten sorgt. Nichtsdestotrotz ist die Tatsache, dass Medienvertreterinnen und -vertreter ihre Arbeit nur für 30 Minuten und bloß unter Aufsicht erledigen konnten, bei einem Ereignis wie es dieser Ball darstellte, schlichtweg lächerlich. Der vollständige Artikel, aus dem ich hier zitiert habe, findet sich hier: http://derstandard.at/1389858284616/Polizeichef-verteidigt-Aussperren-von-Journalisten

RE: Der Fall Ernst Strasser | 27.11.2013 | 16:41

Sie müssen sich keinesfalls entschuldigen, hätte mir aus dem Kontext klar werden können.

RE: Der Fall Ernst Strasser | 26.11.2013 | 19:27

Ich nehme an, Sie beziehen sich auf die Stelle mit den zu wenig scharfen Korruptionsgesetzen? Es ist wahrscheinlich nicht das Einzige, was von der Aufhebung des Urteils gezeigt wird, insofern haben Sie recht. Das war eine Ungenauigkeit meinerseits. Was Ernst Strasser sonst noch getan oder nicht getan hat, möchte ich hier nicht kommentieren. Vielen Dank für den Hinweis, ich kannte den fraglichen Blog bereits.

RE: Der Fall Ernst Strasser | 26.11.2013 | 19:20

Ich werde mit Spannung lesen, wenn Sie einen Beitrag dazu verfassen, wie Ernst Strasser bereits im März 2011 die umfangreiche NSA-Überwachung öffentlich machte. Es ist richtig, dass der OGH einen Verfahrensfehler aufgezeigt hat, deswegen habe ich geschrieben, dass es im Verantwortungsbereich des Oberlandesgerichts gelegen hätte, ein juristisch korrektes Urteil zu verfassen. Was Objektivität, Eitelkeit und Penetranz betrifft, sie sind aufgefordert, es selbst besser zu machen.