Grabenkampf in der SPÖ

Österreich Faymann erklärte am frühen Montagnachmittag seinen Rücktritt als Bundeskanzler und SPÖ-Parteivorsitzender. Dies wird eine Debatte über die Zukunft der SPÖ auslösen
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Grabenkampf in der SPÖ
Faymann warf das Handtuch

Bild: DIETER NAGL/AFP/Getty Images

Das war sie also, die Ära Werner Faymann. Viele würden sie durchwachsen nennen, die Bilanz ist sicherlich verheerend: Unter Faymanns Führung hat die Sozialdemokratische Partei "mit sicherer Hand" insgesamt 18 Wahlgänge verloren. Nach der heutigen Sitzung des Parteivorstandes war es schließlich so weit, der Bundeskanzler warf das Handtuch.

Doch den eigentlichen Grund für Faymanns Rücktritt zu verorten ist gar nicht so leicht, wie es zunächst scheinen mag. Im Vordergrund steht die Krise, ausgelöst durch das Debakel bei der Bundespräsidentschaftswahl, bei der der SPÖ-Kandidat Rudolf Hundstorfer auf lediglich 11% der Stimmen kam. Nein, Faymann hat bereits längst Probleme, die über schlechte Wahlergebnisse und sinkende Beliebtheitswerte hinausgehen: Seine Führungsrolle hatte Kratzer abbekommen.

Den wohl schwersten fügte im Parteigenosse Hans Niessl, der burgenländische Landeshauptmann, zu, indem er eine Koalition mit der FPÖ im Burgenland einging – von einem SPÖ-Parteitagsbeschluss eigentlich verboten. Seither ist die Partei in zwei Lager gespalten: Auf der einen Seite jene, die den Niessl-Kurs auch auf Bundesebene wollen, auf der anderen Seite der linke Flügel der SPÖ, der sich der Position des mächtigen Wiener Bürgermeisters Michael Häupl anschließt, der weiterhin für ein klares Nein zu einer FPÖ-Koalition eintritt.

Faymanns Abgang spielt für diese Debatte, die nunmehr mit aller Macht zwischen den beiden Flügeln der SPÖ geführt werden wird, eine zentrale Rolle: Er war derjenige, der die Häupl'sche Position im Hinblick auf die FPÖ auf der Bundesebene vertreten hatte, sein Rücktritt zieht gewissermaßen den Korken aus der Flasche. Wenngleich es Werner Faymann hoch anzurechnen ist, dass er nicht noch weiter auf seinem Posten ausharrt und so der SPÖ weiterhin schweren und möglicherweise nicht wieder gutzumachenden Schaden zufügt.

Die Frage ist nun: Wer übernimmt die mittlerweile schwer angeschlagene Partei? Anders gefragt: Welcher Parteiflügel wird sich durchsetzen? Derjenige, der die Parteiführung interimistisch übernimmt, heißt Michael Häupl – doch das bedeutet nicht, dass die Führungsriege der SPÖ nicht doch eine Kehrtwende in Richtung FPÖ macht.

13:58 09.05.2016
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Geschrieben von

rjspoetta

Politikwissenschafler & Blogger Twitter: @rjspoetta
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