Vielgespaltenes Österreich

Österreich Alexander Van der Bellen ist der neue österreichische Bundespräsident. Er will ein verbindender Präsident sein – ist nun Österreich so gespalten, wie vielfach behauptet?
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Vielgespaltenes Österreich
Knapp war's zwischen Alexander Van der Bellen (links) und Norbert Hofer (rechts)

Bild: JOE KLAMAR/AFP/Getty Images

Arschknapp – wahrlich das treffendste Wort dieses Bundespräsidentschaftswahlkampfes. Insgesamt 31.026 Stimmen gaben den Ausschlag, dass der langjährige Bundesparteisprecher der Grünen, Alexander Van der Bellen, und nicht der FPÖ-Kandidat Norbert Hofer zum nächsten österreichischen Bundespräsidenten gewählt wurde. In Prozent ausgedrückt: 50,35 zu 49,65 – derart knapp ist die Wahl zum Staatsoberhaupt noch nie zuvor ausgegangen.

Glaubt man nunmehr diversen Kolumnen oder Statements so mancher Politikerinnen bzw. Politiker, leben wir Österreicherinnen und Österreicher in einem gespaltenen Land. Das ist nicht ganz richtig, aber auch nicht unrichtig – oder, um es mit dem scheidenden Bundespräsidenten Heinz Fischer zu sagen: Sein Nachfolger im Amt müsse "gravierende Unstimmigkeiten" überbrücken. Gräben seien es aber nicht, die während dieses Bundespräsidentschaftswahlkampfes aufgerissen wurden.

"Gravierende Unstimmigkeiten"

Was für ein wahres Wort, gelassen ausgesprochen. Gravierende Unstimmigkeiten – dieser Ausdruck trifft den sprichwörtlichen Nagel auf den Kopf. Denn Österreich war in der Zwischenkriegszeit gespalten, als es sogar zu einem kurzen Bürgerkrieg zwischen Sozialdemokraten und Christlichsozialen gekommen ist. Die Situation heute ist mit derjenigen damals nicht zu vergleichen, obwohl so manches Facebook-Posting (in erster Linie von FPÖ-Sympathisantinnen und -Sympathisanten, aber nicht nur) auf das Gegenteil schließen lassen.

Dennoch: Man kann nicht einfach fast 50 Prozent der Stimmen für einen Kandidaten der FPÖ ignorieren oder herunterspielen – die Freiheitlichen haben eindeutig weit über ihr Stammwählerpotenzial hinaus mobilisiert. Obwohl auch der zukünftige Bundespräsident Alexander Van der Bellen dies auch geschafft hat, schockiert es die (europäische) Öffentlichkeit umso mehr, dass es ein Blauer überhaupt in die Stichwahl schaffen konnte.

Unterschiedliche Motive

Erklärungsversuche, warum (nebenbei bemerkt in ganz Europa) rechte, rechtspopulistische und rechtsextreme Parteien auf dem Vormarsch sind gibt es zahlreiche. Wenn wir uns ganz ehrlich sind: Wirklich restlos erklären können wir dieses Phänomen nicht. Warum sich Menschen überzeugen lassen, rechts zu wählen, ist meiner Meinung nach höchst individuell.

Natürlich versucht man immer wieder, Gemeinsamkeiten der Rechts-Wähler zu identifizieren, die dann in etwa wie folgt lauten: Männer zwischen 29 und 59 Jahren, die in der Regel den Pflichtschulabschluss oder die Lehre abgeschlossen haben und eher auf dem Land zuhause sind, wählen (im Österreichischen Fall) die FPÖ. Das bedeutet weder, dass jeder, auf den diese Kategorien zutreffen, sein Kreuzchen auch bei der FPÖ macht, noch, dass diese Menschen dumm wären.

Doch sollte man auch die Umstände, in welcher die FPÖ fast 50% der Stimmen erreicht hat, analysieren. Wahr ist, dass sich in den letzten Monaten des Wahlkampfes einer Persönlichkeitswahl alles auf Norbert Hofer und Alexander Van der Bellen zugespitzt hat – das ist ja auch das Wesen einer Stichwahl. Die viel gerühmten Zwischentöne, sie fehlten, natürlich. Das bedeutet im Umkehrschluss, dass es in der "Mitte" (wenn man den Liberalen mit ökosozialem Gewissen Van der Bellen nicht als Teil der Mitte sehen möchte) keinen Raum mehr gab.

Die Lagerbildung wurde also begünstigt. All jene, die vielleicht nicht FPÖ wählen würden, aber Alexander Van der Bellen verhindern wollten, weil der ihnen zu abgehoben erschien, weil er ein Grüner war, der vielleicht einen demokratisch gewählten Bundesparteiobmann nicht automatisch zum Kanzler angeloben wollte (wobei dies eigentlich die wahrgenommene Rolle des Bundespräsidenten ist), die wählten vielleicht erstmals in ihrem Leben einen FPÖ-Kandidaten. Im Umkehrschluss wählten parteiübergreifend viele Menschen den jetzigen designierten Bundespräsidenten, um Norbert Hofer von der Hofburg fernzuhalten.

Diese Liste ließe sich wahrscheinlich noch bis in die Unendlichkeit (und noch viel weiter) fortsetzen. Fakt ist, dass der zukünftige Bundespräsident die Enttäuschung der einen Hälfte der österreichischen Wahlbevölkerung verwinden und ihr Vertrauen erst verdienen muss. Das schafft er nur durch ein betont präsidentielles, zurückhaltendes und sorgsames Gehabe, nicht aber durch den Versuch, sein Amt sehr aktiv anzulegen.

Eines ist jedenfalls sicher: Die Zigarette nach dem Wahlkrimi, der sich von Sonntagabend bis Montagnachmittag gezogen hat, hat sich Van der Bellen die Zigarette danach definitiv verdient. Und jetzt eine rauchen.

20:35 24.05.2016
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Geschrieben von

rjspoetta

International relations and security policy aficionado, diplomat by training.Twitter: @rjspoetta
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