Kein Meister der Krise

Axel Weber Mit dem Bundesbankpräsidenten soll ein geldpolitischer Hardliner die Europäische Zentralbank führen

Axel Weber (52) hatte eine ­akademische Karriere als Wirtschafts­theoretiker und Ökonom ­absolviert, als er 2004 zum ­Präsidenten der Bundesbank ­ernannt wurde

Zwar läuft die Amtszeit von Jean-Claude Trichet erst im Herbst 2011 ab. Aber schon jetzt hat ein Tauziehen darum begonnen, wer künftig an der Spitze der Europäischen Zentralbank (EZB) stehen soll. Auf den ersten Blick scheint es sich um den üblichen Postenschacher im undurchsichtigen Byzantinismus von EU-Institutionen zu handeln. Da die EZB unabhängig von Einflüssen nationaler Regierungen sein soll, wird umso mehr geschoben und getrickst, wenn es um die wichtigste Position in der Hierarchie des Instituts geht. Nach dem Holländer Duisenberg und dem Franzosen Trichet möchte die deutsche Regierung den derzeitigen Bundesbankpräsidenten Axel Weber in den EZB-Chefsessel hieven, um auch einmal dran zu sein.

Friendly Fire

Kanzlerin Merkel zieht jedenfalls alle Register einer gekonnten Strippenzieherin, um ihren Wunschkandidaten zu platzieren. Der hatte in den neunziger Jahren nicht nur Lehrstühle für Wirtschaftstheorie an den Universitäten Frankfurt/M. und Köln inne, sondern gehörte zwischen 2002 und 2004 auch zum Rat der Wirtschaftsweisen, der die Bundesregierung vorzugsweise mit Konjunkturprognosen versorgt.

Als sich jüngst das Personalkarussell für die EU-Kommissariate drehte, wurde der biedereGünther Öttinger in das als minder bedeutend geltende Energieressort abgeschoben, statt das Währungsressort zu beanspruchen. Dieses Portefeuille, deutsch besetzt, hätte freilich dem parteilosen Weber den Weg an die EZB-Spitze verbaut. Um das zu vermeiden, setzte Angela Merkel die Nominierung des portugiesischen Notenbankchefs Vitor Constâncio als Vizepräsident der EZB durch. Nach den ungeschriebenen Proporz-Regeln der EU steht einem „Nordeuropäer“ die Präsidentschaft zu, wenn ein „Südeuropäer“ den Vizepräsidenten stellt (und umgekehrt). Den Portugiesen zu berufen, ging auf ein Arrangement zwischen Berlin und Paris zurück, um Weber das Terrain zu ebnen. Zumindest nach den Proporz-Verhältnissen wäre damit Mario Draghi, der als Gegenkandidat gehandelte Chef der Banca d‘Italia, aus dem Rennen, der ohnehin belastet ist, weil er als Bankmanager bei Goldman Sachs dem griechischen Finanzministerium beim Frisieren der Bilanzen behilflich gewesen sein soll.

Gesetzt ist damit die Kandidatur von Weber allerdings noch nicht. Friendly Fire kommt sogar aus Merkels eigener Partei. Der CDU-Europaabgeordnete Werner Langen hat sich offen gegen den Favoriten seiner Kanzlerin ausgesprochen. Diese Querschießerei mag damit zu tun haben, dass ein Durchmarsch Webers an die EZB-Spitze ein weiteres Stühlerücken zur Folge hätte. Nach den gleichen Proporz-Regeln müsste dann der bisherige deutsche Chefvolkswirt der EZB, Jürgen Stark, abtreten und einem Franzosen Platz machen – das dürfte bei Merkels Deal mit Sarkozy keine periphere Frage gewesen sein.

Das Geflecht aus nationalen Empfindlichkeiten und personalen Seilschaften wirkt um so bizarrer, als es sich vor dem Hintergrund einer brisanten Krisenlage zeigt. Es geht dabei auch um den Kurs in der Geld- und Währungspolitik, der sich längst nicht mehr von selbst versteht. Die so genannte monetaristische Doktrin von Geldwertstabilität um jeden Preis hat den Sündenfall längst hinter sich. Von jener Geldschwemme, der die US-Notenbank-Präsidenten Greenspan und Bernanke die Schleusen öffneten, ließ sich auch die EZB unter dem Eindruck der globalen Finanzkrise mitreißen.

Kontrollierte Inflation

Wenn jetzt von Exit-Strategie die Rede ist, besteht nur noch die Wahl zwischen Pest und Cholera. In den angelsächsischen Ländern wird inzwischen offen die Option einer „kontrollierten Inflation“ erörtert, um die Staaten aus der Schuldenfalle zu holen. Diese Tendenz käme der traditionellen Finanzpolitik der Südeuropäer entgegen, die dank Griechenland, Portugal, Spanien und Italien bereits einen Härtetest für den Euro heraufbeschworen haben. Axel Weber ist kein Meister beim Eindämmen von Krisen, gilt aber als Hardliner einer anti-inflationären Exit-Option um jeden Preis. Während die Südeuropäer harte Einschnitte wegen drohender sozialer Aufstände eher meiden wollen, setzt die deutsche Strategie auf soziale Askese, um den Euro stabil zu halten. Schon jetzt leistet sich Deutschland den größten Billiglohnsektor in der EU. Wer jedoch den Binnenkonsum weiter einschnürt, signalisiert den EU-Partnern eine fortgesetzt einseitige Exportorientierung und rechnet kaum mit nennenswerter sozialer Gegenwehr im eigenen Land.

Eine EZB-Präsidentschaft von Axel Weber würde demnach durch eine harte Exit-Strategie flankiert, die demnach den meisten anderen Euro-Staaten zur Last fiele. Deshalb sind faule Kompromisse nicht ausgeschlossen. Vor allem dann nicht, wenn auch Frankreich zu den Leidtragenden gehören sollte. Die erreichte Dimension der Krise, die sich nun überall auf die Staatsfinanzen verlagert hat, kann durch institutionelle Personalpolitik sowieso nicht eingehegt werden. Mit der Personalie Weber werden jedenfalls Weichen für einen Kurs gestellt, der den Euro-Raum die Endlichkeit seines Daseins und ein Wiederaufleben der Kerneuropa-Idee erfahren lässt. Die Frage wird sein, ob die EU eine Geld- und Währungspolitik nach dem Motto „Deutschland gegen den Rest der Welt“ mittragen kann und will. Einig ist man sich bisher darin, dass soziale Schmerzen über alles bisherige Maß hinaus zugefügt werden müssen.

13:00 24.02.2010
Geschrieben von

Robert Kurz

Publizist und Journalist
Schreiber 0 Leser 0
Avatar

Ihnen gefällt der Artikel?

Dann lesen Sie noch mehr Beiträge und testen Sie die nächsten drei Ausgaben des Freitag kostenlos:

Abobreaker Startseite 3NOP plus Verl. ZU Baumwolltasche

Kommentare 1