Roesike Axel

»So lange die Menschen nicht weiser und gerechter werden, sind alle ihre Bemühungen, glücklich zu werden, vergebens.« Fichte
Roesike Axel
RE: Einer Demokratie unwürdig | 22.10.2017 | 17:53

Ich vermute, folgender Satz ist nicht richtig konstruiert:

»Dies wurde geprüft, indem sie etwa die Seite abonnierten, „Likes“ oder andere Reaktionen hinterließen, Kommentare posteten oder Postings der Seite mit ihren Freunden teilten.«

Müsste es nicht heißen:

«Dabei wurde geprüft, ob…»?

Ich befürchte, dass dies als besonders us-amerikanisch dargestellte Vorgehen in unseren Gefilden nicht weniger möglich wäre. Meinungsfreiheit taugt nicht als legitimes Argument zur Negation der Bekämpfung von möglichen Straftaten. Immerhin weiß man erst nach dem Urteil, inweifern konkret eine Straftat oder begünstigendes Verhalten vorliegt (bzw. eben vorlag), und es reicht ein Anfangsverdacht. Insgesamt genießt unsere Online-Präsenz nicht den Schutz wie bspw. Wohnraum. Auch dieser wird anderweitig allmählich unterlaufen.

RE: Auf dem Abweg von Diskriminierung | 24.09.2017 | 18:01

Querverweis

Zitat:

»Werner: Oscar Lafontaine (Anm.: früherer SPD-Chef) hat mir einmal gesagt: Sie brauchen doch nur die Arbeitszeit verkürzen, dann haben alle wieder Arbeit. Ich habe zu ihm gesagt: Aber Herr Lafontaine, das heißt, Sie wollen die Zwangsarbeit wieder einführen? Finanziere ich alles über Arbeit, muss jeder einen Arbeitsplatz haben. Genau das gab es in der DDR: Den Leuten wurden Jobs zugewiesen.«

RE: Auf dem Abweg von Diskriminierung | 22.09.2017 | 09:17

Parteien werben nach einem Muster wie Unternehmen, als alteingesessen, mit Kundenbindung und Treuepunkt. Solange Wähler das Spiel wie Kunden mitspielen, glückliche Kunden eines angeblich guten Anbieters zu sein, solange wird sich die Perspektive wohl eher nur beiläufig auf andere Themen verlagern lassen.

Gegen diese strategische Blindheit, die zufrieden macht (und machen soll), gab es ästhetisch z.B. den Schockeffekt (Kunst). Man darf sich fragen, ob die Weckrufe nur zu einem tieferen metaphorischen Schlaf geführt haben. Leider ist diese Problematik realitätsnah, wie es teils genannt wird; in einem anderen Sinne.

RE: Auf dem Abweg von Diskriminierung | 20.09.2017 | 21:03

Wertschöpfung ist als Begriff unpräzise geworden; denken wir an humane, technische und eventuell algorithmische Wertschöpfung. Die menschliche Produktivkraft steigt also nicht oder nur abhängig des Instrumentariums oder gering.

Die Diskussion geht folglich weiter zur Maschinensteuer, Produktionssteuer, Verwertungssteuer etc. Das wären auch Felder, die nicht nur zur Finanzierung anderer Sozialaufgaben herangezogen werden, sondern direkt auch die Sozialpolitik betreffen, sofern sie sich nicht von der Lohnfinanzierung löst. Darauf baut sich das erwähnte Konzept Fordern / Fördern auf.

Die Vermögenssteuer (siehe weiter oben) wäre ein Mittel. Doch die Einwände dagegen scheinen so wenig klar wie die Gründe dafür. Auch bei einem Gesetz für die Vermögenssteuer wären wohl Bedenken hinsichtlich des Überlebens sogenannter mittelständischer Unternehmen einzuarbeiten. Daher greif die pauschale Ablehnung nicht. Das sieht bei der Bejahung nicht unbedingt besser aus; sofern nicht konkretisiert.

Bei der Sozial- und Arbeitspolitik ist jedoch (auch im Kontext zuvor Genanntem) davon auszugehen, dass sie eine andere Funktion hat und annimmt, nämlich die Fixierung der gesellschaftlichen Unterschiede (Aufteilung in Klassen, Stände, Verdienst- und Steuergruppen) und deren weitere Entfernung. Sie leistet also wesentlich nicht das, was sie vorgibt: Integration, Gleichheit auf dem Arbeitsmarkt etc.

RE: Auf dem Abweg von Diskriminierung | 20.09.2017 | 19:48

Zynischerweise hat man (unter post scriptum) mit Insolvenz ein passendes Stichwort für das, was geschieht, wenn die erörterte Politik ihre Anwendung findet, bis ins Kleinste der Straf- und Folter-Instrumente, um das mittelalterlich zu umschreiben. Es geht bei der Darstellung nicht um prestige-trächtige Fälle der gelungenen Vermittlung. Eine intelligente Agentur würde vermutlich auch nicht gerade auf die komplette Erniedrigung ihrer Klientel abgestellt sein; Sozialplan.

RE: Auf dem Abweg von Diskriminierung | 20.09.2017 | 04:34

ich bin an historischen Tatsachen durchaus interessiert.

Was ich aber bemerken möchte: die Frage der Sozial- und Arbeitspolitik ist nicht eingleisig auch die der Staatstheorie, des Staatsmodells etc. Das sollte man sinnhaft trennen. Was nicht bedeutet, dass das eine dann doch im Schatten des anderen stehen kann. Gewiss sind beide Systemmodelle auch nicht unabhängig von einander. Die Frage des Sozialplans wurde auch unterschätzt, wie vielfältig alle Lebensbelange und Lebensbereiche davon betroffen sind. Die Soziale Frage ist weit mehr als einige Sozialfälle. Ein Staat kann unterschiedliche Sozialpläne realisieren. Staat und Sozialplan sind nicht synonym; obwohl es fast dahin zu deuten ist.

Falsch: der Staat für die Reichen, der Sozialplan für die Armen.

Daher kann man der zuvor geäußerten Idee (wir sind der Staat) etwas abgewinnen, unabhängig der konkreten Positionierung in Programmatik. Es ist in gewisser Weise nur eine Konsequenz aus den Grundannahmen.

RE: Auf dem Abweg von Diskriminierung | 20.09.2017 | 04:21

Vielleicht kommt es aber gerade auf die Idee an. Vielmehr, auch die Idee kann ja strittig sein. Das wird bei überzogenem Realismus nur nicht mehr eingesehen. Angenommen wir gehen doch von der postiven Idee eines BGE o. ä. aus, dann stünde eine gemeinsame politische Idee vom Staat dem eher hilfreich zur Seite; Einschätzung.

RE: Auf dem Abweg von Diskriminierung | 20.09.2017 | 04:18

Eigentlich des Bundeshaushalts?

Da wir bereits weiter oben von Art. 120 GG sprachen; Absatz 2:

»Die Einnahmen gehen auf den Bund zu demselben Zeitpunkte über, an dem der Bund die Ausgaben übernimmt«

An sich eine schlichte, saubere Regelung.

Was haben wir durch die Arbeits- und Sozialpolitik bekommen: Mindestrente ab mindenstens 35 Dienstjahre o. ä., steht in den Sternen, aber ganz gewiss alljährlich eine kontinuierliche Absenkung allein der staatlichen Versprechen, von den Leistungen schon abgesehen.

Und Rente ist nur einer der möglichen, vielen Fehlschläge. Davon redet man teils schon gar nicht, solange man noch arbeitsfähig ist; da das Zentralproblem die Gegenwart ist (non-esoterisch).

Es ist in dieser Hinsicht eine prekäre Feststellung, dass ein erstaunlich hoher Prozentsatz der wahlberechtigten Bevölkerung bereits im Rentenalter ist.

Und jetzt soll man das Gleiche nochmals wählen, um die negativen, von genau dieser Politik selbstverursachten Folgen, einzudämmen?!

RE: Auf dem Abweg von Diskriminierung | 18.09.2017 | 03:12

»Es ist also ein obszöner Zustand der Verweigerung, bzw. von Klasseninteressen, die durch geschicktes Taktieren davon abzulenken verstehen, übrigens auch noch mit Hilfe schlauer Köpfe aus der Mittelschicht, die dafür gut bezahlt werden.«

Aus gewisser Perspektive ist ja nicht sonderlich erheblich, welcher «Schicht» schlaue Köpfe angehören können. Das teils sogenannte Klasseninteresse verkleidet sich heute unter anderem in der Formel: wer hat, hat auch geleistet; aber es geht weiter: wer hat, hat recht; und wer mehr hat, hat mehr recht. Durchaus verbindlich, klassenübergreifend.

»Also die Frage der Bedürftigkeit bewusst in den Hintergrund tritt«

Bislang läuft im Falle der Förderung die Sache über die Bedarfsprüfung. Übrigens gilt es in manchen Politik-Kreisen ja weiterhin als Demokratie-Garantie, dass ständig auf Einzelfallprüfungen bestanden wird.

»Das ist auch dieser unseligen großen Koalition zu verdanken… So verlängert (festigt) sich der Zustand über eigenes Verhalten!«

Umerziehung zu geistiger Apathie; unter Vorhaltung der Idee neuer Selbständigkeit.

Altmodisch ist die Wahrheit daran: Frage nicht, was die Gemeinschaft für dich tun kann, frage, was du für die Gemeinschaft tun kannst.

»…«eingenordet» in die Gesetzesvorgaben der Legislative, die wiederum das Ergebnis von Wählern spiegelt, die doch im Grunde die Stabilität, also das Bekannte vorzieht und neue Wege, die auch Risiken mit sich bringen, mit Stimmentzug bestrafen?«

ich würde das begrifflich weiter auf-differenzieren: Legislative beginnt ja nicht nach jedem Wahlakt neu. Andererseits könnte man demzufolge gleich die Gesetze zur Wahl stellen, die man dann z.B. per Auswahl bejaht; zweifelsohne, wenn Gesetzesausübung etc das Demokratiekalkül sein soll, ein mögliches demokratisches Verfahren; welches unsinnige Personalkosten beseitigen hilft.

»zurück in die Vergangenheit«

DDR-BRD, Sozialismus – Kapitalismus, Kapitalfaschismus / Sozialfaschismus; ggf. unter Abzug des unerwünschten Anteils, die kongeniale Rückkehr zum Recht als Unrecht et vice versa. Vielleicht wird man wieder gesagt haben werden: auf die Macher kommt es an.

RE: Auf dem Abweg von Diskriminierung | 18.09.2017 | 02:39

Die Frage ist sicher, wie «politisiert» die Frage nach Versorgung (Grundeinkommen) angegangen wird. Wenn man das ausschließlich im Sinne einer Umverteilung annimmt, dann vermutlich auch als Form einer Gerechtigkeit, dann hat man das Konzept verengt.

Dass der «Druck im Kessel» irgendetwas mit Produktivkraft zu tun hat, zeigt, wie mechanisch-technisch und altertümlich teils unsere politischen Ideen fundiert sind.

Und Sozialpolitik ist der Deckel? Oder das Feuer?