Der wilde Sozi

Wir sind auf dem deutschen Weg", sagte der Kanzler in Hannover. Natürlich ist das zunächst eine PR-Parole, also nur ein neues Kostüm für eine konzeptionslose Politik. Wie die Vorgängerparolen von der "Neuen Mitte" über die "Politik der ruhigen Hand" und die "Nachhaltigkeit" bis hinab zu "Ich, nicht er" wird auch diese Parole verschwinden, wie sie gekommen ist - über Nacht. Es ist völlig unnötig, dahinter gleich eine "linksnationale" Wende, einen Köder für abgesprungene Pazifisten oder eine Rückkehr zu deutschen Sonder- und Abwegen zu vermuten. Schröder plädiert nicht für nationalistische Alleingänge oder eine "selbstbewusste Nation" wie vor einigen Jahren eine Clique von reaktionären, deutschtümelnden Intellektuellen im Umkreis der Jungen Freiheit. Das Wort war wie fast alles bei Schröder eine spekulative Improvisation. Die Implikationen und Assoziationen, die mit der forschen Redeweise verbundenen sind, wären nur bedenklich, wenn man annehmen könnte, der Redner habe bewusst an die historischen Kontexte eines "deutschen Weges" von Bismarcks Sozialistengesetz, den "Ideen von 1914" und den professoralen Verteidigern "der deutschen Kultur" bis zu den Kriegern für das "deutsche Blut" anschließen wollen.
Bei der FAZ war man trotzdem zuerst empört und sprach in gut wilhelminisch-deutschnationaler Manier dem sozialdemokratischen Kanzler schlicht das Recht ab, sich allein auf einen "deutschen Weg" zu begeben. "Deutsch" sei, meinte Georg Paul Hefty am 7. August in strengem Oberlehrerton, "unser aller Weg". Spätestens seit 1914, als es galt, "das Gemeinsame des deutschen Volkes" durch Krieg zu behaupten, sei "deutsch" oberste Staatsdoktrin - eben "unser aller Weg". Tags darauf rückte Berthold Kohler den chauvinistischen Ausfall zurecht und erklärte das Kanzlerwort als Kalkül mit wahlkampfbedingten "antiamerikanischen Ressentiments". Kritik und Misstrauen gegenüber einer ebenso fahrlässig wie selbstherrlich-imperial agierenden amerikanischen Regierung werden vom deutschen Stammtisch bis in die höheren Stände mit der Spießerparole "Anti-Amerikanismus" belegt. Dieses dürftige Konstrukt ist der letzte Rettungsring für den bundesdeutschen Konformismus, nachdem Kommunismus wie Antikommunismus untergegangen sind.
Schröders Rede vom "deutschen Weg" bezog sich keineswegs nur auf die Außenpolitik. Er distanzierte sich damit auch vom Neoliberalismus und vom spekulativen Kasinokapitalismus, von New-Economy-Enthusiasten, größenwahnsinnigen Fusionsschwärmern, schamlos abzockenden Managern, Bilanzfälschern, Globalisierungsrittern und Bankern sowie von einem Unternehmertum, das Börsenverluste und Fehlspekulationen notorisch mit Entlassungen ausgleicht. Die Empörung kommt etwas zu spät und etwas zu plötzlich, um glaubhaft zu wirken. Vier Jahre lang machte die rot-grüne Koalition eine Steuer-, Wirtschafts-, Sozial- und Gesundheitspolitik, die sich von derjenigen der liberal-konservativen Regierung zuvor nur in Nuancen unterschied. Als sozialdemokratischer Klassenkämpfer, der nun plötzlich die Interessen der kleinen Leute verteidigt, wirkt der Kanzler der Bosse ausgesprochen lächerlich - es fehlt nur noch, dass er sich im Wahlkampf statt mit einem Brioni mit einem VW-Overall in Szene setzt. Auch die aufgesetzte Radikalität, mit der Schröder das Unternehmertum an seine Verantwortung erinnerte und als "fünfte Kolonne der Opposition" anpflaumte, klingt aus seinem Mund wie eine karnavaleske Büttenrede, in der einer den wilden Sozi mimt.
Schröder und Fischer gaben in den vergangenen vier Jahren nicht den Hauch eines Hinweises, wie eine selbstbewusste deutsche beziehungsweise europäische Außen- und Sicherheitspolitik aussehen könnte - einer Politik also, die sich an den selbst auferlegten Standards von Freiheit, Gleichheit und Solidarität orientiert und nicht am Mitschwimmen im Windschatten imperialer Interessen. Auch unter der rot-grünen Koalition blieb Deutschland der "Musterschüler" (Max Frisch) und devote Partner der Weltmacht USA. Schröder und Fischer stehen nicht für eine eigenständige Außenpolitik der EU und eine Stärkung der UNO, sondern für deren schleichende Entmachtung.
Erst nachdem im Senatshearing in Washington - wo im November ebenfalls Wahlen anstehen - Kritik an den abenteuerlichen Kriegsspielen der Bush-Administration laut geworden war, wagten auch Schröder und Fischer erstmals eine zaghafte öffentliche Absage an eine Politik, die Fischers ehemaliger Parteifreund Micha Brumlik "imperialistisch" nennt. Schon Schröders freiwilliges Bekenntnis zur "uneingeschränkten Solidarität" mündete umgehend in den kriecherischen Hilfsdienst im "Krieg gegen den Terrorismus" in Afghanistan. Für den amerikanischen Schriftsteller Gore Vidal glich dieses völkerrechtswidrige Unternehmen einem Luftkrieg gegen Palermo und Sizilien, um die Mafia zu bekämpfen.
Selbst als sich Bush mit einer pseudoreligiösen Eselei wie der "Achse des Bösen" disqualifizierte, hörte man von Schröder keine Silbe der Distanzierung. Seine ebenso späte wie wohlfeile Rede vom "deutschen Weg" hat keine größere Bedeutung als die Beschwörung des "partnerschaftlichen Dialogs" durch Wolfgang Gerhardt von der FDP. Ausgerechnet von Schröder Fischer eine "Politik der Eindämmung" (Brumlik) gegen amerikanische Zumutungen zu erwarten, ist naiv. Der Kommentator der Neuen Zürcher Zeitung hat den Berliner Leisetretern heimgeleuchtet: "Der Einfluss wahlkämpferischer Politiker, die sich allein schon durch Bonusmeilen ins Bockshorn jagen lassen, ist in Washington allerdings zur Zeit besonders gering."